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344 Treffer1581 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5101158/2015Software "easy dutyplan" zur Ermittlung der Differenzwerbungskosten eines Piloten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2017

…Aufstellung "2013 Arbeitsmittel" ersichtlich ist, dass darin auch die AfA für ein Flugkameraset von 177,67 € (Rechnung 29.3.2013) und Kosten von 2 Dienstplanauswertungen durch Easydutyplan.de in Höhe von je 59,00 € (Rechnungen 29.8. und 19.12.2013) enthalten sind…

BFG RV/4100002/2024Auswärtige Schulausbildung (UWC EAST AFRICA - Tansania)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2024

…Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang In Beantwortung des Überprüfungsschreibens des Finanzamtes (FA) zum Anspruch auf Familienbeihilfe vom 30.12.2021, übermittelte die Beschwerdeführerin (Bf.) am 27.12.2021 Unterlagen der UWC EAST AFRICA, aus denen hervorgeht, dass Tochter ***1***…

BFG RV/7102502/2024Besteuerung von in Österreich ansässigem Flugpersonal nach dem DBA Malta
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2024

…Erledigung. Begründend wurde auf die EAS-Rechtsauskunft 3448 vom 17.11.2023 verwiesen (siehe dazu weiter unten). Im daraufhin erlassenen Einkommensteuerbescheid 2022 vom 22.3.2024 finden sich unter den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit von der **A** steuerpflichtige Bezüge iHv EUR 90.927,21 ausgewiesen…

BFG RV/7103360/2014Vorliegen einer Betriebsstätte nach DBA-Ungarn bei Hilfstätigkeiten und Tätigkeiten vorbereitender Art als zentraler Unternehmensgegenstand
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2015Teil 1/2

…Wünschen anzupassen? Ergänzend sei noch auf EAS 838 des BMF vom 12.3.1996 verwiesen: Demnach habe eine zu einem "Briefkasten" mutierte ehemals operative GmbH selbst dann noch im Inland einen Sitz, wenn "sich in Österreich nur mehr eine Geschäftsadresse und ein Telefonanschluss mit direkter…

BFG RV/7103608/2024Ausübung einer Erwerbstätigkeit? Ständiger Aufenthalt der Kinder im Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2024Teil 2/2

Dem Schreiben der UWC EASt AFRICA Schule vom 23. Mai 2021 ist zu entnehmen, dass die Ausbildung auf zwei Jahre - bis Mai 2023 - ausgerichtet ist ("…The two-year program will have an anticipates completion on Mai 20,2023…"). Somit ergibt sich bereits objektiv…

BFG RV/7104083/2018DBA Schweiz - Einkünfte aus öffentlichen Kassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2021Teil 2/2

Aufgrund dieser Abkommensrevision sind die vom steuerlichen Vertreter des Bf. im Verfahren betreffend Vorjahre vorgelegten EAS-Auskünfte des BMF betreffend Mitarbeiter des Schweizer Verkehrsbüros vom 21.8.1996 bzw. betreffend österreichisches Sur-Place-Personal der Schweizerischen Botschaft in Wien vom 21.12.2004 veraltet (da…

BFG RV/7100446/2020Säumniszuschlag - Verschulden einer Mitarbeiterin der steuerlichen Vertretung - Herabsetzung nach erfolgter Veranlagung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2025

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch die Richterin Mag. Lisa Fries in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch EASYTAX Steuerberatungsgesellschaft mbH, Veithgasse 6, 1030 Wien, über die Beschwerde vom 12. Dezember 2019 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 3/6/7/11…

BFG RV/5100103/2022Entgelt für die Übertragung von urheberrechtlich geschützter Software als Lizenzgebühr iSd Art.12 DBA China?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2024Teil 3/3

…den Lizenzgebührenbegriff des Art. 12 DBA China, der dem OECD-Musterabkommen vor 1992 folgt. Sie geht mit Verweis auf EAS 3393 vom 3.10.2017 davon aus, dass von "Ausrüstungen" auch unkörperliche Wirtschaftsgüter umfasst sind, deren Mietentgelte als Lizenzgebühren zu verstehen sind. Weiters wird davon…

BFG RV/7101207/2016Antrag auf vollständige Rückerstattung von KESt durch französischen transparenten Investmentfonds FCP
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2023Teil 2/2

…den Ausführungen, dass die Bf. keinen Anspruch auf vollständige Erstattung der KESt hatte und daher der von ihr im eigenen Namen eingebrachte Rückerstattungsantrag zu Recht wegen fehlender Antragslegitimation als unzulässig zurückgewiesen wurde (glA EAS 3141 bzgl. Luxemburgischen Fonds Commun de Placement). 3.2. Zu Spruchpunkt…

BFG RV/1100416/2020I. Einkünftezurechnung bei "zwischengeschalteter" Kapitalgesellschaft II. Besteuerung von im Inland erbrachten bzw. verwerteten Leistungen eines Arbeitnehmers einer ausländischen Kapitalgesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2022Teil 3/3

…die dauerhafte Verfügungsmöglichkeit eingeräumt ist. Danach muss aber auch einem dauerhaft eingerichteten Arbeitsplatz in einem Großraumbüro Betriebsstätteneigenschaft zugemessen werden. In diesem Sinn wurde daher beispielsweise auch in der dauerhaften Aufstellung eines Servers die Begründung einer Betriebsstätte erblickt (EAS 926); eine Betrachtung, die nach den bisherigen…

