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BFG RV/5300030/2012Unversteuerte Weiterverrechnung von Personal- und Fremdleistungskosten an Zahnärzte; schuldhafte Umsatzsteuerverkürzungen durch Geschäftsführer einer Zahnarztpraxen zur Verfügung stellenden GmbH.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.09.2014Teil 2/2

…in X. Damals habe er genau gewusst, wie viele Ärzte tätig waren und welche es gewesen sind. Er habe aus der EDV Listen erstellt, welche dann für die Verbuchung der Geschäftsfälle durch die Buchhaltung erforderlich waren. Irgendwann dann später hat diese Aufgabe eine Dame übernommen…

BFG RV/6100268/20201. Schätzung auf Basis einer Hausdurchsuchung beim Getränkelieferanten 2. Absolute Verjährung Umsatzsteuer 3. Hinterziehungsverjährung und Vorfragenbeurteilung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2023Teil 2/5

…Februar 2023 zur Verfügung gestellt wurden. In der mündlichen Verhandlung vom 27. Juli 2023 gab das FA über Nachfrage vorweg an, die hier strittigen EDV-Listen seien ein Teil des Warenwirtschaftsprogrammes des Getränkelieferanten. Das gehe aus einem Schriftsatz des Getränkelieferanten hervor, der dem FA vorliegt…

BFG RV/2101088/2019Zulässige Bescheidbehebung nach § 299 BAO eines stattgebenden Wiedereinsetzungsbescheides (§ 308 BAO)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2019Teil 1/2

…der Vertreter der steuerlichen Vertreter der Beschwerdeführerin dadurch genährt und gestärkt, dass offensichtlich aufgrund der Recherchen und Nachforschungen in den EDV-Listen und der dazu zuständigen Postformalabläufe sich eindeutig die Postabfertigung des maßgeblichen Schriftsatzes, nämlich der Vorlageantrag vom 02.10.2017 und somit rechtzeitig als…

BFG RV/5100540/2008Umsatzzuschätzungen bei einer GmbH wegen schwerer Buchführungsmängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2016Teil 1/2

…10.2003 u.a.). In der Bilanz 2003 sei ein negativer Kassenstand ausgewiesen. Grundaufzeichnungen der Inventuren seien nicht aufbewahrt worden. Eine Überprüfung der Inventurbestände anhand der vorgelegten EDV-Listen habe ergeben, dass im von der Gesell­schaft angemieteten Lager Gegenstände lagerten, die in der Inventur nicht…

BFG RV/5100636/2022Keine steuerfreie Behandlung von Tages- und Nächtigungsgeldern ohne ausreichende Nachweise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2026

…Unterlagen ergeben sich aus den vom Prüfer aufgezeigten und in den Sachverhaltsdarstellungen wiedergegebenen nachweislichen Unrichtigkeiten einzelner Aufzeichnungen. Bei dieser Sach- und Beweislage konnte mit dem durch eine Sekretärin vorgenommenen Führen solcher EDV-unterstützten listenförmigen Aufstellungen zur Aufzeichnung der Daten der Dienstreisen als Grundlage für Reisekostenvergütungen…

BFG RV/2100715/2011Schätzungsbefugnis bei Vorliegen materieller Buchführungsmängel (hier: bei einer Apotheke)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2014

…Zeitraum 2006 bis 2008 für die Inventur zuständig waren, sich nicht an die Lagerstandskorrekturlisten (bzw. an deren Aufbewahrungsort) erinnern konnten, -- EDV-mäßig ausgedruckte Listen „aus Platzgründen“ zerschnitten und in einen (alten) Kalender geklebt wurden, lässt diese – nach ha. Ansicht doch recht ungewöhnliche (und zudem einigermaßen…

BFG RV/7102914/2013Gruppenantrag - Rechtzeitigkeit der Antragstellung innerhalb eines Kalendermonats nach Unterfertigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2017

