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BFG RV/2100359/2011Vermietung eines denkmalgeschützten Mietobjekts als steuerliche Liebhabereibetätigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss17.06.2016Teil 1/2

…ein Gesamtüberschuß erwirtschaftet werden. Ab dem Jahr 1999 erfolgte, ausschließlich mit Eigenmittel finanziert, eine mehrjährige Umbau- und Sanierungsphase des denkmalgeschützten Objektes, welche durch die grundlegende Änderung des wirtschaftlichen Engagements einer Änderung der Bewirtschaftung gleichkommt, da eine Kategorieanhebung aller Einheiten erfolgte, um künftig höhere Mietzinse erzielen…

BFG RV/2100359/2011Vermietung eines denkmalgeschützten Mietobjekts als steuerliche Liebhabereibetätigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss17.06.2016Teil 2/2

…unabhängig vom Ergebnis der Vorjahre, der Sanierung eine sowohl einnahmen- als auch ausgabenseitig besonders sorgfältige Gesamtplanung voranstellen. Diese wird etwa auch den höheren Sanierungsaufwand aufgrund denkmalschutzrechtlicher Auflagen berücksichtigen, sodass insofern grundsätzlich keine Unwägbarkeit vorliegt. Für die im anhängigen Verfahren maßgebliche, steuerliche Beurteilung ist diese Gesamtplanung…

BFG RV/5100915/2011Gemeinnützigkeit in Zusammenhang mit dem Betrieb eines teilweise denkmalgeschützten Areals
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2014Teil 1/2

…Das Hauptgebäude der X Betrieb steht seit 1981 unter Denkmalschutz. Mit den ohne Zustellnachweis zugestellten angefochtenen Bescheiden wurden die Körperschaftsteuer für das Jahr 2009 in Höhe von 540,93 Euro und die Vorauszahlungen an Körperschaftsteuer für das Jahr 2010 und für die Folgejahre mit 1…

BFG RV/6100123/2023Feststellung des gemeinen Werts eines unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes anlässlich einer Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2024Teil 1/2

…Gebäudes habe zum 31. August 2017 177.747,13 Euro betragen und belaufe sich die geplante Gesamtinvestitionssumme auf 2.232.276,00 Euro brutto. Das Gebäude stehe unter Denkmalschutz und sei daher grds von einem Wertabschlag von bis zu 15% auszugehen (Verweis auf Kranewitter, Liegenschaftsbewertung…

BFG RV/6100123/2023Feststellung des gemeinen Werts eines unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes anlässlich einer Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2024Teil 2/2

…der Kommentarliteratur zutreffend ausgeführt wird, kann sich eine bei der Ermittlung des gemeinen Werts zu berücksichtigende Einschränkung der Verwertbarkeit und Ausnutzbarkeit eines Wirtschaftsgutes auch aus rechtlichen Gründen ergeben, wie zB durch Vorschriften betreffend den Denkmalschutz (vgl Twaroch/Wittmann/Frühwald, Kommentar zum Bewertungsgesetz 29. Lfg 2019 …

BFG RV/5100915/2011Gemeinnützigkeit in Zusammenhang mit dem Betrieb eines teilweise denkmalgeschützten Areals
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2014Teil 2/2

Was die Festsetzung von Mindestkörperschaftsteuer für 2010 anbelangt, ist darauf hinzuweisen, dass die geänderte Umschreibung des Unternehmenszwecks erst mit der Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bf. am 12. Mai 2011 in ihren Gesellschaftsvertrag aufgenommen wurde und somit für die Beurteilung des Vorliegens der Voraussetzungen der §§ 34ff…

BFG RV/6100513/2018Überhöhter Kaufpreis für eine Liegenschaft des mittelbaren Gesellschafters stellt verdeckte Gewinnausschüttung auf Gesellschaftsebene dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.03.2020

…Die Liegenschaft umfasst 1.706 m², wovon im Grundbuch 780 m² als Baufläche und 926 m² als Garten aufscheinen. Die Liegenschaft ist mit einem Lagergebäude und einem denkmalgeschützten Gebäude (VW) bebaut (Errichtung laut Bewertungsakt 1753). Die Unterschutzstellung erfolge mit Bescheid vom 31.5.1996. Diese…

