…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang: Auf Grund einer im Journaldienst am 23.11.2018 eingegangenen Mitteilung der Polizeiinspektion Hauptbahnhof Linz wurde dem Zollamt als Finanzstrafbehörde bekannt, dass ***Bf 1*** gemeinsam mit ***XY*** am 23.11.2018 mit 63.800…

…Dazu zählten auch: Netzwerkadministration, Serverwartung und -konfiguration Benutzer-Support (remote) Sicherheits- und Systemupdates Dokumentation und Planung von IT-Prozessen Fehleranalyse und Monitoring Journaldienste auch über das Wochenende. Diese Tätigkeiten würden überwiegend in digitaler Form durchgeführt werden und seien nicht ortsgebunden. Ein fester Arbeitsplatz im Unternehmen…

…Woche beschäftigt. Die konkrete Lage der Arbeitszeit wird jeweils durch einen Dienstplan mitgeteilt, wobei die Normalarbeitszeit im Rahmen eines Durchrechnungszeitraumes zu erbringen ist. Sofern kein Journaldienst geleistet wird, beginnt die tägliche Arbeitszeit um 7:00 Uhr und dauert idR bis 15:30 Uhr, wobei eine…

…Woche beschäftigt. Die konkrete Lage der Arbeitszeit wird jeweils durch einen Dienstplan mitgeteilt, wobei die Normalarbeitszeit im Rahmen eines Durchrechnungszeitraumes zu erbringen ist. Sofern kein Journaldienst geleistet wird, beginnt die tägliche Arbeitszeit um 7:00 Uhr und dauert idR bis 15:30 Uhr, wobei eine…

…Woche beschäftigt. Die konkrete Lage der Arbeitszeit wird jeweils durch einen Dienstplan mitgeteilt, wobei die Normalarbeitszeit im Rahmen eines Durchrechnungszeitraumes zu erbringen ist. Sofern kein Journaldienst geleistet wird, beginnt die tägliche Arbeitszeit um 7:00 Uhr und dauert idR bis 15:30 Uhr, wobei eine…

…noch ist bekannt, bei wem der Klient vorgesprochen haben will. Im Falle von persönlichen Vorsprachen ohne Termin (od. auch Anrufen von Klienten) wird bei Abwesenheit des zuständigen Sozialarbeiters vom Journaldienst bzw. den vertretenden Kollegen eine Benachrichtigung übermittelt, üblicherweise in Form einer mail bzw. eines Eintrags…

…nicht eingehalten und hat angeratene Untersuchungstermine verweigert. ... Im Jahr 2012 hat eine Kontaktaufnahme mit der Sozialarbeit des Sozialzentrums stattgefunden. Am 09.08.2012 hat er im Journaldienst bekannt gegeben, dass ein Räumungstermin für 11.09.2012 angesetzt wurde. Ein Grund für den Mietrückstand konnte Hr…

…arbeitsrehabilitative Angebote, Gruppenangebote und dergleichen) - Vernetzungsarbeit - Angehörigenarbeit - Helferkonferenzen - Öffentlichkeitsarbeit - Rufbereitschaft und Wohngemeinschaftsbesuche in Krisenfällen: zu allen Zeiten, zu denen kein Büro- oder Journaldienst besteht (Tagesbereitschaft, Nacht-, Sonn- und Feiertagsbereitschaft)." In der auf dieser LEVO basierenden Leistungsvereinbarung zwischen dem Land Steiermark und dem bf Verein wird…

…Betrieb wahrgenommen werden, jedoch stand der Verdacht illegal betriebener Glücksspielautomaten im Raum. Es wurde umgehend fernmündlich der Journaldienst der Finanzpolizei über die Amtshandlung der LPD informiert. Die schriftlich abgefasste Meldung enthielt eine Beschreibung der Örtlichkeit sowie die Hinweise auf vier vorhandene Spielautomaten, Überwachungskameras und auf…

…Dies ist aber wohl dem Umstand geschuldet, dass an einem Sonntag Finanzstrafbehörden - angesichts der drückenden Personalnot - nicht wie wohl zweckdienlich einen Journaldienst unterhalten wird und solcherart kein Weisungsgeber erreichbar ist. In gleicher Weise ist auch der Vollzug bzw. die Invollzugsetzung der verfahrensgegenständlichen finanzstrafbehördlichen Ersatzfreiheitsstrafe auf…

…1997 geendet. Der Beschwerdeführer sei als "fallweiser Vertreter" im Sinne der Gesamtvereinbarung mit der österreichischen Ärztekammer tätig gewesen. Als solcher habe er Angehörige des Bundesheeres im Raum ***3*** medizinisch als Notarzt und in Journaldiensten betreut. Da der Beschwerdeführer im Beschwerdezeitraum kein Soldat im Sinne des §…

…und er etwas essen muss. Jede Mahlzeit und jeder psychische Stress oder körperliche Anstrengung hat einen Einfluß auf seinen Blutzuckerspiegel. Der Gedanke an die notwendigen Journaldienste in der Anwaltskanzlei stressen ihn - er denkt nicht, dass er dies kann/es schwierig wird. Er hat vor allem…

…die Bf. ihm seine Rechte mit rund 22.000 Euro abgelöst habe. Auf Befragen des Senates gab er weiters an, dass Herr ***1*** anders als die angestellten Vertreter niemals "Journaldienste" machen musste, dass die Zusammenarbeit mit der Bf. für ihn den Vorteil hatte, dass er…

…für vier Kinder unterhaltspflichtig sei, und diese Tatsache nicht im Bescheid berücksichtigt worden sei. Ohne zusätzliches Einkommen oder die volle Dienstfähigkeit mit Aussicht auf Überstunden oder Journaldienste seien seine Kinder in finanzieller Hinsicht gefährdet. Es gebe keine Großeltern oder sonstigen Verwandten, auf die sie sich…