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BFG RV/2100344/2023Gemeinnützigkeit eines Flugsportvereins
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.10.2024

…S. 363; u.a.). So wie der VwGH in der Förderung der Gesundheitspflege durch den Berufsstand der Zahnärzte nur eine (unzureichende) mittelbare Förderung (VwGH 20.07.1999, 99/13/0078) gesehen habe, in der Förderung der Interessen bestimmter Stände keine gemeinnützigen Zwecke erblickte (VwGH 02…

BFG RV/5100997/2017Kosmetika für die Kosmetikprüfung als Werbungskosten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2020

…wie vor aus. Mit Schreiben vom 10.02.2020 wies die Richterin die Bf darauf hin, dass Aufwendungen für die Lebensführung wie etwa Bekleidung, Ernährung oder Wohnung, aber auch Kosten für Körper- und Gesundheitspflege, Freizeitgestaltung, Erholung und Urlaub grundsätzlich zu den nichtabzugsfähigen Kosten (§ 20 Abs…

BFG RV/2300013/2013Abgabenhinterziehungen eines Wirtschaftstreuhänders, welcher die Kosten seiner Lebensführung und seiner Repräsentationsaufwendungen als Betriebsausgaben behandelt und ihm nicht zustehende Vorsteuern geltend gemacht hat; außerordentliche Strafminderung aufgrund besonderer Umstände
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.10.2015Teil 2/2

…steuerrechtlicher Hinsicht zukommt; so sind beispielsweise nicht abzugsfähig gemäß § 20 Abs. 1 Z 1 EStG 1988 die für den Haushalt des Steuerpflichtigen aufgewendeten Beträge (z.B. für Bekleidung, Ernährung, ärztliche Versorgung, Körper- und Gesundheitspflege, Urlaub; Details mit Judikaturzitaten siehe bspw. Jakom, Baldauf EStG, 2015, § 20…

BFG RV/7100379/2026Nachweis von Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.09.2026Teil 2/2

…Whisky, Tabakwaren und sonstigen Luxusgütern. Solche Aufwendungen für Urlaub, Körper- und Gesundheitspflege sowie gehobeneren privaten Konsum zählen zu typischen Kosten der Lebensführung. Selbst das in der mündlichen Verhandlung vorgelegte Memorandum of Understanding, dass die betriebliche Veranlassung der Aufwendungen nachzuweisen versuchte, kann der Beschwerde nicht zum…

BFG RV/5100233/2025Spendenbegünstigung; Gemeinnützigkeit eines Vereines.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2026

…nur vor, wenn die Tätigkeit dem Gemeinwohl auf geistigem, kulturellem, sittlichem oder materiellem Gebiet nützt. Dies gilt insbesondere für die Förderung der Kunst und Wissenschaft, der Gesundheitspflege, der Kinder-, Jugend- und Familienfürsorge, der Fürsorge für alte, kranke oder mit körperlichen Gebrechen behaftete Personen, des Körpersports…

BFG RV/1100200/2023Vorliegen der Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit iSd § 34 ff BAO - abgabenrechtliche Begünstigungen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2026Teil 1/2

…nur vor, wenn die Tätigkeit dem Gemeinwohl auf geistigem, kulturellem, sittlichem oder materiellem Gebiet nützt. Dies gilt insbesondere für die Förderung der Kunst und Wissenschaft, der Gesundheitspflege, der Kinder-, Jugend- und Familienfürsorge, der Fürsorge für alte, kranke oder mit körperlichen Gebrechen behaftete Personen, des Körpersports…

BFG RV/1100200/2023Vorliegen der Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit iSd § 34 ff BAO - abgabenrechtliche Begünstigungen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2026Teil 2/2

…wenn die Tätigkeit dem Gemeinwohl auf geistigem, kulturellem, sittlichem oder materiellem Gebiet nützt. Dies gilt etwa für die Förderung der Kunst und Wissenschaft, der Gesundheitspflege, der Kinder-, Jugend- und Familienfürsorge, der Fürsorge für alte, kranke oder mit körperlichen Gebrechen behaftete Personen oder der Schulbildung. Gemäß…

