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BFG RV/3100535/2023AMS-Schulung: Es handelt sich um eine allgemeine Berufsqualifizierungsmaßnahme zur erstmaligen Integration in den Arbeitsmarkt, nicht um eine "Berufsausbildung" iSd § 2 Abs. 1 lit b FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2025

…keine Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 FLAG, sondern eine allgemeine, durch das AMS geförderte Qualifizierungsmaßnahme darstelle (im Einzelnen: siehe Bescheid v. 13.9.2023). 5. In der dagegen erhobenen Beschwerde wurde zunächst zum Sohn B ausgeführt, dieser habe die Mittelschule positiv abgeschlossen, beginne ab 6…

BFG RV/7105412/2019AMS-Training kann Berufsausbildung sein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2022Teil 1/2

…dauern, wobei 313 Tage aus einer vorangegangenen Lehre in diesem Lehrberuf von Juni 2013 bis April 2014 angerechnet worden sind. Laut Ausbildungsnachweis der Lehrausbildungsstätte des BFI Wien im Auftrag des AMS und des WAFF vom 2.11.2016 erfolgte in einer besonderen selbständigen Ausbildungseinrichtung gemäß …

BFG RV/7105412/2019AMS-Training kann Berufsausbildung sein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2022Teil 2/2

Eine Krankheit ist dann maßgebend, wenn sie eine Behinderung darstellt, die zur Folge hat, dass das Kind voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Gemäß § 2 Abs. 1 lit. c FLAG 1967 besteht Anspruch auf Familienbeihilfe für ein Kind, das wegen einer…

UFSW RV/1734-W/08Rückforderung von zu Unrecht bezogener Beträge infolge lückenhafter AMS-Bestätigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2008

…Probemonat bei der Wiener Berufsrettung zu oft krank gewesen, sodass das Arbeitsverhältnis mit Februar 2008 beendet worden sei. Ab diesem Zeitpunkt sei er beim Arbeitsmarktservice Wien (AMS) als Arbeit suchend gemeldet gewesen. Die Bw. ersuchte weiters, einen Betrag in Höhe von € 742,73 dem…

UFSW RV/0191-W/06Keine Familienbeihilfe bei fehlender Vormerkung als arbeitsuchend beim AMS und Bezug einer AMSG-Beihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2006

…abgeändert. Entscheidungsgründe Strittig ist die Zuerkennung von Familienbeihilfe für einen Zeitraum, in dem das Kind des Berufungswerbers (Bw) beim Arbeitsmarktservice als arbeitsuchend vorgemerkt war und AMSG-Beihilfe bezogen wurde. Mit Bescheid vom 24. Oktober 2005 wurden zu Unrecht bezogene Beträge an Familienbeihilfe (FB) iHv 1…

UFSF RV/0066-F/05Anspruchsvoraussetzungen für Familienbeihilfe sind trotz geringfügiger Beschäftigung bei Vorliegen einer Meldung des AMS erfüllt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2005

…Bestätigung des Arbeitsmarktservice nachzuweisen. Im vorliegenden Fall war die Tochter der Bw. vom 2. März bis 14. Juni 2004 beim AMS als arbeitssuchend gemeldet. Laut Versicherungsdatenauszug der österreichischen Sozialversicherung mit Stand vom 19. November 2004 war sie aber auch vom 1. September 2003 bis 31…

UFSF RV/0276-F/02Werbungskosten im Zusammenhang mit der Grundausbildung einer AMS-Mitarbeiterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der RA gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch, vertreten durch Mag. Thomas Huemer, betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2000 vom 19. Dezember 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wird zu Ungunsten der…

BFG RV/7103148/2022Auch AMS-Ausbildungen müssen volle Zeit des Kindes in Anspruch nehmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2023

…Bildungsmaßnahme einen Kurs absolviert, um einen bestimmten Arbeitsplatz zu erhalten. Da die Bildungsmaßnahme auf einen bestimmten Arbeitsplatz ausgerichtet sei, stelle die AMS-Bildungsmaßnahme keine Berufsausbildung im Sinne des Familienlastenausgleichsgesetzes dar. Die Familienbeihilfe steht daher ab April 2021 nicht mehr zu. Vorlageantrag vom 4. März 2022 …

BFG RV/7103025/2019Gegenverrechnete AMS-Leistungen als Werbungskosten bei Auszahlung von Rehabilitationsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2021

…zur Gänze steuerlich erfasst wurde, ohne dabei jedoch seine im Wege der Legalzession an das AMS rückerstatteten Beträge iHv 14.867,58 € als Werbungskosten zu berücksichtigen. Mit Vorlagebericht vom 29.5.2019 nahm die belangte Behörde die Beschwerde- und Aktenvorlage gemäß § 265 f BAO…

UFSW RV/1621-W/11Keine AMS-Vormerkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2011

…für ihren Sohn P., geb. 1990, die Gewährung der Familienbeihilfe ab Oktober 2010. Laut den vorgelegten Bestätigungen des AMS bezog P. vom 1. September 2010 bis 16. Februar 2011 Notstandshilfe (Tagsatz € 4,89). Das Finanzamt wies den Antrag der Bw. mit Bescheid vom 14…

UFSI RV/0287-I/03beim AMS als arbeitssuchend gemeldete Kinder , kein Beihilfenanspruch bei Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2004

