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BFG RV/2100134/2025Personalaufwendungen und Fixkostenzuschuss 800.000
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2026Teil 1/2

…wieder zurück. In der Begründung wurde unter anderem ausgeführt, dass bei der Berechnung des FKZ 800.000 unter anderem Personalaufwendungen für die Aufrechterhaltung des Mindestbetriebes in Höhe von € 331.868,50 als Fixkosten berücksichtigt wurden. Hinsichtlich dieser Personalkosten habe jedoch eine Kürzung zu erfolgen…

BFG RV/2100134/2025Personalaufwendungen und Fixkostenzuschuss 800.000
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2026Teil 2/2

…Die Presse - Recht 2025/300). Die steuerliche Vertretung der Beschwerdeführerin hat gegenüber der COFAG angegeben, dass von den Personalaufwendungen für den Mindestbetrieb alle Mitarbeiter betroffen sind, weil es sich um ein Hotel handelt. Insgesamt erscheint die von der Beschwerdeführerin vorgelegte Aufstellung der Gewinn- und Verlustsituation…

BFG RV/6100455/2025Fixkostenzuschuss 800.000: Auslegung des Begriffes "Mindestbetrieb"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2026

…Begründend führte die Behörde zusammengefasst aus, die geltend gemachte Förderung stehe der beschwerdeführenden Partei (bfP) insoweit nicht zu, als sie "Personalaufwendungen, die unabhängig von der Auslastung anfallen" (Aufwendungen für den Mindestbetrieb) geltend gemacht habe, da die bfP ihren Personalstand nicht auf das für die Vermeidung…

BFG RV/7104195/2014Opernsänger beschäftigt Ehegattin als Bürohilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. RR. in der Beschwerdesache Bf., vertreten durch Mag. Vertr., gegen die Bescheide des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 28. April 2014, betreffend Einkommensteuer 2010 bis 2012 zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet…

BFG RV/7103704/2017Deckungsrechnungen von Scheinfirmen (LSt/DB/DZ)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2025Teil 2/2

…feststellbar, welche Personen für den Beschwerdeführer tätig waren. Die Heranziehung eines pauschalen Lohnsteuersatzes von 15% der Personalaufwendungen (wie im gegenständlichen Fall durch die belangten Behörde) ist daher nicht zu beanstanden und entspricht der Judikatur zu vergleichbaren Sachverhalten in der Bauwirtschaft (vgl. BFG 8.1.2019…

BFG RV/5100517/2025Rückerstattungsansprüche gem COFAG-NoAG - Bestehen eines behördlichen Betretungsverbotes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2026Teil 1/2

…diese nicht an verbundene Unternehmen als Kredite oder Darlehen weitergegeben wurden | 776,15 | Aufwendungen für Strom, Gas und Telekommunikation | 53.115,99 | Personalaufwendungen, die ausschließlich für die Bearbeitung von krisenbedingten Stornierungen und Umbuchungen anfallen | 14.102,57 | Aufwendungen für…

BFG RV/7102478/2025Kein Mindestbetrieb i.S.d. Pkt. 4.1.1 lit. m der VO (Richtlinien) über die Gewährung eines FKZ 800.000, wenn der Personalstand nur geringfügig reduziert wird und bestehende Aufträge abgearbeitet werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2026

…Anspruch genommenen Kurzarbeit zu gering sei und das Leistungsangebot nicht auf die branchenüblichen Kernaufgaben reduziert worden sei. Zudem seien die angesetzten Personalaufwendungen nicht richtlinienkonform ermittelt worden (Lohnnebenkosten) und habe auch keine deutliche Verlustsituation vorgelegen. Mit weiterem Bescheid vom selben Tage setzte die belangte Behörde gem…

BFG RV/2100534/2025Rückforderung eines Fixkostenzuschusses 800.000 nachdem bereits ein Verlustersatz gewährt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2026

