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82 Treffer1782 msnur geltende Fassungen
EStR 2000 Rz 2195–22216.4.2 Herstellungskosten
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…der seine beabsichtigte bestimmungsgemäße Verwendung ermöglicht. Das ist bspw. der Fall, wenn der technische Herstellungsprozess abgeschlossen ist und die Erzeugnisse Absatzreife erlangt haben bzw. die selbsterstellten Anlagen sich in betriebsbereitem Zustand befinden. Alle Aufwendungen, die nach dem Zeitpunkt der Absatzreife entstehen sind nicht mehr aktivierbar…

UFSZ1W ZRV/0051-Z1W/02Keine Erstattung bzw. Vergütung von Mineralölsteuer für ein Butan-Flüssiggas, welches zur Silikatisierung beim Brennen von Ziegeln verwendet wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Dr. Josef Broinger, Dr. Johannes Hochleitner und Mag. Bernd Thiele, LL.M., Rechtsanwälte, 4070 Eferding, Kirchenplatz 8, vom 12. Juni 2001 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Linz vom 22. Mai 2001, Zl. 500…

EAS 1260Errichtung einer Fabrikationsanlage auf BOT-Basis
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftSch 202/2-IV/4/9804.05.1998

…Fabrikationsanlage für die Herstellung ökologischer Pet-Halbfertigprodukte auf dem Betriebsgelände des österreichischen Vertragspartners; Aufnahme des Produktionsbetriebes zu Probezwecken und Einführung des österreichischen Vertragspartners in den Organisations-, Management- und Herstellungsprozess; Übertragung der in Betrieb gesetzten Fabrikationsanlage an den österreichischen Vertragspartner; Vermittlung der Einkaufsquellen für die Rohstoffe…

VB-04041. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.07.2015

…unfertige Gegenstände im Herstellungsprozess udgl. (2) Pyrotechnische Gegenstände und pyrotechnische Sätze werden entsprechend ihrer Verwendungsart oder ihrem Zweck in vier Gruppen unterteilt: Feuerwerkskörper (F), pyrotechnische Gegenstände für Bühne und Theater (T), sonstige pyrotechnische Gegenstände (P) sowie lose pyrotechnische Sätze (S). (3) Innerhalb dieser Gruppen werden…

ZK-25902.5.3. Rückwirkende Bewilligungserteilung
geltende FassungRichtlinien10.10.2024

…in das Verfahren der pV einzubeziehen. Die vollständige oder teilweise Befreiung von den Einfuhrabgaben kann gegebenenfalls je nach Verfahrensstand auch nachträglich gewährt werden. Beispiel: Ein Wirtschaftsbeteiligter führt Unionswaren zur Produktion im herkömmlichen Ausfuhrverfahren aus. Nachdem die Waren einem Herstellungsprozess unterzogen worden sind, stellt sich heraus…

ZK-25902.6.6. Ersatzwaren
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…dem Leitfaden ,Besondere Verfahren': Ein Personenkraftwagen wurde in einem Drittland im Verfahren der pV IM/EX hergestellt und wird in Mitgliedstaat A zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet. Im Herstellungsprozess wurde ein Motor als Ersatzware verwendet. Der Zollwert des Personenkraftwagens beträgt 50 000 EUR…

ZK-25602.4.3. Rückwirkende Bewilligungserteilung
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

…Möglichkeit, ursprünglich in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführte Nichtunionswaren "nachträglich" in das Verfahren der aV einzubeziehen. Beispiel: Ein Wirtschaftsbeteiligter meldet Nicht-Unionswaren zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr für Zwecke der Produktion an. Nachdem die Waren einem Herstellungsprozess unterzogen worden sind, stellt sich heraus, dass…

BFG RV/7200088/2018Einreihung von Insektenmehl in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2019

…und tierischen Nebenerzeugnissen. Mit Schreiben vom 21.9.2018 hat die Bf Bescheidbeschwerde gegen die oa Entscheidung erhoben und die Einreihung der Ware in die Position 0511 9990 beantragt. In der Begründung wird der Herstellungsprozess des Insektenmehls im Detail beschrieben und auch mit Fotos dokumentiert…

UFSZ1W ZRV/0001-Z1W/09Einreihung von Wolframblauoxid in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.04.2010

…reinem Zustand als gelbes Pulver vorkommt und daher umgangssprachlich als "Wolfram-Gelboxid" bezeichnet wird. Im technischen Herstellungsprozess treten Ammoniak und Wasser als Verunreinigungen dazu und es wird üblich als "Wolfram-Blauoxid" bezeichnet. Im Sinne des Zolltarifs sind Wolfram-Gelboxid und Wolfram-Blauoxid unter "Wolfram-Trioxid"…

UFSK RV/0437-K/07Ermittlungsverfahren bei Sicherstellungsaufträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2008

…Internet erfolgte der Postversand an überwiegend deutsche, aber auch schweizer und österreichische Endkunden) in arbeitsteiligen Vorgehen geführt worden. Vom Bw sei der Herstellungsprozess und der Vertrieb geleitet worden. Die bisherigen Firmenkonstruktionen seien - abhängig vom behördlichen Einschreiten - ständig abgeändert worden. Entsprechend der vorgefundenen Unterlagen und Verträge…

UFSG RV/0127-G/06Vergütung von Energieabgaben im Zusammenhang mit der Heizung von Büroräumlichkeiten eines Produktionsbetriebes nach der Rechtslage ab 2002
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.07.2006

