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BFG RV/5100617/2013Aufteilung von Gesamtentgelten auf unterschiedlich zu besteuernde Komponenten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2014Teil 1/2

…Menüentgelte auf die unterschiedlich zu besteuernden Menükomponenten nach der Kostenmethode überhaupt zulässig ist. Fest steht aber, dass die auf die tatsächlichen Kosten des Unternehmens gestützte Methode der tatsächlichen Kostenstruktur der Menüs ausreichend exakt entspricht und die Bf in der Lage ist, anhand ihrer Aufzeichnungen nachzuweisen…

BFG RV/2100362/2025Aufhebung und Zurückverweisung - Keine Verfassungswidrigkeit des EKBSG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.09.2025Teil 2/2

…auf die zeitliche Begrenztheit der Regelung keine gleichheitsrechtlichen Bedenken dagegen, dass der Gesetzgeber eine für alle Produktionstechnologien einheitliche Obergrenze vorgesehen und nicht nach den Kostenstrukturen der jeweiligen Technologien differenzierende Obergrenzen eingeführt hat. 6.2.2. Entgegen der Ansicht der beschwerdeführenden Partei folgt aus dem Umstand…

BFG RV/2100969/2017Hervorkommen neuer Tatsachen, wenn der Abgabenbehörde die Anwendung der Kostenmethode mitgeteilt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2020

…Aufschlag auf die einzelnen Menükomponenten kalkuliert. Diese Entgeltaufteilung spiegelt exakt die Kostenstruktur der Menüs wieder und wird auch gegenüber den Kunden entsprechend kommuniziert. In seinem Urteil vom 16.12.2009 hatte sich auch der VwGH mit der Menüpreisaufteilung zu beschäftigen. Der VwGH führt zunächst aus…

BFG RV/1100190/2018Keine Abzugsfähigkeit für "Key-Account-Aufwendungen", wenn konkrete und detaillierte tatsächlich erbrachte Leistungen nicht feststellbar sind - fortgesetztes Verfahren zu VwGH 19.04.2018, Ra 2017/15/0041
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.02.2020Teil 2/2

…als Betriebsausgaben beanspruchten "Key-Account"-Aufwendungen nicht anzuerkennen sind. Im Rahmen der Beschwerdevorentscheidung des Finanzamtes vom 14.04.2015 betreffend Körperschaftsteuer für die Jahre 2005 bis 2008 wurden die angefochtenen Körperschaftsteuerescheide 2005 bis 2008 auf Basis der Kostenstruktur der X FL zu Gunsten der Bf…

BFG RV/3100199/2016Vorliegen der Anwendungsvoraussetzungen für die Gaststättenpauschalierungs-Verordnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2018

…bei denen allerdings kein maßgebliches Speisenagebot besteht, sind von der Gaststättenpauschalierung nicht erfasst. Um von Gaststätten iSd Verordnung sprechen zu können, ist erforderlich, dass die für das Gaststättengewerbe "typische Kostenstruktur", insbesondere im Küchenbereich (Personal und Investitionen, etc.), vorliegt und den Gästen ein zumindest einigermaßen reichhaltiges…

BFG RV/2100329/2012Menüpreisaufteilung auf unterschiedliche Steuersätze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2017

…zur Verfügung gestellt, wobei jeder Franchisenehmer die Möglichkeit habe, die Kalkulation an die Verhältnisse seines Betriebes anzupassen und, wenn die eigene Kostenstruktur dies erforderlich mache, andere als die empfohlenen Preise festzusetzen. Im konkreten Fall sei von dieser Möglichkeit nicht Gebrauch gemacht worden, da sich keine…

BFG RV/5101225/2017Wertermittlung beim Einheitswert (EW) 1.1.2014
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2017Teil 2/2

