…eine somit eintretende Doppelbesteuerung nur durch eine entsprechende Entlastung in Deutschland vermieden werden [vgl. Loukota/Jirousek, Internationales Steuerrecht I/1 Z 15 Rz 57 (Stand: 1.3.2015, rdb.at)]. Gesamthaft gesehen war die Beschwerde daher, nachdem gegen die Höhe der Einkommensteuervorauszahlungen nichts eingewendet wurde…

…fällt unter Art 15 DBA. Das Besteuerungsrecht kommt hier - nach dem Kausalitätsprinzip - dem Tätigkeitsstaat (Bendlinger/Kofler in Bendlinger/Kanduth-Kristen/Kofler/Rosenberger (Hrsg), Internationales Steuerrecht2 (2018) Die Verteilungsnormen im OECD-MA (Art 6 bis 22 OECD-MA) - Teil 2, 818) zu. Der Literatur zufolge sind…

…und zwar auch dann, wenn die entsprechenden Beitragszahlungen zu Unrecht als WK berücksichtigt wurden (s UFS 18.1.11, RV/0207-F/09). Bendlinger/Kofler, Internationales Steuerrecht, Art. 18, Tz 706 ist folgendes zu entnehmen: In Deutschland haben sich die OFD Rheinland und Münster darauf…

…Bestimmung des DBA-Slowenien und die dort angeführten Verweise, sowie Bendlinger/Kofler in Bendlinger/Kanduth-Kristen/Kofler/ Rosenberger, Internationales Steuerrecht2, Art. 18 Rz 701 ff, und Loukota/Jirousek, Internationales Steuerrecht I/1 Art. 18 Rz 49 (Stand 1.3.2015, rdb.at)]. Sind jedoch die…

…3.2004, 2000/15/0118). Die Definition einer Betriebsstätte richte sich, sofern der Betriebsstättenbegriff vom innerstaatlichen Recht abweiche, nach DBA-Recht (Loukota/Jirousek, Internationales Steuerrecht I/1 Betriebsstätte (Art. 5 OECD) Rz 4). Gemäß Art. 5 DBA Schweiz sei eine Betriebsstätte eine feste Geschäftseinrichtung, in…

…Betriebsstätte oder feste Einrichtung des Arbeitgebers Die Definition einer Betriebsstätte richte sich, sofern der Betriebsstättenbegriff vom innerstaatlichen Recht abweiche, nach DBA-Recht (Loukota/Jirosek, Internationales Steuerrecht I/1 Betriebsstätte (Art. 5 OECD) RZ 4). Gemäß Art. 5 DBA-Schweiz sei eine Betriebsstätte eine feste Geschäftseinrichtung…

…Daher bieten die Räumlichkeiten des Beschäftigers, in denen die überlassenen Arbeitskräfte zum Einsatz kommen, keine Betriebsstätte des überlassenden Unternehmens (Bendlinger/Kanduth-Kristen, ua., Internationales Steuerrecht, Teil 1, Art 5, Tz 79 und Tz 38f). Eine Entsendung liegt dann vor, wenn ein Arbeitgeber zur Erfüllung einer…

…Zusammenhang stehenden Aufwendungen aus der inländischen Steuerbemessungsgrundlage auszuscheiden (Loukota/Jirousek/Schmidjell-Dommes, Internationales Steuerrecht I/1 Z 23 Rz 19). Da die Einkommensermittlungsvorschriften des ausländischen Steuerrechts idR von jenen des österreichischen Rechts abweichen, müssen die Auslandseinkünfte unabhängig von der im Ausland maßgebenden Besteuerungsgrundlage an die…

…derartige Gestaltungen auf die in dem VwGH-Erkenntnis vom 10.12.1997 angesprochene Einkünftezurechnung gestützt. Die Praxis der Finanzverwaltung nach dem Treaty Shopping-Erkenntnis des VwGH vom 10.12.1997 sei am deutlichsten einem Aufsatz des damaligen Leiters der Abteilung Internationales Steuerrecht im BMF, Dr…

…Dieser Umstand dürfte aus einem EDV-Fehler des Finanzamtes resultieren, wie mir Herr ***1*** (Finanzamt - internationales Steuerrecht) am 14.10.2024 telefonisch mitteilte. Auf Anraten von Herrn ***1*** wurde daraufhin eine Zurückziehung der Arbeitnehmerveranlagung trotz berücksichtigen Freibetrages von € 486,- durchgeführt. Auch deckt sich der…