…dass der Verlust allgemein und insbesondere hinsichtlich der Personalaufwendungen und sonstigen Aufwendungen plausibel erscheint und dass es sich bei der Beschwerdeführerin um ein begünstigtes Unternehmen im Sinne der Richtlinien zum Verlustersatz handelt. Die Auszahlung der Tranche 2 wurde jedoch von der COVID-19 Finanzierungsagentur des…

BFG RV/5100728/20251. Betriebsausgabenabzug für an Gattin geleistete Vergütungen für Mithilfe im Betrieb 2. Fahrten im Rahmen von Lehrveranstaltungen/Vorträgen und einer Ziviltechnikertätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2025

…ist, über das sie aufgrund einer kaufmännischen Matura und vorangegangener Berufstätigkeit verfügt. Der Bf. machte in Bezug auf die Beschäftigung seiner Ehegattin Personalaufwendungen (2022: EUR 7.813,98; 2023: EUR 9.114) je hälftig als Werbungskosten und Betriebsausgaben geltend. Der Beschäftigung der Ehegattin des Bf…

BFG RV/7100499/2025Keine Forschungsprämie ohne Nachweis einer eigenbetrieblichen Forschung und experimentellen Entwicklung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.09.2025Teil 2/2

…Anhang I, Teil A) sind: 1. Löhne und Gehälter für in Forschung und experimenteller Entwicklung Beschäftigte einschließlich Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung, Wohnbauförderungsbeiträge und sonstige Personalaufwendungen (beispielsweise freiwillige Sozialleistungen) sowie Vergütungen für in Forschung und experimenteller Entwicklung Beschäftigte, die außerhalb eines Dienstverhältnisses tätig werden. Bei Beschäftigten, die…

BFG RV/7103263/20241. Betriebsausgabenabzug für an Gattin geleistete Vergütungen für Mithilfe im Betrieb 2. Fahrten im Rahmen von Lehrveranstaltungen an FHs und häusliches Arbeitszimmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2025

…eines mangelhaft geführten Fahrtenbuchs, Kosten für ein im Wohnungsverband gelegenes Arbeitszimmer und Personalaufwendungen für die Beschäftigung seiner Ehegattin als Kanzleikraft geltend gemacht. In der Folge wurden hinsichtlich Einkommensteuer 2019 bis 2021 und Umsatzsteuer 2019 bis 2021 Wiederaufnahmebescheide vom 23.5.2024 erlassen. Die Einkommensteuer 2019…

BFG RV/7101947/2023Forschungsprämie gem. § 108c EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2024

…zu deren Inhalt auf die entsprechenden Anträge bei der FFG verwiesen werde. Nachfolgend werde auf die Berechnung der Bemessungsgrundlage für die Forschungsprämie und insbesondere den Personalaufwendungen für die Projekte eingegangen. Diese hätten durch Forschung und Entwicklung zu Neuerungen und diversen Patentanmeldungen geführt. Da im Unternehmen…

BFG RV/7102953/2022Forschungsprämie gem. § 108c EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2024

…Berechnung berücksichtigt, auf deren Inhalt auf die entsprechenden Anträge bei der FFG verwiesen werde. Nachfolgend werde auf die Berechnung der Bemessungsgrundlage für die Forschungsprämie und insbesondere die Personalaufwendungen für die Projekte eingegangen. Diese hätten durch Forschung und Entwicklung zu Neuerungen und diversen Patentanmeldungen geführt. Da…

BFG RV/5100616/2018Abzugsbeschränkung gemäß § 12 Abs 1 Z 8 KStG 1988 iVm § 20 Abs 1 Z 7 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2022Teil 1/2

…bilanziere nach einem abweichenden Wirtschaftsjahr. Die Personalaufwendungen (einschließlich die im Jahreslohnzettel 2015 enthaltenen Erfolgsprämie sowie die Diensterfindungsprämie) seien daher mit Ende Februar 2015 rückgestellt worden. Auf Grund eines Updates der Steuererklärungsformulare 2015 und der Neueinführung der Kennziffer 9257 sei irrtümlich die Hinzurechnung der Gehaltszahlungen gemäß…