…seien, aber es bestimmt vorgekommen sei, dass Schreiben nicht gefunden worden oder in der EDV in anderen Listen hängen geblieben seien. Danach seien einzelne Schriftstücke auf Anfrage in Listen gefunden worden. Es habe aber stets einen korrekten Eingangsvermerk gegeben. Thematisiert wurde schließlich die Monatsfrist des …

BFG RV/7104327/2017Pflichtveranlagung § 41 Abs. 1 Z 11 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2022Teil 2/2

…GmbH, D Elektrotechnik GmbH, c Anlagenbau) war. Im Zuge der Hausdurchsuchung wurde eine forensische Sicherung der EDV gemacht und zusätzlich die gesamten Unterlagen betreffend die 3 Firmen sichergestellt. Die Auswertung der sicher gestellten Unterlagen hat ergeben, dass am Computer eine detaillierte Baustellenliste geführt wurde, welche…

BFG RV/7102874/2010Zurückweisung einer Beschwerde gegen einen unwirksamen Feststellungsbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.03.2017

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke im Beschwerdeverfahren über die als Beschwerde weitergeltende Berufung der A B Datenverarbeitungs OEG, Adresse, Rechtsnachfolgerin BCA EDV-Beratung GmbH, ebendort, vertreten durch Roland Wagerer, Steuerberater, 1220 Wien, Pappelweg 1/10, vom 12.3.2008 gegen den…

BFG RV/7103734/2010Wiederaufnahme - neue Tatsachen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2016Teil 2/2

…ersichtlich seien. Die aus der EDV der einzelnen Filialen sich ergebenden Umsätze seien in der Kassa (wie bereits angeführt ohne Trennung in Bar- und Kreditkartenumsätze) enthalten und damit überprüfbar. Über Vorhalt der Prüferin in der zur Beschwerde abgegebenen Stellungnahme zum in Rede stehenden Punkt, keinen…

BFG RV/1100118/2015Vermögensdeckungsrechnung - Jackpotgewinn als verfügbare Mittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2023Teil 1/2

…Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Mit dem gegenständlichen Vorlageantrag wurde die Beschwerde auf die nach einer Außenprüfung ergangen Einkommensteuerbescheide eingeschränkt. Dabei wurden bei dem im Bereich EDV-Dienstleistungen tätigen Beschwerdeführer ***Bf *** unter anderem ungeklärte Vermögenszuwächse festgestellt, weshalb mittels Vermögensdeckungsrechnung eine Schätzung der Einkünfte vorgenommen wurde (vgl. Tz…

BFG RV/2100443/2014Verspätungszuschlag wegen Nichtabgabe Zusammenfassender Meldungen infolge nichtberechtigter Verwendung einer Spediteurs-UID
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2015

…traf das Prüfungsorgan zu „Punkt 3 - Innergemeinschaftliche Lieferungen - Zusammenfassende Meldungen -Verfahren 4200“ folgende Feststellungen: Entsprechend den von der Zollbehörde vorgelegten Listen seien für das geprüfte Unternehmen im Verfahren 4200 (Verzollung und anschließende innergemeinschaftliche Lieferung) im Jahr 2008 Waren im Wert von 424.705,07 €…

BFG RV/4100124/2012Nachweis bzw. Glaubhaftmachung von Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.12.2016

…Gesellschaft bestand im Betrieb eines Spielcasinos im Sinn des Glückspielgesetzes. Seit Eintragung der Rechtsformanpassung am 20.06.2012 lautet der Firmenname XY. Laut Edv-Abfrage war und ist der einschreitende steuerliche Vertreter auch als Zustellungsbevollmächtigter angemerkt, welchen Umstand er zu Beginn der mündlichen Verhandlung bestätigte…

BFG RV/7102189/2011Umsatzsteuerpflicht von Gratisjetons, Schätzung, Verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2016Teil 2/3

