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BFG RV/3100403/2022Lt. mehreren SMS-Gutachten liegt bei GdB 100 % (Blindheit) KEINE dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lj. vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2023

…C, Fachärztin f. Orthopädie und Allgemeinmedizinerin, erstellten Sachverständigengutachten (vidiert 5.2.2022 von Dr. D) geht auszugsweise hervor: " … Anamnese: Seit der Geburt besteht eine Blindheit bds. Schon länger hat er Bauchschmerzen, er hatte schon mehrere Abklärungen im KH Ort2. Er bekam verschiedene Medikamente , jetzt…

BFG RV/7103723/2020Nicht bescheinigte voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres (Blindheit auf einem Auge)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2021Teil 1/3

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke über die Beschwerde des ***1*** ***2***, ***3***, ***4***, vertreten durch Dr. Stephan Messner, Rechtsanwalt, Verteidiger in Strafsachen, Eingetragener Mediator, CL-Lawyer, 1130 Wien, Hietzinger Hauptstraße 22/D/B10A, vom 17.12.2019 gegen…

BFG RV/7103723/2020Nicht bescheinigte voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres (Blindheit auf einem Auge)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2021Teil 2/3

Zu den weiteren, in den Gutachten des Sozialministeriumservice nicht erwähnten Erkrankungen wird auf das Attest von Dr. ***23*** ***24***, Ärztin für Allgemeinmedizin, vom 26.2.2016 hingewiesen. Es gibt keinerlei Hinweise darauf, dass diese Erkrankungen bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres bestanden haben; diese Erkrankungen…

BFG RV/7103723/2020Nicht bescheinigte voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres (Blindheit auf einem Auge)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2021Teil 3/3

Bei Erkrankung des Auges (Glaukom, Netzhauterkrankungen) hängt der GdB vor allem vom Ausmaß der Sehbehinderung (Sehschärfe, Gesichtsfeld) ab. Darüber hinausgehende GdB-Werte kommen nur in Betracht, wenn zusätzlich über die Einschränkung des Sehvermögens hinausgehende Behinderungen vorliegen. Nach Hornhauttransplantationen richtet sich der GdB allein nach dem…

BFG RV/7100539/2014Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit bei einem von Geburt an hochgradig Sehbehinderten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2014

…0,12 2013-03-13 DR. A: Visus rechts: HBW; Links + 4,0 + 2,0 75° / 1/60 Diagnose(n):Blindheit beide Augen wegen Nystagmus bei okulokutanem A Richtsatzposition: 110201 Gdb: 100% ICD: H53.9 Rahmensatzbegründung: lbinismus. Tabelle Kolonne 9, Zeile 9 Gesamtgrad der Behinderung…

BFG RV/1100594/2016Vorliegen der Voraussetzungen für das erhöhte Pendlerpauschale gemäß § 16 Abs. 1 Z 6 lit. d EStG 1988 im Falle einer Gehbehinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2017

…BGBl. Nr. 159, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 39/2013 verfügt oder c) die Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder wegen Blindheit für den Steuerpflichtigen im Behindertenpass (§ 42 Abs. 1 Bundesbehindertengesetz BGBl. Nr. 283/1990, in der Fassung des…

BFG RV/7104750/2016Nachweispflicht des Stpfl bei Geltendmachung einer außergewöhnlichen Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2017

…wurde. Die Bf. hat wegen Blindheit eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 100%. Sie erhielt auch ein nicht der Einkommensteuer unterliegendes Bundespflegegeld (2010 bis 2013: zwischen € 7.860 und € 7.970). Nach Ergehen der Einkommensteuererstbescheide für die Jahre 2010 bis 2013 beantragte die Bf…

BFG RV/7102508/2024Anspruch auf großes Pendlerpauschale bzw. Pendlereuro?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2025

…Verkehrsmittel aufgrund einer Behinderung vorliegt. Die Unzumutbarkeit der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel bei Behinderung ist gegeben bei: Vorliegen eines Ausweises gemäß § 29b Straßenverkehrsordnung 1960 Eintragung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel im Behindertenpass wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder der Blindheit bzw. wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung (…

BFG RV/1100226/2021Eine Berücksichtigung von Heilbehandlungskosten als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt erfordert einen ursächlichen Zusammenhang mit einer nachgewiesenen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2025

…September 2020 wurde die Bf. um Beibringung folgender Unterlagen ersucht: Bei Benützung eines eigenen Kraftfahrzeuges wegen Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel: Kopie des Zulassungsscheins des eigenen Kraftfahrzeuges Die Eintragung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder der Blindheit im Behindertenpass (§ 42 Abs…

BFG RV/7100362/2023Fluglizenzverlustversicherung eines Piloten; keine Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.02.2024