BFG RV/5100411/2016Normal- und Nettobesteuerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.06.2021Teil 2/2

…slowakische Gesellschaften in der Rechtsform der s.r.o., die unbestritten Sitz und Geschäftsleitung in der Slowakei haben. Die slowakische s.r.o. entspricht der österreichischen GmbH (vgl. EAS 2694). Diese Gesellschaften unterliegen daher gem. § 1 Abs. 3 Z 1 KStG 1988 mit den unter …

BFG RV/7100763/2020Vorliegen eines Dienstverhältnisses bei als Werkvertragsnehmer behandelten Reinigungskräften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2026Teil 1/2

…Carola Cermak-Kapl MA, die Richterin Mag. Andrea Ebner sowie die fachkundigen Laienrichter Dipl.Ing. Wolfgang Weichselbraun und Senol Alic in der Beschwerdesache ***Bf***, ***Bf-Adr*** vertreten durch EASYTAX Steuerberatungsgesellschaft mbH, Veithgasse 6, 1030 Wien, über die Beschwerde der Abgabepflichtigen vom 26. April 2019 gegen…

BFG RV/7102903/2013Einstellung nach Vermögenslosigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss29.01.2019

…Friedrich Nagl als fachkundigen Laienrichter und Mag. Johannes Denk als fachkundigen Laienrichter, in nichtöffentlicher Sitzung am 28.1.2019 über die Beschwerde der Bf, Adr, vertreten durch Easytax Steuerberatungskanzlei, Veithgasse 6, 1030 Wien, vom 31.10.2012, gegen folgende Bescheide des Finanzamtes Wien 2/20…

BFG RV/2100696/2009kostenlose Nutzung bankeigener Konten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.08.2014

…die Bf. ua. auch eingewendet, auch andere Banken - wie die Deutsche Kreditbank und die Easy-Bank würden ihren Kunden eine kostenlose Kontoführung anbieten - ein (steuerpflichtiger) Vorteil aus dem Dienstverhältnis liege daher nicht vor. Gemäß BFH vom 21.9.1990 (VI 97/86), BStBl. 1991 II…

BFG RV/2100697/2009Gratiskontoführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2014

…die Bf. ua. auch eingewendet, auch andere Banken - wie die Deutsche Krditbank und die Easy- Bank würden ihren Kunden eine kostenlose Kontoführung anbieten - ein (steuerpflichtiger) Vorteil aus dem Dienstverhältnis liege daher nicht vor. Gemäß BFH vom 21.9.1990 (VI 97/86), BStBl. 1991 II…

BFG RV/4100071/2025Besteuerungsrecht für Einkünfte eines in Österreich ansässigen Piloten nach dem DBA-Malta
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2026

…Malta angewendet werden, um damit dem Ziel und Zweck des Abkommens gerecht zu werden (EAS 3448). Die gegen alle im Spruch angeführten Bescheide eingebrachte Beschwerde vom 06.11.2024 stützt sich im Wesentlichen auf das Erkenntnis des BFG vom 24.07.2024, RV/7102502/2024…

BFG RV/6100428/20251. DBA-Schweiz: Steuerfreiheit von Pilotenbezügen 2. Fiktiver Ansatz steuerbefreiter Auslandseinkünfte zur Berechnung einer Negativsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2026

…Das FAÖ ging im Vorlagebericht von seiner ursprünglichen Beurteilung ab und beantragte unter Hinweis auf BMF 19.4.2010, BMF-010221/0957-IV/4/2010, EAS 3150, selbst, der Beschwerde (teilweise) stattzugeben. Trotz dieses Antrages und einer schon 14 Jahre alten eindeutigen Verwaltungsübung und ihrer…

BFG RV/2100098/2025Kein Besteuerungsrecht an Bezügen von in Österreich ansässigem Flugpersonal nach dem DBA Malta
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2026

…Lohnzettel der Art 8 (Lohnzettel für Steuerpflichtige, für die aufgrund eines Doppelbesteuerungsabkommens keine Lohnsteuer einzubehalten ist). Aufgrund der EAS-Auskunft des Bundesministeriums für Finanzen Nr. 3448 vom 17.11.2023 änderte das Finanzamt die Lohnzettel auf jene der Art 1 ("normaler" Lohnzettel) um und unterwarf…

BFG RV/6100195/2025Einkommensteuerbefreiung maltesischer Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit nach Art 15 Abs 3 iVm Art 23 Abs 1 DBA Malta
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2026

…bB die Beschwerdevorentscheidung vom 19. August 2024 am 10. April 2025 wegen inhaltlicher Rechtswidrigkeit von Amts wegen nach § 299 BAO auf: Die maltesischen Einkünfte des Bf seien im Licht der EAS-Auskunft des BMF vom 17. November 2023, 2023-0.825.422, sehr wohl einkommensteuerpflichtig…

BFG RV/7100762/2025Besteuerung eines Piloten nach dem DBA Malta
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2026

…3 DBA-Malta angewendet werden, um damit dem Ziel und Zweck des Abkommens gerecht zu werden" (EAS 3448). Überlegungen zur Anwendung der Anrechnungsmethode würden sich allerdings insoweit erübrigen, als die Einkünfte in Malta keiner Besteuerung unterliegen würden. Im Übrigen würden offenkundig auch Fluggesellschaften als Dienstgeberinnen…