Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Vertreter, vom 21. September 1998 gegen die Bescheide des Finanzamtes ABC, vertreten durch Finanzanwalt, vom 14. September 1998 bzw. 15 September 1998 betreffend Einkommensteuer 1992 bis 1996 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben…

…Forderungen nicht entscheidend ist. Für die Gewinnrealisierung ist es daher von Bedeutung, ob eine Leistung zeitpunktbezogen oder zeitraumbezogen erfolgt. Im Streitfall kann kein Zweifel darüber bestehen, dass die BF ihre Leistungen nicht zeitpunktbezogen, sondern jeweils im Rahmen des Dauerschuldverhältnisses eines Bestandvertrages, zeitraumbezogen erbracht hat bzw…

…mit Errichtung bzw. Fertigstellung des gewünschten Gebäudes ohne weitere (zusätzliche) Auflagen, Verpflichtungen oder Rechte das Gebäude betreffend - und damit zeitpunktbezogen - gebührte. In seinem Erkenntnis 94/15/0148 vom 18.1.21994 führt der VwGH aus, dass unterschiedliche Schuldverhältnisse gesondert zu beurteilen sind. Hierbei ist es…

…wurden, welche einen wissenschaftlich fundierten Rückschluss auf eine behinderungsbedingte Arbeitsunfähigkeit der Berufungswerberin Anfang des Jahres 1989 ermöglichen würden. Nur mit einer konkreten inhaltlichen Auseinandersetzung unter Vorlage entsprechender zeitpunktbezogener Beweismittel hätte die Möglichkeit bestanden, Zweifel an den gutachterlichen Schlussfolgerungen zu erwecken (vgl VwGH 22.12.2011…

…40). Bei Betriebsaufgabe ist gemäß § 24 Abs. 1 Z 2 EStG der Veräußerungs- bzw. Aufgabegewinn zu ermitteln. Die Besteuerung des Veräußerungsgewinnes erfolgt zeitpunktbezogen in dem Jahr, in dem die Betriebsaufgabe endet, dh. in welches der Zeitpunkt fällt, zu dem die Aufgabehandlungen so weit fortgeschritten sind…

…zeitraumbezogenen Schuldverhältnissen vor ihrer vollständigen Erfüllung. Rz 2396: Demgegenüber versteht man unter Anzahlungen Vorleistungen auf einen zukünftigen einmaligen, zeitpunktbezogenen Leistungsaustausch (zB Anschaffungs- und Veräußerungsgeschäfte) und Vorleistungen auf zukünftig beginnende Dauerschuldverhältnisse (zB Mietverhältnisse, Vereinbarungen über ein erst zu errichtendes Wirtschaftsgut). Rz 2397: Als Forderungen und Verbindlichkeiten…

…144/2001). Der Umstand der ratenweisen Bezahlung des Veräußerungserlöses steht der Inanspruchnahme einer Progressionsmilderung bei Vorliegen der Voraussetzungen nicht entgegen, weil der Veräußerungsgewinn diesfalls zeitpunktbezogen im Wirtschaftsjahr der Betriebsveräußerung nach den Grundsätzen eines Betriebsvermögensvergleiches zu ermitteln ist. Für Einkünfte, die zum Teil mit dem festen…

…samt unterirdischer Straße und Kreisverkehr ein. Damit ist" die Abgabepflichtige "im konkreten Fall im Zusammenhang mit den erhaltenen Zuschüssen Gegenleistungsverpflichtungen (Nutzung der Tiefgaragenein- und -ausfahrt im Rahmen einer Dienstbarkeit) in Form von Dauerschuldverhältnissen (zeitraumbezogene und keine zeitpunktbezogene Leistungsverpflichtung) eingegangen. Die Entgelte für die Dienstbarkeitseinräumung hat…

…Geschäftsherren inklusive der stillen Reserven und des Firmenwertes abzüglich der Verbindlichkeiten im Verhältnis der stillen Gesellschaftseinlage zur Gesamtkapitalbasis teilnimmt." Demzufolge sei die Mitunternehmerschaft nicht durch Konkurs der GH GmbH aufgelöst. Weiters sei nach der Rechtsprechung des VwGH der Aufgabegewinn zeitpunktbezogen und nicht zeitraumbezogen zu ermitteln…

…einmalig zu erhebende Abgabe. Stellen Steuerbefreiungen zeitraumbezogen auf einen bestimmten Verwendungszweck ab, so kann das Vorliegen der Voraussetzungen für solche Steuerbefreiungen dennoch zunächst nur zeitpunktbezogen beurteilt werden. Fallen in weiterer Folge die Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung wegen Änderung des Verwendungszweckes weg, so tritt die Steuerpflicht…

