…Anlage, in der eine Tätigkeit gemäß § 3 Abs 1 Z 1 bis 3a AlSAG vorgenommen wird, Beitragsschuldner. Bemessungsgrundlage ist die Masse des Abfalls entsprechend dem Rohgewicht (§ 5 AlSAG); die Höhe des Beitrages richtet sich nach dem in § 6 AlSAG enthaltenen Katalog der beitragspflichtigen Tätigkeiten. Die…

…Abgabenbescheid dar, die im beigelegten Berechnungsblatt näher beschriebenen, mit Versandschein T1 y1 (162 Packstücke, Rohgewicht 364,98 kg) vom 14.1.2011 angewiesenen eingangsabgabenpflichtigen Waren seien der Bestimmungszollstelle entgegen den Bestimmungen des Art. 361 Abs. 1 Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) nicht gestellt worden. Durch die…

… Dietary Supplement 115 ml (3.88 FI. Oz.)" Verpackung: Kleinverkaufspackung zu 115ml. Etikettierte Braunglasflasche mit versiegeltem, schwarzem Schraubverschluss mit integrierter Quetschpipette. Rohgewicht: 245,8 g Inhalt: Eine orange-braune, fruchtig riechende, im Wasser trüb lösliche Flüssigkeit. Untersuchungsergebnis: Aufgrund der Analysen in Verbindung mit den Angaben…

…Nr. 299/1989 idF BGBl. I Nr. 103/2013 ("Verfüllen von Geländeunebenheiten") in nachstehenden Höhen festgesetzt: | Zeitraum | Bemessungsgrundlage (Rohgewicht in Tonnen) gemäß § 5 ALSAG | Beitragssatz gemäß § 6 Abs. 4 Z 1 ALSAG je angefangene Tonne | Altlastenbeitrag | Säumniszuschlag 2% | Gesamt…

…Da die Bestimmungen des § 15 Abs 3 AWG 2002 nicht eingehalten wurden, sei die Altlastenbeitragspflicht entstanden. Das Rohgewicht sei gemäß § 184 BAO geschätzt worden. Als Bemessungsgrundlage für die Berechnung sei die angelieferte Menge in Kubikmeter laut Lieferschein und Rechnung der ***WE*** sowie die Untergrenze (400…

…Angabe über den Zeitpunkt der Übernahme. Darüber hinaus stimmen die in diesem unternehmensinternen Frachtbrief enthaltenen Angaben betreffend Rohgewicht und Anzahl der Packstücke nicht mit den Angaben in der Warenanmeldung und auch nicht mit den Angaben auf den vorgelegten Packlisten überein. Als Absender ist die Beschwerdeführerin…

…aufgenommenen Niederschrift wurde vom Zollamt Klagenfurt Villach die Ansicht vertreten, dass das Gewicht des im Abfall enthaltenen Wassers in die Bemessungsgrundlage für den Altlastenbeitrag einzubeziehen sei, da bei der Ermittlung des Rohgewichtes gemäß § 5 Altlastensanierungsgesetz (ALSaG) die physikalische Masse, die zum Zeitpunkt des Abwiegens vorliegt…

…aufgenommenen Niederschrift wurde vom Zollamt Klagenfurt Villach die Ansicht vertreten, dass das Gewicht des im Abfall enthaltenen Wassers in die Bemessungsgrundlage für den Altlastenbeitrag einzubeziehen sei, da bei der Ermittlung des Rohgewichtes gemäß § 5 Altlastensanierungsgesetz (ALSaG) die physikalische Masse, die zum Zeitpunkt des Abwiegens vorliegt…

…aufgenommenen Niederschrift wurde vom Zollamt Klagenfurt Villach die Ansicht vertreten, dass das Gewicht des im Abfall enthaltenen Wassers in die Bemessungsgrundlage für den Altlastenbeitrag einzubeziehen sei, da bei der Ermittlung des Rohgewichtes gemäß § 5 Altlastensanierungsgesetz (ALSaG) die physikalische Masse, die zum Zeitpunkt des Abwiegens vorliegt…

…vierten Quartal 2018, sodass die Beitragsschuld mit Ablauf des vierten Quartals 2018 entstand. Gemäß § 5 ALSAG ist die Bemessungsgrundlage die Masse des Abfalls entsprechend dem Rohgewicht. Im Beschwerdefall blieb die vom Zollamt ermittelte Abfallmenge von 600 Tonnen unbestritten. Die Höhe des Beitrags beträgt gemäß § 6…

