RIS AI
23 903 Treffer1822 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100755/2023(Teil-)Rechtskraft eines Einheitswertbescheides im Zusammenhang mit einer Artfortschreibung und einer Zurechnungsfortschreibung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2026

…zum 01.01.1973 bis zum nunmehr gegenständlichen Stichtag 01.01.2022 nicht verändert, abgesehen von der Euro-Umstellung und der 35%igen Erhöhung auf Grund des Artikels II des Abgabenänderungsgesetzes 1982. Es kam daher mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid zu keiner Änderung der Höhe…

BFG RV/7200189/2008Entstehung der Beitragsschuld wegen des langfristigen Ablagerns von Abfällen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.10.2014Teil 1/2

…die in Spalte I gem. Euro-Umstellungsgesetz auf Euro umgerechnet sind (711.000 : 13,7603 = 51.670,39 €). In Spalte J ist der Differenzbetrag der Abgabenberechnung des UFS zu jener des ZA in ATS (Differenz Spalte H minus Spalte G) und in Spalte…

BFG RV/7103160/2010Schwarzlöhne in der Gastronomie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2017

…nur damit angemeldet sein sollte“ (Bf. stellte eine diesbezügliche Lohnbestätigung aus). Nach der Umstellung auf Euro habe Herr A dann 260 € wöchentlich bekommen. Zusätzlich seien die Sonderzahlungen in Höhe eines Monatsentgelts gezahlt worden. Auch hätten alle tschechischen Mitarbeiter immer die gleiche Zahlung bekommen. Für…

BFG RV/1100281/2022Umstellung der Vermietung von Ferienwohnung auf Vermietung eines Büros
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2025Teil 2/3

…diesen Ferienwohnungen offensichtlich das "Oligarchenphänomen" vorliegen muss. Mit dem Attribut "hochwertige Ferienwohnung von bester Qualität" bringt sie zum Ausdruck, dass mit diesen Wohnungen nicht das herkömmliche "Billigsegment" angesprochen wird. Ob 75 Euro pro Person und Tag - unter Einbeziehung aller gebotenen Leistungen wie Wellnessbereich, Wohnungsgrößen, Küchen…

BFG RV/1100281/2022Umstellung der Vermietung von Ferienwohnung auf Vermietung eines Büros
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2025Teil 1/3

…den Umsätzen der Firma ***1*** ***2*** GmbH ersichtlich ist, wurden in dieser Wohnung 2015 und 2016 mit Textdienstleistungen Jahresumsätze von bis zu 250.000 Euro erarbeitet. Dass man diese Umsätze nur mit 12 - 14 Stunden täglicher Arbeit und nicht im Whirlpool auf einer Sonnenterrasse erarbeiten…

BFG RV/7101954/2011Ermittlung des Veräußerungsgewinns nach Verkauf von GmbH-Anteilen (Umstellungsrücklage nach einer Einbringung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2014

…negativen Eigenkapitals des Einzelunternehmers Bf. aus der Schlussbilanz zum 31.12.1997: 1.090.010,63 ATS und der handelsrechtlichen Umstellungsrücklage: 658.085,37 ATS ergibt: 1.748.096,00 ATS (127.039,09 Euro). Vorgeschichte: Das Einzelunternehmen des Herrn Bf. ist zum Einbringungsstichtag 1…

BFG RV/5100054/20111. Behandlung von Netzbereitstellungsentgelten, die vom Netzbenutzer an den Stromnetzbetreiber geleistet werden 2. Behandlung von Anschlusskosten im Zusammenhang mit der Umstellung von Öl- auf Nahwärmeversorgung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2015Teil 3/3

…Ausmaß der Dauer des Kündigungsverzichtes unbeanstandet ließ, wurde die Nutzungsdauer der durch die Umstellung der Wärmeversorgung verursachten Aufwendungen einvernehmlich mit 15 Jahren (= Dauer des Kündigungsverzichtes) in Anschlag gebracht. Die Inbetriebnahme der Heizung erfolgte am 15.10.2008. Für das Jahr 2008 war sohin gemäß…

