…Überlagerungsmaterial sowie verschiefertes Gestein. Zu den Aushubmaterial wurde ausgeführt: "unbedenkliche Erdaushübe von Baustellen"….Und weiter: Das gesamte Material wird gewogen und lieferscheinmäßig mit Vermerk des Kunden und der Baustelle erfasst"…[…] Eine Gefährdung des Baches kann ausgeschlossen werden; die steile Nordböschung werde mit…
…Schlacke, Mörtel, Verputz, Fliesen, Asphalt), Bodenaushub sortenrein (z.B. Erdaushub). Das Gruppenmitglied Fa. B-GmbH ist eine Firma mit der Kompostierungsaufbereitung als Geschäftstätigkeit. Die Produkte und Dienstleistung bestehen aus der Kompostierung. Die Geschäftsführer sind M.M.A. und X.Y.. Als Gesellschafter sind die Bf…
…Euro gegenübergestellt wurde. Begründend wurde Folgendes ausgeführt: Die geltend gemachten Aufwendungen für den umfassenden Umbau (Haustüre, Holzbau, Erdaushub und div. Bauarbeiten) würden keinen ausschließlich oder überwiegend behinderungsbedingten Mehraufwand darstellen. Durch den Umbau habe das Haus/die Wohnung zweifelsohne eine entsprechende Wertsteigerung erfahren, welche auch von…
…Forstwirtschaft mit Bescheid Zl. ***92*** vom 9. Oktober 1992, wasserrechtlich bewilligte Deponie zur Ablagerung von Erdaushub, Straßenaufbruch und Bauschutt. Am 25. August 1999 wurde beim Beitragsschuldner im Rahmen einer Prüfung in Altlastenbeitragsangelegenheiten von der Abteilung Aussen- und Betriebsprüfung/Zoll Einschau gehalten. Die abgabenbehördlichen Feststellungen wurden…
…nach § 3 Abs 1 Z 1 lit c eine beitragspflichtige Tätigkeit sei und gem § 6 Abs 1 Z 1 lit a und b "Erdaushub und Baurestmaßen oder gleichartige Abfälle aus der Produktion von Baustoffen gemäß Anhang 2 der Deponieverordnung 2008, BGBl II Nr. 39 idF…
…nach § 3 Abs 1 Z 1 lit c eine beitragspflichtige Tätigkeit sei und gem § 6 Abs 1 Z 1 lit a und b "Erdaushub und Baurestmaßen oder gleichartige Abfälle aus der Produktion von Baustoffen gemäß Anhang 2 der Deponieverordnung 2008, BGBl II Nr. 39 idF…
…anderes bestimmen, beträgt der Altlastenbeitrag für beitragspflichtige Tätigkeiten gemäß § 3 Abs. 1 Z 1 bis 4 je angefangene Tonne für 1. a) Erdaushub oder b) Baurestmassen oder gleichartige Abfälle aus der Produktion von Baustoffen gemäß Anhang 2 der Deponieverordnung 2008, BGBl. II Nr. 39/2008…
… 201 BAO einen für das Ablagern von 5.980 to Baurestmassen und Erdaushub im Zeitraum drittes und viertes Quartal 2009 in der Höhe von € 47.840 entstandenen Altastenbeitrag festgesetzt und der Beschwerdeführerin zusätzlich einen Säumnis- und einen Verspätungszuschlag in der Höhe von jeweils €…
…offenkundig, dass ein Grund für die Zurückweisung oder Abweisung des Bauansuchens nicht vorliegt, so kann die Behörde auf Antrag des Bauwerbers die Durchführung von Vorarbeiten, wie insbesondere den Erdaushub und die Sicherung der Baugrube, bereits vor diesem Zeitpunkt bewilligen. Im Bewilligungsbescheid sind die Arbeiten, die…
…anderes bestimmen, beträgt der Altlastenbeitrag für beitragspflichtige Tätigkeiten gemäß § 3 Abs. 1 Z 1 bis 4 je angefangene Tonne für 1. a) Erdaushub oder b) Baurestmassen oder gleichartige Abfälle aus der Produktion von Baustoffen gemäß Anhang 2 der Deponieverordnung 2008, BGBl. II Nr. 39, in…