BFG RV/5101671/2018Wiederaufnahme bei Hervorkommen von Tatsachen betreffend die Art der Bewirtschaftung bei Liebhabereibetrieben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2020Teil 4/5

…Begründung. Für das Jahr 2015 gelte der Wiederaufnahmegrund betreffend nicht fremdübliches Dienstverhältnis jedoch nicht, da es aufgrund der im Jahr 2014 durchgeführten Restrukturierungsmaßnahmen im Jahr 2015 gar keine Personalaufwendungen mehr gegeben habe. Die Angabe der Wiederaufnahmegründe sei in der Bescheidbegründung undifferenziert und pauschal erfolgt. Die…

BFG RV/2100226/2025Ermittlung des Personalaufwandes für in der Forschung tätige Mitarbeiter zur Festsetzung der Forschungsprämie nach § 108c EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.07.2026

…nur An- sondern auch Abwesenheitsstunden enthalte, da nur so eine "Kongruenz zwischen Dividend und Divisor" geschaffen werden könne. Denn die Teilungszahl enthalte (nunmehr unstrittig) sämtliche Bruttolöhne sowie Lohnnebenkosten und sonstige Personalaufwendungen wie etwa Rückstellungen. Auch Entgeltfortzahlungstatbestände seien enthalten. Dies entspreche den Aufwendungen der Kontenklasse 6…

BFG RV/7101840/2020Sicherheitszuschlag aufgrund mangelhafter Aufzeichnungen bei einer Kfz-Werkstätte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2026Teil 1/2

…Ebenso, dass diesbezüglich eine wesentliche Auswirkung auf den Rohaufschlag gegeben ist, da den fehlenden Einnahmen keine Materialaufwendungen und nur allenfalls geringe Personalaufwendungen gegenüberstehen. Durch den Wegfall des Einlagerungsgeschäftes sind auch damit verbundene Folgeaufträge, wie zB das zweimal jährliche Ummontieren der Reifen und damit zusammenhängend allenfalls…

BFG RV/3100144/2026Fixkostenzuschuss 800.000: Abgrenzung einer Mietvorauszahlung auch beim Einnahmen-Ausgaben-Rechner
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2026

…Hinsichtlich der übrigen Punkte, in welchen Differenzen zwischen dem Antrag des Bf. und dem seinerzeitigen Gutachten des Finanzamtes bestehen (AfA, Personalaufwendungen, sonstige Zahlungsverpflichtungen), bestreitet der Bf. die Richtigkeit des Gutachtens und somit auch die nunmehrige Rechtsansicht der belangten Behörde nicht. Ausgangspunkt für die Lösung der…

BFG RV/5100156/2020Schätzung eines Gastronomiebetriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2026Teil 2/2

…2013 | 2014 | 2015 | 2016 | Zuschätzung GPLA | 16.535,14 | 31.303,20 | 34.268,30 | 27.487,19 Korrespondierend hierzu erfolgt für die Jahre 2013 bis 2016 eine entsprechende Zuschätzung der Personalaufwendungen durch das Bundesfinanzgericht. 1.7…

BFG RV/7105017/2018Bindungswirkung eines rechtskräftigen Strafurteils im Zusammenhang mit verdeckten Gewinnausschüttungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2026Teil 1/2

…wurden vom Bundesfinanzgericht, ebenso wie vom Strafgericht, die Differenzbeträge zwischen den Scheinrechnungsbeträgen und den für die Beschäftigung der Schwarzarbeiter angefallenen Personalaufwendungen angesetzt. Die Höhe des Personalaufwandes für die Beschäftigung von Schwarzarbeitern wurde vom Gericht mit 50 % der zurückgeflossenen Beträge aus den Scheinrechnungen gem § 184 BAO…