BFG RV/7400113/2024Festsetzung der Ausgleichsabgabe nach dem Wiener Baumschutzgesetz unter Zugrundelegung des mit der Novelle LGBl. Nr. 19/2024 auf 5.000 Euro pro Baum erhöhten Einheitssatzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2025Teil 1/2

…Februar 2025, GZ. GZ1-39, mit welcher die Beschwerde ad C/1 gegen den Bescheid ad B/1 abgewiesen wurde und die Vorschreibung der Ausgleichsabgabe mit 290.000,00 Euro bestätigt wurde. Die Erwägungen der belangten Behörde in der Begründung (S. 5 f.) lauten: "Gemäß §…

BFG RV/5101665/2016Anzuwendender Grunderwerbsteuersatz auf Vorgänge nach dem Umgründungssteuergesetz, bei denen nach der Maßgabe des 3. Teils Z 29 UmgrStG der zweifache Einheitswert die Bemessungsgrundlage ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2020

… im Folgenden bezeichnet als "Beschwerdeführerin") und Herrn ***AB*** abgeschlossenen Einbringungsvertrag vom 5. Jänner 2016 mit dem Betrag von 15.491,31 Euro fest. Der Berechnung wurde dabei als Bemessungsgrundlage der zweifache Einheitswert der im Zuge der Einbringung übertragenen Liegenschaften und ein Steuersatz von 3,5…

BFG RV/7100024/2015Feststellung der „Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus“ anhand der Indizien Registrierungsort des Users bzw. der IP-Adresse (fortgesetztes Verfahren zu UFS 28.12.2012, RV/3510-W/11, RV/3494-W/11, aufgehoben durch VwGH 20.11.2014, 2013/16/0085)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.05.2017Teil 1/3

…Unsicherheiten und Schwankungen (Anonymisierungsdienste; Proxy-Server; Firmennetzwerke mit einheitlicher IP Adresse; Mobile Internetdienste; Probleme, die sich aus der Umstellung von IPv4 zu IPv6 ergeben; Sog Load-Balancing-Verfahren; Systemimmanente Ungenauigkeiten, etc.). Sie können daher nicht die notwendige Sicherheit und Vollständigkeit, die für das Entstehen abgabenrechtlicher…

BFG RV/7101674/2025Festsetzung einer Zwangsstrafe wegen Nichteinreichung der Abgabenerklärungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2025

…was für viele Klienten ein erheblicher Nachteil gewesen wäre. Wie erwähnt mußten wir hierbei die Abgabenerklärungen 2023 unserer Klienten naturbedingt vorziehen. Dazu hatten wir im betroffenen Zeitraum eine erforderliche sehr umfangreiche Umstellung auf eine neue Buchhaltungssoftware, die viel Zeit für die erste technische Einrichtung und…

BFG RV/2100170/2019Liebhaberei bei einem Weinbaubetrieb: Wiederaufnahme des Verfahrens; Vorliegen von einkommen- und umsatzsteuerlicher Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2021Teil 2/3

…jährlichen Aufwänden von 11.352,00 Euro (Jahre 2010 und 2012) bzw. 20.127,00 Euro (ab 2013) kein Gewinn zu erwirtschaften gewesen. Ein positives Ergebnis wird laut Prognoserechnung erstmals im 14. Jahr (= 2023) - somit erst nach der Umstellung der Bewirtschaftung von konventionellen Weinbau…

BFG RV/2100980/2020Zwangsstrafe gemäß § 16 WiEReG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2021

…bis spätestens 2.4.2020 nachzuholen. Für den Fall der Nichtbefolgung drohte das Finanzamt die Festsetzung einer Zwangsstrafe in Höhe von 1.000,00 Euro an. Mit Bescheid vom 12.8.2020 setzte das Finanzamt mit dem Hinweis darauf, dass die Meldung nicht durchgeführt worden…

