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BFG RV/3100535/2023AMS-Schulung: Es handelt sich um eine allgemeine Berufsqualifizierungsmaßnahme zur erstmaligen Integration in den Arbeitsmarkt, nicht um eine "Berufsausbildung" iSd § 2 Abs. 1 lit b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2025

…keine Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 FLAG, sondern eine allgemeine, durch das AMS geförderte Qualifizierungsmaßnahme darstelle (im Einzelnen: siehe Bescheid v. 13.9.2023). 5. In der dagegen erhobenen Beschwerde wurde zunächst zum Sohn B ausgeführt, dieser habe die Mittelschule positiv abgeschlossen, beginne ab 6…

BFG RV/7105412/2019AMS-Training kann Berufsausbildung sein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2022Teil 1/2

…dauern, wobei 313 Tage aus einer vorangegangenen Lehre in diesem Lehrberuf von Juni 2013 bis April 2014 angerechnet worden sind. Laut Ausbildungsnachweis der Lehrausbildungsstätte des BFI Wien im Auftrag des AMS und des WAFF vom 2.11.2016 erfolgte in einer besonderen selbständigen Ausbildungseinrichtung gemäß …

BFG RV/7105412/2019AMS-Training kann Berufsausbildung sein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2022Teil 2/2

Eine Krankheit ist dann maßgebend, wenn sie eine Behinderung darstellt, die zur Folge hat, dass das Kind voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Gemäß § 2 Abs. 1 lit. c FLAG 1967 besteht Anspruch auf Familienbeihilfe für ein Kind, das wegen einer…

BFG RV/7103148/2022Auch AMS-Ausbildungen müssen volle Zeit des Kindes in Anspruch nehmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2023

…Bildungsmaßnahme einen Kurs absolviert, um einen bestimmten Arbeitsplatz zu erhalten. Da die Bildungsmaßnahme auf einen bestimmten Arbeitsplatz ausgerichtet sei, stelle die AMS-Bildungsmaßnahme keine Berufsausbildung im Sinne des Familienlastenausgleichsgesetzes dar. Die Familienbeihilfe steht daher ab April 2021 nicht mehr zu. Vorlageantrag vom 4. März 2022 …

BFG RV/7103025/2019Gegenverrechnete AMS-Leistungen als Werbungskosten bei Auszahlung von Rehabilitationsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2021

…zur Gänze steuerlich erfasst wurde, ohne dabei jedoch seine im Wege der Legalzession an das AMS rückerstatteten Beträge iHv 14.867,58 € als Werbungskosten zu berücksichtigen. Mit Vorlagebericht vom 29.5.2019 nahm die belangte Behörde die Beschwerde- und Aktenvorlage gemäß § 265 f BAO…

BFG RV/2100514/2023(Rückwirkende) Gewährung eines AMS-Vorschusses von Rehabilitationsgeld und einer Berufsunfähigkeitspension sowie (teilweise) Rückzahlungen der bezogenen Leistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2025

…Darin bringt er vor, dass er in den Monaten September, Oktober und November des Jahres 2022 zwar einen Bezug des Arbeitsmarktservice (im Folgenden: AMS) erhalten habe, dieser aber nicht in seinem Einkommensteuerbescheid aufscheine. Dafür ist im Einkommensteuerbescheid ein Bezug der Österreichischen Gesundheitskasse (im Folgenden: ÖGK…

BFG RV/7100018/2024Rückzahlung von AMS-Bezügen als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024Teil 1/2

…Sämtliche an das AMS ausbezahlten Beträge wären im Kalenderjahr 2017 steuerlich relevant vom Beschwerdeführer abgeflossen und daher auch im Kalenderjahr 2017 als Werbungskosten im Einkommensteuerbescheid 2017 zur Gänze zu berücksichtigen. Vorlagebericht Im Anschluss daran wurden die Beschwerdeakten dem Bundesfinanzgericht vorgelegt und vom Finanzamt als belangter…

BFG RV/7100018/2024Rückzahlung von AMS-Bezügen als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024Teil 2/2

… 124b Z 399 EStG 1988 erfolgte durch den Steuerpflichtigen in der mündlichen Verhandlung für die Jahre 2015 bis 2017. Jener Teil der AMS-Zahlungen, der auf das Jahr 2017 entfällt und nun als steuerpflichtiger Vorschuss neben dem Pensionsversicherungsanstalt-Nachzahlungsbetrag zu erfassen und die entsprechende Einkommensteuer…

BFG RV/7100017/2024Berücksichtigung der Rückzahlung von AMS-Pensionsvorschüssen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024Teil 1/2

…Beschwerden wurde geltend gemacht, dass die Meldungen der PVA insofern falsch seien, als diese einen erst frühestens 2018 nachverrechneten und auch frühestens 2018 nur zu einem bestimmten Teil nach Abzügen des AMS (§ 23 Abs 6 AIVG) und den richtig gestellten Ruhensbestimmungen bei Krankengeldbezug (§ 90 ASVG…

BFG RV/7100017/2024Berücksichtigung der Rückzahlung von AMS-Pensionsvorschüssen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024Teil 2/2

…gemäß § 143d ASVG. Die Erläuterungen zum Abgabenänderungsgesetz 2022 (ErläutRV 1534 der Beilagen XXVII. GP) enthalten zu § 19 EStG 1988 folgende Aussagen: "Da beispielsweise bis zur Entscheidung über das Rehabilitationsgeld in vielen Fällen ein Vorschuss des AMS geleistet wird, sollen auch das versicherungsmäßige Arbeitslosengeld, das Umschulungsgeld…

