…vorgelegte Befunde: 2006-03-22 Grazer Augenklinik Strab.conc.div.R.A., Z. n. Optikusgliomresektion re Auge Diagnose: Blindheit eines Auges, normaler Visus zweites Auge Richtsatzposition: 637 Gdb: 030 % ICD: H54.4 Rahmensatzbegründung: (St. p. Optikusgliomresektion re) Gesamtgrad der Behinderung: 30 vH voraussichtlich mehr als…

…Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen Wien, Niederösterreich und Burgenland in seinem schlüssig begründeten Gutachten vom 5. Juli 2002 den Grad der Behinderung mit 30 v H fest (Diagnose: Schielschwachsichtigkeit rechts mit praktischer Blindheit - normales Sehvermögen links, Richtsatzposition VI/c/617). Eine Ablichtung des Gutachtens des…

…C, Fachärztin f. Orthopädie und Allgemeinmedizinerin, erstellten Sachverständigengutachten (vidiert 5.2.2022 von Dr. D) geht auszugsweise hervor: " … Anamnese: Seit der Geburt besteht eine Blindheit bds. Schon länger hat er Bauchschmerzen, er hatte schon mehrere Abklärungen im KH Ort2. Er bekam verschiedene Medikamente , jetzt…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke über die Beschwerde des ***1*** ***2***, ***3***, ***4***, vertreten durch Dr. Stephan Messner, Rechtsanwalt, Verteidiger in Strafsachen, Eingetragener Mediator, CL-Lawyer, 1130 Wien, Hietzinger Hauptstraße 22/D/B10A, vom 17.12.2019 gegen…

Zu den weiteren, in den Gutachten des Sozialministeriumservice nicht erwähnten Erkrankungen wird auf das Attest von Dr. ***23*** ***24***, Ärztin für Allgemeinmedizin, vom 26.2.2016 hingewiesen. Es gibt keinerlei Hinweise darauf, dass diese Erkrankungen bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres bestanden haben; diese Erkrankungen…

Bei Erkrankung des Auges (Glaukom, Netzhauterkrankungen) hängt der GdB vor allem vom Ausmaß der Sehbehinderung (Sehschärfe, Gesichtsfeld) ab. Darüber hinausgehende GdB-Werte kommen nur in Betracht, wenn zusätzlich über die Einschränkung des Sehvermögens hinausgehende Behinderungen vorliegen. Nach Hornhauttransplantationen richtet sich der GdB allein nach dem…

…1 lit. b und c Pendlerverordnung) Rz 254: Das große Pendlerpauschale steht ferner zu bei: Vorliegen eines Ausweises gemäß § 29b Straßenverkehrsordnung 1960 Eintragung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel im Behindertenpass wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder der Blindheit bzw. wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung (§ 42…

…0,12 2013-03-13 DR. A: Visus rechts: HBW; Links + 4,0 + 2,0 75° / 1/60 Diagnose(n):Blindheit beide Augen wegen Nystagmus bei okulokutanem A Richtsatzposition: 110201 Gdb: 100% ICD: H53.9 Rahmensatzbegründung: lbinismus. Tabelle Kolonne 9, Zeile 9 Gesamtgrad der Behinderung…

…BGBl. Nr. 159, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 39/2013 verfügt oder c) die Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder wegen Blindheit für den Steuerpflichtigen im Behindertenpass (§ 42 Abs. 1 Bundesbehindertengesetz BGBl. Nr. 283/1990, in der Fassung des…

…3.6.1.2. Nachweisdokumente Rz 206: Für den Nachweis des Vorliegens einer Behinderung können je nach Gesetz und Rechtslage verschiedene Dokumente vorgelegt werden. Im Wesentlichen sind dabei relevant: Eintragung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel oder der Blindheit im Behindertenpass gemäß §§ 40 ff BBG…

…wurde. Die Bf. hat wegen Blindheit eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 100%. Sie erhielt auch ein nicht der Einkommensteuer unterliegendes Bundespflegegeld (2010 bis 2013: zwischen € 7.860 und € 7.970). Nach Ergehen der Einkommensteuererstbescheide für die Jahre 2010 bis 2013 beantragte die Bf…

…August 2011 vom ärztlichen Sachverständigen des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen untersucht und ein ärztliches Sachverständigengutachten erstellt. In diesem wurden folgende Diagnosen erstellt: Blindheit am linken Auge und Gesichtsfelddefekt am rechten Auge mit der Richtsatzposition 11021 GdB: 40% ICD: H 54.1 Rahmensatzbegründung: Fixposition Harninkontinenz…

…zum Entwicklungsstand aus, dieser sei nicht beurteilbar. Die Diagnose ergab eine praktische Blindheit des linken Auges. KD wurde ein Grad der Behinderung von 30 % bescheinigt. Das Finanzamt erließ im Dezember 2009 einen Abweisungsbescheid. Gegen diesen Abweisungsbescheid wurde keine Berufung eingebracht. Am 15. Juni 2010 stellte…

…zugrunde (auf Grund einer Untersuchung des Sohnes am 13. Dezember 2005) ist neben der Behinderung infolge der "Blindheit links" mit einem Behinderungsgrad von 40 % auch eine "Anpassungsstörung mit depressiver Stimmung" mit einem Behinderungsgrad von 30 % zu entnehmen. Zur Rahmensatzbegründung in Bezug auf die "Anpassungsstörung mit…

…Herrn F.M., dem Berufungswerber, abgeschlossenen Ehevertrag wird zunächst vom Notar ausdrücklich festgehalten: "Dieser von mir aufgenommene Notariatsakt samt der diesem beigehefteten Privaturkunde wurde in gleichzeitiger und ununterbrochener Gegenwart der Aktszeugen, welche von der Blindheit des Herrn F.M. Kenntnis genommen haben, und welche sowohl…

…Auge VBA und Fundus ob horizontaler Nystagmus bds Status psychicus / Entwicklungsstand: unauffällig Relevante vorgelegte Befunde: 2003-01-10 AUGENKLINIK WIEN Aderhautkolobom und kleines Iriskolobom rechts , Nystagmus Visus rechts 0,05 links 1,0 Jg1 Diagnose(n): Augenmissbildung rechts (Iris und Aderhautkolobom ) mit prakt Blindheit, prakt…

…sofern der Mensch mit Behinderung eine eigene Lenkerberechtigung hat oder glaubhaft macht, dass das Kraftfahrzeug vorwiegend für seine persönliche Beförderung benützt wird (siehe dazu näher Rz 201 ff) und die Behinderung ausschließlich durch die Eintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel" oder "Blindheit" im Behindertenpass gemäß §…

…Normverbrauchsabgabe weg, werde ich das zuständige Finanzamt unverzüglich in Kenntnis setzen." Rz 250: Da die Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen geprüft und dokumentiert werden muss, ist dem Fahrzeughändler der Nachweis der Behinderung durch eine Eintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel" oder der "Blindheit" im Behindertenpass gemäß §§…

…zu einer nur langsam nachlassenden, zunächst kompletten Blindheit führt. Umgebaute Signalstifte Bei Signalstiften handelt es sich üblicherweise um Geräte, die zum Verschießen von Signalmitteln dienen und daher als pyrotechnische Signalmittel gelten. In einem bekannt gewordenen Fall wurde auf den Signalstift der Type ERMA SG 67E…

…II Nr. 495/2013) bzw. die bis 31.12.2013 erfolgte Eintragung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung oder der Blindheit im Behindertenpass (§ 42 Abs. 1 BBG) nachzuweisen. Bereits bestehende Nachweise bleiben weiterhin gültig - mit Ausnahme von vor dem 01.01.2001…