…anderes bestimmen, beträgt der Altlastenbeitrag für beitragspflichtige Tätigkeiten gemäß § 3 Abs. 1 Z 1 bis 4 je angefangene Tonne für 1. a) Erdaushub oder b) Baurestmassen oder gleichartige Abfälle aus der Produktion von Baustoffen gemäß Anhang 2 der Deponieverordnung 2008, BGBl. II Nr. 39, in…
… 3 Abs. 1a lautet wie folgt: Von der Beitragspflicht ausgenommen sind... Punkt 5: Erdaushub, der im Zusammenhang mit einer Baumaßnahme zulässigerweise für eine Tätigkeit gern. Abs. 1 Z. 1 lit. c verwendet wird; weiters Erdaushub, sofern dieser die Kriterien der Baurestmassendeponie der Deponieverordnung (Anlage 1…
…1) Sofern die folgenden Absätze nicht anderes bestimmen, beträgt der Altlastenbeitrag für beitragspflichtige Tätigkeiten gemäß § 3 Abs. 1 Z 1 bis 4 je angefangene Tonne für 1. a) Erdaushub oder b) Baurestmassen gemäß Anlage 2 der Deponieverordnung, BGBl. Nr. 164/1996, ab 1. Jänner 2006 ....…
…Dies wurde auch von der belangten Behörde festgestellt. So sei nach dem Vorbringen der bel Beh der Erdaushub von Bauprojekten im Gemeindegebiet auf Veranlassung der Gemeinde an einen bestimmten Ort - nämlich die gegenständlichen Grundstücke - verbracht worden, mit dem Vorsatz diesen Aushub für die Errichtung des…
… 6 Abs 1 Z 1 lit a und b Erdaushub und Baurestmassen oder gleichartige Abfälle aus der Produktion von Baustoffen gemäß Anhang 2 der Deponieverordnung 2008 im Ausmaß von 7.235 m³ (+/- 32 m³) vorliegen (Spruchpunkt 4.). Über die gegen diesen Bescheid gerichtete Beschwerde des…
…Schon aus diesen beiden Beweisstücken ergibt sich zweifellos, dass das in § 3 Abs. 1a Z 5 erster Halbsatz AlSAG normierte Tatbestandsmerkmal ("Erdaushub, der … zulässigerweise … verwendet wird") nicht erfüllt wird, zumal der ***NNGmbH*** hier die Missachtung der im o.a. UVP-Bescheid vom ***TTMMJJJJ…
… 3 Abs. 1 Z 1 lit. c verwendet wird sowie gemäß Z 5 leg. cit. Erdaushub, der im Zusammenhang mit einer Baumaßnahme im unbedingt erforderlichen Ausmaß zulässigerweise für eine Tätigkeit gemäß Abs. 1 Z 1 lit. c verwendet wird. Der Zeitpunkt, zu den die Steuerschuld…
…beträgt der Altlastenbeitrag für beitragspflichtige Tätigkeiten gemäß § 3 Abs. 1 Z 1 bis 4 je angefangene Tonne für Erdaushub ab 1. Jänner 2008 8,00 Euro und ab 1. Jänner 2012 9,20 Euro. Die Beitragsschuld entsteht im Fall der Beförderung von Abfällen zu einer…
…c verwendet wird, 5. Erdaushub, der im Zusammenhang mit einer Baumaßnahme im unbedingt erforderlichen Ausmaß zulässigerweise für eine Tätigkeit gemäß Abs. 1 Z 1 lit. c verwendet wird; weiters Erdaushub, sofern dieser die Grenzwerte für die Annahme von Abfällen auf einer Inertabfalldeponie gemäß Deponieverordnung 2008…
…Beitragsfreiheit zu erlangen, ist es ausreichend, dass Erdaushub die Grenzwerte für die Annahme von Abfällen auf einer Inertabfalldeponie gemäß Deponieverordnung 2008 (Anhang 1, Tabelle 3 und 4 ) oder die Grenzwerte für die Annahme von Abfällen auf einer Baurestmassendeponie gemäß Deponieverordnung 2008 (Anhang 1, Tabelle 5…