…Reparaturen angeführt, wobei es sich vornehmlich um optische Mängel handelt, die auf die Benutzbarkeit/Betriebssicherheit keinen Einfluss haben. Es sind die im Ankaufstest erwähnten Mängel wie Steinschläge an der Karosserie, zerkratze Seitenverkleidungen (wohl im Innenraum) sowie Kratzer an der hinteren Stoßstange normale Spuren eines bestimmungsgemäßen…

…der in Zürich wohnhaft wäre. Der Beschwerdeführer würde das Kfz lediglich für seinen Sohn zum Service fahren und es gelegentlich "um die laufende Benutzbarkeit aufrecht zu erhalten" bewegen. Der Beschwerdeführer gab das Kfz-Kennzeichen W-KZ des auf seine Gattin im Inland zugelassenen VW Golf…

…drei Mal kürzer als jene mit dem öffentlichen Verkehrsmittel unter Anwendung von "Park and Ride" für die tägliche einfache Heimfahrtwegstrecke zur Wohnung "B" betragen hat, eine schlüssig "zumutbare" theoretische Benützbarkeit öffentlicher Massenbeförderungsmittel in Kombination mit Individualverkehr in den vorliegenden Streitjahren nicht aufzuzeigen. Dies deshalb nicht…

…Juni 2007 eingezogen. Es handelt sich um die Wohnung im 4. Stock. Erst ab der Benutzbarkeit beginnt die 2-jährige Frist zu laufen. Der Gatte der Bf. ergänzte, dass mit dem Verkauf des Hausanteils auch diese Wohnung im Dachgeschoss verkauft worden ist, und sie im…

…gemeldet, da durch den entstandenen Katastrophenschaden eine Benützung als Hauptwohnsitz ausgeschlossen war und daher ein Verstoß gegen das Meldegesetz die Folge gewesen wäre. Selbstverständlich habe ich nach Beseitigung des Schadens und im Zeitpunkt der Benützbarkeit des Hauses dort meinen Hauptwohnsitz gemeldet. Durch die „ehrliche Beurteilung"…

…die für die Errichtung aufgewendet würden, seien alle Aufwendungen im Zusammenhang mit der Bauführung zu verstehen. Die Errichtung eines Eigenheimes sei grundsätzlich mit dem Erreichen der Benützbarkeit bzw. ab dem Zeitpunkt der Erteilung der Benützungsbewilligung abgeschlossen. Gegenständlich sei die Benützungsbewilligung für das Eigenheim des Bf…

…Gebäude betrifft, wird empfohlen, die beschädigte Stahl­beton­mauer zu entfernen und durch stärker entwässernde Bauten zu ersetzen. Die Benutzbarkeit des Gebäudes müsse aufmerksam über­prüft werden, auch im Hinblick auf weitere Stöße, die noch auf dasselbe einwirken könnten. Auf ein Ergänzungs­ersuchen des Finanzamtes legte der Bf. mit…

…fixiert worden wären. Die Mietzinshöhe entspreche nicht dem Mietzins der vorherigen, von Ehemann bis September 2005 angemieteten Ordination in Adresse_Ordination_alt, die Mietanpassung sei je nach Benützbarkeit erfolgt. Es bestehe keine Wertsicherungsklausel, da die Miete nicht nach dem Verbraucherpreisindex angepasst worden wäre. Es bestünden…

…weder ein schriftlicher Mietvertrag abgeschlossen noch die wesentlichen Vertragsbestandteile mit genügender Deutlichkeit fixiert worden wären. Die Mietzinshöhe entspreche nicht dem Mietzins der vorherigen Ordination, die Mietanpassung sei je nach Benutzbarkeit erfolgt. Es bestehe keine Wertsicherungsklausel, da die Miete nicht nach dem Verbraucherpreisindex angepasst worden wäre…

…Rückforderung von Zuschüssen für die Zahlung von Bestandzinsen zwischen Mietzinszahlungen einerseits und jeglichen Pachtzinszahlungen nicht differenziert wird. Für jegliche Fallkonstellationen stellen die gesetzlichen und die Verordnungsregelungen auf die tatsächliche Benutzbarkeit des Bestandobjektes (gleichgültig, ob Miet- oder Pachtobjekt) ab. Dieses Regelungssystem der angefochtenen Bestimmungen der Fixkostenzuschuss…

