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BFG RV/5102015/2015Einlage von Liegenschaften samt Gebäude (Sacheinlagevertrag) außerhalb einer Umgründung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2023Teil 1/3

…ein Halbjahres-AfA in Höhe von 7.500,- Euro (500 T€ / 3 % / 50 %) gewinnmindernd geltend gemacht. Das Gebäude wurde vor Einlage in die KG von der Voreigentümerin zur Erzielung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung genutzt. Das Finanzamt ist der Ansicht, dass grundsätzlich der Teilwert…

BFG RV/5102015/2015Einlage von Liegenschaften samt Gebäude (Sacheinlagevertrag) außerhalb einer Umgründung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2023Teil 2/3

…Gebäude von der bisherigen Voreigentümerin und Kommanditistin an die Bfin., was schließlich 1 Jahr nach der Einlage -am 01.01.2011 -auch erfolgt ist (siehe Zurechnungsfortschreibungsbescheid -nach dem Vorliegen der diesbezüglichen Aufsandungserklärung- zum 01.01.2011). Die Bfin wurde als Personengesellschaft auch zivilrechtliche Eigentümerin. Wirtschaftliches…

BFG RV/5102015/2015Einlage von Liegenschaften samt Gebäude (Sacheinlagevertrag) außerhalb einer Umgründung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2023Teil 3/3

…Leistungsverhältnisse dem allg Geschäftsverkehr entspr abgewickelt werden, dh unter Bedingungen erfolgen, die auch ggü gesellschaftsfremden Personen übl (fremdübl) Bedingungen sind. Andernfalls liegen Entnahme-Einlage-Vorgänge vor, auch wenn die Vorgänge in zivilrechtl Geschäfte eingekleidet werden (VwGH 19.6.02, 99/15/0115; 18.12.96…

BFG RV/2101058/2019Einlage eines Grundstücks und eines Optionsrechtes in eine GmbH um eine Einlagenrückzahlung zu ermöglichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2023Teil 1/3

…2004 und 2005 in der Spalte "2,0%" sehr wohl valorisiert wurden. Für das eingelegte Grundstück ist der gemeine Wert zum Zeitpunkt der Einlage (30.03.2012) zu ermitteln. Grundsätzlich gilt, wenn eine zu geringe Anzahl von Vergleichspreisen in zeitlicher Nähe zum Bewertungsstichtag vorhanden ist…

BFG RV/2101058/2019Einlage eines Grundstücks und eines Optionsrechtes in eine GmbH um eine Einlagenrückzahlung zu ermöglichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2023Teil 2/3

…vom 29.4.2022 Folgendes: "In Würdigung der vorgelegenen Beweismittel ist die Betriebsprüfung zum Schluss gekommen, dass W.E. fiktive bzw. überhöht bewertete Einlagen geleistet hat, um möglichst hohe KESt-freie Ausschüttungen (in Form von Einlagenrückzahlungen) aus der Bf. (GmbH) zu lukrieren. Herr W.E…

BFG RV/2101058/2019Einlage eines Grundstücks und eines Optionsrechtes in eine GmbH um eine Einlagenrückzahlung zu ermöglichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2023Teil 3/3

…endet. § 2 Abs. 6 und 7 des Einkommensteuergesetzes 1988 ist anzuwenden. § 8 KStG 1988 (1) Bei der Ermittlung des Einkommens bleiben Einlagen und Beiträge jeder Art insoweit außer Ansatz, als sie von Personen in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, Mitglieder oder in ähnlicher Eigenschaft geleistet werden…

BFG RV/7102386/2007Einlage eines Grundstücks in eine Körperschaft löst innerhalb der Spekulationsfrist den Spekulationstatbestand aus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2017Teil 1/2

…Es werden dabei folgende gesetzliche Bestimmungen bzw. Literaturmeinungen herangezogen (Zitierung erfolgt teilweise in Stichworten): a) § 6 Z. 14 lit. b) EStG 1988: Die Einlage oder Einbringung von Wirtschaftsgütern gilt als Tausch im Sinne des § 6 Z. 14 lit. a) EStG; das Umgründungssteuergesetz ist hier nicht…

BFG RV/7102386/2007Einlage eines Grundstücks in eine Körperschaft löst innerhalb der Spekulationsfrist den Spekulationstatbestand aus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2017Teil 2/2

…Rechtsansicht des Bf.). Gemäß § 8 Abs. 1 KStG 1988 in der für das Streitjahr geltenden Fassung bleiben bei der Ermittlung des Einkommens Einlagen und Beträge jeder Art insoweit außer Ansatz, als sie von Personen in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, Mitglieder oder ähnlicher Eigenschaft geleistet werden. …

BFG RV/5100331/2013Einlage auf ein deutsches Namenssparbuch als Zuwendung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2017

…übergeben. Mit Vorhaltsbeantwortung vom 6.9.2010 - gerichtet an die belangte Behörde - wurde bekanntgegeben,  dass die Sparbücher jeweils am 29.9.2005 eröffnet worden sind, dass der Einlagenstand jeweils € 267.225.73 betragen hat, dass von den Eltern keine weiteren Einlagen aber ev. Entnahmen…

BFG RV/5100883/2013Einlage von Anleihen iSd § 11a EStG 1988 als Bilanzänderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2015

…Da die Bankstände zum 31. Dezember 2009 nachweislich unrichtig erfasst wurden, liegt diesbezüglich ein Bilanzberichtigungsgrund vor. Bezüglich der Einlage der deutschen Tagesanleihen wird von einer Bilanzänderung ausgegangen, weil hier ein gewählter zulässiger Bilanzansatz durch einen anderen ebenfalls zulässigen Bilanzansatz ersetzt wurde. Bilanzänderungen bedürfen der Zustimmung…

