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BFG RV/7200088/2018Einreihung von Insektenmehl in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2019

…und tierischen Nebenerzeugnissen. Mit Schreiben vom 21.9.2018 hat die Bf Bescheidbeschwerde gegen die oa Entscheidung erhoben und die Einreihung der Ware in die Position 0511 9990 beantragt. In der Begründung wird der Herstellungsprozess des Insektenmehls im Detail beschrieben und auch mit Fotos dokumentiert…

BFG RV/7200031/2022Antrag auf Herstellungsbewilligung für zum Rauchen geeignete Hanfblüten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss17.04.2023Teil 1/2

…überschritten werde. Bereits geringfügige Überschreitungen des zulässigen THC-Gehalts hätten einen strafrechtlich relevanten Verstoß gegen das Suchtmittelrecht zur Folge. Bei der Herstellung von pflanzlichen Raucherzeugnissen könne aufgrund natürlicher Gegebenheiten und des Herstellungsprozesses beim Anbau bzw. der Produktion und Weiterverarbeitung von Hanfpflanzen nur sehr bedingt, jedenfalls…

BFG RV/7100772/2022Mischbetrieb, kein betrieblicher Schwerpunkt in Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter für ENAV, BBG 2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…im Dienstleistungsbereich, entspricht jedoch der allgemeinen Lebenserfahrung, da Maschinen im Herstellungsprozess typischerweise einen deutlich höheren Energiebedarf aufweisen als Verkaufsniederlassungen oder der Verwaltungsbereich eines Unternehmens. Zu dem von der Bf vorgebrachten Argument des Anlagevermögens bzw der genutzten Fläche, "dass es sehr wohl auch Dienstleistungsbetriebe, wie zum…

BFG RV/7200057/2024Einreihung von Verbundstoffen in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.08.2025Teil 1/2

…kann daher mit ihren diesbezüglichen Einwänden nicht durchdringen. Den beiden Aluminiumschichten kommt hingegen insofern eine besondere Bedeutung zu, als sie einerseits beim Herstellungsprozess dafür sorgen, dass der PU-Schaum nicht entweicht und andererseits bei der fertigen Dämmplatte das Eindringen von Feuchtigkeit verhindern und die bereits…

BFG RV/7200061/2020Antidumpingrecht: Wesentliche Be- oder Verarbeitung von Rohren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024Teil 1/2

…Unternehmen seien Rohre bestellt worden, die ohne eine Kaltfertigung nicht herstellbar seien. Die warmgefertigten Rohre, welche in diesem Herstellungsprozess nur ein Zwischenprodukt seien, würden durch Kaltbearbeitung im Durchmesser und der Wandstärke deutlich verändert. Es entstehe ein neues Rohr mit anderen Abmessungen, Maßtoleranzen und anderen metallurgischen…

BFG RV/7200035/2020Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von Rohren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024Teil 1/2

…3*** seien Rohre bestellt worden, die ohne eine Kaltfertigung nicht herstellbar seien. Die warmgefertigten Rohre, welche in diesem Herstellungsprozess nur ein Zwischenprodukt seien, würden durch Kaltbearbeitung im Durchmesser und der Wandstärke deutlich verändert. Es entstehe ein neues Rohr mit anderen Abmessungen, Maßtoleranzen und anderen metallurgischen…

BFG RV/5100903/2018Forschungsprämie; Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 2/3

…sollen. "Rezeptentwicklung für Hefe-freie Produkte": Die Entfernung eines wesentlichen lnhaltsstoffes (wie Hefe) aus einer Rezeptur generiert selbstverständlich eine substantielle techn./wiss. Unsicherheit für einen lebensmitteltechnologischen, großtechnischen Herstellungsprozess, die nicht mittels Routineverfahren gelöst werden kann. Weder handelt es sich dabei um die Lösung eines Einzelproblems…

BFG RV/7101732/2014Schätzung, Verjährung, freisprechendes Urteil eines Strafgerichtes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2021Teil 1/3

…und österreichische Endkunden organisiert haben, wobei der Bf. den Herstellungsprozess und den Vertrieb geleitet und die Zweitangeklagte im Wesentlichen den kaufmännischen und buchhalterischen Aufgabenbereich übernommen haben sollten. Die in diesem Zusammenhang aufgebauten Firmenkonstruktionen - insbesondere die auf der Isle of Man ansässigen ,,offshore"-Firmen U Ltd. (**…

BFG RV/7101734/2014Verjährung, Abgabenhinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.10.2020

…aber auch schweizerische und österreichische Endkunden organisiert haben, wobei der Erstangeklagte den Herstellungsprozess und den Vertrieb geleitet und die Zweitangeklagte im Wesentlichen den kaufmännischen und buchhalterischen Aufgabenbereich übernommen haben sollten. Die in diesem Zusammenhang aufgebauten Firmenkonstruktionen - insbesondere die auf der Isle of Man ansässigen ,,offshore…

BFG RV/6100261/2017Herstellung eines digitalen Werkes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2019

…Sachweisungen geben muss, um das konkret beabsichtigte Werk herzustellen, weil es sich ja tatsächlich auch um einen "digitalen Herstellungsprozess" handelt. Überdies hat der Beteiligte auch nicht die elektronischen Kommunionaktionsadressen des Bf., sondern Unternehmen verwendet wie sei eigenes UnternehmendesAuftragnehmers oder fallweise auch D3-***, für die er…

BFG RV/5101470/2014Aufwendungen einer Religionslehrerin für eine Studienreise, Seminare und Unterrichtsmaterial
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2019Teil 1/2