…Zeitpunkt kann der Sohn noch nicht in ***1*** sein. Genauso wie der VwGH bei Lehrveranstaltungen in den Nachtstunden wegen der Nicht Benutzbarkeit von öffentlichen Verkehrsmitteln dies als einen Ausnahmefall der Verordnung anerkennt, muss auch die verspätete Ankunft bei Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel ein Ausnahmefall sein.…

…bejahendenfalls, ob der Bf gegenständlichenfalls durch die (gelegentliche) Vermietung (Verpachtung) der Räumlichkeiten daran gehindert gewesen ist, sein Wohnhaus auch tatsächlich zu benutzen. Ad Benutzbarkeit als Wohnsitz: Daran, dass das Wohnhaus in PD zumindest im streitgegenständlichen Zeitraum (also in den Jahren 2004-2007) als Wohnsitz iSd …

…sodass sie dem Bf. ein entsprechendes Heim bieten konnten, welches von ihm jederzeit ohne wesentliche Änderung zum Wohnen benutzt werden konnte (Bejahung der Benutzbarkeit als Wohnhaus); - trotz der Vermietung an den "GC" im Zeitraum 1.1.2004-31.3.2007 (bzw. der "Verpachtung" an Reinhard…

…jedermann unter den gleichen Bedingungen benützt werden, wenn sie nach dem äußeren Anschein zur allgemeinen Benützung freistehen. Maßgeblich sind somit nicht die Besitz- und Eigentumsverhältnisse am Straßengrund, sondern die tatsächliche Benutzbarkeit der Verkehrsfläche (vgl. VwGH 29. März 2022, Ra 2022/02/0048 und VwGH 29…

…SV-Gutachten vom 17.4.2017 sowie durch das neue o.a. Sachverständigengutachten nicht mehr gültig. Für den erkennenden Richter ist durch diese beiden Gutachten erwiesen, dass die Benützbarkeit öffentl. Verkehrsmittel gegeben ist und liegen somit die Voraussetzungen für die Gewährung des Kfz-Freibetrages gem. …

…vom 17.4.2017 sowie durch das neue o.a. Sachverständigengutachten nicht mehr gültig. Für den erkennenden Richter ist durch diese beiden Gutachten erwiesen, dass die Benützbarkeit öffentlicher Verkehrsmittel gegeben ist und liegen somit die Voraussetzungen für die Gewährung des Kfz-Freibetrages gem. § 3 Abs…

…Befahrbarkeit, insbesondere für bestimmte Fahrzeugarten, sicherzustellen. Sie übernimmt keinerlei Zusicherungen für die Benützbarkeit des Straßen- und Wegenetzes. […] 5. Art des Gebrauchs der Servitutsrechte durch [die Beschwerdeführerin] [Die Beschwerdeführerin] hat von den ihr in dieser Vereinbarung eingeräumten Rechten schonend Gebrauch zu machen. Die Benutzung bzw…

…ist. Außenjalousien bieten bei Wohn- und Geschäftsgebäuden Schutz gegen Sonnenwärme und unangenehme Lichtstrahlen für den Aufenthalt im Gebäude. Sie dienen daher der Benutzbarkeit des Gebäudes. Abgesehen davon haben derartig typische, der Benutzbarkeit eines Gebäudes dienende Wirtschaftsgüter, die mit dem Gebäude verbundenen sind und diesem dienen…

…§ 1117 ABGB finde keine Anwendung. Die Zahlungsverpflichtung der Mieterin bleibe bei Beeinträchtigung oder Verhinderung der Benutzbarkeit des Mietobjektes aufrecht. Die Mieterin trage sämtliche Risiken und Kosten iZm einer Grundstückskontaminierung. Pkt XIV Allgemeine Bestimmungen - Bei Änderungen der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden gesetzlichen Bestimmungen, der höchstgerichtlichen…

…Kündigung zurückzutreten, wenn das Bestandsobjekt unbrauchbar ist oder wird (Pkt VII Z 4 des Vertrages) war vertragsgemäß nicht anzuwenden. Die Zahlungsverpflichtung der Leasingnehmerin bleibt auch bei Beeinträchtigung oder Verhinderung der Benutzbarkeit des Objektes aufrecht. - Die Bf. hatte ein Andienungsrecht mit Ablauf der Kündigungsverzichtsdauer vereinbart, womit…