…Lizenz als Luftfahrer aufgrund von Körperverletzung oder Krankheit, - 2 % der Versicherungssumme pro Monat für vorübergehenden Verlust der Lizenz aufgrund von Körperverletzung oder Krankheit (längstens für 50 Monate), - 33 1/3 % der Versicherungssumme vorab für dauernden Verlust der Lizenz aufgrund einer kritischen Krankheit (Lähmung, Blindheit, Taubheit…

BFG RV/2100994/2020Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2023

…Seite 3 festgestellt - seit zumindest 12/1993 an einer Opticusatrophie beidseits mit schweren Gesichtsfeldausfallen. Mein seitens des Sozialministeriums festgestellter Grad der Behinderung beträgt 100% und ich beziehe diagnosebezogenes Pflegegeld der Stufe 4 wegen Blindheit. Derzeit bin ich auf Arbeitssuche, leide aber auch an einer Depression…

BFG RV/5100386/2021Sonderklassegebühren sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2022

…und ersuchte dabei um die Vorlage folgender Unterlagen bzw. Belege: "Bei Benützung eines eigenen Kraftfahrzeuges wegen Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel: • Kopie des Zulassungsscheins des eigenen Kraftfahrzeuges • die Eintragung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder der Blindheit im Behindertenpass (§ 42 Abs…

BFG RV/7101741/2022Kein Nachweis des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2022Teil 1/3

…mit 5. März 2020) Familienbeihilfe für sich selbst samt Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung infolge - Verdacht auf Aufmerksamkeitsdefizit/Hyperaktivitätsstörung F 90.0 - Verdacht auf emotionale Deprivationstraumata F 43.1 - Blindheit linkes Auge - Duane-Syndrom links (Augenbewegungsstörung links) ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den…

BFG RV/6100003/2021Eintritt der Erwerbsunfähigkeit erst nach Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2022

…sie eine Feststellung des Grades der Behinderung beantragen müsste. Sie könne aufgrund ihres langjährigen Krankheitsbildes nicht mehr laufen (Muskel- und Knochendystrophie, angehende Blindheit) und bitte daher um einen Gutachter, der zu ihr nach Hause kommen könne. Durch die Feststellung des GdB würde ihr natürlich ein…

BFG RV/1100360/2020Außergewöhnliche Belastungen (ohne Selbstbehalt); Nachweisführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2022

…berücksichtigen zu können, schicken Sie uns bitte noch folgende Unterlagen: Bei Benützung eines eigenen Kraftfahrzeuges wegen Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel: Kopie des Zulassungsscheins des eigenen Kraftfahrzeuges die Eintragung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder der Blindheit im Behindertenpass (§ 42 Abs…

BFG RV/7100498/2021Aufwendungen für Heilstollentherapie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2021

…berücksichtigen zu können, schicken Sie uns bitte noch folgende Unterlagen: Bei Benützung eines eigenen Kraftfahrzeuges wegen Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel: • Kopie des Zulassungsscheins des eigenen Kraftfahrzeuges • die Eintragung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder der Blindheit im Behindertenpass (§ 42 Abs…

BFG RV/5100867/2021Gartenarbeiten und Fensterreinigung durch Dritte gegen Entgelt sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2021

…2021 um die Beantwortung nachstehender Fragen und um Vorlage der erforderlichen Unterlagen. Betreffend Benützung eines eigenen Kraftfahrzeuges wegen Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel: • Kopie des Zulassungsscheins des eigenen Kraftfahrzeuges • die Eintragung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder der Blindheit im Behindertenpass (…

BFG RV/7104139/2017Außergewöhnliche Belastung für Körperbehinderte mit eigenem Kfz und Parkausweis gemäß § 29b StVO, bei nachgewiesener Erwerbsminderung von nur 30%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2018

…auf Grund einer Behinderung im Behindertenpass (BGBl. II Nr. 495/2013) bzw. die bis 31.12.2013 erfolgte Eintragung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder der Blindheit im Behindertenpass (§ 42 Abs. 1 BBG). Nach § 40 BBG kann ein Behindertenpass nur bei…

BFG RV/2100802/2013Rückerstattung der motorbezogenen Versicherungssteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2016

…oder - eine Feststellung im Sinne des § 36 Abs. 2 Z 3 des Bundesbehindertengesetzes 1990 oder - die Eintragung einer dauernden starken Gehbehinderung, der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder der Blindheit im Behindertenpass ( § 42 Abs. 1 des Bundesbehindertengesetzes 1990); c) vorwiegende Verwendung des…

BFG RV/7106027/2016Familienbeihilfe samt Erhöhungsbetrag an eine in Österreich wohnende Unionsbürgerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2018Teil 1/2

…Meningitis gelitten. Bei der Untersuchten liegen eine deutliche Einschränkung der Mobilität, eine deutlicher Sehminderung bzw. Blindheit und eine Intelligenzminderung schwerer Ausprägung vor. Ein Spracherwerb war der Untersuchten nicht möglich. Die Mutter weist auf die schwierige Betreuungssituation hin, insbesondere auch auf die Geldnot hin. Der Stiefvater…