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BFG RV/5101803/2014Archiv bei einem AHS-Lehrer?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.05.2017

…weiters Stoffvorbereitungen, Projektarbeiten und Lehrmaterial. Der Bf habe daher im Jahr 2013 einen eigenen Raum mit 13,70 m 2 Nutzfläche für die Archivierung all dieser früheren und aktuellen Unterlagen bereitgestellt und auch die entsprechenden Aufbewahrungsmöglichkeiten mit einer Einrichtungsfirma konzipiert und umgesetzt. Vorher seien diese…

BFG RV/7101648/2014"Optisch archivierte" Belege als Ausfuhrnachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2017

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Im Zuge einer Außenprüfung wurde festgestellt, die Bf. habe Ausfuhrbelege „optisch archiviert“ und die Originale vernichtet. In der Niederschrift über die Schlussbesprechung wurde dazu festgehalten: Eine Ausfuhrlieferung liege gemäß § 7 UStG 1994 vor, wenn der…

BFG RV/2100760/20121. Reisekosten einer Archivarin 2. Anspruchszinsen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2015

…Gerade jetzt ist die Frage der Aufbewahrung unserer umfangreichen Nitratfilme-Sammlung zu einem im wahrsten Sinn des Wortes „zündenden“ Problem geworden. Zusätzlich betreue ich Kundinnen unseres Archivs, wobei die Anfragen über simple ‚ich brauche ein Foto meines Heimatortes‘ bis zur umfangreichen Bebilderung von Ausstellungen reichen…

BFG RV/3100762/2017Fahrten, die als rechtstechnisch "gemischt veranlasst" anzusehen sind, können nicht zu Werbungskosten führen. Hier: Fahrten eines Museums- und Archivdirektors zu Ausstellungen im In- und Ausland.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2024

…Ort*** sowie Leiter des Stadtarchives. Als solcher verfügt er über einen Dienstvertrag mit der Stadtgemeinde ***Ort***. Zu seinen dienstlichen Aufgaben gehörte auch die Verantwortung für Depot und Archiv. 2. Der Beschwerdeführer wohnte zu dieser Zeit in ***Ort***. 3. Im Rahmen der Einkommensteuererklärung 2015 machte er…

BFG RV/3100768/2014Schätzungsberechtigung mangels Einreichung von Steuererklärungen; Besteuerungsrecht für Lizenzgebühren aus den USA stand dem Ansässigkeitsstaat zu; Dia-Archiv stellte selbst geschaffenes unkörperliches Wirtschaftsgut dar;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2017Teil 1/2

…z. Bsp. eine zu hohe AfA, Lizenzgebühren aus USA etc. Verlust laut Erklärung: € -19.074,44, Berichtigung Dia-Archiv (AfA) € 30.450,--, Hinzurechnung Getty USA etc. € 100.000,--, Schätzung zusätzlicher Betriebsgaben € -40.000,--, Gewinn: € 71.375,56." 5.1. Für…

BFG RV/3100768/2014Schätzungsberechtigung mangels Einreichung von Steuererklärungen; Besteuerungsrecht für Lizenzgebühren aus den USA stand dem Ansässigkeitsstaat zu; Dia-Archiv stellte selbst geschaffenes unkörperliches Wirtschaftsgut dar;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2017Teil 2/2

B. Schätzung der Bemessungsgrundlagen der Umsatzsteuer 2007 bis 2009 und der Einkommensteuer 2003 bis 2009 1. Rechtslage 1.1. Gemäß § 6 Abs. 3 UStG 1994 kann der Unternehmer, dessen Umsätze nach § 6 Abs. 1 Z 27 UStG 1994 befreit sind, bis zur Rechtskraft des Bescheides…

BFG RN/7500001/2014Antrag an den VfGH auf Aufhebung von § 5 WAOR, in eventu der §§ 1 und 5 WAOR
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Einzel - Beschluss26.06.2014