…Verwaltungs-, Lager- und Fabrikgebäudes oder zur Warmwasseraufbereitung für die Nassräume verwendet wurde. Der Grund hierfür lag darin, dass Produktionsbetriebe hinsichtlich ihres Energiebedarfes für Heizung und Warmwasseraufbereitung, sofern dieser nichts mit dem Herstellungsprozess zu tun hatte, nicht besser zu stellen als Dienstleistungsbetriebe, denen bis zum Jahre…

UFSZ2L ZRV/0301-Z2L/03Rechtswidrigkeit der Mitteilung der nachträglichen buchmäßigen Erfassung wegen Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.01.2006

…welche sich in der Herstellung eines neuen Produktes niedergeschlagen hat und eine wichtige Stufe im Herstellungsprozess dargestellt hat dass der rostfreie Stahldraht als Fertigware von Indien in die VAE eingeführt und von dort weiter in die Gemeinschaft transportiert worden war. und dass daher die Ausstellung…

UFSZ2L ZRV/0300-Z2L/03Rechtswidrigkeit der Mitteilung der nachträglichen buchmäßigen Erfassung wegen Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.01.2006

…welche sich in der Herstellung eines neuen Produktes niedergeschlagen hat und eine wichtige Stufe im Herstellungsprozess dargestellt hat dass der rostfreie Stahldraht als Fertigware von Indien in die VAE eingeführt und von dort weiter in die Gemeinschaft transportiert worden war. und dass daher die Ausstellung…

UFSZ2L ZRV/0302-Z2L/03- Zulässigkeit der nachträglichen buchmäßigen Erfassung von Einfuhrabgaben gemäß Artikel 220 Abs. 2 Buchstabe b ZK - Kein Verstoß der nachträglichen, buchmäßigen Erfassung gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.01.2006

…welche sich in der Herstellung eines neuen Produktes niedergeschlagen hat und eine wichtige Stufe im Herstellungsprozess dargestellt hat dass der rostfreie Stahldraht als Fertigware von Indien in die VAE eingeführt und von dort weiter in die Gemeinschaft transportiert worden war. und dass daher die Ausstellung…

BFG RV/7200031/2022Antrag auf Herstellungsbewilligung für zum Rauchen geeignete Hanfblüten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss17.04.2023Teil 1/2

…überschritten werde. Bereits geringfügige Überschreitungen des zulässigen THC-Gehalts hätten einen strafrechtlich relevanten Verstoß gegen das Suchtmittelrecht zur Folge. Bei der Herstellung von pflanzlichen Raucherzeugnissen könne aufgrund natürlicher Gegebenheiten und des Herstellungsprozesses beim Anbau bzw. der Produktion und Weiterverarbeitung von Hanfpflanzen nur sehr bedingt, jedenfalls…

VB-0330Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.07.2026

…Räucherstäbchen und Räucherkegel). 13.Die nachstehenden Begriffe und Ausdrücke, die in Anmerkungen in diesen Anhängen verwendet werden, sind wie folgt definiert: Extrakt Jeder mit Hilfe physikalischer oder chemischer Mittel unabhängig vom Herstellungsprozess direkt aus pflanzlichem Material gewonnener Stoff. Ein Extrakt kann fest (zB Kristalle, Harz…

BFG RV/7100772/2022Mischbetrieb, kein betrieblicher Schwerpunkt in Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter für ENAV, BBG 2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…im Dienstleistungsbereich, entspricht jedoch der allgemeinen Lebenserfahrung, da Maschinen im Herstellungsprozess typischerweise einen deutlich höheren Energiebedarf aufweisen als Verkaufsniederlassungen oder der Verwaltungsbereich eines Unternehmens. Zu dem von der Bf vorgebrachten Argument des Anlagevermögens bzw der genutzten Fläche, "dass es sehr wohl auch Dienstleistungsbetriebe, wie zum…

BFG RV/7200057/2024Einreihung von Verbundstoffen in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.08.2025Teil 1/2

…kann daher mit ihren diesbezüglichen Einwänden nicht durchdringen. Den beiden Aluminiumschichten kommt hingegen insofern eine besondere Bedeutung zu, als sie einerseits beim Herstellungsprozess dafür sorgen, dass der PU-Schaum nicht entweicht und andererseits bei der fertigen Dämmplatte das Eindringen von Feuchtigkeit verhindern und die bereits…

BFG RV/7200061/2020Antidumpingrecht: Wesentliche Be- oder Verarbeitung von Rohren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024Teil 1/2

…Unternehmen seien Rohre bestellt worden, die ohne eine Kaltfertigung nicht herstellbar seien. Die warmgefertigten Rohre, welche in diesem Herstellungsprozess nur ein Zwischenprodukt seien, würden durch Kaltbearbeitung im Durchmesser und der Wandstärke deutlich verändert. Es entstehe ein neues Rohr mit anderen Abmessungen, Maßtoleranzen und anderen metallurgischen…

BFG RV/7200035/2020Ursprungsbegründende Be- oder Verarbeitung von Rohren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2024Teil 1/2

…3*** seien Rohre bestellt worden, die ohne eine Kaltfertigung nicht herstellbar seien. Die warmgefertigten Rohre, welche in diesem Herstellungsprozess nur ein Zwischenprodukt seien, würden durch Kaltbearbeitung im Durchmesser und der Wandstärke deutlich verändert. Es entstehe ein neues Rohr mit anderen Abmessungen, Maßtoleranzen und anderen metallurgischen…