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BFG RV/5101671/2018Wiederaufnahme bei Hervorkommen von Tatsachen betreffend die Art der Bewirtschaftung bei Liebhabereibetrieben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2020Teil 2/5

…zwei Autominuten. 17. Der Betriebsprüfungsbericht vom 29.05.2018 verweist zunächst auf "die Niederschrift zur Schlussbesprechung vom 23.05.2018 Tz 1 Punkt 2 Gründe für die Wiederaufnahme §303 BAO". Zu den im Rahmen der Schlussbesprechung vom 23.05.2018 vorgelegten Arbeitszeitaufzeichnungen und zu den…

BFG RV/5100603/2026Umschulung zur Lebens- und Sozialberaterin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2026Teil 2/3

…der späteren Beratungstätigkeit, der Reflexion eigener Themen und deren Abgrenzung von den Themen zukünftiger Klientinnen und Klienten sowie der Entwicklung einer professionellen Haltung als Beraterin gedient hätten. GmbH führt auf ihrer Homepage (Homepage) zur Supervision folgendes aus: "Der Fokus der Supervision kann, je nach Zielvereinbarung…

BFG RV/7103619/2024Großes Pendlerpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2024

…Aktenlage. Die angenommenen Entfernungen, Zeiten und Busverbindungen sind dem vom Bundesministerium für Finanzen auf seiner Homepage zur Verfügung gestellten Pendlerrechner entnommen. 2.) Dass es sich bei dem Abfragedatum des vorgelegten Teilausschnittes vom 06.09.2024 um einen Freitag handelt, ergibt sich aus dem logischen Schluss…

BFG RV/5100525/2016Keine Zuerkennung des Großen Pendlerpauschales bei Überwiegen der Zumutbarkeit der Benützung eines Massenbeförderungsmittels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2017

…fest. Beweiswürdigung Der Sachverhalt ergibt sich aus der Aktenlage. Die angenommenen Entfernungen, Zeiten und Busverbindungen sind dem vom Bundesministerium für Finanzen auf seiner Homepage zur Verfügung gestellten Pendlerrechner entnommen. Rechtslage Gemäß § 16 Abs. 1 Z 6 EStG 1988 idF BGBl I 53/2013 sind Werbungskosten…

BFG RV/7100131/2012Einräumung einer Dienstbarkeit im Wege einer gemischten Schenkung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2014

…Werte ausdrücklich eine Berechnung nach den Grundsätzen der Versicherungsmathematik angeordnet. Die vom Bf. vorgelegten Berechnungsblätter wurden mit Hilfe des vom Bundesministerium für Finanzen auf seiner Homepage zur Verfügung gestellten Rentenrechners erstellt. Da dieses Berechnungsprogramm den Grundsätzen der Versicherungsmathematik entspricht, ist entsprechend der Berechnung des Bf…

BFG RV/5101217/2018Frühestmöglicher Zeitpunkt des Beginns einer Lehre nach Beendigung des Präsenzdienstes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2020

…AMS im Großraum Linz 26 Lehrstellen für Koch/Köchin ausgeschrieben. Die Wirtschaftskammer OÖ weist auf ihrer Homepage zur Lehrstellensuche darauf hin, dass mit der Lehrstellensuche ein Jahr von dem gewünschten Start der Lehre begonnen werden soll. Für die Suche stünden mehrere Online-Angebote zur Verfügung…

BFG RV/7106194/2019Rückforderung der Familienbeihilfe wegen Überschreitens der Einkommensgrenze des § 5 Abs. 1 FLAG im Fall eines Studenten, der eine Gerichtspraxis machte, wobei der Ausbildungsbeitrag nicht als Lehrlingsentschädigung beurteilt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.08.2020Teil 1/2

…Ausbildung übernimmt der Lehrbetrieb (https://www.wko.at/service/bildung-lehre/lehrlingsausbildung.html). Die Informationen, welche von der Arbeiterkammer auf ihrer homepage zur Lehrlingsausbildung veröffentlicht wurden, geben in verkürzter Darstellung die Regelungen des Berufsausbildungsgesetzes wieder. Die Voraussetzungen für die Gerichtspraxis unterscheiden sich grundlegend von den…

BFG RV/5102036/2015Betriebsausgaben - Abgrenzung zur privaten Lebensführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2018Teil 1/2

