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96 Treffer2003 msnur geltende Fassungen
BFG RV/2100800/2025Reihengeschäft - fortgesetztes Verfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2025

…Beratung, Installation und Support weiterverkauft. Bei der Bestellung der Hardware, die für jeden einzelnen Liefervorgang von ***verb GmbH*** zusammengestellt, aufbereitet und auch schon auf Funktionalität getestet wird, gibt die Bf. ihrem Lieferanten bekannt, an welche Kunden sie die Ware liefert. Die Ware gelangt direkt von…

BFG RV/2100299/2020Vermietung einer Immobilie durch eine GmbH an ihren Alleingesellschafter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2024Teil 2/3

…Der Mieter anerkennt ausdrücklich die Angemessenheit des vereinbarten Mietzinses im Hinblick auf die Lage, Ausstattung und Funktionalität und verzichtet ausdrücklich auf jedwede Einwendung hinsichtlich der Höhe des vereinbarten Mietzinses. 4. Zustand Zufolge Besichtigung des Mietobjektes und bester Kenntnis desselben verzichtet der Mieter gegenüber der Vermieterin…

BFG RV/5100443/2018Keine außergewöhnliche Belastung mangels Nachweis der Zwangsläufigkeit der Behandlung in einer Privatklinik
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.10.2024

…Der Patient war dann auch in der Folge auf Reha im RZ Aspach. Nachdem der Patient trotz intensiver Behandlungen und Bemühungen keine Besserung in der Schmerzsituation und Funktionalität seiner rechten Schulter sah, wurde er auf Anraten eines behandelnden Arztes während der Reha zu mir empfohlen…

BFG RV/3200018/2023Einreihung von Projektoren mit eingebautem Fernsehempfangsgerät, der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.06.2024

…wurden 2 Projektoren (ETOS ***D/2022*** und ***E/2022***) samt Datenblätter zur technischen Untersuchung und zolltarifarischen Einreihung an die Zentralstelle für verbindliche Zolltarifauskünfte (ZVZ) neuerlich übermittelt. Bei dem Projektor "***Gerät4***" handelt es sich verglichen mit dem Modell "***Gerät2***" um eine baugleiche Ware mit derselben Funktionalität…

BFG RV/5100905/2016Nichtanerkennung eines Gutachtens zum Nachweis einer kürzeren Nutzungsdauer eines vermieteten Supermarktes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2023Teil 1/2

…etc.) eventuell zusätzlich zu betrachten. 3.4. Technische und wirtschaftliche Wertminderung: Die technische und wirtschaftliche Wertminderung ist unter Berücksichtigung des Bau- und Erhaltungszustandes im Zuge des Lokalaugenscheines vom Sachverständigen zu schätzen. Die Funktionalität der gesamten Haustechnik, die statische Qualität der tragenden und konstruktiven Bauteile sowie…

BFG RV/7100726/2023Abgrenzung Herstellungsaufwand und Instandhaltungsaufwand (Erhaltungsaufwand)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2023

…sofort abgesetzten Umbau kosten Bürogebäude und Geschäftslokal tatsächlich um aktivierungspflichtige Herstellungskosten handelt. Dies deshalb, da sich das Nutzenpotenzial und die Wesensart des Gebäudes (im Sinne von Funktionalität Zweckbestimmung) durch den Umbau wesentlich geändert hat. Gem. Ihren Angaben wurden Diskothek leerstehende Wohnungen in 18 Appartments umgebaut…

BFG RV/7200095/2021Verbindliche Zolltarifauskunft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2023

…dann funktioniere, wenn keine Nadeln der verfahrensgegenständlichen Art eingesetzt seien, sieht das Bundesfinanzgericht eben diese als unabdingbaren Teil des Gerätes an, da ohne eingesetzte Nadeln überhaupt keine Funktionalität des besagten Gerätes feststellbar ist. Erst der, der beabsichtigten Verwendung entsprechende und von selben Produzenten stammende, austauschbare…

