…sich unter dem Gesichtspunkt der Gleichmäßigkeit der Besteuerung an Durchschnittswerten zu orientieren hat. Im Rahmen einer Durchschnittsbetrachtung ist ein Bauplatz im Ausmaß von 1.000 m² typischerweise nach wie vor als ausreichend anzusehen, zumal Grund und Boden begrenzt sind und Bauplätze mit zunehmender Bebauung tendenziell…

…der Beschwerdeführer von vornherein nicht greifen kann. Diese Durchschnittsbetrachtung liegt im Wesen der bei der Einheitswertermittlung der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe vorzunehmenden Ertragswertermittlung. Wie der Verwaltungsgerichtshof - worauf die belangte Behörde zu Recht in ihrer Beschwerdevorentscheidung hingewiesen hat - erkannt hat, handelt es sich beim Ertragsbegriff des…

…dass das Abstellen auf die vereinbarte Höhe der Rente und auf das Lebensalter des Rentenempfängers in einer Durchschnittsbetrachtung aufgrund des aleatorischen Charakter des Leibrentenvertrages unter Berücksichtigung der vorzunehmenden Wahrscheinlichkeitsrechnung einen zutreffenden Schluss auf den tatsächlichen wirtschaftlichen Wert des übertragenen Wirtschaftsgutes zulasse. Unbedenklich ist nach dieser…

…27 Abs. 8 EStG 1988 enthält für Einkünfte aus Kapitalvermögen, die dem besonderen Steuersatz unterliegen, in einer Durchschnittsbetrachtung ein hinreichend angepasstes und sohin nicht gleichheitswidriges System der Verlustberücksichtigung, das im rechtspolitischen Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers liegt: Der VfGH hat im Zusammenhang mit § 18 Abs. 6 EStG…

…Taten begangen hat [...]. Ein nicht bloß geringfügiger abgabenrechtlicher Vorteil ist ein solcher, der nach einer jährlichen Durchschnittsbetrachtung monatlich den Betrag von € 400,00 übersteigt. Es bedarf also auf Seite des Finanzstraftäters des Tatplanes, die Abgabenhinterziehung wiederkehrend zu begehen, er muss also die Absicht haben…

…Gesetzgeber ist es gestattet, einfache und leicht handhabbare Regelungen zu treffen (vgl. VfSlg. 10.455/1985, 11.616/1988) und von einer Durchschnittsbetrachtung auszugehen (so zB VfSlg. 14.841/1997, 16.124/2001 und 16.771/2002). Dass dabei Härtefälle entstehen können, macht für sich…

…dabei ein solcher, der nach einer jährlichen Durchschnittsbetrachtung monatlich den Betrag von € 400,00 übersteigt. Der Beschuldigte hätte - so die gegen ihn durch den Spruchsenat nunmehr erhobenen Vorwürfe zu bestätigen wären - durch sein finanzstrafrechtlich relevantes Handeln lediglich den früheren Tatbestand erfüllt, da der abgabenrechtliche…

…Belastung geltend. Erläuternd führte der Bf. zu den Kurkosten aus, die aktuelle Verwaltungspraxis gehe bei der Anerkennung von Kurkosten als außergewöhnliche Belastung von einer Durchschnittsbetrachtung und insbesondere vom Vorhandensein eines Kurplans, fußend auf höchstgerichtlicher Rechtsprechung aus. Diese Betrachtung nehme auf spezielle Einzelfälle keine Rücksicht, und…

…bestehende kollektivvertragliche Regelung zeigt - auch nicht bloß ein vom Gesetz zu vernachlässigender Sonderfall. Gewiss kann der Gesetzgeber nach der ständigen Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes von einer Durchschnittsbetrachtung ausgehen und auf den Regelfall abstellen; das Ausmaß der dabei hinzunehmenden ungleichen Auswirkung einer generellen Norm hängt allerdings nicht…

…der Absicht gehandelt hat, sich durch eine wiederkehrende Begehung einen nicht bloß geringfügigen abgabenrechtlichen Vorteil (also einen solchen, der nach einer jährlichen Durchschnittsbetrachtung monatlich den Betrag von € 400,00 übersteigt) zu verschaffen. Dabei hatte sie bereits mindestens zwei solche Taten (Abgabenhinterziehungen nach § 33 Abs…

