…7.3.2014 (OZ 12, AS 26) wird explizit formuliert, dass die ***Pflegeheim-Betreibergesellschaft1*** die gesamten Baukosten trägt, indem sie die nach dem von ihr geleisteten Investitionszuschuss verbleibenden, restlichen Baukosten über eine erhöhte Miete rückführt. Auch aus dem Umstand, dass in den Schreiben über die…

…Teilwertberichtigung von rund 20,6 Mio Euro. Unter Berücksichtigung der Auflösung der Bewertungsreserve bzw. der Investitionszuschüsse betrug die Teilwertberichtigung damit rund 18 Mio Euro. Das Finanzamt erachtete diese Teilwertberichtigung (wie von der Bf. im BP-Verfahren angegeben) als durch technische Mängel verursacht, insbesondere auch deshalb…

…614,62 € ergeben. Unversteuerte Rücklagen, Investitionszuschüsse und Rückstellung für Jubiläumsgelder haben zusammen 164.172,58 € betragen. Davon ausgehend hat das GVG die folgenden Berechnungen angestellt: | Komplementärkapital lt. Bilanz | -14.988,08 | 1/3 stille Reserven bewegl. AV | 22.939…

…Konvent zu tragen. Die Investitionsfinanzierung (Neuinvestitionen) müsse - soweit nicht im Einzelfall durch Investitionszuschüsse unterstützt - sogar vollständig von ihm erfolgen. Die Gründung der GmbH und die damit verbundene Ausgliederung des Krankenanstaltenbetriebes im Jahr 2004 erforderte eine vertragliche Grundlage der Schwesternmitarbeit im Krankenanstaltenbetrieb (sogenannter "Gestellungsvertrag"). Seit dieser…

…des Nettoproduktionswertes außer Ansatz zu lassen. Echte Subventions- und Schadenersatzzahlungen seien laut Energieabgabenrichtlinien 2011 (Rz 181) keine Umsätze im Sinn des Energieabgabenvergütungsgesetzes. Bei Investitionszuschüssen handle es sich um echte Subventionen, die nach Judikatur und Verwaltungspraxis nicht steuerbare Leistungen darstellten. Echte Subventionen seien bei der Ermittlung…

…geleisteten Investitionszuschüsse allenfalls weiter Entgelte für die Nutzungsüberlassung darstellen könnten. Hiezu wird angemerkt, dass vom Finanzgericht im fortgesetzten Verfahren keinerlei Anhaltspunkte für einen insoweit wechselseitig final verknüpften Leistungsaustausch festgestellt werden konnten. Hingewiesen sei in diesem Zusammenhang darauf, dass der Großteil der insgesamt geflossenen Investitionszuschüsse letztlich…

…mit Verweis auf VwGH 30.9.1987, 86/13/0153, 1988, 258; VwGH 18.1.1994, 90/14/0124, zur möglichen Rückzahlungspflicht eines Investitionszuschusses; VwGH 15.3.1995, 92/13/0271, zu einer Garantieverpflichtung; BFH 19.11.2003, I R 77/01, BStBl II 2010…

…2014 sei die Rückzahlung des verdeckten Eigenkapitals erfolgt, wodurch es zu einer entsprechenden Reduktion des dargestellten Eigenkapitals gekommen sei. Die Bilanzposition "Investitionszuschüsse" sei für die Darstellung zur Gänze dem Eigenkapital zugeordnet worden. Nur diese Darstellung sei nach Auffassung der Bf. im gegebenen Zusammenhang relevant. Auf…

…2014 sei die Rückzahlung des verdeckten Eigenkapitals erfolgt, wodurch es zu einer entsprechenden Reduktion des dargestellten Eigenkapitals gekommen sei. Die Bilanzposition "Investitionszuschüsse" sei für die Darstellung zur Gänze dem Eigenkapital zugeordnet worden. Nur diese Darstellung sei nach Auffassung der Bf. im gegebenen Zusammenhang relevant. Auf…

…Abweichen vom Maßgeblichkeitsprinzip. Der Sinn des RÄG 2014 liege in der Vereinheitlichung von unternehmensrechtlicher und steuerrechtlicher Bilanz. Die bf GmbH weist auf UFS- und BFG-Entscheidungen hin: Private Investitionszuschüsse seien über die Nutzungsdauer der Wirtschaftgüter zu verteilen [UFSG vom 28.11.2007, RV/0125-G…