…Anleitung. Darüber hinaus wurde den Kursteilnehmern auch die Handhabung der Figuren nähergebracht; dies allerdings – im Verhältnis zum Herstellungsprozess – in untergeordnetem zeitlichem Ausmaß. Die von der Beschwerdeführerin angeführten Aufwendungen beziehen sich ausschließlich auf die mit der Kursteilnahme zusammenhängenden Kosten für die Teilnahme (Kursbeitrag) sowie Fahrtkosten, Taggelder…

BFG RV/6200003/20181. Einbeziehung von Prüfkosten als Bedingung des Kaufgeschäftes in den Zollwert 2. Einreihung von Windlichtern und Teelichtern in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.06.2019

…durchzuführenden Tests und die Vorlage entsprechender Untersuchungsatteste verschaffte sich die Bf gegenüber ihrem Abnehmer den Nachweis vertragsgemäßer Herstellung; mit den Tests und der Mitteilung ihrer Ergebnisse wurde also bereits der Herstellungsprozess überprüft. Es handelt sich demnach um zur vertragsmäßigen Lieferung der jeweiligen Waren erforderliche Maßnahmen…

BFG RV/2100716/2015Zeitpunkt der Inanspruchnahme der vorzeitigen Abschreibung mit der Planung oder erst mit der tatsächlichen Bauausführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2018Teil 2/2

…Verkehrsgängigkeit bzw. zur Änderung der Wesensart eines bereits bestehenden Vermögensgegenstandes. Erst mit dem Beginn des eigentlichen technischen Herstellungsvorgangs beginnt idR die Herstellung. Bei finaler Betrachtungsweise können Herstellungskosten aber nicht erst mit dem eigentlichen Herstellungsprozess, sondern bereits zu jenem Zeitpunkt anfallen, in dem beschlossen wird, einen…

BFG RV/7200073/2008Zurücknahme der Abfindungsanmeldung nach dem Beginn der ersten Brennfrist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2017

…nicht wie vom Bf. vermeint bloß für eine Teilmenge) die Alkoholsteuer entstanden. Aus der Tatsache, dass der Bf. zur angeführten Zeit mit dem Herstellungsprozess begonnen hat, ergibt sich darüber hinaus, dass er damit das Recht auf Zurücknahme der Abfindungsanmeldung iSd § 68 Abs. 1 AlkStG verwirkt…

BFG RV/5200001/2015Vorlage eines unerheblichen Gutachtens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2016

…Aufklärung des von ihr bekannt gegebenen Schwunds überprüft, wobei es sich auf die von der Bf. vorgelegten Unterlagen betreffend den Produktions- und Herstellungsprozess und auf ihre Erklärungen über den jeweiligen Verbrauch an Ethylalkohol stützen konnte. Seitens des Bundesfinanzgerichts besteht keine Veranlassung, an den diesbezüglichen Ermittlungsergebnissen…

BFG RV/4200065/2014Altlastenbeitrag; Qualitätssicherungssystem als Voraussetzung für eine Beitragsbefreiung; Beitragsschuldner
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2016

…als Käufer dieser Materialien bestanden. Für die Bf., die die Recyclingbaustoffe weder von der C.. gekauft habe, noch überhaupt über die Herkunft und den Herstellungsprozess informiert gewesen sei, habe diese Möglichkeit nicht bestanden. Eine Verantwortung, die aufgrund von fehlenden Informationen, über die nur Herr D…

BFG RV/5200128/2013Nachträgliche buchmäßige Erfassung eines Antidumping-Zolls für aus Malaysia importierte Verbindungselemente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2015Teil 1/3

…Folglich gebe es auch Definitionen, wann eine Ware als Ursprungsware eines bestimmten Landes bezeichnet werden kann. Einfluss würden so z.B. bestimmte Verarbeitungsschritte oder festgelegte Anteile die beim Herstellungsprozess mitverwendet werden dürfen, nehmen. Demnach müsse nochmals gesagt werden, dass die Ausweitungs-VO über ihr Ziel…

BFG RV/7100436/2022Forschungsprämie 2019
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 1/3

…Produkt vorgenommen, um bisher bekannte Probleme durch Ursachenforschung und Lösungsfindung zu beseitigen und die Leistungsfähigkeit zu steigern. Dafür werde eine Veränderung an den Teilen, Materialen und Herstellungsprozessen notwendig. Dieser erfordere oft umfangreiche Untersuchungen, Simulationen und eine Erprobung im Endkundeneinsatz unter den dort herrschenden Umgebungsbedingungen, sowie…

BFG RV/7102647/2021Forschungsprämie 2018
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 2/3

…Produkt vorgenommen, um bisher bekannte Probleme durch Ursachenforschung und Lösungsfindung zu beseitigen und die Leistungsfähigkeit zu steigern. Dafür werde eine Veränderung an den Teilen, Materialen und Herstellungsprozessen notwendig. Dieser erfordere oft umfangreiche Untersuchungen, Simulationen und eine Erprobung im Endkundeneinsatz unter den dort herrschenden Umgebungsbedingungen, sowie…

BFG RV/7200033/2020Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von aus China stammenden Stahlrohren in Indien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2025

…der Bf stattzugeben ist. Denn wenn - wie oben ausführlich dargelegt - die Firma ***Ltd*** in Indien im Streitfall im Rahmen des beschriebenen Herstellungsprozesses aus China stammende Rohre der Unterposition 7304 49 des Harmonisierten Systems zu Rohren der Unterposition 7304 41 verarbeitet hat, kann an einem Ursprungserwerb…