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BFG RV/7100218/2017Steuerpflicht von Zuwendungen einer liechtensteinischen Familienstiftung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2026Teil 5/5

…die Zuwendungsbesteuerung gemäß § 27 Abs 5 Z 7 EStG 1988 fallen, wenn die Stiftung Vermögen mit der Auflage erhält, monatlich eine Zuwendung an eine bestimmte Person zu tätigen (Marschner, Optimierung der Familienstiftung4 2019, Rz 1261). Wie oben ausgeführt, ist der Stiftungsrat, der im konkreten Fall…

BFG RV/7102647/2021Forschungsprämie 2018
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 2/3

…der in der Praxis inhaltlich oft nicht greifbar sei. In der Arbeitsweise des Beschwerdeführers, der simulatorischen Optimierung zur Konkretisierung eines Produktes, welche die Klärung einer Vielzahl technologischer Unsicherheiten als integralen Bestandteil habe, welche in den Zwischenergebnissen der Simulation offenkundig und durch Modifikationen gemindert oder beseitigt…

BFG RV/7103116/2021Bauherrnprojekt - 1. Beteiligung einzelner Erwerber an der Konzeption des Projektes 2. Einbeziehung von Nebenleistungen in die Bemessungsgrundlage der GrESt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.12.2022Teil 3/4

…der Baukosten geführt. Die andere optimierte Planungsvariante die am 15.12.2014 gemeint war, war die Umplanung zur Optimierung zur vorliegenden Baubewilligung Es gab dann 2015 noch Gespräche mit den Altmietern, die zur Veränderung der Raumaufteilung geführt haben. Die Umplanung die am 30.06.2015…

BFG RV/2100062/2020Einzelcoaching eines Bankdirektors als Werbungskosten (Fortbildung)?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2020

…Gegenstand der Einheiten) jeweils "Systemisches Coaching - Optimierung Organisation und Karriereplanung in Zeiten des institutionellen Umbruchs" aus. (2) Mit Vorhalt vom 10.7.2019 ersuchte das Finanzamt um Abklärung folgender Punkte sowie um Vorlage folgender Unterlagen: "- Teilnahmebestätigung für jede Maßnahme (ergänzend zur HN) - Angaben zum jeweiligen…

BFG RV/5100906/2010Handel mit Ankaufsrechten aus Immobilienleasinggeschäften als Einkünfte aus Gewerbetrieb und keine außergewöhnliche Belastungen für die Anschaffung beziehungsweise Erneuerung von Schwimmbad, Whirlpool, Dampfbad, Sauna und Bad
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2015Teil 2/3

…dass der Bereich der privaten Vermögensverwaltung verlassen worden sei. Das Handeln des Beschwerdeführers habe nur darauf abgezielt, die Attraktivität der Vermietbarkeit der zur Verfügung stehenden Flächen zu steigern. Er habe damit die Optimierung der Vermögensnutzung durch Fruchtziehung erreichen wollen. Bei den Leasingverträgen 48907, 48912, 48917…

BFG RV/6100258/2019Verschmelzungsbedingter Schuldnerwechsel, der zum Nachteil der übernehmenden Körperschaft zum Wiedererlangen der Werthaltigkeit einer Forderung der Gesellschafter führt, stellt verdeckte Ausschüttung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.12.2025Teil 2/3

…und sich damit abfand, dass durch den beschriebenen, aufwändigen "KESt-Optimierungsversuch" die Kapitalertragsteuerpflicht unzulässig umgangen und damit Abgaben hinterzogen werden. Daher sieht der erkennende Senat mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zumindest einen bedingten Vorsatz als erwiesen an Die Feststellungen bei Punkt 1.16. beruhen auf dem aktenkundigen…

BFG RV/7100699/2026Zuzugsfreibetrag gemäß § 103 Abs.1 a EStG1988 (Frage der überwiegend wissenschaftlichen Tätigkeit)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2026

…dass der Bf. überwiegend an vier (als T, G, H und D bezeichneten) Projekten mitwirke, die die Optimierung von Halbleitertechnologien betreffen würden. Der Bf. ergänzte den Tätigkeitsnachweis dahingehend als er vorbrachte, dass seine Tätigkeit sehr wohl darauf ausgerichtet sei, technologische Unsicherheiten - einerseits in Bezug auf…

