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BFG RV/7500174/2016Abweisung einer Beschwerde gegen einen Bescheid zur Zurückweisung eines Einspruches wegen Verspätung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2017

…Abholung der hinterlegten Sendung am 23.10.2015 ausgestellt, womit diesem für den Zeitraum vor dessen Ausstellung insoferne keine Beweiskraft zukommen kann, als dieses Attest zwar eine Immobilität und Transportunfähigkeit des Bf ab ca. Februar 2015 bestätigt, er selbst jedoch durch die persönliche Abholung der…

BFG RV/2100681/2019Außergewöhnliche Belastung: Kosten der Privatklinik
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2020

…mit Wechsel der MIS Prothese auf eine KTEP“ ausgeführt. Es handle sich um eine dringliche Operation, da die Immobilität der Ehegattin des Bf. drohe und die Wartezeit bei solchen Operationen bei sechs bis neun Monaten liege. Die Patientin sei am 11.12.2017 nach einem…

BFG RV/6100603/2016Gebrauchsüberlassung einer Wohnimmobilie durch Privatstiftung an Begünstigte - fortgesetztes Verfahren zu UFS 29.5.2013, RV/0541-S/11 bzw. VwGH 15.9.2016, 2013/15/0256
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2017Teil 2/2

…Bei den in der Fachliteratur angegebenen Liegenschaftszinssätzen für Einfamilienhäuser werden ohne nähere Begründung die Höchstsätze angenommen. Die angeführten Zuschläge für Immobilität und Bewirtschaftung können der zitierten Fachliteratur nicht entnommen werden. Kranewitter führt an, dass man bei Einfamilienhäusern mit Kapitalisierungszinssätzen von 2,5 - 3,5% zu…

BFG RV/5100533/2026Außergewöhnliche Belastungen - Intensivwoche mit der ganzen Familie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2026

…VNKInd leidet (neben seiner Behinderung) unter Obstipation, dies ist der medizinische Fachbegriff für eine akute oder chronische Verstopfung des Darmes. Dies aufgrund seines Rett Syndroms und und der damit einhergehenden Immobilität. Das Produkt OptiFibre wurde am 30.5.2022 verordnet. Dies mit folgender Anwendung: "tgl…

BFG RV/5101032/2025Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit: Sozialministeriumservice-Gutachten - unvollständig und unschlüssig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2025Teil 1/2

…benötigt Hilfe von Partner und/oder Angehörigen auch bei der Körperpflege, Kleidung, Vorbereitung der Mahlzeiten, bei Haushaltsaufgaben, studiert und arbeite 20 Stunden pro Woche, Lymphödeme durch Immobilität, einmal pro Woche Unterwassertherapie, Lymphdrainage, braucht Begleitung für Termine, Freizeitaktivitäten. - Entlassungsbrief Kepler Universitätsklinikum Neurologie 02/2021: Diagnosen: Spinale…

BFG RV/7105482/2019Vermietung einer Immobilie an die Gesellschafter - bloße Gebrauchsüberlassung und besonders repräsentatives Gebäude
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2025Teil 1/3

…Im Detail wurde der Renditezinssatz wie folgt berechnet: Kapitalmarktorientierte Vergleichsrendite: Umlaufgewichtete Durchschnittsrendite für Bundesanleihen (UDRB) 0,47% + Immobilitätszuschlag 0,5% + Bewirtschaftungszuschlag nur für Gebäude 0,28% = 1,25% Liegenschaftsorientierte Vergleichsrendite: Liegenschaftszins für hochwertige Lagen 4% + Inflationszuschlag 0,5% + Bewirtschaftungszuschlag nur für Gebäude 0,28…

BFG RV/3100342/2024Knie-TEP-Operation in privater Krankenanstalt als außergewöhnliche Belastung: Zwangsläufigkeit nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.09.2024

…vorbestehenden Kniegelenksarthrose links mit ausgeprägter Mobilitätseinschränkung gekommen. Bei einer Wartezeit von über 3 Monaten auf einen OP-Termin an der Klinik wurde zur Vermeidung von weiteren Folgeschäden am Bewegungsapparat durch die Immobilität der dringende Eingriff akut durch den Wahlarzt vorgenommen.". Dieses Attest ist nicht geeignet…

BFG RV/3100035/2023Kosten für Operation in privater Krankenanstalt mangels nachgewiesener medizinischer Notwendigkeit keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2023

…des Dr. A gestanden sei. Ohne dessen schnelle Hilfe im November 2020 wäre das Kniegelenk steif geworden bzw. wäre eine dauernde Immobilität die Folge gewesen. Ein schneller Operationstermin in einem öffentlichen Krankenhaus sei coronabedingt nicht zu bekommen gewesen. Er habe nicht davon ausgehen können, dass…