…€ zugrunde (gepunktete grüne Linie), liegt das behördliche Schätzungsergebnis sogar vollständig innerhalb (des unteren Bereichs) der Bandbreite. Eine solche Durchschnittsbetrachtung ist nach Ansicht des erkennenden Gerichts im Rahmen einer Schätzung zulässig, weshalb sich das Gericht nicht veranlasst sieht, die Schätzung des Jahres 2014 isoliert von…

…in unterschiedlichem Ausmaß vermietet und privat genutzt. Danach lag bei einer Durchschnittsbetrachtung der Verhältnisse der Tage der Eigennutzung zu den Tagen der Fremdnutzung durch Vermietung das Verhältnis in den Jahren 2011 bis 2021 im Durchschnitt bei 24 % zu 76 %. Diese Aufstellung wurde der Abgabenbehörde zur…

…Dem Gesetzgeber steht es frei, ein Kinderbetreuungsgeld zu gewähren oder nicht (VfSlg 17.954/2006). Es ist ihm gestattet, einfache und leicht handhabbare Regelungen zu treffen und von einer Durchschnittsbetrachtung auszugehen. Nicht jede Unbilligkeit, die eine einheitliche Regelung mit sich bringt, ist dabei bereits als…

…Stück Zigarre ergibt sich aus den im Amtsblatt der Österreichischen Finanzverwaltung veröffentlichten Werten bzw. den Angaben der Beilage 1 des Beschuldigten, die eine globale Durchschnittsbetrachtung (insoweit ist die Zollverwaltung den Angaben des Beschuldigten gefolgt) darstellen. Für den Senat bestand kein Anhaltspunkt, von dieser Berechnung abzuweichen…

…Prozentsatz anzusetzen. Die SBW-V0 unterscheide dabei nicht zwischen Darlehen in inländischer oder ausländischer Währung, sondern setze vielmehr die Zinsersparnis im Rahmen einer Durchschnittsbetrachtung verbindlich fest. Dass dabei für die Ermittlung des anzuwendenden Zinssatzes auf die Monatsdurchschnittstabelle des Euribor für zwölf Monate abgestellt werde, mache…

…wenn die Verfassungswidrigkeit in der Anknüpfung an ein Rechtsgebiet besteht, das die in Betracht kommenden Verhältnisse im Ergebnis unvollständig erfaßt. Der Gesetzgeber kann von einer Durchschnittsbetrachtung ausgehen und auf den Regelfall abstellen; das Ausmaß der dabei hinzunehmenden ungleichen Auswirkung einer generellen Norm hängt allerdings nicht…

…tatsächlich aber im realen Ausmaß durchaus unterschiedlich ausfallen können, sind bei der Angemessenheitsprüfung unter Anwendung einer typisierenden Durchschnittsbetrachtung nicht gesondert zu bewerten, weil eine tatsächlich für bestimmte Zeiten nicht bezahlte Zulage nicht zu einer Angemessenheit einer höheren steuerfreien Zulage für andere Zeiten führen kann. Auch…

…Taten in der Absicht begangen, sich durch deren wiederkehrende Begehung einen nicht bloß geringfügigen, bei einer jährlichen Durchschnittsbetrachtung monatlich den Betrag von 400 Euro übersteigenden, abgabenrechtlichen Vorteil zu verschaffen und er wurde bereits einmal wegen einer solchen Tat bestraft (vgl. Anlage 11 und 12 der…

…7 Abs. 1 B-VG verbietet es nicht, bei der Regelung von Lebensbereichen von einer Durchschnittsbetrachtung auszugehen und demnach zu typisieren. Verwaltungsökonomische Überlegungen stellen einen sachlichen Rechtfertigungsgrund für die Gleichbehandlung dar, solange die Regelung nur in einzelnen Fällen und in angemessenem Ausmaß zu Benachteiligungen führen…

… UFS 12.5.09, RV/3179-W/02) Der gesetzlichen Regelung des § 20 Abs. 1 Z 2 lit d EStG liegt die Durchschnittsbetrachtung zu Grunde, wonach Betätigungen, welche sich auf den Umfang einer bloßen Vermögensverwaltung beschränken, die ins Gewicht fallende Nutzung eines eigenen Arbeitszimmers nicht…