…§ 1 und 5 WAOR an der Grenze zu dem liegt, bei dessen Vorliegen der Verfassungsgerichtshof mit den Begriffen „archivarischer Fleiß“ und „Lösen von Denksport-Aufgaben“ (vgl. VfGH 16.3.1994, G 135/93 u.a.) einen Verstoß gegen das Legalitätsprinzip erkennt. Wenn der Verfassungsgerichtshof den…

BFG RV/7104218/2019Vorsteuer für Photovoltaikanlage bei Nutzung von Einrichtungsgegenständen im Wohnungsverband für das Erzielen von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung und Absetzung für Abnutzung aus dem gleichen Grund sowie außergewöhnliche Belastungen aufgrund von Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2024Teil 2/3

…Banken verhandelt, die Bezahlung von Steuern mitverwaltet und sich mit Steuerberatern koordiniert, die monatlichen Zahlungsabläufe vorbereitet und durchgeführt, die Ablage geführt und die Unterlagen archiviert und die entsprechenden Formulare bei all diesen Angelegenheiten ausgefüllt. Sie habe die Versorger für Energie, Wasser und Abwasser, Müll, Rauchfangkehrer…

BFG RV/7100731/2013Vorsteuerberichtigung gem § 12 Abs 11 UStG 1994 iZm der Entnahme eines Grundstücksteils
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2022Teil 2/2

…Räume seien multifunktional ausgelegt worden. Die Zeugin erwähnt, dass die Tochter einen Raum ("Archiv") samt Nassraum ("Kopierraum") und "Vorraum" als Wohneinheit benutzen wollte und ihr diese Möglichkeit während der Bauphase gegeben wurde. Trotz Vorhalts blieb diese Aussage seitens des Bf unwidersprochen. Obwohl der Bf zu…

BFG RV/7101351/2010Betreutes Wohnen am Bauernhof - ein obiter dicta
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2021Teil 3/3

…Die Senioren haben einen Mietvertrag sowie einen Vertrag mit dem Sozialhilfeverband für Betreuung und Rufhilfe vom Roten Kreuz. Die Bäuerinnen sind geringfügig beim Roten Kreuz angestellt und damit auch sozialversichert. (Link: http://www.kirchenzeitung.at/site/archiv/article/43340.html Bayrischer Rundfunk vom24.09.2020…

BFG RV/2100170/2018Bemessung fremdüblicher Mieten gegenüber einer nahestehenden GmbH, Verzicht auf Einhebung fremdüblicher Mieten als verdeckte Ausschüttung - fortgesetztes Verfahren zu RV/2100463/2012
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2019Teil 2/2

…vorzunehmen. Da in unseren Unterlagen die Rechnung nicht enthalten ist, müsste ich veranlassen, dass im Archiv unserer Mandantschaft die Rechnung gesucht wird, damit ich anhand der Rechnung und der Bezeichnung der gelieferten Gegenstände detailliertere Aussagen dazu machen könnte."   3.) Zu welchem Zweck wurde diese…

BFG RV/7102846/2021Bescheidmäßige Feststellung, ob ein Kapitalabfluss vorliegt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2022Teil 6/7

…ist". Im Zuge der Archivierung des Arbeitsbogens ist der Ausdruck aus dem Kontenregister "gesondert zu erfassen", mit der Bezeichnung "Kontenregister" zu versehen und als "vertrauliches Dokument" zu archivieren." Nach dem Gesetz ist jede "Abfrage und Übermittlung" personenbezogener Daten aus dem Kontenregister so zu protokollieren, dass…

BFG RV/5102020/2015Keine Bauherreneigenschaft bei Bauauftragserteilung vor Grundkauf, Fixpreisvereinbarung und nur sehr eingeschränkt möglicher Einflussnahme auf die bauliche Gestaltung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2019

…EZ2) Grundbuch KG. [...] Die A-GmbH bewarb zumindest ab Juni 2011 die Errichtung einer Reihen- und Doppelhausanlage in B wie folgt (Quelle: web.archive.org): [...] Die beschwerdeführende Partei erteilte mit vorliegendem Auftragsschreiben der Firma B-GmbH den Auftrag zur Errichtung eines "C-Hauses" in "B…

