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BFG RV/7104635/2014Energieabgabenvergütung für den Betrieb eines Wasserwerks
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2016

…dass das Grundwasser einer chemischen und physikalischen Aufbereitung unterzogen wird. In mehreren Behandlungsschritten erfolgen Enteisenung, Entmanganisierung, Filterung, Entkeimung sowie Senkung der organischen Belastung. Aus Grundwasser entsteht ein neues körperliches Wirtschaftsgut mit einer anderen chemischen Zusammensetzung, nämlich Trinkwasser. Nicht aufbereitetes Grundwasser entspricht nicht den Anforderungen der…

BFG RV/7100845/2019Bewertung eines Fischereirechtes (Teichwirtschaft)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2022

…zulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt und Verfahrensgang Das Finanzamt ***1*** hat gegenständliche Beschwerde mit folgender Sachverhaltsdarstellung an das BFG zur Entscheidung vorgelegt: "Der Abgabepflichtige besitzt mehrerer Grundstücke auf denen Landschaftteiche angelegt sind. Diese Teiche sind Grundwasserteiche, ohne Zu- und Abfluss. Im Rahmen einer Fortschreibung begehrt der Abgabepflichtige…

BFG RV/5100360/2023Vorsteuerabzug für Kosten iZm der Beseitigung von Altlasten, wenn nunmehr nur unecht befreite Umsätze erzielt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.04.2025

…Kontaminierungen aufgrund der seinerzeitigen Nutzung als Gaswerkareal festgestellt. Diesbezüglich waren von der Beschwerdeführerin eine geotechnische Beratung (Stadtsenatsbeschluss vom 14.4.2016 in Höhe von 22.952,56 €) und eine Grundwasseruntersuchung (Stadtsenatsbeschluss vom 14.7.2016) zu beauftragen. Um die genannten Grundstücke in Abstimmung mit…

BFG RV/5200012/2019Geländeanpassungen mit Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024Teil 4/4

…u.a. auch über dessen Auswirkungen auf das Grundwasser, welche jedoch gemäß dem festgestellten Stand der Technik bereits vor dem Einbau des Materials vorliegen hätten müssen. Insofern stand die Vorgehensweise der Antragstellerin in den Jahren 2003 bis 2005 nicht im Einklang mit den in diesem…

BFG RV/2200001/2023Zwischenlagerung von Bodenaushubmaterialien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2023Teil 2/2

…Qualitätsklasse A2; Material der Qualitätsklasse A2 darf nach den Bestimmungen des Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2011 weder für die landwirtschaftliche Rekultivierung, noch für die Untergrundverfüllung im und unmittelbar über dem Grundwasser eingesetzt werden. Die wasserrechtliche Bewilligung vom 20. Dezember 2011 wurde unter der Auflage erteilt, dass das…

BFG RV/7400019/2017Nachweis von Nichteinleitungsmengen für Berechnung der Kanalgebühr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2019

…vom 17.11.1999, GZ MA 58-1879/1998 eine Bewilligung zur Erschließung und Benutzung von Grundwasser im Höchstausmaß von 15.500 m³ pro Jahr zur Deckung eines Teiles des Nutzwasserbedarfes für WC-Spülungen und Grünflächenbewässerung der Siedlung erteilt worden sei. Zuletzt sei diese Menge…

BFG RV/5101949/2017Abschlag für Hochwassergebiete und Wasserschongebiete
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2018

…könne. Gerechtfertigt sei jedenfalls ein gesamtbetrieblicher Abschlag zum Einheitswert. b. Weiters sei festzustellen, dass sich der gesamte Betrieb im Grundwasserschongebiet nördliches Eferdinger Becken befinde. Damit verbunden seien entsprechende Auflagen bzw Verbote der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln. Diese Einschränkung habe einen wirtschaftlichen Nachteil (gegenüber Betrieben ohne Wasserschongebiet…

BFG RV/7101429/2013Bewertung eines Einfamilienhauses mit dem gemeinen Wert von einem symbolischen Euro, wegen durch Umwelteinflüsse sowie Tektonik verursachter, angeblicher Bauschäden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.09.2017

