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787 Treffer1794 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7100383/2011Kosten für Führerscheinkurs Klasse CE für einen nach Palästina entsendeten Richter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2016

…an, betreffend Ausbildungskosten für einen LKW-Führerschein (= 1,433 Euro) sei der berufliche Zusammenhang hinreichend glaubhaft gemacht, sodass diesem Berufungspunkt entsprochen werden kann und wurde somit dieser Beschwerdepunkt außer Streit gestellt. Es war daher spruchgemäß vorzugehen. Zulässigkeit einer Revision Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes…

BFG RV/1100562/2018Anwendung der (verlängerten) Verjährungsfrist für hinterzogene Abgaben?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2023Teil 2/2

…erwähnt, dass auch Sonderschulen eine grundlegende Allgemeinbildung vermitteln und damit eine berufliche Ausbildung oder den Besuch weiterführender Schulen ermöglichen, der Bf. doch auch den Lkw-Führerschein erlangt hat und sich lt. vorgelegtem nervenfachärztlichem Gutachten die psychische Situation des Bf. bereits Mitte 2005 bessern bzw. stabilisieren…

BFG RV/1100562/2018Anwendung der (verlängerten) Verjährungsfrist für hinterzogene Abgaben?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2023Teil 1/2

…kurz: Bf.) hat in den gesetzlich verpflichteten neun Schuljahren die Volks- und Sonderschule besucht, hat in der Folge diverse Jobs ausgeübt und war schließlich nach Erlangung des Lkw-Führerscheines 15 Jahre lang als Lkw-Fahrer im Nahverkehr für ein Liechtensteinisches Unternehmen (TT AG, Ge N…

BFG RV/6100539/2012Außergewöhnliche Belastung und Schadenersatz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.12.2015

…gab, könne er heute nicht mehr sagen. Der Unfall sei auf seine Unerfahrenheit und auf Fahrfehler zurückzuführen. Er habe erst kurz zuvor den LKW-Führerschein gemacht und ohne eine einzige Fahrstunde mit einem PKW, den B-Führerschein dazu bekommen. Gemäß § 323 Abs. 38 1. Satz…

BFG RV/1100477/2012Zwangsläufigkeit einer aus sittlichen Gründen übernommenen Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2014

…war. Nachdem das Bräunungsstudio seinen Betrieb einstellte, übte sie Tätigkeiten bei C sowie bei D aus. Mit Unterstützung des AMS erwarb sie 2009 den LKW-Führerschein, konnte aber in der Folge den Fahrerberuf nicht ausüben, da dieser mit Auf- und Abladetätigkeiten verbunden gewesen wäre. Wegen…

BFG RV/7300077/2014fahrlässige Abgabenverkürzung, Hubschrauberschulung, mehrere steuerliche Vertreter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.05.2015

…Reisen einem Betriebsausgabenabzug zugänglich wären und er sich rechtskonform verhalten habe. Die Aufrechterhaltung eines Pilotenscheines sei mit der Aufrechterhaltung eines LKW-Führerscheins gleichzusetzen. Nachdem bei beruflicher Veranlassung der Erwerb bzw. die Aufrechterhaltung eines LKW-Führerscheins steuerlich abzugsfähig sei, so sei auch die Ansicht zu vertreten…

BFG RV/4100524/2017Außergewöhnliche Belastung aus der Behinderung des Kindes Höhe des pauschalen Freibetrages wegen Behinderung Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung Pauschaler Freibetrag für das auswärtige Studium des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2022Teil 3/3

…Überprüfung der betrieblichen Lenkerberechtigung der Klasse C/C1 für Dienstnehmer über 60 Jahre verlangt worden, also rein beruflich veranlasst gewesen sei. Laut Finanzamt seien die in der beigelegten Aufstellung Teil X enthaltene Position für "Führerscheinprüfung LKW (€ 45,00)" beim Bf. als Werbungskosten zu berücksichtigen…

BFG RV/7100051/2012Steuerlich anzuerkennendes Dienstverhältnis mit dem Sohn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.01.2017Teil 2/2

…So besitzt etwa nur der Sohn einen für den im Betriebsvermögen befindlichen LKW erforderlichen Führerschein der Klasse C. Durch seine Mitarbeit ersetzte der Sohn eine ansonsten notwendige fremde Arbeitskraft. Beweiswürdigung Die getroffenen Feststellungen stützen sich auf die Angaben der Bf in der Berufung. Ihnen wurde…

BFG RV/1100359/2012Arbeitnehmereigenschaft eines "selbständigen" LKW-Fahrers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2015

… 11/2005 bis 5/2007 Welche Ausbildung wird für die ausgeübte Tätigkeit benötigt? Führerschein. Erfolgte eine entsprechende Einschulung in den Tätigkeitsbereich? ---- Wo wurde die Tätigkeit ausgeübt? Im LKW Wurde die Tätigkeit mittlerweile beendet? Ab 06/2007 angemeldeter Dienstnehmer Wurde eine Tätigkeitsdauer vereinbart oder Kontaktaufnahme bei…

BFG RV/7103606/2025Familienheimfahrten bei Nächtigung in LKW-Kabine
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2026

…Mitfahrgelegenheit sei nicht gegeben. Bezüglich der Fahrten und der Treibstoffkosten verfüge er über keine Aufzeichnungen. Der Bf. nächtige auf Grund der unterschiedlichen Arbeitszeiten und -orte in seinem LKW. Der Arbeitgeber habe weder die Fahrtkosten steuerfrei vergütet, noch habe er die Nächtigungskosten getragen. Der Familienwohnsitz könne…

BFG RV/5100634/2022Erwerb des B-Führerscheines vermittelt keine Werbungskosten (auch nicht a.g.B. oder Sonderausgaben).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2023