BFG RV/5100941/2020Werbungskosten: doppelte Haushaltsführung, Familienheimfahrten, Arbeitsmittel und Arbeitszimmer eines Softwareentwicklers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2026Teil 2/3

…wurde vom Bf. ebenso wenig aufgezeigt wie die ausschließliche berufliche Veranlassung und Verwendung des IPads und des Datensicherungsgerät, welches eine Optimierung ermöglichen soll. Auf die Argumente des FA betreffend mangelnde berufliche Veranlassung, Verwendung sowie mangelnde Notwendigkeit bzw betriebliche Nützlichkeit für den Arbeitgeber ist der Bf…

BFG RV/5100821/2023Keine Durchbrechung der Rechtskraft mangels Vorliegens eines Änderungstatbestandes gemäß § 295a BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2026

…klar, dass § 295a BAO nicht der nachträglichen Optimierung von Steuerveranlagungen dient, sondern nur die Reaktion auf nach Bescheiderlassung tatsächlich eingetretene Umstände ermöglicht. Somit ist zusammenfassend auszuführen: Der Beschwerdeführerbegehrt nach Eintritt der Rechtskraft des Einkommensteuerbescheides die Änderung der steuerlichen Behandlung von beschränkter auf unbeschränkte Steuerpflicht. Dieses…

BFG RV/2100324/2022Kein Vertreterpauschale nach § 1 Z 9 Verordnung BGBl II Nr. 382/2001 mangels Nachweisführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2025

…vorgegeben: "- Neuakquisition von Gewerbe/Industrie- sowie Kommunalkunden insbesondere im A und B-Kundensegment - Erhöhung der Kundenbindung und -Zufriedenheit - Einhaltung des vorgegebenen Budgets - Optimierung des Organisationsaufbaues und -ablaufes - Realisierung potentieller Kostenreduktionen - Umsetzung der jährlich mit dem regionalem Vertriebsleiter (VLR) fixierten Jahresziele - Erreichung der vorgegebenen Kennzahl "Außendienst…

BFG RV/2100864/2017Zurechnung von Leasinggütern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2025Teil 1/2

…Eine Mitarbeiterin der Leasinggesellschaft habe den ab dem sechsten Jahr zu erwartenden positiven Cashflow bestätigt. Entgegenstehende Darstellungen der steuerlichen Vertretung des Bf hätten auf die Optimierung steuerlicher Vorteile abgezielt. Der Vertragswille sei jedoch auf den Erwerb von Eigentum an den Maschinen gerichtet gewesen und habe…

BFG RV/6100170/2025Arbeitnehmerveranlagung: Weder Nachweis noch Glaubhaftmachung von Werbungskosten (Seminarkosten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2025

…Bf. mit, dass alle Rechnungen in einem Ordner abgelegt seinen und es keine Förderungen vom AMS oder sonstigen Förderstellen gegeben habe. Seine aktuellen Aufgaben würden ganzheitlich in der Leitung von Projekten zur Optimierung von Fertigungsanlagen, Technologien, Produkten und Kosten in den Produktbereichen der Firma liegen…

BFG RV/7102029/2023Versteuerung von Umsätzen und Gewinnen einer vom Beschwerdeführer in Bratislava gegründeten office TT (vergleichbar mit einer inländischen GmbH & CO KG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.06.2024Teil 1/2

…Verfahrensgang 1. Außenprüfung Der Beschwerdeführer ist im EDV-Dienstleistungsbereich (Optimierung von webpages) tätig. Im Rahmen einer aufgrund einer bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft eingegangenen Anzeige beim Beschwerdeführer durchgeführten Außenprüfung gemäß § 147 BAO der Umsatz- und Einkommensteuer für die Jahre 2008 bis 2014 wurden folgende Feststellungen…

BFG RV/5100730/2022Anschaffungs- und Entgeltlichkeitsfiktion des § 15 Abs. 3 Z 2 lit. a EStG 1988 für Zuwendungen von Privatstiftungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2024