…ein Kalkvorkommen zur so genannten "Salzsprengung" infolge von geotektonischen Verformungen, einhergehend mit Erdbeben und Eintritt von Oberflächenwasser bzw. Grundwasser geführt... Da nicht abzusehen sei, wie und welchen weiteren Verlauf die Erdbewegungen nehmen würden, sei der Wert der Liegenschaft vorerst mit Euro Null anzusetzen und nicht…

BFG RV/7102657/2015Instandsetzungskosten iSd § 18 EStG 1988 oder Instandhaltungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2015

…dass es sich bei den geleisteten Arbeiten sehr wohl um eine Wohnraumsanierung und einen Schutz vor Grundwasser bei Starkregen/Überschwemmungen handle und dies daher berücksichtigt werden sollte. Der Sachverhalt könne jederzeit vor Ort ersehen werden. Über die Beschwerde wurde erwogen Folgender Sachverhalt steht fest: Der…

BFG RV/3100512/20201. Keine Wiederaufnahme des Verfahrens wenn die abgabenfestsetzende Stelle bei erstmaliger Bescheiderlassung über die entscheidungswesentlichen Tatsachen bereits Kenntnis hat; 2. Ein Bewilligungsbescheid zur Durchführung von Vorarbeiten erfüllt nicht das rechtliche Erfordernis eines Baubewilligungsbescheides zur Errichtung eines Gebäudes iSd § 28 Abs 38 Z 1 UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2026Teil 2/2

…Mai 2013, in welchem dargelegt wird, dass im August 2012 der Baugrund mittels Probeschürfen untersucht wurde und dass aufgrund des steigenden Grundwasserstandes die Bauarbeiten bis zur Niederwasserperiode (Herbst 2013) eingestellt werden müssen, sowie der ***Bericht*** aus Februar 2017, in welchem die Dokumentation der baulichen Abwicklung…

BFG RV/4100240/2018Außergewöhnliche Belastung - fehlende (Zahlungs-)nachweise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2021

…Überschwemmungen, Vermutungen, Lawinen, Rückstau, Niederschlags- und Schmelzwasser sowie Grundwasserveränderungen erst mit Ende der vereinbarten Rohbauzeit wirksam werde. Im gegenständlichen Vertrag sei eine Rohbauverlängerung bis 01.06. 2017 durchgeführt worden. Die Versicherung könne daher keine Versicherungsleistung erbringen. Laut Bf. habe er Restwasser und Schlamm in Eigenregie…

BFG RV/4100215/2015Dachsanierung: Sonderausgabe oder außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2017

…wie die Reparatur der schon teilweise desolaten Garteneinfriedung, Erneuerung der bereits über 40 Jahre alten Heizungsanlage, Schutzeinrichtungen gegen immer häufiger drohende Grundwassereinbrüche im Keller, Austausch der über 40 Jahre alten nicht mehr funktionstüchtigen Küche u.a., habe man auf die nächsten Jahre hinausschieben müssen. Aus…

BFG RV/4100760/2014Dacherneuerung stellt im Regelfall keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2017

…wie die Reparatur der schon teilweise desolaten Garteneinfriedung, Erneuerung der bereits über 40 Jahre alten Heizungsanlage, Schutzeinrichtungen gegen immer häufiger drohende Grundwassereinbrüche im Keller, Austausch der über 40 Jahre alten nicht mehr funktionstüchtigen Küche u.a., habe man auf die nächsten Jahre hinausschieben müssen. Aus…

BFG RV/5100647/2011Bodenwertminderung durch Leitungsrechte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2017Teil 2/2

…Abwasser-, Stromleitungen) - Empfindlichkeit von Böden unabhängig von der Bodenqualität (schwere Böden wer- den insbesondere bei überdurchschnittlichen Niederschlägen und/oder höherem Grundwasserstand wesentlich massiver geschädigt als leichte Böden). - Auswirkungen auf den Wert des gesamten Grundstückes werden in der Richtlinie erwähnt, aber bei der Berechnung nicht berücksichtigt…