BFG RV/2100398/2020Macht das MRG § 28 EStG verfassungswidrig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2020

…15 Jahre (statt des Sofortabzuges). Aus der dem BFG vorgelegten Rechnung ergibt sich, dass die Firma ***1*** folgende Leistungen erbracht hat: - Einregulierung der Schwerkraftheizung nach Umstellung auf ein Gas Brennwertgerät - hydraulischer Abgleich der Heizungsstränge inkl. Protokollierung der Arbeiten - Leistungsermittlung und Einstellungsarbeiten am Hovalbrennwertgerät - Durchführen einer…

BFG RV/7100221/2019Säumniszuschlag - Vorliegen eines groben Verschuldens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2020

…exakten Zahlungsplan in einem persönlichen Gespräch in unserer Kanzlei informiert. Wir haben Ihm die rechtzeitige Einbringung des ZE- Ansuchens zugesichert. Aufgrund einer EDV Umstellung unserer Kanzlei auf Office 365 kam es leider an diesem Tag (Freitag) zu Problemen, eine Bearbeitung (Fertigstellung) des Zahlungserleichterungsansuchens war daher…

BFG RV/7104008/2017Liebhaberei, eklatantes Abweichen von der Prognoserechung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.12.2018Teil 2/2

…Prognoserechnung vom 2.3.2010 offensichtlich fehlerhaft sei. Es seien die erzielten Ergebnisse der Jahre 2008 bis 2014 herangezogen und die Zinsen für die vorzeitige Kreditrückzahlung in Höhe von Euro 50.521,80 bis zum Ende der Kreditlaufzeit bzw. bis zum Jahr 2028 berücksichtigt worden.…

BFG RV/7105881/2017§ 9 BAO: Uneinbringlichkeit der Abgaben bei der Gesellschaft nicht feststehend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2018

…durch die Umstellung der Geschäftstätigkeit auf den Verlags- und Publikationsbereich und die 33,3 Prozent-Beteiligung an der D.GmbH wieder Umsätze generiert worden, sodass ab 2014 die Zahlungen an das Finanzamt wieder aufgenommen werden konnten und der Rückstand von rund 60.000 Euro per…

BFG RV/5100019/2017Einmalige Versäumung einer Frist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2018

…zugestellt der Beschwerdeführerin (Bf.) zu Handen des ausgewiesenen Geschäftsführers, setzte die belangte Behörde die Vorauszahlungen an Körperschaftsteuer für 2016 und die Folgejahre mit 155.420 Euro fest. Im Bescheid ist als Hinweis angeführt: "Bis zur Zustellung eines neuen Bescheides sind die festgesetzten Vorauszahlungen mit je…

BFG RV/2100301/2010Verspätete Abgabe von Umsatzsteuer-Voranmeldungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2016

…dieser Umstellung hätten erfolgen müssen. Dass die Bf nicht rechtzeitig für eine Umstellung des IT-Systems gesorgt hatte, ist ihr als Verschulden anzurechnen. Dem Grunde nach ist die Vorschreibung eines Verspätungszuschlages daher gerechtfertigt. Der zu spät gemeldete und entrichtete Betrag von etwa 170.000 Euro…

BFG RV/5100725/2012Der Einbau eines Personenlifts ist bei nicht bescheinigter Gehbehinderung nicht zwangsläufig.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2015Teil 1/2

…In der am 9. Jänner 2012 bei der zuständigen Abgabenbehörde elektronisch eingereichten Einkommensteuererklärung 2010 machte die Beschwerdeführerin (Bf) unter der Kennzahl 439 tatsächliche Kosten aus einer Behinderung in Höhe von 69.652,27 Euro geltend. Das Finanzamt forderte die Bf auf, die geltend gemachten Aufwendungen…