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BFG RV/4200241/2012Aufklärung von Fehlmengen gemäß § 81 AlkStG nach einer Bestandsaufnahme im Alkohollager
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2014

…Firma B einen Betrag in Höhe von € 36.381,50 an Alkoholsteuer zur Entrichtung vor. Ausgangspunkt der Steuervorschreibung war eine Bestandsaufnahme im Alkohollager des nunmehrigen Beschwerdeführers (Bf) im Rahmen einer Betriebsprüfung, bei der eine Fehlmenge von 3.638,15 Liter Alkohol (LA) festgestellt worden…

BFG RV/7200001/2025Ausnahmsweise Säumnis gem. § 217 Abs. 5 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2025

…04.2017, Zl. ***3***). Im Zuge einer im Frühjahr 2024 durch die Bf. vorgenommenen Bestandsaufnahme kamen Fehlmengen hervor. Am 28.03.2024 gab die Bf. dazu eine Verbrauchsteueranmeldung ab und errechnete dabei den aus den Fehlmengen resultierenden Betrag an Biersteuer mit € 782,63. In…

BFG RV/7100004/2018Globalschätzung eines großen landwirtschaftlichen Betriebs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2022Teil 2/2

verpflichtet, für Zwecke der Erhebung der Abgaben vom Einkommen Bücher zu führen und auf Grund jährlicher Bestandsaufnahmen regelmäßig Abschlüsse zu machen. Als Unternehmer im Sinn dieser Bestimmung gilt eine Gesellschaft, bei der die Gesellschafter als Mitunternehmer im Sinn der einkommensteuerlichen Vorschriften anzusehen sind, auch dann…

BFG RV/7104346/2018NoVA-Pflicht beim Mehrzweck-Kfz: Umbau zum LKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2025Teil 2/2

…konnte sich die Bf. alleine auf die Schreiben des Finanzamtes aus dem Jahr 2012 stützen. Einerseits sind die momentanen Bestandsaufnahmen nicht im gesamten Beschwerdezeitraum erfolgt, andererseits fehlt der rechtlichen Auskunft des Finanzamtes - wie die belangte Behörde richtig vorgebracht hat - die genaue Sachverhaltsdarstellung. Dass die Bf…

BFG RV/3200125/2014Einbringung in eine Deponie und Fehlen einer Genehmigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2022Teil 2/3

…Deponien wurden dann in Absprache mit dem Auftraggeber vermessen und eingearbeitet. Im Bereich der Gartenhalde wurde von uns am 21.04.2010 eine Bestandsaufnahme der damals offenen Fläche durchgeführt und ein Flächenplan daraus erstellt. Am 08.04.2011 war ich persönlich für Besprechungen vor Ort…

BFG RV/7200165/2014Geschäftsführerhaftung; Nachweis der Gläubigergleichbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2022

…Konkurseröffnung war die Gesellschaft aufgelöst. Aufgrund der Löschung der Bewilligung zur Führung des offenen Alkohollagers der GmbH hatte das Zollamt am 6. Juni 2012 eine abschließende Bestandsaufnahme durchgeführt, bei der eine Fehlmenge von 485,39 LA festgestellt worden ist. Der Bescheid des Zollamtes vom 22…

BFG RV/5100468/2019Vertreterpauschale steht nicht zu, wenn der Nachweis nicht erbracht werden kann, dass mehr als die Hälfte der Gesamtarbeitszeit im Außendienst verbracht worden ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2022

…und Kompensationen (siehe Vorhaltsbeantwortung vom 31.03.2022). Sein Arbeitsalltag gestaltet sich folgendermaßen: - Begehung mit den Elektrikern auf den Baustellen oder eine kurze Bestandsaufnahme im Büro beim Kunden - Planung und Projektierung der Notlichtanlagen beim/mit dem Kunden oder im Büro - Erstellung eines passenden Angebotes - Besprechung…

BFG RV/1200005/2020Zur Tabaksteuerpflicht von Cannabis-Blüten ("Marihuana")
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2022Teil 2/2