BFG RV/2100652/2022Ausgaben einer (nichtselbständigen) Pharmazeutin/Apothekerin für 1) die Ausbildung a) zur EAIC-Coachin (NLP mit Hypnose) b) zur Dipl. Lebens- und Sozialberaterin c) zur Dipl. Ernährungsberaterin 2) diverse Arbeitsmittel (vorwiegend ätherische Öle) 3) Bekleidungskosten als abzugsfähige Werbungskosten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.03.2026Teil 1/2

…kostenpflichtigen Ausbildung zu gewähren. Vom nunmehr vor dem BFG (vermindert) geltend gemachten Betrag entfallen € 272,74 auf den Erwerb von anderen Produkten als ätherischen Ölen (und Zubehör). Dabei handelt es sich vorwiegend um (in Apotheken gekaufte) Artikel der Körper- und Gesundheitspflege, wie Verhütungspillen (Desirett)…

BFG RV/7101382/2025Abweisung Familienheimfahrten - keine Pflegebedürftigkeit naher Angehöriger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2025

…Mutter war nicht - wie von der Bf. behauptet - eine alleinerziehende Pensionistin. Sie war im Jahr 2023 (turnusmäßig) als Betreuerin im Bereich der Gesundheitspflege in Österreich tätig. Sie war zeitweise auch mit einem Nebenwohnsitz in Österreich gemeldet. Unterlagen über Krankmeldungen der Mutter oder Verschreibungen zu Therapien…

BFG RV/4100159/2022Mangelnde Begründung im Aufhebungsbescheid; außergewöhnliche Belastungen Medikamente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2025Teil 2/3

… 20 EStG zu sehen. Es handelt sich um Produkte, die der Lebensführung zuzurechnen sind. Nach Ansicht des Gerichts umfassen diese Produkte solche der Körper- und Gesundheitspflege (siehe VwGH 29.7.10, 2006/15/0006). Da es sich um Produkte handelt, die von jedermann/jederfrau leicht…

BFG RV/3100338/2022Satzungsmängel bei Verein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2025Teil 2/2

…nur vorliegt, wenn die Tätigkeit dem Gemeinwohl auf geistigem, kulturellem, sittlichem oder materiellem Gebiet nützt. Dies gilt insbesondere für die Förderung der Kunst und Wissenschaft, der Gesundheitspflege, der Kinder-, Jugend- und Familienfürsorge, der Fürsorge für alte, kranke oder mit körperlichen Gebrechen behaftete Personen, des Körpersports…

BFG RV/2100572/2023Werbungskosten eines Musikschullehrers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2025

…Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringt und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen. Das gemäß der zitierten Bestimmung normierte Abzugsverbot betrifft Aufwendungen zB für Bekleidung, Wohnung, Körper- und Gesundheitspflege etc. (zu Letzteren zB VwGH 29.7.2010, 2006/15/0006…

BFG RV/7100091/2024Umfangreiche Teilzeitbeschäftigung steht Berufsausbildung i.S.v. FLAG 1967 entgegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2025Teil 1/3

…§ 169 Rz 1 m.w.N.). Aus der aufgenommenen Niederschrift geht hervor: Bis Februar 2021 hat die Tochter den Bachelor der Kranken- und Gesundheitspflege betrieben und dann im Februar 2021 abgebrochen, da sie am Boden zerstört war, da sie zu gescheit für den angefangenen BA…

BFG RV/7400041/2022Hotelbetrieb/Kantinebetrieb eines Vereines - hier: nicht gemeinnützig/mildtätig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2024Teil 2/3

…nicht erfolgt sei. Zur Gemeinnützigkeit: Von den in § 35 Abs. 2 BAO (beispielhaft) genannten gemeinnützigen Zwecken seien nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nur die Gesundheitspflege und die näher umschriebenen Fürsorgezwecke nach § 8 Z 2. KommStG 1993 von der Kommunalsteuer befreit (zB VwGH vom 19…

