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BFG RV/3100728/2018Einräumung Baurecht: Gemeiner Wert als Mindestbemessungsgrundlage wird als abgezinster Einmalerlag ermittelt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2023

…einzuräumenden Baurechts. Es kommt also auf den Preis an, der im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (am freien Markt) - unter zueinander fremden Personen - für die Einräumung eines solchen Baurechts (z.B. bei Einmalerlag) gezahlt würde, wobei ungewöhnliche und persönliche Verhältnisse auszublenden sind. Entgegen dem Revisionsvorbringen bildet hingegen, wenn…

BFG RV/5100901/2012Zurechnung von Einkünften aus dem Deckungsstock einer ausländischen fondsgebundenen Lebensversicherung in Form einer Kapitalversicherung mit Einmalerlag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.12.2014Teil 1/4

…Laufzeit jeweils am 27.12.2021 endet. Der Steuerpflichtige ist sowohl Versicherungsnehmer als auch Begünstigter. Die Versicherungsprämie wurde in Form eines Einmalerlags durch Depotübertragung erbracht. Die Versicherungsleistung erfolgt sowohl im Er- als auch im Ablebensfall in Form einer Kapitalauszahlung. In den jeweiligen Polizzen zu den…

BFG RV/5100901/2012Zurechnung von Einkünften aus dem Deckungsstock einer ausländischen fondsgebundenen Lebensversicherung in Form einer Kapitalversicherung mit Einmalerlag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.12.2014Teil 2/4

…1 VAG im Sinne eines für einen größeren Personenkreis konzipierten Produkts verneine das Finanzamt mit der Begründung, dass im berufungsgegenständlichen Fall - ein Einmalerlag durch Depotübertrag erfolgt sei, und - die Anlagestrategie innerhalb der vertraglichen Bestimmungen frei wähl- und veränderbar sei, weshalb im Ergebnis vom Vorliegen einer…

BFG RV/5100901/2012Zurechnung von Einkünften aus dem Deckungsstock einer ausländischen fondsgebundenen Lebensversicherung in Form einer Kapitalversicherung mit Einmalerlag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.12.2014Teil 3/4

…Versicherungsbedingungen der HVersicherung beigelegt worden, die bei Lebensversicherungsverträgen mit laufenden Prämienzahlungen einen Mindesttodesfallschutz von 10% der Prämiensumme und bei Verträgen mit Einmalerlag eine Mindesttodesfallsumme in Höhe von 100% vorsahen. Im Rahmen von im wiederaufgenommenen Verfahren am 11.04.2012 ergangenen (gemäß § 293b BAO am 03…

BFG RV/5100901/2012Zurechnung von Einkünften aus dem Deckungsstock einer ausländischen fondsgebundenen Lebensversicherung in Form einer Kapitalversicherung mit Einmalerlag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.12.2014Teil 4/4

…mit Einmalprämie zeigt nach Ansicht des erkennenden Senates wiederum deutlich, dass bei Verträgen mit Einmalerlag - wie dem beschwerdegegenständlichen - ein Risiko in Form eines bloß 10%igen Mindesttodesfallschutzes selbst von den Versicherern nicht als ausreichend erachtet wird. Dass aber Versicherungsverträgen die Übernahme einer gewissen Risikoabsicherung innewohnen…

BFG RV/3100726/2018Einräumung Baurecht: Mindestbemessungsgrundlage ist gemeiner Wert, der als abgezinster Einmalerlag (angemessener Zinssatz 3 %) ermittelt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2023

…einzuräumenden Baurechts. Es kommt also auf den Preis an, der im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (am freien Markt) - unter zueinander fremden Personen - für die Einräumung eines solchen Baurechts (z.B. bei Einmalerlag) gezahlt würde, wobei ungewöhnliche und persönliche Verhältnisse auszublenden sind. Entgegen dem Revisionsvorbringen bildet hingegen, wenn…

BFG RV/3100725/2018Einräumung Baurecht: Die Mindestbemessungsgrundlage "gemeiner Wert gem. § 10 BewG" wurde als abgezinster Einmalerlag ermittelt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2023

