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BFG RV/7104424/2018Versagung einer Forschungsprämie bei negativem Jahresgutachten der FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2019

…ohne zusätzliche Aufwände zu generieren, nachvollziehbarzu machen (Integritätsprüfungen) und um Bl Projekte ohne gegenseitige Störungen mit mehreren Usern gleichzeitig betreiben zu können'. Mangels Darstellung konkreter Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten wurde die Förderungswürdigkeit seitens der Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) verneint. Das Ziel des Schwerpunktes/Projektes besteht nämlich laut oben…

BFG RV/7105201/2018Versagung der Forschungsprämie bei negativem Jahresgutachten der FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2019

…Statt den Einstieg als Experte mittels neuer Technologien zu erschweren, soll das Expertenwissen für Junior Mitarbeiter leicht anwendbar gemacht werden.' Mangels Darstellung konkreter Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten wurde die Förderungswürdigkeit seitens der Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) verneint. Laut oben angeführtem Gutachten wurde die Methode allgemeinen Stand der Technik…

BFG RV/5100034/2022Gutachten der Forschungsförderungsgesellschaft als Voraussetzung für die Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2026Teil 1/2

…würde das verfassungsrechtlich geschützte Recht auf Eigentum verletzt. Das Forschungsverhalten habe sich in den nachfolgenden Jahren nicht verändert. Warum die Forschungsförderungsgesellschaft in den Beschwerdejahren die Förderungswürdigkeit nicht anerkannt habe, sei für die Beschwerdeführerin nicht erkenn- oder erklärbar. Das Finanzamt habe von Anfang an aufgrund der…

BFG RV/7100436/2022Forschungsprämie 2019
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 1/3

…sich daher wieder einmal die Frage, ob ein Projekt grundsätzlich förderungswürdig sei, oder ob die Förderungswürdigkeit in jedem Jahr individuell neu festgelegt werden müsse. Nach Meinung des Beschwerdeführers seien Arbeiten im Zusammenhang mit einem förderbaren Projekt in jedem Jahr anzuerkennen, denn einem Projekt könne seine…

BFG RV/7100436/2022Forschungsprämie 2019
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 2/3

…und Beschwerde nicht wesentlich von den Detailbeschreibungen im Gutachtensantrag abweichen würden. Das wesentliche Vorbringen des Beschwerdeführers zur Patentfähig- oder Förderungswürdigkeit sämtlicher Projekte des Beschwerdeführers sowie mangelhafte Qualität der FFG-Gutachten würde das Finanzamt nicht zu überzeugen, weil das Vorliegen konkreter Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten für das…

BFG RV/7102647/2021Forschungsprämie 2018
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 2/3

…sich daher wieder einmal die Frage, ob ein Projekt grundsätzlich förderungswürdig sei, oder ob die Förderungswürdigkeit in jedem Jahr individuell neu festgelegt werden müsse. Nach Meinung des Beschwerdeführers seien Arbeiten im Zusammenhang mit einem förderbaren Projekt in jedem Jahr anzuerkennen, denn einem Projekt könne seine…

BFG RV/7103127/2018Abweisung eines Antrages auf Gewährung einer Forschungsprämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2025

…dass angesichts der nunmehr nachgereichten Patentanmeldung sowie der projektbezogenen Mitarbeit profunder Wissenschaftler die Förderungswürdigkeit der wohl außer Frage gestellt erscheint. Dass an die FFG übermittelten - im Zuge des Rechtsmittels nachgereichten Unterlagen - in Bezug auf den Nachweis einer F&E Tätigkeit sowie nichtprojektbezogener F&E Investitionen…

BFG RV/4100104/2019Steuerliche Anerkennung von Mietverhältnissen unter nahen Angehörigen; Verjährung der Festsetzung iZm vorläufigen Bescheiden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.12.2024Teil 1/4