…sprechen. d. Einer Befragung des Referenten der AMA und der SVA der Bauern bedurfte es nicht. Die maßgeblichen Umstände (Einnahmen- und Kostenstruktur) sind bekannt und bedürfen keiner weiteren Erläuterung. e. Der sogenannte „Grüne Bericht“ ist für die Durchführung der Bewertung nicht maßgeblich, diese richtet sich…

BFG RV/3100233/2016Vorliegen der Anwendungsvoraussetzungen für die Gaststättenpauschalierungs-Verordnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.10.2017

…sind von der Gaststättenpauschalierung nicht erfasst. Um von Gaststätten iSd Verordnung sprechen zu können, ist erforderlich, dass die für das Gaststättengewerbe „typische Kostenstruktur“, insbesondere im Küchenbereich (Personal und Investitionen, etc.), vorliegt und den Gästen ein zumindest einigermaßen reichhaltiges Angebot an frisch zubereiteten Speisen angeboten wird…

BFG RV/5100167/2013Liebhaberei bei einem Gasthausbetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2017Teil 1/2

…Entwicklung der Verluste" besonders auffallend sei, dass die Fixkosten Personalaufwand und AfA in jedem Jahr zusammen bereits höher gewesen seien als der erzielte Umsatz. Aufgrund dieser Kostenstruktur erscheine es jedenfalls aussichtslos, bei der derzeitigen Betriebsführung jemals einen Gesamtgewinn zu erzielen. Zum "marktgerechten Verhalten hinsichtlich angebotener…

BFG RV/2100467/2013Haftung für Kapitalertragsteuer und Lohnsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2014

…Verschulden des Bf. auszuführen, dass es nicht gelungen sei, die Kostenstruktur des Unternehmens an das reduzierte Auftragsvolumen anzupassen, welches wiederum auf einen eklatanten Fachkräftemangel und die geänderte Besteuerung von Auslandseinsätzen bei Dienstnehmern zurückzuführen sei. Diese Umstände seien außerhalb des Einflussbereiches des Bf. gelegen und ihm…

BFG RV/6100468/2013Kosten einer Burn-Out Behandlung eines Bankangestellten stellen keine Werbungskosten dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2015

…der X Bank AG die Abteilung Handel/Treasury geführt. Aufgrund der 100% Übernahme durch die YBank im Februar 2010 sei es zu einem Managementwechsel verbunden mit einer deutlichen Orientierung zu starkem Wachstum bei straffer Kostenstruktur gekommen. In weiterer Folge habe diese zu Umstrukturierungen der Arbeitsprozesse…

BFG RV/3100309/2012Aufteilung von Menüentgelten auf die unterschiedlichen Steuersätze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2014

…angebotenen Produkte, dh auch für die Menüs, unverbindliche Richtpreise kalkuliert worden seien. Die Kalkulation dieser Richtpreise erfolge jeweils unter Zugrundelegung der durchschnittlichen Kostenstruktur aller österreichischen C Betriebe. Bei der Kalkulation der Menüpreise seien die Produktionskosten der einzelnen Menükomponenten (insbesondere Wareneinsatz, anteilige Personalkosten, anteilige Abschreibung, Finanzierungskosten…

BFG RV/5100318/2024Liebhaberei bei Vermietung und Verpachtung - Änderung der Bewirtschaftung ist vom Beschwerdeführer nachzuweisen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2026Teil 2/2

…lediglich Aussagen über das Ausmaß der Vermietung bzw. über künftige Vermietungen aussagen hätten sollen. Über Aussagen zu Kostenstrukturen und allfällige Änderungen der Bewirtschaftung sind keine relevanten Aussagen zu erwarten. Dies wurde dem Beschwerdeführer auch so bekannt gegeben (Beschluss vom 8. Mai 2025). Konkrete Einwendungen wurden…

BFG RV/7101581/2025Keine Verfassungswidrigkeit des EKBSG - Zeitraum 07/2024-12/2024
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.12.2025Teil 2/2

