RIS AI
224 Treffer381 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7100079/20221. Unterhaltsabsetzbetrag und Familienbonus Plus sind nicht negativsteuerfähig 2. Antragsveranlagung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2022

…Sachverhalt ist in folgender Weise rechtlich zu würdigen: Gemäß § 33 Abs 1 EStG 1988 idF BGBl I 2018/62 (Jahressteuergesetz (JStG) 2018) beträgt die Einkommensteuer jährlich für die ersten 11.000 Euro 0 %, für die Einkommensteile über 11.000 Euro bis 18.000 Euro 25…

BFG RV/7104178/2020Reduzierter Familienbonus Plus für über 18jährige erscheint nicht verfassungswidrig.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2021

…EStG wurde mit BGBl vom 31.3.2009, Nr. l 26/2009 (Steuerreformgesetz StRefG 2009) eingeführt und mit BGBI vom 14.08.2018, Nr. l 62/2018 (Jahressteuergesetz - JStG 2018), gemeinsam mit dem Kinderfreibetrag aufgehoben. Ich bin daher für meine Kinder, als sie minderjährig waren…

BFG RV/5100659/2022Familienbonus Plus bei Grenzgänger (mit Lebensmittelpunkt in OÖ. und aufrechter Ehe und 2 mj. Kinder in Deutschland bei Kindesmutter)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2026Teil 2/2

Mit dem Jahressteuergesetz 2018 (JStG 2018) wurde der Kinderfreibetrag gem § 106a EStG aF und die Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten gem § 34 Abs 9 EStG aF durch den Familienbonus Plus gem § 33 Abs 3a EStG, einen gänzlich neuen Absetzbetrag, ersetzt. Zur Zeit seiner Einführung betrug der Familienbonus…

BFG RV/1100214/2021Höhe des zu berücksichtigenden Familienbonus Plus?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2023

…voller Höhe zuerkannt wurde. Rechtlich ergibt sich Folgendes: Die Regelungen über den Familienbonus Plus wurden mit BGBl. I Nr. 62/2018 (Jahressteuergesetz 2018 - JStG 2018) neu in § 33 Abs. 3a EStG 1988 eingefügt und sind erstmalig bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 2019 anzuwenden (vgl…

BFG RV/7102714/2021Einkünfte aus der Nutzung eines Grundstücks zur Errichtung einer Windkraftanlage (eines Windrads)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2023Teil 1/4

…zu streichen, ausserdem beantrage ich, in Anlehnung an die Info - BMF-010203/0341-IV/2018 iZm dem Jahressteuergesetz 2018 - JStG 2018, BGBL 62/2018, anzuwenden auf alle Veranlagungsfälle, in denen zum 14.08.2018 keine rechtskräftige Veranlagung vorliegt, den Ansatz von sogenannten Leitungs- bzw. Servitutsentschädigungen…

BFG RV/7100252/2022Einkünfte aus der Nutzung eines Grundstücks zur Errichtung einer Windkraftanlage (eines Windrads)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2023Teil 1/3

…zu streichen, ausserdem beantrage ich, in Anlehnung an die Info - BMF-010203/0341-IV/2018 iZm dem Jahressteuergesetz 2018 - JStG 2018, BGBL 62/2018, anzuwenden auf alle Veranlagungsfälle, in denen zum 14.08.2018 keine rechtskräftige Veranlagung vorliegt, den Ansatz von sogenannten Leitungs- bzw. Servitutsentschädigungen…

BFG RV/5100297/2021Besteuerung der Teilabfindung einer Zusatzpension bei einem Rechtsanwalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2021

…Kammern der selbständig Erwerbstätigen." Der Gesetzgeber führte zur Neufassung des § 67 Abs. 4 EStG 1988 durch das Jahressteuergesetz 2018 - JStG 2018, BGBL. I Nr. 62/2018 in den Erläuterungen zur Regierungsvorlage, 190 BlgNR 26. GP 16 folgendes aus: "Wie die Erläuterungen zur historischen Entwicklung des…

BFG RV/6100028/2021Keine Indexierung von Alleinverdiener- und Kindermehrbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2026

…werden (vgl. Jahressteuergesetz 2018-JStG 2018, Erläuterungen Regierungsvorlage, 190 der Beilagen XXVI. GP, Seite 9). Die erstmalige Anpassung erfolgt mit 1.1.2019 auf Basis der zum Stichtag 1.6.2018 zuletzt veröffentlichten Werte. Nach den Erläuterungen entspricht die Regelung den Europäischen Grundfreiheiten, da "im…

BFG RV/1100221/2025Berücksichtigung des Familienbonus Plus?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2025

…Plus zu gewähren ist. Rechtlich ergibt sich Folgendes: Die Regelungen über den Familienbonus Plus wurden mit BGBl. I Nr. 62/2018 (Jahressteuergesetz 2018 - JStG 2018) neu in § 33 Abs. 3a EStG 1988 eingefügt und sind erstmalig bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 2019 anzuwenden (vgl…

BFG RV/7101686/2025Berücksichtigung des ganzen Familienbonus Plus?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2025

…Familienbonus Plus versagt wurde. Rechtlich ergibt sich Folgendes: Die Regelungen über den Familienbonus Plus wurden mit BGBl. I Nr. 62/2018 (Jahressteuergesetz 2018 - JStG 2018) neu in § 33 Abs. 3a EStG 1988 eingefügt und sind erstmalig bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 2019 anzuwenden (vgl…