BFG RV/7102832/2013Zelt in Leichtbauweise kein Superädifikat im Sinne des § 3 Abs. 2 Z. 2 lit. e BWAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2015

…zulässig, als dabei nur nicht kontaminierte und nicht kontaminierende Materialien gelagert werden. Die Lagerung von Materialien, mit deren Natur ein vergleichsweise erhöhtes oder nicht beherrschbares Risiko der Kontaminierung des Erdreiches oder der Verschmutzung des Grundwassers einerseits, oder aber von Immissionen aller Art, insbesondere Lärm-, Geruchs…

BFG RV/7104261/20141. Gesamtentgelt für den laufenden Betrieb von Erdölförderanlagen auf fremden Grund u. Boden erfüllt nicht den Tatbestand des § 107 EStG - kein Entgelt für Leitungsrecht 2. Dauerschäden durch Mistelbefall an dafür anfälligen Standort und Bewirtschaftungsform (Eichenmittelwald) sind eine typische Betriebsgefahr und daher kein Ereignis höherer Gewalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.06.2026Teil 3/6

…aber etliche Betriebe mit Eichenwirtschaft in der Größe mehrerer Hektar. Die Mistelsituation sei nicht in allen Betrieben die gleiche, weil unter anderem die Standort- und Grundwasserverhältnisse unterschiedlich seien. Die Standortverhältnisse habe er bei der Beurteilung nicht berücksichtigt, sondern nur den Mistelbefall wie oben ausgeführt. Die…

BFG RV/7104261/20141. Gesamtentgelt für den laufenden Betrieb von Erdölförderanlagen auf fremden Grund u. Boden erfüllt nicht den Tatbestand des § 107 EStG - kein Entgelt für Leitungsrecht 2. Dauerschäden durch Mistelbefall an dafür anfälligen Standort und Bewirtschaftungsform (Eichenmittelwald) sind eine typische Betriebsgefahr und daher kein Ereignis höherer Gewalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.06.2026Teil 5/6

…Grund, weshalb im FB-A die Auswirkungen des Mistelbefalls stärker sind als in anderen Standorten der Region, das Fehlen eines Grundwasser und die besondere Trockenheit im B-Wald. Die Mistel als Schmarotzerpflanze ist aber nur ein Vollstrecker dieser ständigen speziellen standörtlichen Stressbelastung. Ein Dauerzustand, wie…

BFG RV/3100028/2024"Kleine" Vermietung - Liebhaberei bei ESt und USt - vorzeitige Beendigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2025

…In diesem Kaufvertrag finden sich unter anderem folgende Abrede: "Weiters stehen die Verkäufer dafür ein, …dass der Vertragsliegenschaft keine Grundwasser- oder Bodenkontamination anhaftet, die Vertragsliegenschaft auch keine sonstige entsorgungspflichtige Altlast aufweist und dem deren Zubehör bildenden Wohnhaus samt dessen Nebenanlagen keine versteckten Mängel anhaften…

BFG RV/5200012/2019Geländeanpassungen mit Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024Teil 3/4

…geltenden Stand der Technik abzustellen. Aus dem bereits im Einbauzeitraum bestehenden Stand der Technik für den Einbau von Hochbaurestmassen sei zu folgern, dass geeignete Maßnahmen zur Verhinderung einer Grundwasserbeeinträchtigung zu treffen gewesen seien, wenn die Messergebnisse eine solche hätten erwarten lassen, und diese Messergebnisse somit…

BFG RV/6200048/2016Keine Beitragspflicht nach dem ALSaG bei konsensloser Zwischenlagerung von Abfällen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2023

…nicht vor. Von der GmbH wurde kein "dauerhaftes" Lager errichtet, welches nach der GewO 1994 genehmigungspflichtig wäre. Die bloße Möglichkeit einer Einwirkung auf die Beschaffenheit des Grundwassers begründe auch keine Bewilligungspflicht gemäß § 32 Wasserrechtsgesetz 1959 (WRG 1959). Eine naturschutzrechtliche Bewilligungspflicht bestehe ebenfalls nicht, weil Vorhaben…