…vorliegen, die sich in den Punkten Mietgegenstand, Kündigungsgründe und -Möglichkeit, vorgesehene Adaptierungsarbeiten und EU-Förderungswürdigkeit unterscheiden. Das Mietverhältnis mit der ***AA*** GmbH sei nach Besichtigung des Mietgegenstandes von der Betriebsprüfung steuerlich anerkannt worden. Das Obergeschoß sei wiederum an die Ehegattin ***B*** ***NN*** vermietet worden, wobei…

BFG RV/7102481/2021Einschränkung des Sonderausgabenabzuges für Darlehensrückzahlungen durch StRefG 2015/2016, BGBl. I Nr. 118/2015
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2022

…Vermieterin insbesondere aus förderungsrechtlicher und umsatzsteuerlicher Sicht (siehe hierzu unter Punkt "Monatliches Entgelt") von rechtlicher und wirtschaftlicher Bedeutung. … Förderungswürdigkeit Das gegenständliche Mietobjekt wurde unter Inanspruchnahme öffentlicher Förderungsmittel nach den Bestimmungen des NÖ WFG 2005 in Verbindung mit dem von der NÖ Landesregierung beschlossenen Richtlinien…

BFG RV/5100006/2022Die Nachreichung des amtlichen Vordruckes NeuFö2 im Beschwerdeverfahren kann den Mangel einer nicht rechtzeitigen Vorlage nicht mehr sanieren.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2022

…einer Änderung von rechtlichen Gegebenheiten; dadurch wird der Befreiungstatbestand nicht (mehr) erfüllt (VwGH 29.3.2007, 2006/16/0098)". Dem Beschwerdevorbringen, Förderungswürdigkeit könne nicht mit Fristen verbunden sein, ist überdies entgegenzuhalten: Der Zeitpunkt, an dem die jeweilige Behörde in Anspruch genommen wird, ist deshalb entscheidend…

BFG RV/5100005/2022Die Nachreichung des amtlichen Vordruckes NeuFö2 im Beschwerdeverfahren kann den Mangel einer nicht rechtzeitigen Vorlage nicht mehr sanieren.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2022

…einer Änderung von rechtlichen Gegebenheiten; dadurch wird der Befreiungstatbestand nicht (mehr) erfüllt (VwGH 29.3.2007, 2006/16/0098)". Dem Beschwerdevorbringen, Förderungswürdigkeit könne nicht mit Fristen verbunden sein, ist überdies entgegenzuhalten: Der Zeitpunkt, an dem die jeweilige Behörde in Anspruch genommen wird, ist deshalb entscheidend…

BFG RV/7100105/2021GrESt: Bauherreneigenschaft für eigenen Baukörper
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2021

… die gegenständlich bereits erfolgte Beurteilung bezog sich jedoch nur auf das übrige Wohngebäude, allein schon mangels Förderungswürdigkeit hingegen nicht auf die Wohneinheit 13. Hinsichtlich der Tragung des Baurisikos ist festzustellen, dass die Beschwerdeführer für ihre gesamte Wohneinheit mit den bauausführenden Unternehmern ausschließlich im eigenen Namen…

BFG RV/7100106/2021GrESt: Bauherreneigenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2021

… die gegenständlich bereits erfolgte Beurteilung bezog sich jedoch nur auf das übrige Wohngebäude, allein schon mangels Förderungswürdigkeit hingegen nicht auf die Wohneinheit 13. Hinsichtlich der Tragung des Baurisikos ist festzustellen, dass die Beschwerdeführer für ihre gesamte Wohneinheit mit den bauausführenden Unternehmern ausschließlich im eigenen Namen…

BFG RV/7103128/2015Kein Zufluss beim Gesellschafter-Geschäftsführer im Falle einer Zahlungsunfähigkeit der GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2019

…behauptet. Die mangelnde Kreditwürdigkeit der [X] GmbH ergibt sich aus den vom Gericht abverlangten und vom Beschwerdeführer vorgelegten Beweismitteln betreffend die Versagung der Kreditgewährung durch eine Bank aufgrund der fehlenden Förderungswürdigkeit durch das aws sowie die erfolglos versuchte alternative Außenfinanzierung durch Begebung einer stillen Beteiligung…