BFG RV/1100004/2024Anspruch eines Pflegevaters auf Familienbonus Plus?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2025

…Familienbonus Plus versagt wurde. Rechtlich ergibt sich Folgendes: Die Regelungen über den Familienbonus Plus wurden mit BGBl. I Nr. 62/2018 (Jahressteuergesetz 2018 - JStG 2018) neu in § 33 Abs. 3a EStG 1988 eingefügt und sind erstmalig bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 2019 anzuwenden (vgl…

BFG RV/1100157/2022Unterhaltszahlungen für volljährigen Sohn - steuerliche Berücksichtigung? Gewährung des Unterhaltsabsetzbetrages und des Familienbonus Plus?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2023

…oder Unterhaltsabsetzbetrages noch einer außergewöhnlichen Belastung zu berücksichtigen. Die Regelungen über den Familienbonus Plus wurden mit BGBl. I Nr. 62/2018 (Jahressteuergesetz 2018 - JStG 2018) neu in § 33 Abs. 3a EStG 1988 eingefügt und sind erstmalig bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 2019 anzuwenden (vgl…

BFG RV/1100031/2021Familienbonus Plus - Anspruch des Unterhaltsleistenden oder des (Ehe)Partners der Familienbeihilfeberechtigten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2023

…Familienbonus Plus versagt wurde. Rechtlich ergibt sich Folgendes: Die Regelungen über den Familienbonus Plus wurden mit BGBl. I Nr. 62/2018 (Jahressteuergesetz 2018 - JStG 2018) neu in § 33 Abs. 3a EStG 1988 eingefügt und sind erstmalig bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 2019 anzuwenden (vgl…

BFG RV/7101080/2022Gewährung Familienbonus Plus und Aliquotierung des Unterhaltsabsetzbetrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2022

…im o.a. Absatz 3a des § 33 EStG 1988 wurden mit BGBl. I Nr. 62/2018 (Jahressteuergesetz 2018 - JStG 2018) neu in § 33 Abs. 3a EStG 1988 eingefügt und sind erstmalig bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 2019 anzuwenden. In § 33 Abs. 3a EStG 1988…

BFG RV/7400178/2019Zivilrechtlich misslungene Drittanstellung eines Vorstandsmitglieds einer AG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2021Teil 2/2

… 22 Abs 1 und 3 BAO vor Inkrafttreten der durch BGBl I 62/2018 vom 14.08.2018 (Jahressteuergesetz 2018 - JStG 2018) geänderten Fassung lauteten: "(1) Durch Mißbrauch von Formen und Gestaltungsmöglichkeiten des bürgerlichen Rechtes kann die Abgabepflicht nicht umgangen oder gemindert werden. Liegt ein…

BFG RV/1100001/2021Familienbonus Plus des Unterhaltsverpflichteten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2021

…Familienbonus Plus im o.a. Absatz 3a des § 33 EStG 1988 wurden mit BGBl. I Nr. 62/2018 (Jahressteuergesetz 2018 - JStG 2018) neu in § 33 Abs. 3a EStG 1988 eingefügt und sind erstmalig bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 2019 anzuwenden (vgl. § 124b Z 335…

BFG RV/1100399/2020Familienbonus Plus des Unterhaltsverpflichteten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2021

…Familienbonus Plus im o.a. Absatz 3a des § 33 EStG 1988 wurden mit BGBl. I Nr. 62/2018 (Jahressteuergesetz 2018 - JStG 2018) neu in § 33 Abs. 3a EStG 1988 eingefügt und sind erstmalig bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 2019 anzuwenden (vgl. § 124b Z 335…

BFG RV/7103031/2020§ 40 EStG 1988 hat ab 1.1.2016 keinen Anwendungsbereich mehr (StRefG 2015/16)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2020

…2016 bis 2020 55%." § 33 Abs 2 EStG 1988 in der ab 1.1.2019 geltenden Fassung des Bundesgesetzes vom 14.6.2018, BGBl I 62/2018, (Jahressteuergesetz 2018 - JStG 2018) lautet "Von dem sich nach Abs. 1 ergebenden Betrag sind Absetzbeträge in folgender Reihenfolge…

BFG RV/4100211/2015Antrag auf Bescheidaufhebung gemäß § 295 BAO innerhalb der Frist des § 304 lit. b BAO idF JStG 2018, BGBl. I 2018/62
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2019

…BAO) zulässig, wenn sie innerhalb von 3 Jahren ab Eintritt der Rechtskraft des das Verfahren abschließenden Bescheides beantragt oder durchgeführt wird. Diese Änderung des § 304 BAO begründen die Erläuterung zur Vorlage zum Jahressteuergesetz 2018 ( 190 der Beilagen XXVI. GP) wie folgt: „ Zu Z 15, Z…

BFG RV/2100952/2018Ein Vorlageantrag per E-Mail ist keine rechtswirksame Eingabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrensleitender Beschluss31.07.2019

…im Sinne der VwGH-Judikatur (siehe Punkt 1.) eingebracht wurde und setzt hiermit über diese Auffassung die Parteien des Verfahrens formlos in Kenntnis. In den Erläuternden Bemerkungen (ErläutRV 190 BlgNR 26. GP) zum Jahressteuergesetz 2018 (Zu Artikel 9 Z 23 und Z 24 [§ 281a und …