BFG RV/1100434/2020I. Einkünftezurechnung bei "zwischengeschalteter" Kapitalgesellschaft II. Besteuerung von im Inland erbrachten bzw. verwerteten Leistungen eines Arbeitnehmers einer ausländischen Kapitalgesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2022Teil 2/3

…zur Verfügung stünden. Im Vorlageantrag werde vom Bf. selbst vorgebracht, dass er zumindest den höhenverstellbaren Tisch als mobiles Stehpult jederzeit nutzen könne, weshalb die Funktionalität bzw. die Geeignetheit jedenfalls gegeben seien. Es sei auch nicht unüblich, dass ein Geschäftsführer (und insbesondere ein Fremdgeschäftsführer, der für…

BFG RV/1100416/2020I. Einkünftezurechnung bei "zwischengeschalteter" Kapitalgesellschaft II. Besteuerung von im Inland erbrachten bzw. verwerteten Leistungen eines Arbeitnehmers einer ausländischen Kapitalgesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2022Teil 2/3

…zur Verfügung stünden. Im Vorlageantrag werde vom Bf. selbst vorgebracht, dass er zumindest den höhenverstellbaren Tisch als mobiles Stehpult jederzeit nutzen könne, weshalb die Funktionalität bzw. die Geeignetheit jedenfalls gegeben seien. Es sei auch nicht unüblich, dass ein Geschäftsführer (und insbesondere ein Fremdgeschäftsführer, der für…

BFG RV/4100668/2019Steuerfreie Überstundenzuschläge in der Entlohnung von Bundeslehrern? Ist die Bildungsdirektion steuerrechtliche Arbeitgeberin der Bundeslehrer?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.01.2022

…20 Wochenstunden hinaus leiste, nicht als Überstunden zu qualifizieren seien. Mit vorbereitendem Schriftsatz vom 29.10.2021 legte die Bf. den Inhalt und die Funktionalität des Systems "UNITS" dar und brachte zur Frage, ob in den verfahrensgegenständlichen Vergütungen auch "Zuschläge" im Sinn des § 68 Abs…

BFG RV/7104857/2018Prämie für die Anschaffung einer Registrierkasse oder eines Kassensystems im Sinne des § 131b BAO: Fristgerechte Registrierung der Registrierkasse oder eines Kassensystems im Sinne des § 131b BAO als Prämienvoraussetzung bei Antragstellung!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2018

…Verschlüsselungsalgorithmus AES 256 für die Verschlüsselung des Umsatzzählers der Registrierkasse für die Signatur- bzw. Siegelerstellung und die Aufbereitung des maschinenlesbaren Codes vor. Da diese Funktionalität nicht fristgerecht vorliegt, besteht kein Anspruch auf die Prämie. Ziel des Gesetzgebers war, die gesetzlich notwendige Anschaffung von Registrierkassen gem…

BFG RV/7103038/2018Prämie für die Anschaffung einer Registrierkasse oder eines Kassensystems im Sinne des § 131b BAO: Technische Sicherheitseinrichtung im Sinne des § 131b Abs. 2 BAO als Prämienvoraussetzung bei Antragstellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2018

…des Verschlüsselungsalgorithmus AES 256 für die Verschlüsselung des Umsatzzählers der Registrierkasse für die Signatur- bzw. Siegelerstellung und die Aufbereitung des maschinenlesbaren Codes vor. Da diese Funktionalität nicht vorliegt, besteht kein Anspruch auf die Prämie. Ziel des Gesetzgebers war, die gesetzlich notwendige Anschaffung von Registrierkassen gem…

BFG RV/7100413/20121. DBA Slowakei 2. Zuordnung von gewerblichen Einkünften als Sicherheitsberater zur Betriebsstätte in Bratislava 3. Betriebsausgaben - Fremdleistungsfirmen, nahe Angehörige
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2017Teil 2/3

…Angaben von Hr. Bf (Vorhaltsbeantwortung v. 15.09.2010) Ende 2006 das Aufgabengebiet auf den Osten Europas ausgedehnt … doch nach Ansicht der Bp dadurch die der slowakischen Betriebsstätte beizumessende und von der Bp ermittelte Funktionalität nicht erhöht. … Dies insbesondere auch deswegen, da wie…

