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BFG RV/7102805/2023Gruppenbesteuerung und Firmenwert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.04.2026Teil 2/2

…stärker wird. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass gerade der Telefon-Bereich im ***XY***-Konzern bereits seit einigen Jahren vor 2007 verlustträchtig war und auch schon vor 2007 Teile davon verkauft wurden (zB ***XY*** Mobile), sind diese Ausführungen aus Sicht des Bundesfinanzgerichts wenig überzeugend. Andererseits muss…

BFG RV/7100993/2023Gruppenbesteuerung und Firmenwert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.04.2026Teil 2/3

…stärker wird. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass gerade der Telefon-Bereich im ***XY-Konzern*** bereits seit einigen Jahren vor 2007 verlustträchtig war und auch schon vor 2007 Teile davon verkauft wurden (zB ***XY*** Mobile), sind diese Ausführungen aus Sicht des Bundesfinanzgerichts wenig überzeugend. Andererseits muss…

BFG RV/7100677/2023Firmenwert und Gruppenbesteuerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.04.2026Teil 2/4

…dem Jahr 2008 ein. Mit Bescheid vom 22.1.2009 wurde eine Unternehmensgruppe zwischen der ***Bf1*** als Gruppenträger und unter anderem der ***Tochter-GmbH*** festgestellt. Ein Unternehmensbewertungsgutachten zur Ermittlung des Wertes der ***Tochter-GmbH*** zum Stichtag 1.4.2007 liegt nicht vor. Maßgebliche Unterlagen zur…

BFG RV/7300035/2017Hausdurchsuchung bei ausreichendem Tatverdacht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2018

…Privataufwendungen und Lebenshaltungskosten der Verdächtigen, Sparbücher, Aufzeichnungen über Bargeldbewegungen und -verwendungen‚ Bankkonten, Bankschließfächer), EDV-Anlagen (Hard- und Software elektronischer Datenverarbeitungsanlagen und mobile Geräte wie Notebooks, etc.), sonstige Speichermedien sowie sonstige Hilfsmittel und Unterlagen, welche der Ermittlung der tatsächlichen Umsätze und Einkünfte dienen könnten, vorzunehmen. Als…

BFG RV/7500432/2022Keine Fahrt zu einer mobilen Hauskrankenpflege
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2023

…Versicherungsnummer, etc. und die First, bis wann ich diese Patienten besuchen muss. Manche davon bekommen nur eine Pflegeberatung, bei anderen Gruppen wird die 24H Betreuung auf Qualität überprüft. Hierbei geht es darum, die Menschen, die zu Hause betreut werden dahingehend zu informieren, überprüfen und beraten…

BFG RV/4100254/2011Unternehmereigenschaft eines Sporttrainers?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2014Teil 1/2

…besitze eine mobile Wetterstation , mit welcher die Luft- und Bodentemperatur, sowie die Feuchtigkeit erfasst werden würden. Die Wetterstation werde am jeweiligen Wettkampfort, an dem die Sportler trainierten oder das Turnier absolvieren würden, aufgestellt. Die genaue Position der Station werde vom Mannschaftsführer oder den Gruppentrainern festgelegt…

BFG RV/7300034/2017Hausdurchsuchung, ausreichender Verdacht auf Finanzvergehen gegeben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2018

…Privataufwendungen und Lebenshaltungskosten der Verdächtigen, Sparbücher, Aufzeichnungen über Bargeldbewegungen und -verwendungen‚ Bankkonten, Bankschließfächer), EDV-Anlagen (Hard- und Software elektronischer Datenverarbeitungsanlagen und mobile Geräte wie Notebooks, etc.), sonstige Speichermedien sowie sonstige Hilfsmittel und Unterlagen, welche der Ermittlung der tatsächlichen Umsätze und Einkünfte dienen könnten, vorzunehmen. Als…