BFG RV/7102167/2022Hüftoperation im Rahmen einer Sonderklasse-Behandlung als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2022

…die die Operation zeitnah notwendig gemacht haben, wobei diese auf Leistung der Krankenkassa aufgrund der Coronasituation nur mit langer Wartezeit möglich war, war zu meiner Immobilität geführt hätte. Aus diesem Grund musste ich die Leistung von Herrn ***Dr. C*** (behandelnder Orthopäde - Hüftoperation) in Anspruch nehmen…

BFG RV/2100787/2020agB: Kosten einer Privatklinik
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2021

…Arthrodese rechtes ISG am 24.4.18 ***12***, (Spondylodese und LIP L2-S1}. Nach der Operation präsentierte sich die Patientin in einem wesentlich schlechterem Zustand mit massiven Schmerzen und nahezu völliger Immobilität. Am daraufhin durchgeführten MRT der OP-Region zeigten sich eine Instabilität in diesem…

BFG RV/7106027/2016Familienbeihilfe samt Erhöhungsbetrag an eine in Österreich wohnende Unionsbürgerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2018Teil 1/2

…Sinne eines Zustandes nach Meningitis mit nachfolgender und aktuell noch bestehender Intelligenzminderung schwerer Ausprägung und einer Epilepsie (aktuell anfallsfrei). Zusätzlich finden sich eine Immobilität und eine Blindheit beidseits. 2. Aufgrund der Ausprägung dieser Symptomatik bedarf die betroffene der Beistellung eines Sachwalters in Vertretung vor Ämtern…

BFG RV/2100363/2013Keine agB für betreutes Wohnen aus Altersgründen, für Taxikosten ohne Nachweis einer 50%igen Gehbehinderung und für div. Erledigungen und Arztbegleitung der Tochter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2014

…Gebietskrankenkasse angemeldet. Die dafür im Zeitraum Jänner bis Mai 2010 angefallenen Kosten von 1.060,75 € stünden unmittelbar mit der notwendigen Betreuung der Bf. im Zusammenhang. Auf Grund ihrer Immobilität und ihres Gesundheitszustandes sei es der Bf. nicht mehr möglich allein zu wohnen, deshalb…

BFG RV/7102709/2014Bauherrnmodell bei der Grunderwerbsteuer - Vertragsbündel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.12.2014Teil 1/4

…insbesondere da es sich bei Investitionen in Liegenschaften um unbewegliches Vermögen handelt, welches nicht in andere Regionen (mit eventuell höheren Preisen bzw. Werterhöhungen) gebracht werden kann (Risiko der Immobilität). Hier soll auch angemerkt werden, dass die Höhe von etwaigen Förderungen anfangs gar nicht abgeschätzt werden…

BFG RV/6100260/2013Vermietung einer Luxusimmobilie an nahestehende Personen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.12.2022Teil 1/2

…0,25 und maximal 1,5%, das betrifft z.B. auch den Immobilitätszuschlag. Für ein Objekt wie das Gegenständliche wäre eine Rendite von 1,5% auf Grund von Abschlägen möglich. Der konkrete Zustand ist natürlich auch von Bedeutung. Befragt dazu ob es vergleichbare Objekte zum…

BFG RV/2100890/2018Umsatzsteuer: Ausschluss des Vorsteuerabzugsrechts im Zusammenhang mit einem durch eine GmbH errichteten Einfamilienhaus, das an den Stifter der als Alleingesellschafterin fungierenden Privatstiftung vermietet wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2019Teil 2/3

…Daher ist der Geldwertanpassungsabschlag uE mit 2,0 %, festzulegen. - Immobilitätszuschlag (Faktor der Vergleichsrendite Kapitalmarkt): Das BFG hat in RV/6100603/2016 unter Verweis auf Fachliteratur einen Zuschlag in Höhe von 0,5 % angesetzt. Diesem Zugang kann uE gefolgt werden. - Bewirtschaftungszuschlag (Faktor der Vergleichsrendite Kapitalmarkt sowie…

BFG RV/7100118/2012Missbrauch bei fremdfinanziertem Beteiligungserwerb innerhalb eines Konzerns über eine Konzernfinanzierungsgesellschaft in einer Steueroase
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2018Teil 1/3

…nicht nachvollziehbar seien. Dies seien: Annahme einer 15-jährigen Unternehmensdauer bei der WMA Annahme einer 20-jährigen Unternehmensdauer bei der WC Entsteuerung 1,08 Prozent Die Begründung für die Höhe des Marktrisikos und die Immobilitätsprämie fehlten Die Nichtberücksichtigung des Cash-Bestandes sei unverständlich. Hätte der…