…Rauschdrogen. Marktformen und Wirkungsweisen8 (2018) Rz 441; Hoch/Friemel/Schneider (Hrsg); Cannabis. Potenzial und Risiko. Eine wissenschaftliche Bestandsaufnahme (2019) 65 ff. In der Hanfplanze finden sich mehrere hundert Inhaltsstoffe, darunter etwa "60, die der Klasse der Cannabinoide angehören"; s Köhler, Rauschdrogen und andere psychotrope Substanzen…

BFG RV/6200039/2014Aufhebung eines Altlastenbeitragsbescheides nach einem Feststellungsverfahren gemäß §10 ALSAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2020

…96,7 Tonnen vermerkt. Im Rahmen der Bestandsaufnahme hätten die Prüfer 2.691 Tonnen an gelagertem Bau- und Abbruchholz festgestellt. Der Bf verfüge seit dem 18.8.2009 über eine abfallrechtliche Bewilligung der zuständigen Bezirkshauptmannschaft für die Errichtung eines Abfallhofes auf Grundstück 2, Gemeinde X…

BFG RV/2200002/2017Alkoholsteuer: Austauschverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.12.2019Teil 2/2

…6/1000 gelagert. Diese aufgenommene Menge wurde von der Beschwerdeführerin als unter Abfindung hergestellter Alkohol behandelt. Nach einer Bestandsaufnahme wurde die Menge auf 561,71 l A korrigiert. Im November 2015 wurde dieser Alkohol mit Zwetschkendestillat (246,28 l A und 602, 10 l A…

BFG RV/4100716/20151. Aufteilung einer Entschädigung der ÖBB 2. Abgabenhinterziehung und Verjährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2019

…Dazu hat die Servitutsnehmerin auf ihre Kosten vor Beginn der Bauarbeiten eine Bestandsaufnahme der bestehenden Grenzzeichen zu machen und das Ergebnis derselben dem Servitutsgeber zur Verfügung zu stellen. Zur Errichtung des Projekts gestattet der Servitutsgeber der Servitutsnehmerin auf den vertragsgegenständlichen Grundflächen - auch außerhalb des eigentlichen…

BFG RV/5200006/2014Festsetzung von Selbstbemessungsabgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2017

…Am 19. Oktober 2009 sei das Zollamt von einer geplanten Bestandsaufnahme im sich auf dem Betriebs­ge­lände der Beschwerdeführerin befindlichen "offenen Alkohollager" als auch im ver­meint­lichen Alkohollager in Form des "D-Lager" per E-Mail informiert und zur Teilnahme eingeladen worden. Die Beschwerdeführerin sei davon ausgegangen…

BFG RV/7100525/2012Abweisung einer Teilwertabschreibung bei einer Kunst- und Antiquitätensammlung infolge Fehlens von Beweisen für einen erheblichen und dauernden Wertverlust der Sammlung!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.04.2016Teil 1/2

…Währungskrise habe die Abwertung weiter beschleunigt. Zusätzlich sei die für die Archivverwaltung zuständige Gesellschaft (XB GmbH) in Konkurs. Derzeit werde eine Bestandsaufnahme der Sammlung gemacht. Die Abwertung sei durch die Geschäftsführung abgeschätzt worden und entspreche dem kaufmännischen Vorsichtsprinzip bei der Bewertung von Anlagevermögen. Mit abgabenbehördlichen…

BFG RV/7102329/2013Private Vermietung einer Industriehalle, AfA-Satz, eigenständige Afa für Verkehrs- und Parkflächen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2015

…sei. In beiliegendem Nutzungsdauer­gutachten werde nach detaillierter Bestandsaufnahme in den USA und auf Basis einer detaillierten Belegaufarbeitung die technische Nutzungsdauer und davon abgeleitet die gewöhnliche Nutzungsdauer mit 35 Jahren ermittelt. Dieser Wert finde auch in den Nutzungsdauer­aufstellungen der Fachliteratur Deckung. Es werde damit entsprechend dem…