…der Bw. getragen worden. Gegen die von der Vorinstanz vertretene Rechtsmeinung spreche der Umstand, dass Einkünfte bis zur Geringfügigkeitsgrenze allgemein unschädlich seien. Auch habe das AMS die von der Bw. vertretene Rechtsauffassung geteilt. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 2 Abs. 1 lit. f sublit…

BFG RV/2100514/2023(Rückwirkende) Gewährung eines AMS-Vorschusses von Rehabilitationsgeld und einer Berufsunfähigkeitspension sowie (teilweise) Rückzahlungen der bezogenen Leistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2025

…Darin bringt er vor, dass er in den Monaten September, Oktober und November des Jahres 2022 zwar einen Bezug des Arbeitsmarktservice (im Folgenden: AMS) erhalten habe, dieser aber nicht in seinem Einkommensteuerbescheid aufscheine. Dafür ist im Einkommensteuerbescheid ein Bezug der Österreichischen Gesundheitskasse (im Folgenden: ÖGK…

BFG RV/7100018/2024Rückzahlung von AMS-Bezügen als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024Teil 1/2

…Sämtliche an das AMS ausbezahlten Beträge wären im Kalenderjahr 2017 steuerlich relevant vom Beschwerdeführer abgeflossen und daher auch im Kalenderjahr 2017 als Werbungskosten im Einkommensteuerbescheid 2017 zur Gänze zu berücksichtigen. Vorlagebericht Im Anschluss daran wurden die Beschwerdeakten dem Bundesfinanzgericht vorgelegt und vom Finanzamt als belangter…

BFG RV/7100018/2024Rückzahlung von AMS-Bezügen als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024Teil 2/2

… 124b Z 399 EStG 1988 erfolgte durch den Steuerpflichtigen in der mündlichen Verhandlung für die Jahre 2015 bis 2017. Jener Teil der AMS-Zahlungen, der auf das Jahr 2017 entfällt und nun als steuerpflichtiger Vorschuss neben dem Pensionsversicherungsanstalt-Nachzahlungsbetrag zu erfassen und die entsprechende Einkommensteuer…

BFG RV/7100017/2024Berücksichtigung der Rückzahlung von AMS-Pensionsvorschüssen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024Teil 1/2

…Beschwerden wurde geltend gemacht, dass die Meldungen der PVA insofern falsch seien, als diese einen erst frühestens 2018 nachverrechneten und auch frühestens 2018 nur zu einem bestimmten Teil nach Abzügen des AMS (§ 23 Abs 6 AIVG) und den richtig gestellten Ruhensbestimmungen bei Krankengeldbezug (§ 90 ASVG…

BFG RV/7100017/2024Berücksichtigung der Rückzahlung von AMS-Pensionsvorschüssen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024Teil 2/2

…gemäß § 143d ASVG. Die Erläuterungen zum Abgabenänderungsgesetz 2022 (ErläutRV 1534 der Beilagen XXVII. GP) enthalten zu § 19 EStG 1988 folgende Aussagen: "Da beispielsweise bis zur Entscheidung über das Rehabilitationsgeld in vielen Fällen ein Vorschuss des AMS geleistet wird, sollen auch das versicherungsmäßige Arbeitslosengeld, das Umschulungsgeld…

BFG RV/5100467/2018Vom Rehabilitationsgeld einbehaltene AMS-Zahlungen als Werbungskosten (Legalzession).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2020

…02.2014 befristeten Berufsunfähigkeitspension sowie Feststellung, dass kein Anspruch auf Maßnahmen der medizinischen Rehabilitation besteht; - Mitteilung des Arbeitsmarktservice (AMS) vom 03.11.2014 über den Leistungsanspruch auf Notstandshilfe von 01.11.2014 bis 16.05.2015; - Vergleichsausfertigung des Landesgerichtes St. Pölten als Arbeits- und Sozialgericht…

BFG RV/7101755/2018Berücksichtigung von AMS-Bezügen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2019

…Stellen sowie nach Durchführung der Kontrollrechnung nach § 3 Abs. 2 EStG 1988 Bezüge des Arbeitsmarktservice Österreich (im Folgenden "AMS") iHv EUR 915,80,-- als Einkünfte angesetzt. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin (im Folgenden "Bf.") Beschwerde und führte ins Treffen, dass die Anzahl der lohnauszahlenden Stellen von…

BFG RV/5100092/2019Zahlung des AMS als Vorschuss des Rehabilitationsgeldes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2019

…von Rehabilitationsgeld für das Jahr 2014 im Jahr 2015, wobei die zunächst vom AMS geleisteten Zahlungen als Vorschuss im Wege einer Legalzession mit dem Rehabilitationsgeld verrechnet worden sind. Hinsichtlich des Verfahrensablaufes wird auf die zum gegenständlichen Fall ergangene Erstentscheidung des Bundesfinanzgerichtes, BFG 08.05.2017…

UFSI RV/0482-I/12Kein Anspruch auf Familienbeihilfe bei Absolvierung eines vom AMS angebotenen Sprachkurses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2013

…bis zum Eintritt in die Aufbauhandelsakademie im September 2012 vom 1. November bis 2. Dezember 2011 beim Arbeitsmarktservice (AMS) einen Kurs belegt habe. In diesem Kurs sei aufbauend für die Aufbauhandelsakademie Italienisch unterrichtet worden. Mit diesem Kurs könne man zB auch an einer Rezeption arbeiten…