BFG RV/5100501/2020Die Einlage einer Liegenschaft in eine Körperschaft unterliegt als Tausch der Immobilienertragsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2023

…könne. Wert der Einlage 175,740,00 € minus 86 % der AK = 24.603,60 € Bemessungsgrundlage für die Immobilienertragsteuer. Innerhalb verlängerter Beschwerdefrist erhob der Bf durch seine steuerliche Vertretung mit Schreiben vom 12.12.2019 fristgerecht Beschwerde gegen diesen Bescheid. Beantragt wurde, die…

BFG RV/5100228/2015Betriebsnotwendige Einlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2016

…§ 11a EStG zu erfolgen. Aus dem Akteninhalt geht hervor, dass der Bf im zeitnahen Zeitraum zur Einlage u.a.folgende Kreditrückzahlungen bzw. betriebsnotwendige Anschaffungen tätigte: 7.152 € Hypo, 1.684 € Sparkasse, 1.200 € Notebook (8.4.) 1.110 € Schweißgerät (29.4…

BFG RV/7103133/2013Spekulationseinkünfte bei Einlage von Vermögen, das nicht den Begünstigungen des Art III UmgrStG unterliegt (Liegenschaften), in die Gesellschaft (Tauschbesteuerung gem § 6 Z 14 EStG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.12.2022Teil 1/2

…Art III UmgrStG vorgelegen sei, seien die Begünstigungen des Art III UmgrStG nicht anwendbar. Die Einlage der sieben Liegenschaften des Beschwerdeführers in die Gesellschaft sei daher als Tausch (bzw als Veräußerung) gem § 6 Z 14 EStG zu beurteilen. Die Spekulationseinkünfte iSd § 30 EStG idF BGBl…

BFG RV/7103133/2013Spekulationseinkünfte bei Einlage von Vermögen, das nicht den Begünstigungen des Art III UmgrStG unterliegt (Liegenschaften), in die Gesellschaft (Tauschbesteuerung gem § 6 Z 14 EStG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.12.2022Teil 2/2

Die Bestimmung des § 6 Z 14 lit. b EStG 1988 normiert, dass die Einlage oder Einbringung von Wirtschaftsgütern (und sonstigem Vermögen) in eine Körperschaft einkommensteuerlich als Tauschvorgang zu behandeln ist (vgl. VwGH 17.12.2014, 2012/13/0126), wenn sich nicht anderes aus dem UmgrStG…

BFG RV/5100123/2020Vorsteuerabzug bei verdeckter Einlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020

…liegt. Der Mehrbetrag sei nicht deshalb aufgewendet worden, um die Leistung zu erhalten, sondern um ihn der Gesellschaft zuzuführen (verdeckte Einlage). Ein Vorsteuerabzug sei daher nur im Ausmaß des angemessenen Entgelts zugelassen, es werde daher Vorsteuer im Ausmaß von 302.542,23 € berücksichtigt. Die…

BFG RV/7102897/2016Darlehensübernahme als steuerneutrale Einlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2020

…steuerpflichtigen stillen Reserven enthalten seien, da die Verbindlichkeit wie in der Buchhaltung ausgewiesen auch in derselben Höhe zurückbezahlt werden müsse. Es sei daher der Wegfall der Verbindlichkeit aus privaten Gründen auf Ebene der Gesellschaft als steuerneutrale Einlage zu werten und nicht als Aufgabegewinn (vgl. Jakom…

BFG RV/7103909/2015Gesellschafterdarlehen als verdeckte Einlage und Zinsenzahlungen als verdeckte Ausschüttung an die unmittelbar beteiligte Gesellschafterin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2018

…Erhöhung der Anschaffungskosten der Beteiligung beim Gesellschafter. Mangels Fremdüblichkeit der Darlehensvereinbarungen mit der Folge der steuerlichen Würdigung als verdeckte Einlagen waren die dafür belasteten/bezahlten Zinsen als verdeckte Ausschüttung zu würdigen, da eine Verzinsung einer Einlage einer Einkommensverwendung (Ausschüttung) gleichzuhalten ist. Bei Einkommensermittlung der Bf…

BFG RV/4100475/2012Betriebsnotwendigkeit einer Einlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2014

…der Bf. in der Vorhaltsbeantwortung vom 18 09.2012 an, dass die hier strittige Einlage vom 29.12.2011 in Höhe von € 75.000,-- betriebsnotwendig gewesen sei, da das Girokonto am 28.12.2011 lediglich einen Guthabensaldo von € 15.709,-- ausgewiesen habe. Für…

BFG RV/7100562/2012Vorteilsausgleich zwischen Einlage und verdeckter Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2014

…worden sei, sei eine Verzinsung der Forderungen gegenüber dem Gesellschafter-Geschäftsführer unterblieben. Verträge oder sonstige Vereinbarungen bestünden nicht. Eine Saldierung des Verrechnungskontos mit in den Vorjahren getätigten Einlagen (Kapitalrücklagen) könne nicht anerkannt werden. Die Zahlungen an den Gesellschafter-Geschäftsführer seien als Darlehensforderungen verbucht worden, nicht…

BFG RV/7100052/2012Wertberichtigung einer Verrechnungspreisforderung ist keine Einlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2014

…Daher sei die Wertberichtigung eine im Wege der Bf (Rechtsform KG) durch die SMH an die SAI geleistete verdeckte Einlage. Die belangte Behörde folgte den Feststellungen der Betriebsprüfung im Bescheid über die Feststellung der Einkünfte der Bf 2006. In der dagegen eingebrachten Berufung (nunmehr Beschwerde…