…§ 1 und 5 WAOR an der Grenze zu dem liegt, bei dessen Vorliegen der Verfassungsgerichtshof mit den Begriffen „archivarischer Fleiß“ und „Lösen von Denksport-Aufgaben“ (vgl. VfGH 16.3.1994, G 135/93 u.a.) einen Verstoß gegen das Legalitätsprinzip erkennt. Wenn der Verfassungsgerichtshof den…

…der beschwerdeführerenden Gesellschaft, die rechtliche Beurteilung, ob ein Bestandvertrag als befristet oder unbefristet anzusehen ist, komme einer Denksportaufgabe gleich, kann daher nicht gefolgt werden. Vielmehr ermöglicht die vom Verwaltungsgerichtshof vorgegebene Auslegungslinie eine klare und eindeutige Auslegung. Auch kann das Argument der beschwerdeführenden Gesellschaft, dass durch…

…Aussagen getroffen würden. Um zu verstehen, mit welcher Begründung der Betriebsausgabenabzug versagt werde, sei eine gewisse Lust zum Lösen von Denksport-Aufgaben erforderlich, was die Bescheide schon aus diesem Grund als rechtswidrig erscheinen lasse. Offenbar komme die Behörde in letzter Konsequenz zum Ergebnis, dass es…

…deren Sinnermittlung subtile verfassungsrechtliche Kenntnisse, qualifizierte juristische Befähigung und Erfahrung sowie geradezu archivarischer Fleiß vonnöten sind und zu deren Verständnis außerordentliche methodische Fähigkeiten und eine gewisse Lust zum Lösen von Denksport-Aufgaben erforderlich sind (VfSlg 3130/1956 und 12420/1990). Zusätzlich sind qualifizierte Kenntnisse im…

…Eine Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs. 1 Z 14 UStG liege nicht vor, da Denksportarten wie Schach nicht zum Körpersport zählen. Es gelte der ermäßigte Steuersatz gemäß § 10 Abs. 2 Z 7 UStG. Da trotz wiederholter Aufforderungen Unterlagen zwecks Überprüfung der Vorsteuer nicht beigebracht worden seien…

…kann das auch nicht kontrollieren, denn dazu müsste sie den gesamten Schrift- und E-Mail-Verkehr aller Gebühreninländer durchforsten. Die Interpretation des GebG bedarf subtiler Sachkenntnis, außerordentlicher methodischer Fähigkeiten und einer gewissen Lust zum Lösen von Denksport-Aufgaben. Die Interpretation des § 20 Z 5 GebG…

…2017 im Schnitt pro Jahr etwa EUR 37.000,00 aus. Siehe ausgesetzter Steuerrückstand auf dem Steuerkonto von beinahe einer halben Million Euro. Obwohl wir die Denksportaufgabe des Finanzamtes zur Umwertung der Tatsachen völlig ablehnen, kann sich das Finanzamt bis zu einem gewissen Grad auf…

…die nur mit subtiler Sachkenntnis, außerordentlichen methodischen Fähigkeiten und einer gewissen Lust zum Lösung von Denksportaufgaben überhaupt verstanden werden könne etc.) ohne erkennbaren Grund erfüllten diese Anforderungen nicht. Unter Anwendung des Grundsatzes der Gleichheit der Besteuerung und des Grundrechtes des Eigentums sei die vorgenannte Fristnormierung…

…EUR 26.056,46 festzusetzen. Ferner sei die Interpretation des § 33 TP 5 Abs 3 zweiter Satz GebG zu einer Denksportaufgabe geworden und daher zwingend dem Verfassungsgerichtshof zur Prüfung und Aufhebung vorzulegen, da der Normunterworfene einen Anspruch auf Rechtsklarheit und Rechtssicherheit hinsichtlich der gebührenrechtlichen Folgen…

…deren Sinnermittlung subtile verfassungsrechtliche Kenntnisse, qualifizierte juristische Befähigung und Erfahrung sowie geradezu archivarischer Fleiß vonnöten sind und zu deren Verständnis außerordentliche methodische Fähigkeiten und eine gewisse Lust zum Lösen von Denksport-Aufgaben erforderlich sind (VfSlg 3130/1956 und 12420/1990). Nebenbei ist auch noch grundlegendes…

