…isoliert betrachtet - mangels Nachhaltigkeit keine unternehmerische Tätigkeit darstellen. Nebengeschäfte sind Geschäfte, die für sich betrachtet einem anderen Berufsbild oder Tätigkeitszweig als die Grundgeschäfte angehören, diesen aber im konkreten Fall benachbart sind bzw in ihrem Randbereich vorkommen. Da sie jedoch im Zuge der gesamten beruflichen und…

…isoliert betrachtet - mangels Nachhaltigkeit keine unternehmerische Tätigkeit darstellen. Nebengeschäfte sind Geschäfte, die für sich betrachtet einem anderen Berufsbild oder Tätigkeitszweig als die Grundgeschäfte angehören, diesen aber im konkreten Fall benachbart sind bzw in ihrem Randbereich vorkommen. Da sie jedoch im Zuge der gesamten beruflichen und…

…Unternehmen umfasst die gesamte gewerbliche und berufliche Tätigkeit des Unternehmers. Zu den Leistungen im Rahmen des Unternehmens gehören somit nicht nur die Leistungen, die den eigentlichen Gegenstand der unternehmerischen Tätigkeit ausmachen (Grundgeschäfte), sondern auch Hilfsgeschäfte und Nebengeschäfte (VwGH 16.12.2009, 2007/15/0176). Nach …

…demonstrativ Tätigkeiten an, welche darunter zu verstehen sind. Es ist daher davon auszugehen, dass diese Bestimmung die Kerntätigkeiten eines Arztes umschreibt und daher den eigentlichen Gegenstand des ärztlichen Unternehmens (Grundgeschäfte) bildet. Davon abzugrenzen sind jene (Hilfs-)Geschäfte, die der Unternehmer zur Förderung, Aufrechterhaltung und Fortführung…

…Unternehmens ausführt. Zu den Leistungen im Rahmen des Unternehmens gehören nicht nur Leistungen, die den eigentlichen Gegenstand der unternehmerischen Tätigkeit ausmachen (Grundgeschäfte) sondern auch Hilfsgeschäfte und Nebengeschäfte. Hilfsgeschäfte sind Geschäfte, die nicht zu den Grundgeschäften gehören, die aber in ihrem Gefolge vorkommen und diese ermöglichen…

…tätig. An sich ist die Tätigkeit eines Hausbesorgers von der eines Buchhalters verschieden und abgrenzbar. Allerdings ist hier aufgrund der Personenidentität der Auftraggeberin zweifelsohne ein innerer Zusammenhang dieser einmaligen Nebentätigkeit mit den Grundgeschäften gegeben, weshalb auch diese Nebentätigkeit der unternehmerischen Sphäre des Bf. zuzurechnen ist…

…im Sinne richtlinienkonformer Auslegung - nicht unter den Begriff einer ärztlichen Heilbehandlung und damit auch nicht in den Kernbereich einer Arzttätigkeit. Dies schließt das Vorliegen eines Grundgeschäftes aus. Der realisierte Informationsaustausch im Rahmen einer Ordinationsübergabe diente nicht unmittelbar dem Zweck einer Heilbehandlung iS einer ärztlichen Leistung…

…Die Feststellung der Behörde, dass Abhebungen vom Geschäftskonto der und kurz danach erfolgte Abhebungen auf Kick-back Zahlungen schließen ließen, geht über die Behauptungsebene nicht hinaus, zumal ein Zusammenhang mit den Grundgeschäften der Bf nicht erkennbar ist. [... ]. Der Beschwerde ist daher in diesem Punkt stattzugeben…

…BAO auf Sachverhalte, die sich vor dem Inkrafttreten der Norm ereignet haben und des Eintritts der Verjährung des Abgabenrückforderungsanspruches bei den bereits 2012 erfolgten Auszahlungen, sind jedenfalls unabhängig von der Art des Grundgeschäftes - nämlich des von der Bf. vorgenommenen Aktienhandels - zu lösen. II. Das Bundesfinanzgericht…

…nach § 33 TP 18 Abs. 1 GebG ist jedenfalls dann verwirklicht, wenn alle rechtsgeschäftlichen Voraussetzungen der Pfandrechtsbegründung durch Eintragung in das Grundbuch, somit die schuldrechtliche und die - im Allgemeinen schon im Grundgeschäft enthaltene - dingliche Einigung, vorliegen (vgl. VwGH vom 10.06.1991, 90/15/0026…