…auf einen entgeltlichen Erwerb abstelle (Jakom EStG, § 15 Rz 60; Marschner, Optimierung der Familienstiftung, 1292). Demgemäß würden die gehaltenen Fondsanteile durch die Zuwendung aus der Stiftung den Status als begünstigter KESt-Altbestand nicht verlieren. Folge man dieser Meinung, müsse es zu einer gänzlichen Erstattung der…

BFG RV/2100392/2023Vermietungseinkünfte von Liegenschaften im Vollanwendungsbereich des MRG können trotzdem Einkünfte iSd § 28 EStG 1988 darstellen - Absetzbarkeit von Instandsetzungskosten im Zusammenhang mit einer Heizungsmodernisierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2023

…im Vollanwendungsbereich des MRG stehenden Liegenschaften keinesfalls unter die Einkunftsart Vermietung und Verpachtung iSd § 28 EStG 1988 fallen könnten. 2) Die Beschwerdeführerin beantragte hinsichtlich einer Rechnung für "eine Optimierung der Hydraulik der bestehenden Zentralheizung" (***Fa. X***-Rechnung) die Aufwendungen auf einen Zeitraum von 10 Jahren…

BFG RV/7101665/2015Zurückweisung eines Vorlageantrages wegen Verspätung iZm Fristverlängerungsansuchen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss27.09.2023

…der Neuheit ist weiterhin kein ausreichender Unterschied zum allgemeinen Stand der Technik bzw. des Wissens erkennbar. Entsprechend den vorliegenden Unterlagen handelt es sich um Software-Engineering mit dem Ziel eine Optimierung bestehender, einzelner Komponenten zu erreichen. Es handelt sich daher nicht um F&E gemäß …

BFG RV/7103174/2017Einstellung des Verfahrens nach Löschung gemäß § 40 FBG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss13.10.2022

…Herstellung und Vertrieb von Spielen und Spielautomaten; Forschung und Entwicklung im Bereich elektronischer Medien; Entwicklung neuer Technologien und Verfahren zur Optimierung von elektronischen Spielautomaten, sowie Beteiligung an Unternehmen im In- und Ausland. Das Grundkapital von 70.000 € wurde in 700 Nennbetragsaktien je 100 €…

BFG RV/7100012/2019Grunderwerbsteuer - Sanierungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2022Teil 1/2

…des bestehenden Innenhofes zum Einbau von Garagen, Lager oder Büros, Garageneinbau in den Flächen der bestehenden Geschäftslokalen, Ausbau der Lagerflächen im Keller und von weiteren Kellerabteilen, Optimierung sonstiger Allgemeinflächen bzw. Einbeziehung in Wohnungen bzw. Büros oder Gewerbeflächen (z.B. Gangflächen oder Hof-, Gartenflächen)". Unter Pkt…

BFG RV/7106055/2019Aufwendungen für Sprechtraining und Einzelcoaching weisen eine Nähe zu Aufwendungen privater Lebensführung auf
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2021

…einer effizienten wie gleichermaßen erfüllenden Tätigkeit. Die für diese in Anspruch genommenen Leistungen von der Bf. privat getragenen Investitionen würden zur Optimierung des beruflichen Vorankommens dienen. Im angefochtenen Bescheid wurde den geltend gemachten Fortbildungskosten bzw. sonstigen Werbungskosten der Abzug versagt, weil diese Maßnahmen für die…

BFG RV/2100398/2020Macht das MRG § 28 EStG verfassungswidrig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2020

…hat: - Einregulierung der Schwerkraftheizung nach Umstellung auf ein Gas Brennwertgerät - hydraulischer Abgleich der Heizungsstränge inkl. Protokollierung der Arbeiten - Leistungsermittlung und Einstellungsarbeiten am Hovalbrennwertgerät - Durchführen einer Wasseranalyse für das Heizungssystem - Optimierungsarbeiten am Pumpensystem inkl. Protokollierung - Erstellen eines E-Attestes - Überprüfung der Heizungsanlage nach ÖN EN 12828…