…darauf, dass viele Gratisjetons einfach liegen gelassen und nicht verspielt worden seien. Der Vertreter des Finanzamtes (FaV) verwies darauf, dass es nur die präsentierten Excel Listen gäbe, aber keine Grundaufzeichnungen dazu. Zum Punkt "Schätzungsberechtigung und Höhe der Schätzung" verwies die Bpr auf die fehlenden Grundaufzeichnungen…

BFG RV/7100435/2010Leistungsort von Telekommunikationsdienstleistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2015

…Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf) betrieb in der Rechtsform einer Kommanditgesellschaft ein Unternehmen mit dem Geschäftszweig "EDV Dienstleistung". Unbeschränkt haftender Gesellschafter war Herr X. Im Zuge einer abgabenbehördlichen Prüfung wurden folgende, nunmehr streitgegenständliche Feststellungen…

BFG RV/2100275/20121. Vorsteuerabzug: Rechnungsmangel bei Fehlen der objektiven Erkennbarkeit, was tatsächlich Leistungsgegenstand ist 2. Betriebsausgabenabzug: Keine bilanzielle Berücksichtigung von Aufwendungen bei einem "schwebenden Kaufgeschäft"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.10.2014Teil 1/2

…Allgemeines Die Beschwerdeführerin ist eine mit Gesellschaftsvertrag vom 04.10.2006 gegründete Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Unternehmensgegenstand ist/sind laut Jahresabschluss 2006 ua. EDV-Dienstleistungen und Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen im In- und Ausland sowie der Handel mit Waren aller Art, deren Export und Import, Engineering…

BFG RV/5100391/20241. Nova-Rückvergütung? 2. Begünstigte Verwendung eines Kfz (Porsche) als Zugfahrzeug für schwere Anhänger (Führerscheinklasse EzB) iSd § 3 Abs. 3 Z 3 NoVAG 1991
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2026Teil 2/2

…großen Verwaltungsaufwandes erfolgen. Die Frage warum der Porsche nicht auf der Liste an die BH (Fahrzeugliste mit Stand 13.3.2023) enthalten ist, hatte er keine Antwort. Die Besichtigung wurde beendet, mit der Zusage umgehend EDV-Daten über den Einsatz der Hängerfahrzeuge bzw. den Porsche…

BFG RV/2100678/2016Diverse Feststellungen aus einer Außenprüfung bei einem Spielautomatenunternehmen (u.a. Sicherheitszuschlag)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025Teil 2/6

…März 2015 zu Schreiben von GF Z..: Zu Add 2) + A): 2) Ordnungsmäßigkeit der Buchführung: A) Überhang Wareneinsatz und Inventur Lagerbestand: Im Schreiben werde auf die im bisherigen Verfahren zur Verfügung gestellten Unterlagen und Aufstellungen (Listen) sowie auf die Erläuterungen in der Besprechung vom 03…

BFG RV/7100235/2022Fallweise als Befunder tätige Ärzte - hier: kein Dienstverhältnis (persönliche Weisungsgebundenheit: nein; Eingliederung: ja; Unternehmerwagnis: nein)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2024Teil 3/4

…Dienstleistungen der befundenden Ärzte. So seien die Befunde über die von den Ärzten vorgenommenen Befundungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für Befundgespräche genutzt worden. Die Befundungen seien von einzelnen Listen, welche über die EDV-Software des Institutes abrufbar gewesen seien, abgearbeitet worden. Die Befunder seien daher…

BFG RV/2100546/2022Zustellung elektronischer Dokumente nach der Vorsteuererstattungsverordnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss06.03.2024

…nach Bekanntgabe. Die Bekanntgabe erfolgt gemäß § 97 Abs. 1 lit. a BAO bei schriftlichen Erledigungen, wenn nicht in besonderen Vorschriften die öffentliche Bekanntmachung oder die Auflegung von Listen vorgesehen ist, durch Zustellung. Nach § 98 Abs. 2 BAO gelten elektronisch zugestellte Dokumente als zugestellt, sobald sie…