…; ....). Genaue Angaben zum Zuschuss für Hausmesse bzw. Werbebanner auf Homepage Z M. Klarer Nachweis der Werbewirksamkeit dieser Zuwendung; allenfalls "link" zur Homepage. Tz5 Aufwendungen gemäß § 12 Auch hier ist ein klarer Nachweis (Glaubhaftmachung genügt nicht) über die betriebliche Bedingtheit zu erbringen. Nachweis, dass sich zum…

BFG RV/1100067/2019Einkünfte gemäß Art 14 DBA-FL oder Art 15 DBA-FL
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.10.2023Teil 4/5

…Rechnungen des Graphikdesigners ***7*** vor zur Homepage ***5*** 2005, die auf eine Erarbeitung oder Überarbeitung der Homepage schließen lassen (Anhänge 5/1 und 5/2). Sollten die damaligen Inhalte der Homepage von Bedeutung sein, stellen wir den Antrag auf Einvernahme des Herrn ***7*** zur Frage…

BFG RV/7103459/2012Keine Prävalenz des ordnungspolitischen Teiles des GSpG - die Besteuerung von Ausspielungen gemäß § 57 Abs. 1 GSpG iVm § 57 Abs. 3 GSpG über dezentrale Eingabeterminals, die sich mit Glücksspielautomaten in einem anderen Bundesland verbinden, knüpft nicht an den Ort, an dem der Glücksvertrag zustande kommt, sondern erfolgt für den geografischen Ort, von dem der Spielteilnehmer daran tatsächlich physisch teilnimmt. („Elektronische Lotterien über Video –Lotterie- Terminals“ ohne Konzession nach § 14 GSpG und ohne landesrechtliche Bewilligung gemäß § 5 GSpG – Ausspielungen gemäß § 57 Abs. 3 GSpG – Beschwerden betreffend Folgezeiträume zu BFG 21.11.2014, RS/7100015/2012).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.02.2015Teil 6/7

…und gewerbsmäßigem Betrug, meinte das BMF dem nur mit dem Monopol begegnen zu können. Als Appendix waren verlinkte Internetadressen angeführt, die vor allem zur Homepage und zu den Tätigkeitsberichten der „Spielsuchthilfe“ verbinden. Zum Beispiel heißt es dort im Tätigkeitsbericht 2011 auf Seite 27 1. Satz …

BFG RV/7102653/2018Schätzung von Einkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2023

…es in den Jahren 2011, 2012 und auch noch 2013 vereinzelte Einnahmen aus der Bootsvermietung gegeben habe. Dies ist unstrittig und wurden die entsprechenden Einnahmen farblich unterlegt. Zur Homepage wurde angegeben, dass diese noch heute aktiv sei und aktualisiert werde. Bei den enthaltenen Fotos handle…

BFG RV/5101008/2020Alternative Behandlungsmethode (Physikalische Gefäßtherapie) stellt keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2020

…für Behandlungen im Zusammenhang mit Beschwerden an welchen der Beschwerdeführer leidet, sondern z. B. auch im Sportbereich - Verkürzung der Regenerationszeit. Beweiswürdigung < Beschreibung des Therapiegerätes auf der homepage bemergroup - zur Prävention, Leistungssteigerung und Verbesserung der Vitalität - BEMER Therapie wirkt unterstützend bei Müdigkeit, Stress, körperliche Fitness…

BFG RV/7102966/2013Schätzung gemäß § 184 BAO wegen fehlender Aufzeichnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2014

…Text zur Homepage "m.d.h. com." lautet u. a.: "... . Du registrierst Dich als P./H.. , lädst Deine eigenen Videos und Bilder hoch,die auf m.d.h..com zum Kauf angebotenwerden. Du erhältst ... 25 % vom Umsatz- monatlich auf Dein Bankkonto!" Unter der letztgenannten Homepage…

BFG RS/7100015/20121. Glücksspielabgabepflicht gemäß § 57 Abs. 3 GSpG, wenn ohne Konzession gemäß § 14 GSpG und ohne landesrechtliche Bewilligung Spielteilnehmern Spiele über Terminals, die sich mit Spielautomaten in welchen das Spielergebnis getroffen wird, verbinden, angeboten werden. 2. Relation des Glücksspielmonopols zu § 57 Abs. 3 GSpG (§ 57 Abs. 4 GSpG) aus Sicht der Gebühren und Verkehrsteuern.
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2014Teil 4/4