…Pkw-Führerscheins erforderlich ist. Aufwendungen für den Erwerb des Pkw-Führerscheins sind jedoch selbst bei beruflicher Notwendigkeit grundsätzlich nicht als Werbungskosten abzugsfähig. Nur der Erwerb höherer Kfz-Lenkerberechtigungen für Lkw oder Spezialfahrzeuge ist als Werbungskosten absetzbar (vgl. Doralt, EStG-Kommentar, § 20 Tz 163, Stichwort "Führerschein…

BFG RV/5100391/20241. Nova-Rückvergütung? 2. Begünstigte Verwendung eines Kfz (Porsche) als Zugfahrzeug für schwere Anhänger (Führerscheinklasse EzB) iSd § 3 Abs. 3 Z 3 NoVAG 1991
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2026Teil 2/2

…Darauf hatte man nur 1 LKW gesehen. Auf der Facebook Seite stand 25.05.2023 war der Porsche auch nicht ersichtlich. EzB-Führerschein (schwerer Anhänger) Fahrschule "Kraftwagen mit nicht mehr als 3.500 kg höchst zulässige Gesamtmasse und nicht mehr als 8 Sitzplätzen für beförderte…

BFG RV/5100422/2019Um das Vorsteuerabzugsrecht nicht zu verlieren, ist im Bereich des Mineralölhandels ein strenger Sorgfaltsmaßstab anzustellen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.11.2021Teil 4/5

Die Beschwerdeführerin entgegnete hierzu, dass es Kontakt gegeben hätte müssen, sonst gäbe es die Unterlagen nicht (Inkassovollmachten, Führerscheinkopie, Ausweiskopie) Die Beschwerdeführerin führte weiters aus, dass Barzahlungen branchenüblich gewesen seien. Bei der AE hätte es dies nicht gegeben, da hier eine Bankgarantie von 1,5 Mio…

BFG RV/7300029/2022Eintritt der Verfolgungsverjährung, da Ladung zur Beschuldigtenvernehmung und Beschuldigteneinvernahme nach der StPO inhaltlich keine tauglichen Verfolgungshandlungen darstellten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.10.2022

…zwei Kinder und finanzstrafbehördlich unbescholten. ***Bf1*** führte im Prüfungszeitraum in erster Linie für die X-KG (Apotheke) Transportfahrten durch. Er bediente sich dafür in den Jahren 2012 bis 2014 drei Klein-LKW, die mit B-Führerschein zu fahren waren. Die Fahrer waren bei ihm angestellt…

BFG RV/2100971/2018Keine erhöhte Familienbeihilfe bei nicht bescheinigter dauernder Erwerbsunfähigkeit durch das Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2019

…für bare Münze zu nehmen seien". Es gäbe keine Beweise für die Arbeit als Tankwart oder LKW-Fahrer. Es wurde ein neuerliches Gutachten vom 20.06.2018 seitens des SMS erstellt und der Gesamtgrad der Behinderung von 90 % bestätigt. Auch hier wurde die dauernde Erwerbsunfähigkeit…

BFG RV/7101602/2010Gefahrenzulage - Fahrlehrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2016

…oder auch einem höheren Gefährdungspotential (bei der Ausbildung der Führerscheinklasse A) ausgesetzt seien. Das Finanzamt hat die Berufung mit Berufungsvorentscheidung als unbegründet abgewiesen. Als Begründung wurde vom Finanzamt Folgendes angeführt: Laut KV für Angestellte von Fahrschulen erhalten Fahrlehrer, die Unterricht am LKW oder Autobus erteilen…

BFG RV/2100577/2023Keine NoVA-Pflicht bei Festsetzung gegenüber der falschen Person
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2024

…ohne ihn zu fragen. Auch über die Nutzung des Fahrzeuges sei mit der Bf. nicht gesprochen worden. Die Bf. habe zwar einen Führerschein, fahre aber fast nie, da sie Angst habe. Sie fahre eventuell Kurzstrecken aber keine Langstrecken. Alleine fahre sie gar nicht. Für die…

BFG RV/7100758/2020Zurückverweisung bei unschlüssigen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2020Teil 1/3

…der / des Sachverständigen | Allgemeinmedizin und Augenheilkunde Anamnese: Seit der Kindheit sieht er mit dem linken Auge fast gar nichts, mit dem rechten keine Probleme. Führerschein hat er, aber immer auf 5 Jahre befristet. Keine Operationen oder Verletzungen. Derzeitige Beschwerden: sieht links schlecht Behandlung(en…

BFG RV/7102688/2014Normverbrauchsabgabepflicht für einen in Deutschland zugelassenen Pkw, der überwiegend im Inland verwendet wird.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.11.2014

…da ich ein Transportunternehmen führe, sind weitere Fahrzeuge wie Lkw und Klein-Lkws in meinem Besitz." Beigefügte Dokumente: […] Zulassungsschein, Führerschein Weitere Informationen: […] Bei der Niederschrift gab die Verwenderin an, dass zwischen ihr und dem Zulassungsbesitzer ein Mietvertrag über das Kfz besteht und dass…

BFG RV/7103150/2017Verletzung der abgabenrechtlichen Mitwirkungspflicht, Verdacht auf Betrugsunternehmen - Versagung der steuerlichen Absetzbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2018

…weiteren Ergänzungsersuchen vom 16.8.2016 wurde der Beschwerdeführer nochmals darum ersucht, eine Aufgliederung der Fremdleistungsaufwendungen und die betragsrelevanten Rechnungen nachzureichen, sowie den Führerschein und Zulassungsschein sowie seinen ausländischen Meldezettel und die Meldezettel für die Ehefrau und Kinder vorzulegen, die Heiratsurkunde in Kopie vorzubringen, mitzuteilen…