BFG RV/2100667/20111. Firmenwertabschreibung in der Unternehmensgruppe (Konzernzugehörigkeit); 2. Aufwand für Werbung oder Repräsentationsaufwand (Namensnennung auf einer Vereinshomepage)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.05.2016Teil 3/3

…die erforderliche Koordination der Unternehmensentscheidungen, wodurch die einheitliche Leitung im Mehrmütterkonzern auch bei zueinander fremden Gesellschaftern bewirkt wird. Die Funktionalität der Leitung der [X-GmbH] wird durch das koordinierte Vorgehen der beiden Gesellschafter [Z-GruppeZ-GmbH+CoKG] und [Y-GmbH] bewirkt, welche auf den bestehenden…

BFG RV/7101748/2025Zurückweisung wegen Verspätung Beschwerde - Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss12.08.2025

…gemäß § 245 BAO bereits am 09.09.2024 abgelaufen sei. § 2 FOnV 2006 regle die Teilnahme an FinanzOnline. Die Funktionalitäten von FinanzOnline würden auch die elektronische Zustellung von Bescheiden (und sonstigen Erledigungen) in die FinanzOnline-Databox des Teilnehmers umfassen. Die Abgabenbehörde sei gemäß § 5b Abs…

BFG RV/5100835/2025Bekleidung eines Monteurs als Werbungskosten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2026

…private Belange kann allerdings nicht unterstellt werden. Optik und Funktionalität erlauben durchaus eine private Verwendungsmöglichkeit beispielsweise für handwerkliche Tätigkeiten und auch den Freizeitbereich. < Jacken: - Softshelljacke e.s.motion Das Aussehen der Softshelljacke zielt ebenfalls auf den Arbeitseinsatz ab. Die Optik verleiht diesem Kleidungsstück allerdings…

BFG RV/7103210/2023Energieabgabenvergütung für einen im Bereich des Entlackens von Metallteilen tätigen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2026

…typischen Abnehmer höchstwahrscheinlich gleichgültig sein, ob er seine Normteile vom Bf. oder von einem (auch ausländischen) Produzenten bekommt, weil die Funktionalität dieselbe ist. Da es sich um genormte Teile handelt, werden diese naturgemäß auch billiger zu erwerben sein als Teile, die für eine bestimmte Maschine…

BFG RV/5100860/2024Energieabgabenvergütung für einen im Bereich des Entlackens von Metallteilen tätigen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2026

…typischen Abnehmer höchstwahrscheinlich gleichgültig sein, ob er seine Normteile vom Bf. oder von einem (auch ausländischen) Produzenten bekommt, weil die Funktionalität dieselbe ist. Da es sich um genormte Teile handelt, werden diese naturgemäß auch billiger zu erwerben sein als Teile, die für eine bestimmte Maschine…

BFG RV/7100367/2022Vergebührung eines Bestandvertrages über Geschäftsflächen: Kombination von bestimmter und unbestimmter Dauer trotz Vereinbarung der Kündigungsgründe des § 30 MRG und eines Präsentationsrechtes; Einbeziehung verbrauchsabhängiger Betriebskosten in die Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2026Teil 1/2

…0112). Die Zurverfügungstellung und Aufrechterhaltung der technischen Infrastruktur für Energie, Wärme und die Funktionalität der Klimaanlage sind untrennbare Voraussetzungen für den Betrieb eines Einzelhandelsgeschäftes und dienen dadurch der Erleichterung der Ausübung des bestimmungsgemäßen Gebrauches. Diese Aufwendungen dienen unmittelbar der Nutzung des Objektes und stehen somit…

BFG RV/7500329/2025Beendeter Ladevorgang bei einem E-KFZ
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2026

…Vollständigkeit halber möchte ich auch noch darauf hinweisen dass das von uns verwendete fahrzeug ein Volkswagen e-golf Bj. 2018 keine standardmäßige funktionalität zur Überwachung des ladevorgangs beinhaltet, es gäbe eine kostenpflichtige und nicht verbindliche/verpflichtende zusatzleistung die im abo bei Volkswagen bezogen werden könnte…