…lediglich eine "übliche Bezeichnung des Gutes und der Art der Verpackung", sowie das "Rohgewicht und die Menge der zu befördernden Güter". Unter dem Rohgewicht wird hiebei das Gewicht des Gutes zuzüglich der Verpackung verstanden. Somit ist für die CMR die handelsübliche Bezeichnung "Pflanzenschutz" ausreichend und…

…fest: Verfahrensart: Betriebsprüfung Handelsbezeichnung: ***8*** "Räuchermischung" Einreihung für: Einreihung für Einfuhr Tarifierungsvorschlag der TUA: 2403 1910 00 Untersuchungsbefund: Warenbezeichnung (It. Antrag): "***8*** Räuchermischung" Verpackung: Originalpackung, etikettierter, wiederverschließbarer Verbundfolienbeutel Rohgewicht: 41,3 g; Eigengewicht: 34,6 g; Beschaffenheit der Ware: getrockneter, grünlich-gelber Pflanzenfeinschnitt Untersuchungsergebnis: Pflanzenfeinschnitt…

…an, dass die Befestigung des Grundstückes über Veranlassung der Bf erfolgte, ebenso erwiesen ist die Menge des verfüllten Recyclingmaterials. Unbestritten ist zudem das Rohgewicht von 3.499,20 Tonnen. Das Umrechnungsgewicht von durchschnittlich 1,8 Tonnen pro m³ (1.944 m³ Schüttmaterial laut Rechnung Nr…

…Anzeigeverpflichtung des § 24 AWG, da das Verfüllen von Geländeunebenheiten dem Verwertungsverfahren R10 im Anhang 2 des AWG 2002 entspreche. Die Bf habe das Rohgewicht des Abfalls nicht gemäß § 20 Abs.1 ALSAG durch Verwiegung festgestellt, weshalb die Behörde zur Schätzung berechtigt sei. Die Heranziehung eines…

…Zum Umrechnungsgewicht ist auf § 5 ALSAG zu verweisen, wonach die Bemessungsgrundlage die Masse des Abfalls entsprechend dem Rohgewicht ist. Als Rohgewicht gilt das Gewicht des Abfalls mit seinen Verpackungen. Seitens der Bf wurde weder eine Anzeige gemäß § 24 AWG eingebracht, noch verfügt sie über eine…

…als erwiesen an, dass die Befestigung des Grundstückes über Veranlassung der Bf erfolgte, ebenso erwiesen ist die Menge und das Rohgewicht von ***2***.188 Tonnen des verfüllten Recyclingmaterials. Das Umrechnungsgewicht von durchschnittlich 1,8 Tonnen pro m³ (660 m³ Schüttmaterial laut Rechnung Nr. VI/15…

…derjenige, der die beitragspflichtige Tätigkeit duldet." "Bemessungsgrundlage § 5. Die Bemessungsgrundlage ist die Masse des Abfalls entsprechend dem Rohgewicht. Als Rohgewicht gilt das Gewicht des Abfalls mit seinen Verpackungen." "Höhe des Beitrags § 6. (1) Sofern die folgenden Absätze nicht anderes bestimmen, beträgt der Altlastenbeitrag für beitragspflichtige…

…duldet." Die weiteren für den Beschwerdefall maßgeblichen Bestimmungen des Altlastensanierungsgesetzes (ALSAG) lauten auszugsweise: "Bemessungsgrundlage § 5. Die Bemessungsgrundlage ist die Masse des Abfalls entsprechend dem Rohgewicht. Als Rohgewicht gilt das Gewicht des Abfalls mit seinen Verpackungen. Höhe des Beitrags § 6. (1) Der Altlastenbeitrag beträgt für gemäß …

…nicht feststellbar ist, derjenige, der die beitragspflichtige Tätigkeit duldet. § 5 ALSAG bestimmt: Die Bemessungsgrundlage ist die Masse des Abfalls entsprechend dem Rohgewicht. Als Rohgewicht gilt das Gewicht des Abfalls mit seinen Verpackungen. § 10 Abs. 1 ALSAG lautet: (1) Die Behörde (§ 21) hat in begründeten Zweifelsfällen…

…dazu nach Festhaltung der wesentlichen Teile des für die Entstehung des Beitragsschuld bedeutsamen Sachverhaltes aus: "Die Ermittlung der Bemessungsgrundlage (§ 9 AlSAG; die Masse des Abfalls entsprechend des Rohgewichts) erfolgte durch die Betriebsprüfung des Zollamtes Salzburg im Rahmen der Schätzung der gelagerten Abfallmengen gem. § 184 BAO…