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BFG RV/5100613/2008Getränkeumsätze und Umsätze aus der Erbringung von Prostitutionsleistungen sind dem Nachtklubbetreiber und nicht den Prostituierten zuzurechnen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2016

…und im Jahr 2006 von € 78.689,70 (Ust € 15.737,94) berechnet. Die von der Bf. zu versteuernden Getränkeumsätze ermittelte die Bp. ebenfalls auf Basis der Niederschrift mit einer Prostituierten vom 18.2.2005 sowie einer Niederschrift vom 5.12.2006. Aus…

BFG RV/7106124/2016Schätzung eines Imbiss-Standes wegen mangelhafter Aufzeichnungen, Mängelbehebungsauftrag betreffend Vollmacht wegen Vertretung durch einen Buchhalter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2022Teil 2/2

…nicht nachvollziehbar, weil in diesem lediglich Rechnungen der M Großhandel GmbH abgelegt sind (in der Buchhaltung als "N" verbucht). Die Bf. hat auch noch nach dem Erörterungstermin nicht einmal die Rechnungen für die Getränkeumsätze für Juli 2014 vollständig vorgelegt, sodass es wahrscheinlich ist, dass nicht…

BFG RV/3100078/2012Aufteilung pauschaler Menüentgelte auf unterschiedlich zu besteuernde Leistungen (Speise, Getränk)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2015

…Verfahren: Strittig ist die Aufteilung pauschaler Menüpreise auf die dem ermäßigten Steuersatz unterliegenden Speisenumsätze und die dem Normalsteuersatz unterliegenden Getränkeumsätze für das Jahr 2008 und die Voranmeldungszeiträume September 2009 und Dezember 2010. Die Beschwerdeführerin betreibt in der Rechtsform einer GmbH als Lizenznehmerin einer Fastfood-Kette…

BFG RV/6100151/2019Zurechnung und Höhe von Prostitutionsumsätzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2026Teil 1/3

…Jahresbescheid wurden diese Grundlagen im Wesentlichen übernommen. Die Schätzung habe sich auf die Prostitutionsumsätze bezogen, da die Getränkeumsätze im Nachschauzeitraum 2017 steuerlich neutral behandelt worden seien, da lediglich die Prostitutionsumsätze verarbeitet worden seien. Der Richter befragt die Bf., welche Änderungen im Vergleich zum bisherigen Betreiber…

BFG RV/7103625/2016Verjährungseinwendungen sind im abgeleiteten Einkommensteuerbescheid geltend zu machen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.05.2021

…Zimmererlöse nicht erklärt wurden (Aufdeckung eines zweiten betrieblichen Bankkontos; Tz. 5 des Bp-Berichtes), Getränkeumsätze zum Teil nicht erklärt wurden (Tz. 3 des Bp-Berichtes) und private Einkäufe als Betriebsausgaben erfasst wurden (Tz. 4 des Bp-Berichtes). Betreffend das Streitjahr 2014 erfolgten die Änderungen gem. …

BFG RV/5101490/2014Zurechnung von Umsätzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2016Teil 1/2

…sei durch Entscheidung des VwGH vom 22. September 2005 (Zl. 2003/14/0002) beendet worden. Pkt 2: Umsatzsteuerliche Beurteilung A) Getränkeumsätze: Nach den Aussagen des Unternehmers würden die Getränke unmittelbar nach dem Einkauf vom Bf. an die Damen verrechnet. Der Verkauf der Getränke an die…

BFG RV/5101490/2014Zurechnung von Umsätzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2016Teil 2/2

…2004 Laut dem Schreiben wurden drei Damen im Lokal angetroffen, die angaben, prozentuell an den Getränkeumsätzen beteiligt zu sein. j) Rechtfertigung des Bf. vom 11.4.2005 k) Schreiben des Zollamtes Xa an das Magistrat Xa vom 4. Juli 2005 l) Straferkenntnis des Magistrats gegen…

BFG RV/6100151/2019Zurechnung und Höhe von Prostitutionsumsätzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2026Teil 2/3

…noch wesentlich mehr Umsatz erzielt wurde) genutzt wurden, geht zudem aus den schriftlichen Ausführungen des Prüfers zur Betriebsbesichtigung 2018 hervor (Niederschrift vom 23.08.2018). Der Großteil der Umsätze auf dem Jahresbeleg entfällt auf Getränkeumsätze (29.140 Euro von 33.475 Euro, also rund 87 %)…

BFG RV/5100156/2020Schätzung eines Gastronomiebetriebes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2026Teil 2/2

…bei den Speiseumsätzen in Höhe von 106,62 % und bei den Getränkeumsätzen um 22,80 %. Wegen der festgestellten Aufzeichnungsmängel erfolgte eine Schätzung der Umsätze durch die belangte Behörde, wobei für den gesamten Prüfungszeitraum die erklärten Speisenumsätze um 100 % und die Getränkeumsätze um 22 % erhöht wurden…

BFG RV/7102668/2019Schätzung eines Nachtclubs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2025

…80% gelegen- und aus der Hohe des Provisionssatzes einerseits sowie aus der errechenbaren Materialeinsatzquote (Bruttoeinkaufspreis zu Nettoumsatzerlös) und dem nicht deklarierten Getränkeumsatz andererseits hätte man auf sehr einfachem Weg und unter zumutbarem Aufwand eine recht genaue Ermittlung der nicht deklarierten Aufwendungen durchführen können. Die Bf…

BFG RV/1100196/2022Umsatzsteuerpflicht einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2025Teil 1/2

…würden in einem eigenen Rechnungskreis ("Verpflegung 10%", "Getränke 10%") der Buchhaltung des Krankenhauses erfasst. Die Getränkeumsätze beliefen sich in den Jahren 2014 bis 2018 auf 26.139,73 Euro im Jahr 2014, 26.210,11 im Jahr 2015, 24.321,65 Euro im Jahr 2016…