…H ABC für Fragen nicht zur Verfügung stehe. Die Befassung mit der Frage, ob die Vergleichszahlung des Abgabepflichtigen in einem ursächlichen Zusammenhang mit den bereits versteuerten Grundgeschäften der Jahre ab 2006 steht, ergibt folgendes Ergebnis: Die Vergleichszahlung wurde pauschal für nicht erbrachte Leistungen vieler Jahre…

…an dem von ABC G GmbH errechneten Betrag in Höhe von € 404.865,00 ein nicht unerheblicher Sicherheitszuschlag beinhaltet ist." Eine Feststellung, dass die Schadenersatzzahlungen in einem ursächlichen Zusammenhang mit bereits versteuerten Grundgeschäften stehen, konnte daher nicht getroffen werden. Rechtliche Beurteilung Zu Spruchpunkt I…

…Bilanzstichtag (31. Dezember 2014) eingetretene Umstände könnten die Rechtsfolgen einer verdeckten Ausschüttung nicht mehr beseitigen bzw. rückgängig machen. Der abgabenrechtliche Tatbestand werde durch die zivilrechtliche Anfechtbarkeit und Rückabwicklung des Grundgeschäftes grundsätzlich nicht beseitigt. Die Rechtswidrigkeit der Auszahlung bei Verwirklichung der betreffenden Vorgänge sei bedeutungslos, wenn…

…Bilanzstichtag (31. Dezember 2014) eingetretene Umstände könnten die Rechtsfolgen einer verdeckten Ausschüttung nicht mehr beseitigen bzw. rückgängig machen. Der abgabenrechtliche Tatbestand werde durch die zivilrechtliche Anfechtbarkeit und Rückabwicklung des Grundgeschäftes grundsätzlich nicht beseitigt. Die Rechtswidrigkeit der Auszahlung bei Verwirklichung der betreffenden Vorgänge sei bedeutungslos, wenn…

…Die Feststellung der Behörde, dass Abhebungen vom Geschäftskonto der X-GmbH und kurz danach erfolgte Abhebungen auf Kick-back Zahlungen schließen ließen, geht über die Behauptungsebene nicht hinaus, zumal ein Zusammenhang mit den Grundgeschäften der Bf. nicht erkennbar ist. Dass Rechnungen, auch wenn sie postalisch…

…Die Feststellung der Behörde, dass Abhebungen vom Geschäftskonto der X-GmbH und kurz danach erfolgte Abhebungen auf Kick-back Zahlungen schließen ließen, geht über die Behauptungsebene nicht hinaus, zumal ein Zusammenhang mit den Grundgeschäften der Bf. nicht erkennbar ist. Dass Rechnungen, auch wenn sie postalisch…

…Die Feststellung der Behörde, dass Abhebungen vom Geschäftskonto der XY-GmbH und kurz danach erfolgte Abhebungen auf Kick-back Zahlungen schließen ließen, geht über die Behauptungsebene nicht hinaus, zumal ein Zusammenhang mit den Grundgeschäften der Bf. nicht erkennbar ist. Dass Rechnungen, auch wenn sie postalisch…

…Kredit und Abschluss Interest Rate Swap) insgesamt kein Verlust drohe, da im vorliegenden Fall der Aufwand aus dem Sicherungsgeschäft durch niedrigere Zinsaufwendungen aus dem Grundgeschäft kompensiert werde und daher keine Drohverlustrückstellung gebildet werden könne. Bei diesem Sachverhalt sei aber gerade der Abschluss des Interest Rate…

…dass es gemäß § 41 KO im Fall jeglicher Anfechtung (des Grundgeschäftes oder auch der Erfüllung) zu einer Rückabwicklung des Rechtsgeschäftes und somit zum Wiederaufleben der ursprünglich (anfechtbar) getilgten Forderung komme. In einem derartigen Fall gingen nach hA die konkursrechtlichen Vorschriften den Normen des Abgabenrechtes vor…

…Betreff „Sonderdividende und Schlussabrechnung“, darin Ankündigung, dass Teil B zufließen wird Der hier vorliegende Sachverhalt ist hinsichtlich des „Grundgeschäftes“, dem Erwerb und der Veräußerung der EPR bzw. der jeweils getroffenen Vereinbarungen und des Schriftwechsels mit jenem aus dem Verfahren des BFG vom 10.12.2015…