…die Normunterworfenen verstehen, welchen Inhalt diese zum Ausdruck bringen, es solle demnach nicht erst durch subtile Sachkenntnis, außerordentliche methodische Fähigkeiten und einer gewissen Lust zum Lösen von Denksport-Aufgaben ersichtlich werden, welche Anordnungen getroffen werden. Gerade das liege im gegenständlichen Fall vor. Dem Normunterworfenen könne…

… 33 TP 17 GebG wurde festgestellt, dass die Assoziation der Internationalen Pokervereinigung mit der IMSA zur Anerkennung des Kartenpokerspiels als Denksport („Pokersport“) nicht der Zufallsabhängigkeit des Kartenpokerspiels widerspricht. Denk- und Körpersport sowie Kartenpokerspiel liegen zwar in derselben lebensweltlichen Erscheinungsform des bürgerlich-rechtlichen Rechtsgeschäftes Spiel gemäß…

…Pokermeisterschaften, was nicht zuletzt durch den Begriff der „Meisterschaft“ ausgedrückt werde. Im April 2010 sei vom Internationalen Olympischen Komitee (IOC) Poker als Geschicklichkeitsspiel anerkannt worden und werde Poker von der „International Mind Sports Association“ (IMSA), welche Denksportspiele wie Schach, Go, Bridge und Dame durchführe, als…

…August 2011 Beschwerden erhoben. Eingewendet wurde, dass Poker kein Glücksspiel, sondern ein Geschicklichkeitsspiel sei, da es bei den Denksportspielen eingereiht werde. Die Bf. als Rechtsnachfolgerin der og. KG stelle nur die Einrichtungen und die Gastronomie zur Verfügung, sie nehme an den Kartenpokerspielen selbst nicht teil…

…Glücksspielabgabenbescheide vom 25. August 2011 Beschwerden erhoben. Eingewendet wurde, dass Poker kein Glücksspiel, sondern ein Geschicklichkeitsspiel sei, da es bei den Denksportspielen eingereiht werde. Die Bf. stelle nur die Einrichtungen und die Gastronomie zur Verfügung, sie nehme an den Kartenpokerspielen selbst nicht teil, sondern die…

…Verabschiedet sich Poker aus dem Glücksspielrecht?, MR Int, 2009 Heft 2, Seite 42. Bakkalaureatsarbeit von Martin Sturc, „Poker – Ein Paradigmenwechsel vom Glücksspiel zum Denksport“ 2010, Internetplattform http.//gambling-institute.de/pokertexte, Kapitel: „Fußball ein Glücksspiel?“, 25. Jörn Quitzau/Henning Vöpel, Der Faktor Zufall im Fußball…

…GebG der Bf. wurde festgestellt, dass die Assoziation der Internationalen Pokervereinigung mit der IMSA zur Anerkennung des Kartenpokerspiels als Denksport („Pokersport“) nicht der Zufallsabhängigkeit des Kartenpokerspiels widerspricht. Denk- und Körpersport sowie Kartenpokerspiel liegen zwar in derselben lebensweltlichen Erscheinungsform des bürgerlich-rechtlichen Rechtsgeschäftes Spiel gemäß § 1272…

…von Gesetzen und Verordnungen müsse diesen Anforderungen genügen. Dem Rechtsstaatsprinzip widerspreche daher eine Vorschrift, die nur mit subtiler Sachkenntnis, außerordentlichen methodischen Fähigkeiten und einer gewissen Lust zum Lösen von Denksportaufgaben verstanden werden könne, so VfSIg 12.420/1990. Nach § 33 TP 17 Abs 1 Z…

…3130/1956. Auch die Formulierung von Gesetzen und Verordnungen müsse diesen Anforderungen genügen. Dem Rechtsstaatsprinzip widerspreche daher eine Vorschrift, die nur mit subtiler Sachkenntnis, außerordentlichen methodischen Fähigkeiten und einer gewissen Lust zum Lösen von Denksportaufgaben verstanden werden könne, so VfSIg 12.420/1990. Nach § 33…

…des angefochtenen Bescheides sei, auf Grund der Widersprüche zwischen Spruch und Begründung nicht ohne weiteres zu beantworten, wobei es nicht angehe, die Lösung dieser wesentlichen Frage zu einer Denksportaufgabe zu gestalten (Hinweis VfGH 29.10.1990, VfSIg 1240; VwGH 28.5.2013, 2013/05/0005…