…dem nur mit dem Monopol begegnen zu können. Als Appendix waren verlinkte Internetadressen angeführt, die vor allem zur Homepage und zu den Tätigkeitsberichten der „Spielsuchthilfe“ verbinden. Zum Beispiel heißt es dort im Tätigkeitsbericht 2011 auf Seite 27 1.Satz (PDF-Format): „Als problematische Glücksspielarten werden…

BFG RV/7300061/20241. Abgabenhinterziehung bei Begleitagenturen, Umsatzzurechnung an den Unternehmer; 2. Steuerberaterin hat die umsatzsteuerliche Linie vorgegeben und das System ihres Vorgängers übernommen. 3. Kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Beschuldigten, wenn die Steuerberaterin als befugte Parteienvertreterin ihn nicht auf die korrekte Rechtslage hingewiesen hat.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.09.2025Teil 1/2

…mit den Damen heißt es, dass eine direkte Kontaktaufnahme zum Kunden strikt untersagt wird und dies zudem mit einer Strafe geahndet wird. Vom Besuch der Homepage bis zur Zahlung nach der verbachten Zeit mit der Dame bekommt der Kunde den Eindruck, dass die jeweilige Agentur…

BFG RV/7104246/2018Bemessungsgrundlage der Umsatzsteuer bei Escortservice-Vermittlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2025

…der Homepage zunächst ein Fixpreis angeführt (1. Stunde EUR 120,-, Verlängerungsstunde EUR 95,-). Nach diesem Preis befindet sich jedoch die Angabe, dass da die Damen ihre Preise und Leistungen selbst bestimmen, es gelegentlich zu unterschiedlichen Stundenpreisen kommen kann. Für nähere Auskünfte steht die Telefonistin zur…

BFG RV/7102252/2024Keine Zwangsläufigkeit von Kosten für eine Operation mit stationären Aufenthalt in der Spitalssonderklasse wegen Fehlens eines medizinisch triftigen Grundes; Beweismittel gemäß §166 BAO aufgrund der Dokumentations-, Informations- und Aufbewahrungspflicht von Ärzten gemäß § 51 Ärztegesetz 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2024Teil 1/2

…M.Q:, • F-Spital, Wien: DR.MED. M.R.. Mit Schreiben des BFG vom 9.08.2024 wurde der Bf. zur Homepage des Chirurgen der Bf. - Wahlfacharzt Dr. Dr. ABC mit Ordination - der folgende (über die Startseite abrufbare) Text vorgehalten: "Patienten mit Lipödem leiden an…

BFG RV/3100087/2024Werbungskosten einer Gymnasiallehrerin für ein fremdunüblich angemietetes Arbeitszimmer und allgemeinbildende Literatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2024

…festgestellt werden. 3. Beweiswürdigung Die Feststellungen zur beruflichen Tätigkeit der Bf. gründen auf den übereinstimmenden Angaben der Bf., des Direktors ***Name Direktor*** anlässlich des Augenscheins am 27.2.2024 sowie den Angaben auf der Homepage der Schule (***Link zur Homepage***), an deren Richtigkeit für das…

BFG RV/7104859/2018Familienbeihilfe; achtmonatiger Vorbereitungskurs für die Aufnahmeprüfung zum Medizinstudium; quantitativer Aufwand; danach FH-Studium Radiologie wegen Kapazitätsmangel in der Studienrichtung Medizin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2019

…16 Stunden, umfasst, steht im Widerspruch zur vorgelegten Teilnahmebestätigung und zur Homepage des Instituts X. und ist somit als Zweckbehauptung zu beurteilen. Tatsächlich ist bei einem 8 monatigen Kurs und 273 UE (ca 34 UE pro Monat) von ca 8 Stunden pro Woche, welche offenbar…

BFG RV/7101468/2020Einkunftsquelleneigenschaft einer Wohnung - keine Vermietungsabsicht, KFZ- Vermietung und Liebhaberei gem. § 1 Abs 2 LVO, Abzugsfähigkeit von Apothekerrechnungen und Verkehrsstrafen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2024Teil 1/2

…nachvollziehbar. Ein positives Ergebnis konnte innerhalb des Zeitraumen von 2013 bis 2019 lediglich im ersten Jahr erwirtschaftet werden. Für das Bundesfinanzgericht ist dieser Zeitraum im gegenständlichen Fall ausreichend für die Beurteilung der Prognose einer Einkunftsquelleneigenschaft. Die Feststellung im oben angeführten Sachverhalt zur Homepage des Bf…