…HUM). Aus der urheberrechtlichen Verwertung der Bücher resultierten laufende Entgeltsansprüche des Bf gegenüber zwei Verlagen. Im Verfahrenszeitraum erbrachten diese als „Verlagsverträge“ titulierten Geschäftsbeziehungen dem Bf jährlich Einnahmen aus Autorenhonoraren in ähnlicher Höhe wie dessen Pensionsbezüge (netto rd. 42.000,- € - 59.000,- € p.a…

…2003 eine Reaktion des Bf auf die pensionsrechtlichen Konsequenzen seiner Nebeneinkünfte war. Absicht und Vertragsgegenstand war lediglich die Übertragung der Erträge aus der urheberrechtlich geschützten Verwertung seiner Autorentätigkeit an die Gattin. Über die Werknutzungsrechte an bereits geschaffenen Werken konnte und wollte der Bf aufgrund bereits…

…sie die Einschränkung auf Produktionsbetriebe darstellt – bei der Kommission anzumelden. Laut den EB zum BBG 2011 hat er das auch getan. Die Autoren dieses Gutachtens haben eine Anfrage an die Kommission gestellt, ob die Beihilfe tatsächlich angemeldet wurde. Die Kommission hat eine diesbezügliche Antwort verweigert…

…vom Zeitpunkt der Leistungserbringung im konkreten Fall dem Willen des Gesetzgebers entsprechen würde. Die Behörde würde sogar gegenteilig, mehrfach Beiträge von mit hoher fachlicher Kompetenz anerkannten Autoren zitieren, die die Ansicht vertreten, dass der Zeitpunkt der Leistungserbringung für die Beurteilung der Umsatzsteuerpflicht in solchen Übergangsfällen…

…Keine KESt-Erstattung an ausländische Corporate Funds - VwGH spricht das Schlusswort", die Autoren auf Grund der Rechtsprechung des VwGH zusammenfassend zu Folgendem Ergebnis: "Die Frage der Quellensteuererstattungsberechtigung ausländischer Corporate Funds nach § 21 Abs 1 Z 1a KStG ist nach dem Erkenntnis des VwGH vom 28…

…Keine KESt-Erstattung an ausländische Corporate Funds - VwGH spricht das Schlusswort", die Autoren auf Grund der zitierten Rechtsprechung des VwGH zusammenfassend zu dem Ergebnis: "Die Frage der Quellensteuererstattungsberechtigung ausländischer Corporate Funds nach § 21 Abs 1 Z 1a KStG ist nach dem Erkenntnis des VwGH vom…

…bis zu deren Erfüllung andauert, was Auswirkungen auf den Beginn der Verjährungszeit hätte. Nach Ansicht mancher Autoren erlaubte (und erforderte) gerade dies, zwischen (Delikts-)Vollendung - welche ersichtlich unverändert mit Fristablauf angenommen wird - und andauerndem strafbaren Verhalten noch weiter zu differenzieren. Dies würde nach Auffassung des…

…wesentlich ins Gewicht zu fallen, zumal dafür außersteuerliche Gründe vorliegen. Weshalb die vier Merkmale jedenfalls kumulativ vorzuliegen hätten, wie offenbar aus EStR 2000 Rz 166 von den Autoren übernommen, ist nicht nachvollziehbar. Letztlich führte eine unbeschränkte Verlustzuweisung zu deutlich höheren Steuervorteilen, zumal keine Verpflichtung besteht…

…Hautpmietzins von ATS 100/m2 verlangt wurde, wofür im Jahr 1995 noch ATS 24,40/m2 gegolten hat. Beide Autoren haben aufgezeigt, dass in der Praxis der angemessene Hauptmietzins und der frei vereinbarte Mietzins sich nicht voneinander unterschieden. Eine Kürzung für private Mitveranlassung wegen der…

…wie sonst die Verwendung der abgeflossenen Mittel. Heller und Steffl, zwei Autoren aus dem Kreis der obersten Finanzverwaltung, drücken sich dazu unmissverständlich wie folgt aus: "Anders verhält es sich beim Kapitalzufluss oder bei der Frage, wofür der Kapitalabfluss bestimmt war: Beides bildet mangels Maßgeblichkeit für…