BFG RE/7100001/2015Vorabentscheidungsersuchen betreffend 1. Unternehmereigenschaft von GesbR, 2. Land- und forstwirtschaftliche Pauschalierung von GesbR
geltende FassungBFG-EntscheidungenVorabentscheidung (EuGH) - Senat - Beschluss29.06.2015Teil 2/2

…dessen Wert zum 1. Jänner eines Jahres 150.000 Euro überstiegen hat, verpflichtet, für Zwecke der Erhebung der Abgaben vom Einkommen Bücher zu führen und auf Grund jährlicher Bestandsaufnahmen regelmäßig Abschlüsse zu machen. Als Unternehmer im Sinn dieser Bestimmung gilt eine Gesellschaft, bei der die…

BFG RV/1100055/2016Investitionen einer GmbH in ein vom zivilrechtlichen Eigentümer und Alleingesellschafter-Geschäftsführer von der GmbH für Betriebszwecke angemietetes Gebäude; wirtschaftliches Eigentum; verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2024Teil 1/2

…materielle Mängel (nur rechnerisch geführte Kassa, bei der Prüfung der 15 größten Vorsteuern waren bei 8 Rechnungen entweder die Rechnung mangelhaft oder die Verbuchung nicht richtig; Bestandsaufnahmen wurden nicht durchgeführt; Wareneinkäufe waren nicht in der richtigen Periode verbucht, weil teilweise die Abrechnungen durch die Lieferanten…

BFG RV/7106531/2019Wiederaufnahme des Verfahrens und res iudicata
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2021

…Taxonomiespezialistin sei, weiters Gruppenkoordinatorin einer EU-Datenbank, für die sie Kartierungen wenig bis unbekannter Regionen Europas vornehme und dass sie fortlaufend wissenschaftliche Feldarbeit und Bestandsaufnahmen in diversen europäischen Regionen betreibe. Aus dieser wissenschaftlichen Betätigung erzielte sie im Streitjahr keine Einnahmen. Die daraus erwachsenen Aufwendungen, im…

BFG RV/5100749/2014Kalkulatorische Schätzung und Sicherheitszuschlag aufgrund mangelhafter Aufzeichnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2019

…seien selbst hergestellte Getränke Selbst hergestellte Getränke und Kaffee-Bohnen nicht in die Inventur aufgenommen worden. Die Original-Bestandsaufnahmen konnten nicht für alle Prüfungsjahre vorgelegt werden. Der Prüfer stellte zudem fest, dass pro Prüfungsjahr einige Ausgangsrechnungs-Nummern gefehlt hätten. Betreffend die Führung des Kassabuches stellte…

BFG RV/7101840/2020Sicherheitszuschlag aufgrund mangelhafter Aufzeichnungen bei einer Kfz-Werkstätte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2026Teil 1/2

…die nach §§ 124 oder 125 zur Führung von Büchern verpflichtet sind, b) die Bücher ohne gesetzliche Verpflichtung führen und auf Grund jährlicher Bestandsaufnahmen regelmäßig Abschlüsse machen; c) die durch eine gesetzliche Vorschrift zur Führung von dem Wareneingangsbuch im wesentlichen entsprechenden Aufzeichnungen verpflichtet sind." § 128 BAO…

BFG RV/2100678/2016Diverse Feststellungen aus einer Außenprüfung bei einem Spielautomatenunternehmen (u.a. Sicherheitszuschlag)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025Teil 5/6

…der Richtigkeit, Vollständigkeit und Nachprüfbarkeit entsprechenden Inventur ist Teil der Buchführungspflicht, und die hiebei zu erfüllenden Gebote sind Teilelemente der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung. Die Bestandsaufnahme hat sämtliche dem Betrieb zuzuordnenden Wirtschaftsgüter artmäßig, mengenmäßig und wertmäßig zu erfassen. Fehlt die Inventur oder ist sie mangelhaft, so…