…einzuräumenden Baurechts. Es kommt also auf den Preis an, der im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (am freien Markt) - unter zueinander fremden Personen - für die Einräumung eines solchen Baurechts (z.B. bei Einmalerlag) gezahlt würde, wobei ungewöhnliche und persönliche Verhältnisse auszublenden sind. Entgegen dem Revisionsvorbringen bildet hingegen, wenn…

BFG RV/3100724/2018Gemeiner Wert eines Baurechtes iSd § 4 Abs. 2 Z 3 lit a GrEStG 1987 idF BGBl I Nr. 36/2014: Mangels Schätzgutachten und vorhandener Vergleichswerte wird der gemeine Wert iSd § 10 BewG als "Einmalerlag", dh. in Höhe der über die gesamte Laufzeit (50 Jahre) erbrachten Gegenleistung (Baurechtszins) und abgezinst mit 3 %, ermittelt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2019

…ermittelnde "gemeine Wert" des Baurechts. Es komme auf den Preis an, der im gewöhnlichen Geschäftsverkehr (am freien Markt) - unter zueinander fremden Personen - für die Einräumung eines solchen Baurechts (zB bei Einmalerlag) gezahlt würde, wobei ungewöhnliche und persönliche Verhältnisse auszublenden sind. Entgegen dem Revisionsvorbringen bilde die…

BFG RV/7103318/2012Abzugsfähigkeit von Zinsen im Zusammenhang mit fremdfinanziertem Rentenstammrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2016

…Begründung des Rechtsmittels erfolgte mit Schreiben vom 13.8.2012. In diesem Schreiben wurde ausgeführt, dass der Bf. mit einem fremdfinanzierten Einmalerlag eine fondsgebundene Lebensversicherung abgeschlossen hat und daraus monatliche Rentenzahlungen bezieht. Diese Renten seien nach § 29 Abs. 1 EStG als "wiederkehrende Bezüge" zu qualifizieren…

BFG RV/1100531/2017Auszahlung der zweiten Säule fällt nicht unter § 124b Z 53 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2018

…Beschwerdeführerin ihr angespartes Guthaben aus der betrieblichen Altersvorsorge (2.Säule) i.H.v. sfr 96.780,40 der BVG Sammelstiftung Swiss Life (2.Säule) als Einmalerlag ausbezahlen. Mit Bescheid vom 20. September 2017 hat das Finanzamt Feldkirch der Beschwerdeführerin die Einkommensteuer für das Jahr 2015…

BFG RV/7102972/2020Beschwerde nach Außenprüfung - Schätzung von Einkünften aus Gewerbebetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.05.2026Teil 1/4

…EUR 2.000.000,00 und jährliche Ausgaben in Höhe von etwa EUR 22.000,00. Ein Teil dieser Entlohnung sei als Zahlung auf seinen inländischen Konten und als Einmalerlag bei einer Lebensversicherung geleistet worden. Die übrigen Beträge seien auf ausländische Konten des Beschwerdeführers geflossen…

BFG RV/1100235/2021Steuerpflicht von Leistungen aus einer Rentenversicherung. Verlängerte Verjährungsfrist - Vorliegen einer Abgabenhinterziehung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…verzogen und habe seither der unbeschränkten Steuerpflicht gemäß § 1 Abs 2 EStG unterlegen. Bereits im Jahr 2001 habe er einen Einmalerlag iHv € 102.259,10 in eine private Rentenversicherung geleistet. Die Finanzierung sei durch ein endfälliges, fix verzinstes Bankdarlehen mit einer Laufzeit von zehn…

BFG RV/7102212/2019Ausländische Lebensversicherungen - Versicherungsvertrag oder Vermögensveranlagung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.04.2026

…Beurteilung von liechtensteinischen Er- und Ablebensversicherungen. Der Bf. hatte im Jahr 2010 10 liechtensteinische Lebensversicherungsverträge LV I (in Folge: LV I) bei der AG 1 (in Folge: AG 1) mit Einmalerlag von € 3 Mio. gesplittet auf zehn Verträge á € 300.000,00 abgeschlossen…