…worden (Afa-Beginn Wirtschaftsjahr 2012). Gewährte Investitionszuschüsse von 9.100,00 EURO im Wirtschaftsjahr 2013 und von 14.200,00 EURO im Wirtschaftsjahr 2014 seien als Bewertungsreserve bilanziert und auf die Laufzeit der Mieterinvestition verteilt gewinnerhöhend erfasst worden. Die auf die Sanierungskosten entfallenden Vorsteuern von…

… (Darlehen, Kredit, Zuschuss, Forderungsverzicht) 6) In den Bilanzen der Jahre 2006 - 2010 scheinen unter den Passiva Investitionszuschüsse auf. Worum handelt es sich dabei? Von wem wurden diese Zuschüsse gewährt und welche Vereinbarungen gibt es dazu? 7) in den Bilanzen der Jahre 2006 - 2010 scheinen unter…

…oder hergestellt worden seien, als Anschaffungs- oder Herstellungskosten nur die vom Empfänger der Zuwendungen aus anderen Mitteln geleisteten Aufwendungen gelten würden. Im gegenständlichen Fall handle es sich um Investitionszuschüsse von dritter Seite und diese würden nicht unter die Bestimmung des § 6 Z. 10 und auch…

…war. Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis VwGH 18.12.1996, 94/15/0148, auf die Möglichkeit der Einstellung eines Passivpostens eigener Art ("Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen") beim Zuschussempfänger nach herrschender Auffassung im Handelsrecht hingewiesen, vorausgesetzt, dass es sich um eine zeitraumbezogene Leistung handelt…

…ausgewiesen als Investitionszuschüsse auf der Passivseite der Bilanz). Die AfA beträgt 1,5 % der Anschaffungs- und Herstellungskosten (1.828,24 € lt. AVZ 2008 - Auflösung Investitionszuschüsse 238,79 € somit AfA in Höhe von 1.589,45 €) Anlage C). Ad 2b) Bankverbindlichkeiten und Verbindlichkeit…

…war. Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis VwGH 18.12.1996, 94/15/0148, auf die Möglichkeit der Einstellung eines Passivpostens eigener Art ("Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen") beim Zuschussempfänger nach herrschender Auffassung im Handelsrecht hingewiesen, vorausgesetzt, dass es sich um eine zeitraumbezogene Leistung handelt…

…dass A. in einem Wirtschaftsjahr einen positiven Cash-flow gemäß der nachfolgenden Definition erwirtschaftet (Besserungsfall): Jahresergebnis zu-/abzüglich Ab-/Zuschreibungen Anlagevermögen abzüglich Auflösung nicht rückzahlbarer Investitionszuschüsse abzüglich Steuern vom Einkommen, Ertrag und Vermögen zu-/ abzüglich sonstiger zahlungsunwirksamer Aufwendungen/Erträge abzüglich Rückzahlungen langfristiger Bankverbindlichkeiten ---------------------------------------------------------------------------------------------- Cash-flow…

…Glücksspiel eine Gesellschaftsteuererklärung gemäß § 10 Abs. 1 KVG vor, womit ein als „Investitionszuschuss“ bezeichneter Rechtsvorgang als Rechtsvorgang gemäß § 2 Z 2 KVG angezeigt wurde. Der Wert der Leistung wurde mit € 2.579.662,84 € ausgewiesen. Mit Gesellschaftsteuerbescheid vom 15. Juli 2013 setzte das…

…nicht mehr gegeben. Die Eigenkapitalquote der BF. GmbH ist mit> 30% zwar recht gut, allerdings ist das Eigenkapital zum größten Teil fix im Anlagevermögen des XXXX gebunden (Kapitalrücklage und Investitionszuschuss). Betrachtet man ausschließlich das Stammkapital der BF. GmbH so entspricht es einer Eigenkapitalquote von nur…

…der ***A-GmbH*** als Verfügungsberechtigte ist die Tatsache, dass diese für die Errichtung der Infrastruktur (Kreisverkehr/Bypass) einen Investitionszuschuss des Landes ***Land*** lukrieren konnte und die Infrastrukturmaßnahme in ihrem Anlagevermögen aktivierte. Die Gewährung und Erfassung eines solchen Zuschusses setzt nach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung die…