BFG RV/5102019/2015Keine Bauherreneigenschaft bei Bauauftragserteilung vor Grundkauf, Fixpreisvereinbarung und nur sehr eingeschränkt möglicher Einflussnahme auf die bauliche Gestaltung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2019

…EZ1) Grundbuch KG. [...] Die A-GmbH bewarb zumindest ab Juni 2011 die Errichtung einer Reihen- und Doppelhausanlage in B wie folgt (Quelle: web.archive.org): [...] Die beschwerdeführende Partei erteilte mit vorliegendem Auftragsschreiben der Firma B-GmbH den Auftrag zur Errichtung eines "XY-Hauses" in "B…

BFG RV/7101815/2012Ausgliederung und Übertragung von Aufgaben (Grunderwerbsteuer)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2017

…elektronischer Grunderwerbsteuererklärung vom 4. Jänner 2011 erklärte die Beschwerdeführerin (Bf.), eine inländische Kommanditgesellschaft, unter Angabe des Zugriffscodes zur elektronisch archivierten Urkunde gegenüber dem Finanzamt für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel (FAGVG) unter der ErfNr. 1/2011 einen als Erwerberin mit der Gemeinde A. (in der Folge…

BFG RV/7102337/2026Höhe des Privatanteils
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2026

…dass sie diesen ultraleichten Laptop beinahe ausschließlich für Bibliotheksarbeiten, Archivreisen und Archivarbeiten für Zwecke der Dissertation und für ihren Arbeitgeber außerhalb ihrer Arbeitsstätte und außerhalb ihrer Privaträumlichkeiten in auswärts gelegenen Arbeits- und Fortbildungsstätten verwenden würde. Da die von ihrem Arbeitgeber zu Verfügung gestellten Laptops alle…

BFG RV/7103780/2023Zahlungserleichterung (Stundung) nach Ablauf der beantragten Zahlungs(Stundungs)frist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2025

…die ihr noch verbleibende Liegenschaft in ***Ort1*** (Stellplätze mit Archiv) bestmöglich zu veräußern. Bescheid Die belangte Behörde (Finanzamt Österreich) bewilligte mit Bescheid vom 18.7.2023 eine Ratenzahlung mit 12 Monatsraten zu ca € 2.000. Beschwerde Am 15.8.2023 langte über FinanzOnline die…

BFG RV/5100118/2025Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, wenn der Steuerberater seine zumutbare Sorgfalt außer Acht gelassen hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2025

…in den vorigen Stand wurde durch ein "unvorhergesehenes Ereignis" in der Kanzlei des steuerlichen Vertreters begründet. Nach dem Vorbringen sei die nur auf bestimmte Bescheide beschränkte Antragstellung beim "ersten Fristverlängerungsansuchen vom 13.02.2024" aufgrund einer unvollständigen EDV-internen Dateiübertragung zwischen mehreren BMD-Archiven erfolgt…

BFG RV/3100276/2024Wiederaufnahme des Verfahrens: Wissensstand der abgabenfestsetzenden Stelle
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.08.2025Teil 2/3

…den Abgabenerklärungen oder Beilagen zu den jeweiligen Verfahren (2015-2018) bis zur Erlassung der Erstbescheide nicht vom Beschwerdeführer übermittelt. Weder im Veranlagungsakt der jeweiligen Jahre noch in dem von Prüferin ***Z4*** angelegten Archiv BP2000 sind Unterlagen zu diesem Tatsachenkomplex enthalten. In der Beschwerde wird vorgebracht…

BFG RV/7100474/2025Bindung an schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2025

…Sitzungen und psychiatrisch-ärztliche Betreuungen beim Verein ***2*** stattgefunden. Die Unterlagen müssten beim Verein jedoch erst aus dem Archiv ausgehoben werden. Das Finanzamt forderte daraufhin eine weitere Bescheinigung des Sozialministeriumservice an. In der Bescheinigung vom 4.7.2024 wurden die selben Feststellungen getroffen wie in…