BFG RV/5100467/2018Vom Rehabilitationsgeld einbehaltene AMS-Zahlungen als Werbungskosten (Legalzession).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2020

…02.2014 befristeten Berufsunfähigkeitspension sowie Feststellung, dass kein Anspruch auf Maßnahmen der medizinischen Rehabilitation besteht; - Mitteilung des Arbeitsmarktservice (AMS) vom 03.11.2014 über den Leistungsanspruch auf Notstandshilfe von 01.11.2014 bis 16.05.2015; - Vergleichsausfertigung des Landesgerichtes St. Pölten als Arbeits- und Sozialgericht…

BFG RV/7101755/2018Berücksichtigung von AMS-Bezügen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2019

…Stellen sowie nach Durchführung der Kontrollrechnung nach § 3 Abs. 2 EStG 1988 Bezüge des Arbeitsmarktservice Österreich (im Folgenden "AMS") iHv EUR 915,80,-- als Einkünfte angesetzt. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin (im Folgenden "Bf.") Beschwerde und führte ins Treffen, dass die Anzahl der lohnauszahlenden Stellen von…

BFG RV/5100092/2019Zahlung des AMS als Vorschuss des Rehabilitationsgeldes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2019

…von Rehabilitationsgeld für das Jahr 2014 im Jahr 2015, wobei die zunächst vom AMS geleisteten Zahlungen als Vorschuss im Wege einer Legalzession mit dem Rehabilitationsgeld verrechnet worden sind. Hinsichtlich des Verfahrensablaufes wird auf die zum gegenständlichen Fall ergangene Erstentscheidung des Bundesfinanzgerichtes, BFG 08.05.2017…

BFG RV/5100308/2024Berücksichtigung steuerfreier Bezüge (hier: Weiterbildungsgeld des AMS) bei der Berechnung der Einkommensteuer - Umrechnungszuschlag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2024

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Walter Aiglsdorfer in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 21. November 2022 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 16. November 2022 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2021 Steuernummer ***BF1StNr1*** zu Recht erkannt…

BFG RV/7101226/2022Familienbeihilfe steht während Lehrausbildung durch AMS-Maßnahme bis Ende des Monats, in dem die Ausbildung vorzeitig abgebrochen wurde, zu
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2022

…nur die Anmeldebestätigungen der Kurse gesendet, aber nicht ob sie auch tatsächlich besucht und beendet wurden. Bitte nochmals! Aktuelle Bestätigung von ***x***&***x*** über die Absolvierung der AMS Maßnahme v. 10/2019 bis 04/2021 senden! Mit Beschwerdevorentscheidung vom 9. März 2022 wies das Finanzamt…

BFG RV/5100817/2014Anspruch auf Familienbeihilfe bei Absolvierung eines AMS-Kurses zur Berufsorientierung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2016

…zur Deckung des Lebensunterhaltes und einen pauschalierten Ersatz von Kursnebenkosten für die Absolvierung dieses Kurses erhielt. Nach der vom AMS übermittelten Unterlage über den besagten Kurs umfasste dieser folgende Inhalte: Berufliche Orientierung und Überprüfung der Berufsentscheidung durch Schnupperpraktika, fachtheoretischer und praxisorientierter Unterricht im gewählten Berufsbereich…

BFG RV/7100777/2024Vorbereitung auf eine Studienberechtigungsprüfung als Berufsausbildung und "Arbeitsplatznahe Qualifizierung (AQUA)" des AMS und der Stadt Wien als Berufsausbildung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2026

…die Zuerkennung habe die Bf. "Beginn bzw. Fortsetzung einer Berufsausbildung" angegeben. Dem Antrag sei eine Vereinbarung mit dem AMS betreffend eine "Arbeitsplatznahe Qualifizierung" vom 04. Mai 2022 (Datum der Unterschrift des Kindes) bestehend aus folgenden Schriftstücken beigelegt worden: - ein Bildungsplan, in dem unter dem Punkt…

BFG RV/7101240/2024Rehabilitationsgeld; Rückzahlung Gelder des AMS
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2025

…sei. Somit habe er in Summe nur EUR 2.255,31 ausbezahlt bekommen. Dies sei auch stringent und schlüssig mit den von ihm übermittelten Kontoauszügen. Sein Einkommen bestehe im Wesentlichen aus Auszahlungen der Notstandshilfe durch das AMS. Er beantrage daher, den Einkommenssteuerbescheid vom 22. Jänner…

BFG RV/7103009/2020Werbungskosten und Abflusszeitpunkt bei einer Legalzession (Rückzahlung von Vorschüssen durch das AMS)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2021Teil 1/2

…für die ein Teil des Anspruches gesetzlich auf den Bund übergegangen ist (§ 23 Abs. 6 AlVG) und die daher an den Bund (AMS) ausbezahlt wurden, nicht durch den Einkommensteuerpflichtigen zu versteuern, da ja auch nur ein verbleibender Restbetrag der hypothetischen Nachzahlung einer Pension an den…

BFG RV/7103009/2020Werbungskosten und Abflusszeitpunkt bei einer Legalzession (Rückzahlung von Vorschüssen durch das AMS)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2021Teil 2/2

…zu warten. Das Wiederaufnahmeverfahren wurde am 20.04.2018 erledigt." Auch die Tatsache, dass von der PVA zunächst die gesamte Nettosumme der Nachzahlung einbehalten wurde und erst im Jahr 2018 einerseits an das AMS und andererseits an den Beschwerdeführer bzw. dessen Gläubiger ausbezahlt wurde, ist…