…Weise die Fondseinkünfte direkt den Anteilsinhabern zurechnet, führt zu demselben Ergebnis wie der rechtsformunabhängige Durchgriff bei ausländischen Investmentfonds. Ein ausländischer OGAW gemäß der OGAW-Richtlinie, ist daher unabhängig von seiner körperschaftlichen Organisationsform - aufgrund der näherliegenden Vergleichbarkeit der Situation - mit einem inländischen Investmentfonds und nicht mit…

…des Betreibens von OGAW-Fonds sind daher verfehlt. 2. Einkünftezurechnung Da die Bf. Plc nach dem eindeutigen Ergebnis des Typenvergleichs eine dem KStG unterliegende Körperschaft darstellt, ist im Rahmen der Zurechnung der Einkünfte zu untersuchen, ob dieser Körperschaft die gegenständlichen Kapitaleinkünfte zuzurechnen sind oder nicht…

…Dividenden - "Corporate funds" als entlastungsberechtigte Körperschaften, in Achatz/Aigner/Kofler/Tumpel, Praxisfragen der Unternehmensbesteuerung, Linde 2011, Seite 117ff mit überzeugenden Argumenten von Bayer). Eine niemals völlig ausschließbare, mögliche illegale Ausübung des Investmentgeschäfts in der Art eines OGAW durch eine inländische Kapitalgesellschaft kann aber nicht zur…

…in denen der Ansässigkeitsstaat der Anteilsinhaber (das sind nicht nur die USA) die ausgeschütteten Fondserträge nicht oder nur niedrig besteuert. Die Gleichbehandlung von Inlandsfonds und Auslandsfonds im Sinne eines OGAW hinsichtlich der Zurechnung von Einkünften direkt an die Anteilsinhaber ungeachtet der Rechtsform des Investmentfonds bewirkt…

…hin, dass grundsätzlich nur die reine Portefeuille-Verwaltung sowie die damit in enger Verbindung stehenden für eine Fondsverwaltung typischen Verwaltungsleistungen, die diese von anderen wirtschaftlichen Tätigkeiten unterscheiden, spezifisch wären. Somit wäre nicht jede in Anlage II der OGAW-Rl genannte Verwaltungsleistung von vornherein spezifisch, sondern…

…aufgezeigten Prüfungsanordnung und aufgrund der offensichtlich auch nach Schweizer und Deutschen Normen erstellten Steuerrechnungen müsste auch hinsichtlich dieser Normen eine Prüfung iSd Rn 60 vorgenommen werden. Ebenso sei nicht ausgeschlossen, dass Steuerrechnungen auch bezüglich Fonds erbracht wurden, die kein Sondervermögen iSd UStG 1994 darstellen würden…

…gesetzlichen Pflichten. Für andere Anlageformen gelten diese Verpflichtungen in dieser Form nicht. Der EuGH führte dazu in seinem Urteil vom 17.6.2021 zusammengefasst aus: Dienstleistungen wie steuerliche Arbeiten, die die Besteuerung der Fondseinkünfte der Anteilinhaber gemäß dem nationalen Recht sicherstellen, ……fallen unter…

…Die Einräumung eines Nutzungsrechtes an einer Software sei aber für ein Softwareunternehmen spezifisch und nicht für einen Verwalter von Fonds und habe auch keinerlei Ähnlichkeit mit den in Anlage II der OGAW-Richtlinie aufgezählten Verwaltungsleistungen. Der fraglichen Leistung fehle es auch an der vom EuGH…

…Rechnungslegung des Fonds abgegrenzt, gelten diese bereits als Einkünfte im Sinne des § 27 Abs. 2 sowie des § 27b Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes 1988. "§ 188 (1) Die Bestimmungen des § 186 sind auch auf ausländische Kapitalanlagefonds anzuwenden. Als solche gelten: 1. OGAW, deren Herkunftsmitgliedstaat nicht Österreich ist…

…Es können maximal 20 verschiedene Rechtspersonen Anteile an der Beschwerdeführerin halten. Die Dividendenerträge, welche dem Fonds zufließen, werden nicht an die Anteilsinhaber ausgeschüttet, sondern reinvestiert. Die verfahrensgegenständlichen Rückerstattungsanträge betreffen die Jahre 2008 und 2009. Es kommt somit das InvFG 1993 zur Anwendung. Die Beschwerdeführerin ist…