BFG RV/5100133/2020Keine steuerfreien Reiseaufwandsentschädigungen bei ständiger Tätigkeit eines Dienstnehmers am Betriebsgelände eines Auftraggebers des Arbeitgebers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2024Teil 1/2

…für andere Betriebsstandorte eines anderen Auftraggebers benötigt wurden, wurden diese mit den Transportern der ***X*** GmbH & Co KG dorthin verbracht: mehrere kleine Winkelschleifer, mehrere große Winkelschleifer, mehrere Handbohrmaschinen und Schlagbohrmaschinen, Kabelverlängerungen, mobile Kettenzüge zum Heben von Lasten, Elektrodenschweißgeräte, Großschweißmaschinen (Schutzgasgeräte), Hydraulikpressen, Nivelliergerät, Kabeltrommeln und Verlängerungskabel…

BFG RV/7105593/2016Kein Vertreterpauschale, da keine ausschließliche Vertretertätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2023

…Der Bereich beinhaltet Spitalsambulanzen, Pflegeheime und Patienten die zu Hause betreut werden von diplomierten Pflegepersonal, mobile Krankenschwester. [...] Unsere Dienstleistungen bestehen darin unsere ****-Therapie aus dem Krankenhaus überzuleiten, Ärzte oder Pflegepersonal bei der ****-Anwendung anzuleiten, laufende Kontrollen der Therapie bei Patienten zu Hause oder in Pflegeheimen…

BFG RV/2100548/2021Schmutzzulage für Heizölzusteller
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2023Teil 2/2

…auf der Arbeitgeberseite zwischen einem einzelnen Arbeitgeber und dem kollektivvertragsfähigen Vertragsteil auf der Arbeitnehmerseite abgeschlossen wurden, 7. innerbetrieblich für alle Arbeitnehmer oder bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern gewährt werden. (6) Als Nachtarbeit … (7) Gemäß Abs. 1 bis 5 sind auch zu behandeln … (8) Schmutz-…

BFG RV/7102552/20221. Werbungskosten eines Simplification Managers 2. Voraussetzungen für den Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2022Teil 1/2

…der Technik entsprochen hätte, nicht in Anspruch genommen hätte. Die diesbezügliche Regelung "Code of Conduct - Mobile Services" hinsichtlich BYOD wäre bereits im Zuge der Beschwerde an das Finanzamt übermittelt worden. Das Gerät wäre folglich in Abstimmung mit dem Arbeitgeber des Bf. erworben worden und würde…

BFG RV/2100353/20121. Beschäftigungsverhältnisse von Bereitschaftsdiensten, 2. SEG-Zulage für Betreuer psychisch erkrankter Personen im betreuten Wohnen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2022Teil 2/3

…definierte Arbeitserschwernis (materielle Voraussetzung) - Zahlung aufgrund einer sogenannten lohngestaltenden Vorschrift (iSd Abs. 5 Z 1 bis 6) oder Zahlung an alle oder bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern (formelle Voraussetzung - Nachweis der tatsächlichen Arbeitsverrichtung - Angemessenheit der Zulage. Die Grundvoraussetzungen (funktionell, materiell und formell) müssen kumulativ erfüllt sein…

BFG RV/5100132/2020Dienstreise bei Baustellen- und Montagetätigkeit mit unterschiedlichen Tätigkeiten und Orten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.03.2022Teil 4/5

…andere Betriebsstandorte eines anderen Auftraggebers benötigt wurden, wurden diese mit den Transportern der Bf. dorthin verbracht: mehrere kleine Winkelschleifer, mehrere große Winkelschleifer, mehrere Handbohrmaschinen und Schlagbohrmaschinen, Kabelverlängerungen, mobile Kettenzüge zum Heben von Lasten, Elektrodenschweißgeräte, ***13*** Großschweißmaschine (Schutzgasgerät), ***118*** Großschweißmaschine (Schutzgasgerät), Hydraulikpressen, Nivelliergerät, Kabeltrommeln und Verlängerungskabel…

BFG RV/5100811/2019Lehrgang "Dipl. Mentaltrainer" eines Sozialberaters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2022