BFG RV/1100371/20111. "Marktübliche" kleine Vermietung unter Bedachtnahme auf landesgesetzliche Mietzinsbeschränkungen 2. Der ESt-rechtliche Liebhabereimaßstab wird USt-rechtlich zT vom Gemeinschaftsrecht verdrängt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.09.2014Teil 1/2

…von Fuchs/Unger (Hofstätter/Reichel, Kommentar zu § 2 Anhang, Tz 39 und 49, Stichworte Denkmalschutz, Mietzins) gar aus. Zu obigen Feststellungen gelangte der Senat unter Bedachtnahme auf folgende Beweismittel: Erste Prognoserechnung, eingereicht im September 2006 (BFG 21); Zweite Prognoserechnung, als Beilage zur Berufung vom 2…

BFG RV/7103937/20151. Liebhaberei bei Vermietung eines Fabriksgeländes 2. Dotierung einer Reparaturrücklage als Werbungskosten bei den Spekulationseinkünften abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2024Teil 2/2

…Betriebsgelände einer ehemaligen ***Fabrik*** in A, Adresse Adr.2 und Adr.3, welches unter Denkmalschutz steht (s. Bescheid vom 18.05.2012 des Bundesdenkmalamtes). Die gekauften Objekte teilen sich in das ehemalige Arbeiterwohnheim Adr.3, dass nach der Sanierung zur Gänze vermietet ist (15 Wohnungen…

BFG RV/7101852/2012Beurteilung der Restaurierung von Wand- und Fassadenmalereien als Bauleistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2019

…VG) zulässig. Entscheidungsgründe A. Umsatzsteuer 2002 bis 2004: Bf. (idF.: Bf.) war in den Jahren 2002 bis 2004 beruflich als Restaurator tätig. In den Jahren 2002 bis 2004 erhielt er Aufträge, in denkmalgeschützten Gebäuden (A, H, Burg-F) Decken-, Wand- bzw. Fassadenmalereien zu renovieren. Der…

BFG RV/7102638/2023Schätzung des Gewinnes aufgrund fehlender Belege
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2026

…eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin führte in den Streitjahren ein Unternehmen in der Branche der Baumeister, Denkmal-, Fassaden- und Gebäudereiniger. Mit Beschluss vom 00.00.0000 des Handelsgerichts Wien wurde über das Vermögen der Beschwerdeführerin ein Konkursverfahren ohne Eigenverwaltung…

BFG RV/7100116/2020Bautagesberichte und deren Bedeutung als Beweismittel im Abgabenverfahren. Abgabenbehördliche Ermittlungsmöglichkeiten betreff Feststellung des Zeitpunkts der Betriebseinstellung. Betriebs-, Geschäftsgeheimnisse und Rechtsschutz. Vorsteuerabzug beim Rechnungsmerkmal §11 Abs. 1 Z 3 lit. a UStG 1994 (EuGH-Rechtsprechung).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2025Teil 6/7

…oft auch andere kriminelle Delikte wie Menschenhandel und Mietwucher (Vermietung von z.B. denkmalgeschützten Mietzinshäusern an Personen z.B. Asylanten mit dem Ziel, das Schutzobjekt dauerhaft zu beschädigen und die Bausubstanz nachhaltig zu beeinträchtigen bzw. zu zerstören). Nach § 1 Abs. 10 DMSG (Denkmalschutzgesetz) BGBl. Nr…

BFG RV/7500487/2024Verspätete Bezahlung der Organstrafverfügung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2024

…das mehrspurige Kraftfahrzeug mit dem behördlichen Kennzeichen ***1*** am 29. Mai 2024 um 16:49 Uhr in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone in 1010 Wien, Heldenplatz Hauptfahrbahn nächst Prinz-Eugen-Denkmal, abgestellt habe, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben.…