…als 5% des Fondsvermögens angelegt sind, 40% des Fondsvermögens nicht übersteigen darf (§ 74 Abs. 1 InvFG 2011 bzw. § 20 Abs. 3 Z 5 InvFG 1993). Hinsichtlich der Beschränkung des Unternehmenszwecks und der Risikostreuung unterliegt der Antragsteller ähnlichen Regelungen wie ein österreichischer Investmentfonds bzw. OGAW. Gesamtbild…

…nicht den § 188 InvFG 2011 derogieren und Österreich zwingen, sich das luxemburgische System bei der steuerlichen Zurechnung der aus Österreich stammenden Kapitalerträge zu eigen zu machen. Da nach österreichischem Recht der von den österreichischen Kapitalgesellschaften von den Dividendenausschüttungen vorgenommene Kapitalertragssteuerabzug keine Steuer des ausländischen Fonds…

…I Nr. 135/2013) als ausländischer Kapitalanlagefonds und somit als steuerlich transparent zu behandeln. Eine vergleichbare inländische Körperschaft würde hingegen nicht in das Fondsbesteuerungsregime fallen. Der UFS in der Entscheidung vom 21.10.2013, RV/1703-W/07 die gemeinschaftsrechtliche Verdrängung des im § 188 InvFG…

…Die Anteilsinhaber sind entsprechend dem Ausmaß ihrer Beteiligung an den Einkünften der Beschwerdeführerin beteiligt. Ebenso steht das Stimmrecht der Anteilsinhaber im Verhältnis zu ihrem Fondsanteil. Die Gewinne der Beschwerdeführerin werden nicht automatisch an die Anteilsinhaber ausgeschüttet, sondern es bedarf dazu eines Ausschüttungsbeschlusses. Unstrittig ist schließlich…

…EuGH zur Spezifizität der konkreten Finanzdienstleistungen können daher nicht ohne Einschränkung auf die weiter gefasste "Verwaltung von Sondervermögen" in dem Sinn übertragen werden, dass hier nur eine Leistung spezifisch sein kann, die sich unmittelbar auf die finanzielle Situation des Fonds (Portfolioverwaltung im engen Sinn) auswirkt…

…Dabei wird Entgelt allerdings nicht vom Arbeitgeber, sondern von dritter Seite geleistet.“ Das VwGH-Erkenntnis vom 20. Februar 2008, Zl. 2006/15/0171, betraf zwar einen Universitätsassistenten, der nach § 160 BDG unter Entfall der Bezüge dienstfrei gestellt wurde und ein APART-Stipendium der ÖAW bezog…

…Erwägungen) nicht der sachlichen Einkommensteuerpflicht unterworfen (VwGH 7.5.1979, 3513/78; vgl. auch Doralt/Toifl in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG 14 , § 2 Tz 5). 2.1. Den aktuellen DOC-Statuten der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (Stand: Dezember 2015; Quelle: http://stipendien.oeaw.ac…

…Rechtssubjekte kaum möglich, den Rechtsnachfolger der Sub-Fonds festzustellen. Die Realisierung der Abgabenansprüche bei der mitbeteiligten Partei wären nach solchen Vorgängen aufgrund des fehlenden eigenen Vermögens kaum durchsetzbar. Die Mitbeteiligte macht in ihrer (mit 27. Oktober 2021 datierten) Stellungnahme auch nicht geltend, dass für sie…

…unstrittig nicht erbracht wird, führt die gesetzeskonforme Schätzung der ausschüttungsgleichen Erträge eben dazu, dass die Berufung dagegen als unbegründet abzuweisen ist (vgl. UFS 04.02.2011, RV/0992-W/10). Der Vollständigkeit halber wird hier auch noch klargestellt, dass, sollte bei einem inländischen Fonds ein…

…dessen sind der Besteuerung nicht die aus dem Rechenschaftsbericht im Formular E1d abgeleiteten Zahlen zu Grunde zu legen, sondern die ausschüttungsgleichen Erträge unter Anwendung der in § 42 Abs 2 InvFG 1993 festgelegten Schätzungsmethode wie folgt zu ermitteln: Rücknahmepreis (RNP) des Fonds zum Zeitpunkt des Verkaufs…