BFG RV/7102281/20191. Verlängerung der Verjährungsfrist durch Ladung zur Schlussbesprechung 2. Verdeckte Ausschüttungen, Speise- und Getränkekalkulation 3. Einlagenrückzahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2024Teil 1/2

…Die kalkulatorische Verprobung sei dementsprechend anzupassen. 2. Der Kalkulation der Getränkeumsätze werde eine Mengenrechnung für das Jahr 2011 zugrunde gelegt (Tz 5.1 des Berichts). Die Mengenrechnung sei aus folgenden Gründen zu beanstanden: - Laut belangter Behörde sei 11% Eigenverbrauch bei der Kalkulation zu berücksichtigen (Bericht…

BFG RV/7102281/20191. Verlängerung der Verjährungsfrist durch Ladung zur Schlussbesprechung 2. Verdeckte Ausschüttungen, Speise- und Getränkekalkulation 3. Einlagenrückzahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2024Teil 2/2

…| 339.060,39 | 316.310,64 Der steuerliche Vertreter machte erstmals in der zweiten Ergänzung des Vorlageantrages folgende Einwendungen bezüglich der Kalkulation der Getränkeumsätze geltend: - Der Eigenverbrauch (einschließlich Personalverbrauch) bei den Getränken sei nach Ansicht des steuerlichen Vertreters mit einem Prozentsatz von den…

BFG RV/1100396/2017Rechtmäßigkeit einer Haftungsinanspruchnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2024

…Zur Begründung brachte er vor, er habe im Jahr 2015 lediglich die gewerberechtliche Geschäftsführung ausgeübt. Die eigentliche Geschäftsführung, welche den Einkauf, die Erfassung der Getränkeumsätze, die Kontrolle darüber, die Personalführung, das Sammeln, Sortieren und Ablegen der Belege sowie den ganzen Zahlungs- und Geldverkehr umfasst habe…

BFG RV/7103622/2016Wiederaufnahme der Verfahren – nicht erklärte Erlöse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.10.2023

…2010 bis 04/2014 verwendete die Außenprüfung, um in den Jahren 2005 bis 2009 eine Umsatzzuschätzung in Höhe von 15% der erklärten Getränkeumsätze durchzuführen und den durch den durchschnittlichen Rohaufschlag laut Buchhaltung sich ergebenden Brutto-Wareneinkauf 2005 - 2009 als Betriebsausgabe anzusetzen. Tz. 4 - Privateinkauf Eigenverbrauch:…

BFG RV/3100144/2023Haftung für KESt von verdeckten Ausschüttungen; Verletzung des Verbindungsgebots gemäß § 299 Abs. 2 BAO im Zuge einer Bescheidaufhebung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2023Teil 1/2

…alle zwei Wochen über das Hotelprogramm "Elite" erstellt und in den Monatsstatistiken als "Durchläufer" ausgewiesen worden. Auf diese Weise würden zB auch die Getränkeumsätze der Hotelgäste abgerechnet, diese seien jedoch in den jeweiligen Tageslosungen erfasst. Im Berufungsschreiben sei von einem Schnittstellenproblem zwischen der Hotelsoftware und…

BFG RV/3100112/2014Gaststättenpauschalierung Cafe mit geringem Speisenangebot
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2022

…eben auf drei verschiedene Arten. Im vorliegenden Fall werden zwar - in einem untergeordnetem Ausmaß - Speisen angeboten, wobei aber nach wie vor weitaus überwiegend Getränkeumsätze getätigt werden. Da die Voraussetzungen für die Anwendung der in der Einkommensteuererklärung 2011 beantragten Gaststättenpauschalierung aus den angeführten Gründen nicht vorliegen…

BFG RV/5300026/2019Langjährige Abgabenhinterziehungen eines Gastwirtes, welcher sich trotz Andrängen der Abgabenbehörde beharrlich weigerte, seine Tageslosungen aufzuzeichnen; Strafbemessung; Kriterien einer Ersatzfreiheitsstrafe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.11.2021Teil 1/2

…Prüfungsverfahren sei zudem hervorgekommen, dass bei der Hochrechnung der Getränkeumsätze die Komponente des selbsterzeugten Sodawassers und des Leitungswassers zur Herstellung von Mischgetränken nicht berücksichtigt worden war. Der Vergleich zwischen den geleisteten Arbeitsstunden des angemeldeten Personals und den Öffnungszeiten habe insoweit erhebliche Differenzen ergeben, als die …

BFG RV/7100328/2014Umsatz- und Erlöszuschätzungen auf Basis nicht erklärter Bareinkäufe - fortgesetztes Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2021Teil 2/2

…dass der Bf seit Juli 2003 ein bzw mehrere Geräte betrieben hat. Durch die Nichtvorlage der Zählwerkstände dieser Automaten konnte weder die vollständige Erfassung der Getränkeumsätze noch deren Plausibilität überprüft werden. Damit liegt ein Mangel der Ordnungsmäßigkeit der Buchführung als Neuerungstatbestand für den Zeitraum von…

BFG RV/2101008/2019Sicherheitszuschläge bei fehlender Inventur und anderer materieller sowie formeller Mängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2021Teil 1/2

…den Getränkeumsätzen auffällig hoch. Die oben dargestellten Verhältnisse "Getränke/Küche" sind in der Kategorie Restaurant unüblich und unglaubwürdig ist. Im Durchschnitt beträgt das Umsatzverhältnis Getränke/Küche in Restaurants 30/70%. Die starken Abweichungen der Bf. zu Gunsten der Küche lassen darauf schließen, dass die Getränkeumsätze…