…ermöglichen würden. Der Wortlaut das DBA China verlange die Vermietung der Ausrüstung (vgl. Loukota/Jirousek, Internationales Steuerrecht I/1 Lizenzgebühren Rz 71ff (stand 1.3.2015, rdb.at)). Wie bereits in der Beschwerdevorentscheidung ausführlich erläutert, seien in den gegenständlichen Verträgen Elemente sowohl eines Kaufvertrages, als…

…zu ändern vermag. Das Finanzamt führt dazu aus, dass nach nunmehr herrschender Lehre der Ansässigkeitsstaat im Falle einer Qualifikationsverkettung nicht zur Freistellung der im Quellenstaat erzielten Einkünfte verpflichtet sei (Hinweis auf Bendlinger/Kofler in Bendlinger/Kanduth-Kristen/Kofler/ Rosenberger, Internationales Steuerrecht2, Rz XIV/27). Art…

…dass die Zahler der Vergütungen bzw. der Ruhegehälter auch dem genannten Kreis zugehören [siehe dazu auch Loukota/Jirousek, Internationales Steuerrecht I/1 Z 19 Rz 82 (Stand 1.1.2016, rdb.at)]. Nicht unter Art. 19 subsumierbar sind damit Vergütungen von privatwirtschaftlich organisierten Unternehmen oder…

…Umstände des Einzelfalles zu klären (vgl. Philipp/Loukota/Jirousek, Internationales Steuerrecht 1/1 Z 4 Rz 12). In der Entscheidung vom 17.10.2017, GZ Ra 2016/15/0008 hat der VwGH ausgesprochen wie folgt: Für die Beurteilung der Frage, an welchem Ort (in welchem…

…Regel eine geringere Bedeutung zukommt als persönlichen Beziehungen (vgl. Hofstätter - Reichel, Die Einkommensteuer - Kommentar, § 1 Tz 9; Loukota/Jirousek, Internationales Steuerrecht I/1 Z 4 Rz 10, Stand 1.11.2013, rdb.at, mwN; VwGH 25.7.2013, 2011/15/0193; VwGH 20.2.2008…

…seien, und der liechtensteinische OGH habe festgestellt, dass die Musikschule Liechtenstein einen "Staatsauftrag" habe. Die Bf. habe im guten Glauben auf die Verwaltungspraxis vertrauen können. Dazu werde auf entsprechende Ausführungen in Loukota/Jirousek, Internationales Steuerrecht, Rz 16, 17, 39-41, 50 und 51 zu Art…

…in C bei S und hat dort auch seinen Lebensmittelpunkt (Hauptwohnsitz). 4) Bei einer Vorsprache bei der zuständigen Fachbereichsleiterin für internationales Steuerrecht des Finanzamtes A im Dezember 2001 ersuchte er (wie bereits in den Vorjahren) das von ihm und seiner Ehegattin ausgefüllte Formular der deutschen…

…nichtselbständiger Arbeit nach § 98 Abs 1 Z 4 EStG zu unterbleiben hat, wenn die Einkünfte wirtschaftlich bereits nach § 98 Abs 1 Z 3 EStG erfasst wurden (siehe auch Bendlinger/Kanduth-Kristen/Kofler/Rosenberger, Internationales Steuerrecht, VII/78; Kufner in Wiesner/Grabner/Wanke, EStG § 98 Anm…

…Januar 1985 betreffend Doppelbesteuerungsabkommen mit Deutschland. Ebenso ein E-Mail des Fachbereiches für Internationales Steuerrecht vom Finanzamt Salzburg-Stadt vom 19.8.2015 betreffend Ausstellung einer Bescheinigung für die deutsche Finanzverwaltung im Zusammenhang mit dem DBA Österreich-Deutschland. Diese Beschwerde wurde seitens des Finanzamtes mit…

…Ermittlung des Mittelpunktes der Lebensinteressen zudem „regelmäßig nicht nur auf die Verhältnisse eines Jahres, sondern auf einen längeren Beobachtungszeitraum abzustellen (vgl. Philipp/Loukota/Jirousek , Internationales Steuerrecht, Z 4 Tz 11) “. Wie unter Punkt 1 festgestellt wurde (siehe zur Beweiswürdigung die unter Punkt 2. erfolgten Ausführungen)…