BFG RV/7500335/2022Parkometerabgabe; verspätete Einzahlung der mit Organstrafverfügung verhängten Geldstrafe, Einleitung des ordentlichen Verfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2022

…Rede stehende Kraftfahrzeug am 3. Jänner 2022 in der gebührenpflichtigen Kurzparkzone in 1130 Wien, Am Platz vor Kirche bei Denkmal, ohne einen für den Beanstandungszeitpunkt 09:32 Uhr gültigen Parkschein abgestellt und demnach die Parkometerabgabe fahrlässig verkürzt. Wegen der Verletzung der Rechtsvorschriften des § 5 Abs…

BFG RV/7104398/2019Empfängerbenennung gemäß § 162 BAO iZm Reinigungsleistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2021Teil 1/3

…Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (im Folgenden mit Bf. bezeichnet) ist als Reinigungsunternehmen im Bereich der Gebäudereinigung tätig und verfügt über eine Gewerbeberechtigung für Denkmal-, Fassaden- und Gebäudereinigung (Handwerk). Die Reinigungsarbeiten werden im Ausmaß von ca…

BFG RV/7104405/2015Keine Anerkennung von Betriebsausgaben mangels korrekter Empfängernennung; Wissen müssen von Betrug; branchenübliche Sorgfalt im Bauwesen; Prüfkriterien der WKÖ-Bundesinnung Bauwesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2020

…Durchführung der notwendigen Arbeiten der X_GmbH. Die Leistungen wurden tatsächlich erbracht, nicht jedoch von der X_GmbH. Geschäftszweig der X_GmbH war die Denkmal-, Fassaden- und Gebäudereinigung. Vom 17.12.2007 bis 01.08.2008 war GF_1, ab 01.08.2008 GF_2…

BFG RV/7101610/2019Überwiegende Tragung des Unterhalts für den im Vereinigten Königreich studierenden Sohn nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2019Teil 1/2

…kein Beihilfeanspruch infolge ständiger Niederlassung im Ausland. Am 24. 11. 2017 bestätigte ein inländischer Arbeitgeber, dass ***[12]*** ***[2]***a "seit 24.08.2017 als Denkmal-, Fassaden- und Gebäudereiniger/in in ungekündigter Stellung beschäftigt ist." Vorhalt vom 16. 1. 2018 (OZ 6) Mit Vorhalt vom 16…

BFG RV/7100079/2011Kein Vorsteuerabzug und Schätzung der Betriebsausgaben auf Grund formell derart mangelhafter Rechnungen (Bezeichnung von Art und Umfang der erbrachten Leistung), dass ein Leistungsaustausch nicht als erwiesen angenommen werden kann
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2018Teil 1/2

…betrieb im Beschwerdezeitraum am Standort W das Gewerbe "Denkmal-Fassaden-und Gebäudereinigung". An ihr waren L K als persönlich haftender Gesellschafter und dessen Gattin L2 K als Kommanditistin beteiligt. Im Zeitraum 24.8.2009 bis 15.4.2010 fand betreffend Umsatzsteuer eine Betriebsprüfung (BP) für…

BFG RV/7501289/2016Parkometer, Tatortbezeichnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2017

…2.2016 um 16:02 Uhr in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone in Wien O1, Mölker Bastei 1 (gegenüber Denkmal) mit dem mehrspurigen Kraftfahrzeug mit dem behördlichen Kennzeichen W folgende Verwaltungsübertretung begangen: Abstellen des Fahrzeuges, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültig entwerteten Parkschein…

BFG RV/5100755/2023(Teil-)Rechtskraft eines Einheitswertbescheides im Zusammenhang mit einer Artfortschreibung und einer Zurechnungsfortschreibung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2026

…05.2023, ein und begründete diese im Wesentlichen damit, dass der Denkmalschutz des Gebäudes nicht (ausreichend) bei der Berechnung der Höhe des Einheitswertes berücksichtigt worden sei. Beantragt wurde die "Neufestsetzung des Einheitswertes". Mit Beschwerdevorentscheidung vom 29.06.2023 wies dies belangte Behörde die Beschwerde gemäß §…