BFG RV/7103298/2018Ausländische Er- und Ablebensversicherungen - Versicherungsvertrag oder Vermögensveranlagung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.04.2026Teil 1/4

…sodass "private insuring" im Sinne einer für jeden Versicherungsvertrag völlig individuellen Veranlagungsstrategie (etwa bei einem Einmalerlag in Form einer Depotübertragung) daher nicht zulässig ist. Wären sowohl die Tragung eines maßgeblichen Risikos als auch das Gesetz der großen Zahl sowie keine gegen das Vorliegen eines Versicherungsvertrages…

BFG RV/6100336/2025Vorliegen einer "ausländischen" Pensionskasse gem. § 25 Abs. 1 Z 2 lit. b EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2025

…5 Z 3 lit. a EStG nicht angenommen werden, da die der Altersvorsorge zu Grunde liegenden Versicherungsverträge zwar eine Erlebenskomponente enthalten würden, allerdings seien die Einzahlungen nicht als Einmalerlag, sondern stets laufend erfolgt. Zudem seien auch die vereinbarten Höchstlaufzeiten, welche bei Unterschreiten eine Steuerpflicht begründen…

BFG RV/6100129/2023Vorliegen einer "ausländischen Pensionskasse" iSd § 25 Abs 1 Z 2 lit b EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2025

…5 Z 3 lit a EStG 1988 könne nicht angenommen werden, da der Versicherungsvertrag zwar eine Erlebenskomponente enthalte, die Prämienzahlungen jedoch nicht als Einmalerlag, sondern laufend in Höhe eines fixen Prozentsatzes des Bruttogehaltes erfolgt seien. Weiters sei bei der damaligen Arbeitgeberin des Bf nachgefragt worden…

BFG RV/7100200/2013Strittig ist, ob ein Versicherungsverhältnis iSd Versicherungssteuergesetzes vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2022

…2***. Es handelt sich nach der Polizze um eine Versicherung auf den Todesfall oder bis zum vollständigen Rückkauf der Police. Unter der Rubrik Anlagen heißt es: Einmalerlag: 680.428,00 Euro. Der Wert der Police steigt und fällt in dem Maße, in dem der Wert…

BFG RV/7100255/20211. Berücksichtigung tauschähnlicher Umsätze bei der Gewinnermittlung 2. Kapitaleinlagen von stillen Gesellschaftern führen zu keiner Gewinnerhöhung des Geschäftsherrn 3. Zuschüsse einer Kapitalgesellschaft an den mit ihr kooperierenden Sportverein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2021Teil 1/2

…geleistet werden. Durch die Zahlung des Einmalerlages erhalte man eine Gewinnbeteiligung an der GmbH im Ausmaß von einem Prozent. Die Jahresspielgebühren der Goldmitgliedschaften gingen als Einnahmen an die GmbH. Für Einzel- und Familienmitgliedschaften Silber und Bronze, Jugendmitgliedschaften Silber- und Schnuppermitgliedschaften sei kein Einmalerlag zu leisten…

BFG RV/2100462/2020Höchstlaufzeit bei Lebensversicherungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.07.2020

…5 Z 3 EStG kumulativ erfüllt sind. Somit müsse es sich um einen - Einmalerlag (keine laufenden Prämienzahlungen) und eine - Kurzläufige Versicherung (Verträge, die vor 2011 gekauft wurden mit einer vereinbarten Laufzeit von weniger als 10 Jahren) handeln. Inwieweit der vorzeitige Rückkauf bei vereinbarter Laufzeit über…

BFG RV/1100451/2017Keine begünstigte Besteuerung einer Pensionskassenleistung gemäß § 124b Z 53 EStG 1988 bei freiem Wahlrecht zwischen einer einmaligen Kapitalauszahlung und dem Bezug einer Rente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2019

…könne. In der Schweiz habe ein Dienstnehmer mit Erreichen des gesetzlichen Pensionsalters die gesetzliche Wahlmöglichkeit, sich das angesparte Pensionsguthaben als Einmalerlag oder als monatliche Rente auszahlen zu lassen. Eine solche Wahlmöglichkeit gebe es im österreichischen Pensionssystem nicht und sei das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 24…