BFG RV/7400041/2022Hotelbetrieb/Kantinebetrieb eines Vereines - hier: nicht gemeinnützig/mildtätig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2024Teil 3/3

…ho. Auffassung keine Berechtigung zu. Von den in § 35 Abs. 2 BAO - dort in einer bloß beispielhaften Aufzählung - genannten gemeinnützigen Zwecken sind nur die Zwecke der Gesundheitspflege und die näher umschriebenen Fürsorgezwecke nach § 8 Z 2. KommStG 1993 von der Kommunalsteuer befreit (VwGH vom 18…

BFG RV/7400066/2024Eine auf dem Gebiet des Tierschutzes tätige Privatstiftung - hier: keine Kommunalsteuerbefreiung (§ 8 Z 2 KommStG 1993) und vollumfängliche Steuerpflicht hinsichtlich sämtlicher Arbeitslöhne (§§ 3 Abs. 1 und 5 Abs. 3 KommStG 1993)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2024

…BFG habe in dieser Entscheidung Folgendes ausgeführt: Zur Kommunalsteuerbefreiung: Nach § 8 Z 2. KommStG 1993 seien - auch im Sinne der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH) - nur die Zwecke der Gesundheitspflege und die näher umschriebenen Fürsorgezwecke von der Kommunalsteuer befreit, nicht jedoch der Tierschutz. In dem Umstand…

BFG RV/7100650/2020Verein; Sprachkurse; keine Gemeinnützigkeit mangels Förderung der Allgemeinheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2024

…wenn die Tätigkeit dem Gemeinwohl auf geistigem, kulturellem, sittlichem oder materiellem Gebiet nützt. Dies gilt etwa für die Förderung der Kunst und Wissenschaft, der Gesundheitspflege, der Kinder-, Jugend- und Familienfürsorge, der Fürsorge für alte, kranke oder mit körperlichen Gebrechen behaftete Personen oder der Schulbildung. Nach…

BFG RV/7100775/2024Keine abgabenrechtliche Begünstigung nach §§ 34 ff BAO - Statutenmangel und keine Deckung der tatsächlichen Geschäftsführung in den Statuten des Vereins
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2024

…nur vor, wenn die Tätigkeit dem Gemeinwohl auf geistigem, kulturellem, sittlichem oder materiellem Gebiet nützt. Dies gilt insbesondere für die Förderung der Kunst und Wissenschaft, der Gesundheitspflege, der Kinder-, Jugend- und Familienfürsorge, der Fürsorge für alte, kranke oder mit körperlichen Gebrechen behaftete Personen, des Körpersports…

BFG RV/7400156/2020Kommunalsteuer; unentbehrlicher Hilfsbetrieb eines Sportverbandes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2023Teil 1/2

…durch den Erhalt von Leistungsentgelten oder sogenannter unechter Mitgliedsbeiträge, wenn konkrete Gegenleistungen des Vereines gegenüberstehen. Die Behörde verwies auch auf die Bestimmung des § 8 Z 2 KommStG wonach die taxativ aufgezählten Befreiungsbestimmungen (mildtätige Zwecke und/oder gemeinnützige Zwecke auf dem Gebiet der Gesundheitspflege, Kinder-, Jugend-…

BFG RV/7400031/2023Liegt eine Tätigkeit vor, die unter § 8 Z 2 KommStG 1993 subsumiert werden kann?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2023

…2018 hätten sich im Hinblick auf die Sozialversicherungsdaten und die Vereinsunterlagen als zu hoch herausgestellt. Sie seien daher reduziert worden. Eine Befreiung gemäß § 8 KommStG könne nicht erfolgen, da der beschwerdeführende Verein laut vorgelegten Statuten nicht auf dem Gebiet der Gesundheitspflege, Kinder-, Jugend- Familien-, Kranken-…