…Rz. 22), wobei allerdings das von den vorhin zit. Autoren als Beleg herangezogene VwGH-Erkenntnis vom 4.6.2008, 2004/13/0124 eine hinreichende Deutlichkeit vermissen lässt, in dem es Folgendes wörtlich ausführt: "Vergleichbare Gesichtspunkte mangelnder zeitlicher Kongruenz hat der Verwaltungsgerichtshof in dem hg. Erkenntnis…

…2013/211 mit weiteren Hinweisen zum Altrecht/neues Recht und Wahlrechte für Schuljahre 2014/2015 bzw. 2019/2020. In diesem Lehrbuch wird weiters von den Autoren ausgeführt: RZ 728: Vertragslehrer, die nach dem 31.08.2015 gültigen Bestimmungen die führe Verwendung vorgesehenen Einreihungsvoraussetzungen der Entlohnungsgruppe…

…Rz. 22), wobei allerdings das von den vorhin zit. Autoren als Beleg herangezogene VwGH-Erkenntnis vom 4.6.2008, 2004/13/0124 eine hinreichende Deutlichkeit vermissen lässt, in dem es Folgendes wörtlich ausführt: "Vergleichbare Gesichtspunkte mangelnder zeitlicher Kongruenz hat der Verwaltungsgerichtshof in dem hg. Erkenntnis…

…17, 39-41, 50 und 51 zu Art. 19 verwiesen. Die beiden Autoren kritisierten an anderer Stelle zu Recht, dass bisher keine ausreichende Prüfung der Auslegungsregeln der Wiener Vertragsrechtskonvention (WVK) erfolgt sei (Jirousek/Loukota, ÖStZ 2016, 52ff). Bei Beachtung des Grundsatzes von Treu und Glauben…

…Haftungsbescheid gemäß § 11 BAO darstellten. Dass Finanzordnungswidrigkeiten auch hinsichtlich der damit verbundenen Haftung als Finanzvergehen anzusehen seien, darüber seien sich die Autoren und Rechtsgelehrten, die überwiegend aus dem öffentlichen Dienst stammten und daher grundsätzlich von dem Grundsatz in dubio pro fisco ausgingen, einig. Sie übersähen…

…Bf.-Gattin Deutschkenntnisse fehlen. Anstatt die Gattin von der Nützlichkeit, a) die deutsche Sprache in Form des Besuchs einer Sprachschule zu erlernen, b) das in der Sprachschule erworbene Wissen durch Lesen von in DEUTSCH geschriebenen Werken Prager Autoren (z.B. Kisch, Kafka, Rilked) sowie Hören…

…gab die Bf. daraufhin bekannt, dass auf Grund der Änderung der Lehrpläne neue Schulbücher erstellt werden müssten. Dafür brauche man Autoren, die Erfahrung im Umgang mit Schülern und das nötige akademische Wissen hätten. Es sei ihr nach Abschluss ihres Studiums daher gelungen, einen Werkvertrag beim…

…entnehmen lasse. Die Referentin des UFS sei jedoch davon überzeugt, dass es für Bf notwendig sei, sich ständig über Autoren, deren Neuerscheinungen und gängige Literatur auf dem Laufenden zu halten. Ob sie tatsächlich einen Teil der Bücher (und welche) aus privaten Gründen angeschafft habe, sei…

…und nicht fallweise. Jeder Mitarbeiter der Redaktion erhalte vom Finanzamt das Werbungskostenpauschale. Die ****Zeitschrift sei zwar keine Tageszeitung, aber eine ****wissenschaftliche Fachzeitschrift, wodurch sich der Abstand von zwei Monaten begründe (Autorenkontakte, Recherchen, umfangreiche Grafiken ...). Die Zeitschrift sei auch im Ausland sehr beliebt, weil es sonst…

…Bf. bezahlt. 3. K&G wird den Bf. Helikopter X bei Präsentationsveranstaltungen oder Autorennen des K&G Rennstalls für Demonstrationsflüge buchen und in die eigenen Marketingmaßnahmen einbinden. 4. Für jeden vermittelten Kunden eines Helikopterfluges, wird eine Provision in Höhe von 3 % der Flugleistungsrechnung zuzüglich USt…