…Steuerpflichtige, die ihren laufenden Gewinn gemäß § 4 Abs. 3 EStG 1988 ermittelt haben. 18.2.3 Veräußerung gegen Renten Rz 5672: Eine Ausnahme von der zeitpunktbezogenen Erfassung des Veräußerungsgewinnes bildet die Veräußerung gegen Leibrente. Die Rentenzahlungen sind, soweit sie den Buchwert des Betriebsvermögens übersteigen, nach…

…ändern, da es keine Einschränkung im Hinblick auf die Ermittlung des Veräußerungsgewinns für die Grundstücke vorsieht: Artikel 13 OECD-MA ist grundsätzlich bezogen auf den Veräußerungszeitpunkt anzuwenden. Dies leitet sich einerseits aus dem zeitpunktbezogenen Begriff der "Veräußerung" ab (Schuch, Die Zeit im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen…

…aufgehoben hat. Die häufig angeführte Kennzahl "GFZ" (Geschoßflächenzahl) gibt an, wie viele Quadratmeter Wohnfläche auf einem Grundstück verteilt auf mehreren Ebenen errichtet werden dürfen (wobei laut Internet-Recherche immer das "dürfen" wesentlich war und nicht die tatsächliche zeitpunktbezogene Nutzung). Strittig ist in diesem Zusammenhang insbesondere…

…Investitionen für körperliche Anlagegüter unterstützt werden, die in den Kalenderjahren 2009 oder 2010 angeschafft oder hergestellt wurden. Im Gegensatz zur zeitpunktbezogenen Anschaffung ist die Herstellung ein zeitraumbezogener Wert(um)formungsprozess, der durch einen Beginn und ein Ende gekennzeichnet ist. Es stellt sich daher im vorliegenden…

…dazu keine Aussage, vor allem keine Aussage des Inhalts, ob eine zeitpunktbezogene Betrachtung anzustellen (Zeitpunkt der Inbetriebnahme - Zeitpunkt der Lieferung an den Bw.) oder eine Berechnung nach Tagen vorzunehmen ist. Es wäre daher - sollte das Gemeinschaftsrecht keine Beurteilung dieser Frage erlauben - ergänzend auf § 108 Abs…

…Abgesehen hiervon führt Stoll, 1500, zur Entscheidungspflicht der Abgabenbehörde innerhalb von fünf Jahren aus, die abgabentatbestandsrelevante zeitraum- oder zeitpunktbezogene Universalität der Offenlegung sei allein der Abgabenerklärung eigen. Die Abgabenerklärungen würden der Offizialmaxime unterliegen. Stoll schreibe auf Seite 1260, Offizialmaxime (Amtswegigkeit) bedeute eine Verpflichtung der Abgabenbehörde…

…sich die Betriebsaufgabe zwar in der Praxis möglicherweise über einen längeren Zeitraum hin, der Aufgabegewinn ist aber gemäß Abs 2 und 3 leg.cit. zeitpunktbezogen zu ermitteln. Die Besteuerung des Aufgabegewinnes hat nach der Rechtsprechung in dem Jahr zu erfolgen, in dem die Betriebsaufgabe endet…

…Firma6 an die N.N.-GmbH um genau den Provisionsbetrag letztlich zu keiner Vermögensminderung bei der Bf. gekommen. Die Leistungsabrechnung der Firma4 an die N.N.-GmbH sei zeitpunktbezogen nach Baufortschritt pauschal für den Gesamtauftrag erfolgt. Es seien keine konkreten Einzel- bzw. Teilleistungen abgerechnet worden…

…wenn sich dies aus den Umständen des Einzelfalles ergebe (wie insbesondere beim Verkauf von Liegenschaften). Nach Ansicht des VwGH sei der Aufgabegewinn nicht zeitraum-, sondern zeitpunktbezogen zu ermitteln. Dies könne sich auf Grund der dadurch notwendigen Rückbeziehung späterer Veräußerungen in der praktischen Umsetzung schwierig gestalten…

…habe. Die Beurteilung, ob eine Forderung werthaltig sei oder nicht, sei außerdem nicht zeitpunktbezogen, sondern zeitraumbezogen vorzunehmen. Auch zeitpunktbezogen habe zum 31.12.2014 ein positives Eigenkapital in Höhe von 86.454,87 € bestanden. Außerdem sei an einem Gesellschafter, der ein Gesellschafterdarlehen gewährt habe…