…einhergehenden verwaltungsökonomischen Vereinfachungen hegt der Verfassungsgerichtshof auch mit Blick auf die zeitliche Begrenztheit der Regelung keine gleichheitsrechtlichen Bedenken dagegen, dass der Gesetzgeber eine für alle Produktionstechnologien einheitliche Obergrenze vorgesehen und nicht nach den Kostenstrukturen der jeweiligen Technologien differenzierende Obergrenzen eingeführt hat (VfGH 11. Dezember 2024…

BFG RV/7101703/2022Höhe des auszuscheidenden Grundanteils bei einer vermieteten Eigentumswohnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2026Teil 1/3

…dass jene Person, die durch den Ankauf des Grundstückes, und durch genaue Kenntnis der Baukosten den besten Einblick in die Kostenstruktur und damit in die Aufteilung der Kosten auf Grund und Boden und Gebäude hat, nämlich der Verkäufer und Errichter des Gebäudes, von sich aus…

BFG RV/3100783/2020Liebhaberei bei Appartmentvermietung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.10.2025

…Mieterlöse mehr erklärt (siehe die elektronische Datenbank des BMF). Der Beschwerdeführerin ist aufgrund der gegebenen Kostenstruktur verwehrt, mit den durch die Vermietung der streitgegenständlichen Wohnungen erzielbar(t)en Einnahmen jemals einen Gesamtgewinn zu erwirtschaften (siehe die von der Beschwerdeführerin nicht bekämpfte Feststellung der Abgabenbehörde in…

BFG RV/7102833/2024Keine Verfassungswidrigkeit des EKBSG - Zeitraum 07/2023 bis 12/2023
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025Teil 1/3

…Absetzbarkeit von Investitionen ermöglichen und zwar in ihrer tatsächlichen geleisteten Form, nicht als fiktiver Abzugsbetrag. 5.2.3.2 Zur Absetzbarkeit von Investitionen Schon grundsätzlich variiert die Kostenstruktur der Stromerzeugung signifikant zwischen verschiedenen Arten von Erzeugungsanlagen, wobei eine unterschiedliche Verteilung zwischen Investitions- und Betriebskosten besteht…

BFG RV/2100242/2022Verdeckte Ausschüttung iZm auf dem Verrechnungskonto verbuchten „Entnahmen“
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.04.2025Teil 2/3

…bei sinkenden Umsätzen stark steigende Verluste an. 2016 stieg der Umsatz sprunghaft an, um dann weiter zu steigen. Die Kostenstruktur verlief uneinheitlich. Ab 2016 erzielte das Unternehmen Jahresüberschüsse, die in weiterer Folge aber wieder fallen. Woraus sich diese Trendwende ab 2016 ergab, ist nicht ersichtlich…

BFG RV/7104004/2024Behauptete Verfassungswidrigkeit des EKBSG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2024Teil 1/3

…erzielten Gewinn ebenso die Absetzbarkeit von Investitionen ermöglichen und zwar in ihrer tatsächlichen geleisteten Form, nicht als fiktiver Abzugsbetrag. Zur Absetzbarkeit von Investitionen: Schon grundsätzlich variiere die Kostenstruktur der Stromerzeugung signifikant zwischen verschiedenen Arten von Erzeugungsanlagen, wobei eine unterschiedliche Verteilung zwischen Investitions- und Betriebskosten bestehe…

BFG RV/7103600/2024Keine Verfassungswidrigkeit des EKBSG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2025Teil 1/3

…Absetzbarkeit von Investitionen ermöglichen, und zwar in ihrer tatsächlichen geleisteten Form, nicht als fiktiver Abzugsbetrag. Zur Absetzbarkeit von Investitionen: Schon grundsätzlich variiere die Kostenstruktur der Stromerzeugung signifikant zwischen verschiedenen Arten von Erzeugungsanlagen, wobei eine unterschiedliche Verteilung zwischen Investitions- und Betriebskosten bestehe. Insbesondere zeichneten sich Anlagen…