BFG RV/5100233/20131. Kein Vorliegen qualifizierten Vermögens im Sinne des § 12 Abs. 2 UmgrStG bei Abspaltung von vermieteten Liegenschaften mangels Teilbetriebseigenschaft 2. Zeitpunkt der Aufdeckung der stillen Reserven bei nicht qualifiziertem Vermögen mangels Geltung der Rückwirkungsfiktion laut § 6 Z 14 lit. b EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2017Teil 2/3

…SWK 26/2005, S 769, kann einem bloß vermögensverwaltenden Betrieb mit guten Gründen die Eigenschaft von einbringungsfähigem Vermögen abgesprochen werden, zumal eine besondere Förderungswürdigkeit hier nicht ersichtlich sei. Auch die Fusionsrichtlinie verfolge unzweifelhaft nicht das Ziel, die Übertragung von vermögensverwaltenden Gebilden zu fördern. Wenn ein…

BFG RV/7101955/2013Vorsorgemaßnahmen nach Hangrutschung kein als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigender Katastrophenschaden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2017

…sondern auch für die Unterlieger erhöht worden. Begehung vor Ort statt, es wurde die Förderungswürdigkeit festgestellt und adäquate Maßnahmenvorschläge erarbeitet. Aufgrund nicht ausreichend vorhandener Budgetmittel nicht realisiert werden.) Entgegen der Annahme, es handle sich bei der gegenständlichen Schadensbeseitigung um einen Steinwurf auf dem Grundstück des…

BFG RV/7103329/2011Bauherrnprojekt bei der Grunderwerbsteuer mit Vertragsbündel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2014Teil 1/2

…10.2007 ergibt sich, dass den Interessenten das Projekt von den Anlageberatern vorgestellt wurde, dass Y. bereits im Vorfeld Informationen über die Förderungswürdigkeit eingeholt hat, die Anlageberater Kaufpreisverhandlungen mit dem Liegenschaftseigentümer geführt haben. Im Punkt 2 des Protokolls wird ausgeführt, dass Y. den Vorgaben und…

BFG RV/7103329/2011Bauherrnprojekt bei der Grunderwerbsteuer mit Vertragsbündel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2014Teil 2/2

…€ 440.000,-- (Laufzeit 15 Jahre, Zinssatz 1 %) und Annuitätenzuschüsse in Höhe von € 32.000,-- p.a.kalkuliert. Für die Erreichung der Förderungswürdigkeit ist der Abbruch der Hofgebäude notwendig, der jedoch zur Gänze vom LAND gefördert wird. Da sich dieser Aufwand somit kostenneutral verhält…

BFG RV/7102185/2009Bauherrneigenschaft - Vertragsbündel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.07.2014Teil 1/3

…dessen wurde Herr A. ersucht, beim LAND Erkundigungen einzuholen, um vor einer Anschaffung der Liegenschaft eine allfällige Förderungswürdigkeit in Erfahrung zu bringen. Seine dazugehörigen Ideen hat Herr A. in der Besprechung vom 04.02.2008 zwischen den einzelnen Kaufinteressenten diskutiert und kundgetan. Aufgrund dieser Diskussionen…

BFG RV/7102185/2009Bauherrneigenschaft - Vertragsbündel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.07.2014Teil 2/3

…beim LAND Erkundigungen einzuholen, um vor Ankauf der Liegenschaft die Förderungswürdigkeit abzuklären. Die Inanspruchnahme einer Förderung - darin sind sich alle Interessenten einig - ist eine unabdingbare Voraussetzung für den gemeinsamen Ankauf der Liegenschaft. Auf Vorschlag von Herrn Steuerberater-1 wurde Herr STEUERBERATER2 von der Steuerberatungskanzlei STEUERBERATER…