…diesem neben fachlichen Informationen zu bestehenden Hilfsangeboten in schwierigen Lebenssituationen (z.B. diverse mobile Dienste, Kurzzeitpflege, 24-Stunden-Betreuung, Mobile Hospiz oder Betreuung für Menschen mit Demenz und deren Angehörige) auch Rat und Hilfestellung in allgemein in schwierigen Lebenssituationen wie bei finanziellen Problemen, drohender Wohnungslosigkeit…

BFG RV/7104444/2019Außergewöhnliche Belastungen wegen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2021

…wahrzunehmen, sodass es gewesen sei, Maßnahmen im eigenen Wohnraum durchführen zu lassen. Dies sei dann durch mobile Dienstleister erfolgt. Dazu gebe es daher konkret keine Verordnung eines Arztes. Die telefonisch bereits getroffenen Ausführungen wurden vom Bundesfinanzgericht im Beschluss vom 18. Mai 2021 nochmalig zusammengefasst. Gleichzeitig…

BFG RV/7103070/2011Kindergartenpädagoge und Elternbildner/Erziehungsberater haben verwandte Berufsbilder
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.03.2019

…Arbeitsfelder für Elternbildner/Erziehungsberater hat die Bw aus dem angeführten Katalog hervorgehoben: Fortbildung von Mitarbeiterinnen im pädagogischen oder psychologischen Bereich und damit wichtige Multiplikatorfunktion sowie mobile Erziehungsberatung für Kindergärten und Schulen. Die Einsichtnahme in den elektronischen Steuerakt der Bw durch das BFG brachte zu Tage…

BFG RV/6100401/2017Fortbildung und Umschulung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2018

…in diesen Bereichen tätig wurde. Dafür benötigte sie vorerst keine Räumlichkeiten da sie mobil unterwegs war und ihre Patienten (Klienten) bei ihr zu Hause betreute. Ab Frühjahr/Sommer 2014 begann sie eine zusätzliche Ausbildung zur Bewegungs- und Tanzpädagogin in Wien, verlegte dazu ab Juli 2014…

BFG RV/2100692/2013Privatnutzung Kraftfahrzeug und Vortragstätigkeit mit Lehrplanbindung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.10.2017Teil 1/2

… 49 Abs. 7 ASVG räumt dem Bundesminister für Arbeit, Gesundheit und Soziales das Recht ein, durch Verordnung für bestimmte Gruppen von nebenberuflich tätigen Dienstnehmern einen Teil ihrer Bezüge als pauschalierte Aufwandsentschädigung sozialversicherungsfrei zu stellen. Dies trifft auch auf „Lehrende in der Erwachsenenbildung“ zu. § 49 Abs…

BFG RV/7102140/2016"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.02.2017Teil 2/2

…eine Bescheinigung eines inländischen Amtsarztes, einer inländischen Universitätsklinik, einer Fachabteilung einer inländischen Krankenanstalt oder eines Mobilen Beratungsdienstes des zuständigen Landesinvalidenamtes nachzuweisen ist… Debatte im Nationalrat In der Debatte im Nationalrat vom 25.3.1993 (Stenografisches Protokoll der 110. Sitzung der 18. GP) führte der…

BFG RV/7101641/2016Auch eine psychische Erkrankung kann eine "geistige Behinderung" iSd § 2 Abs. 1 lit. c FLAG 1967 und § 6 Abs. 2 lit. d FLAG 1967 sein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.02.2017Teil 2/3

…ist durch eine Bescheinigung eines inländischen Amtsarztes, einer inländischen Universitätsklinik, einer Fachabteilung einer inländischen Krankenanstalt oder eines Mobilen Beratungsdienstes der Landesinvalidenämter nachzuweisen. [...]" Damit wurde nicht nur die Rechtslage hinsichtlich des Nachweises des Grades der Behinderung neu geregelt, sondern dieses Verfahren auch auf die Frage der…