RIS AI
20 155 Treffer259 msnur geltende Fassungen
UFSL RV/0265-L/081. Werbungskosten: doppelte Haushaltsführung; 2. außergewöhnliche Belastung: auswärtige Berufungsausbildung von Kindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2012Teil 1/2

…des Verwaltungsgerichtshofes- die Wahl ihres Ausbildungsortes grundsätzlich freigestanden. Auch hätten die Feststellungen des Finanzamtes nicht ergeben, dass es am zielstrebigen Bemühen der Tochter, das Ausbildungsziel zu erreichen und die vorgeschriebenen Prüfungen abzulegen, mangle. Daher sei die Entscheidung des Finanzamtes, die außergewöhnliche Belastung nicht zu gewähren…

UFSL RV/0265-L/081. Werbungskosten: doppelte Haushaltsführung; 2. außergewöhnliche Belastung: auswärtige Berufungsausbildung von Kindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2012Teil 2/2

…die vorgeschriebenen Prüfungen abzulegen, ergeben, so lässt er in einer (vorherigen) Eingabe, nämlich in seiner Vorhaltsbeantwortung vom 29.10.2007, doch erkennen, dass er die Tatsache des mangelnden Studienerfolgs der Tochter des Bw offenbar ähnlich sieht, wenn er darin schreibt, " ....und wie die abgelegten Prüfungen…

UFSL RV/0141-L/11Zielstrebigkeit einer Berufsausbildung eines Kindes außerhalb des Wohnortes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2011

…in seiner Bescheidbegründung, würden nur dann als außergewöhnliche Belastung gelten, wenn die Absicht bestehe, durch ernsthaftes und zielstrebiges Bemühen das Ausbildungsziel zu erreichen und die vorgeschriebenen Prüfungen abzulegen. Als ernsthaft und zielstrebig sei dabei die doppelte, durch Gesetz oder Verordnung festgelegte Studiendauer anzusehen. Da die…

UFSW RV/0059-W/07Keine Familienbeihilfe ohne Ablegung von Prüfungen bei einer Maturaschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2007

…vom 30. November 2004) wurde der Bw. ersucht, einen Bescheid über die vorgeschriebenen Prüfungen an der Maturaschule, Zeugnis bzw. Nachweis über abgelegte Prüfungen an der AHS für Berufstätige (bis Juli 2004) vorzulegen. Der Bw. übermittelte daraufhin eine Schulbestätigung der Maturaschule vom 15. Dezember 2004, derzufolge…

UFSK RV/0087-K/06Auswärtige Berufsausbildung (Informatikstudium an der Technischen Universität Wien)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2007

…eine gleichwertige Ausbildung nicht erhalten könne. Es sei wohl anzunehmen, dass (im Lehrplan vorgeschriebene und mit Prüfungen abzuschließende) Pflichtfächer den Kernbereich des Studiums umreißen und den Inhalt desselben maßgeblich kennzeichnen. Seien nun darüber hinaus die Unterschiede der verschiedenen Informatikstudien so grundlegend, dass "nicht einmal die…

UFSG RV/0426-G/11Familienbeihilfenanspruch im zweiten Studienjahr (Voraussetzungen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2012

…Berufung nicht zum Erfolg verhelfen, da im Gesetz ausdrücklich die Ablegung einer Teilprüfung der ersten Diplomprüfung oder des ersten Rigorosums oder von Prüfungen aus Pflicht- und Wahlfächern des betriebenen Studiums im Gesamtumfang von acht Semesterwochenstunden vorgeschrieben sind. Wer Familienbeihilfe zu Unrecht bezogen hat, hat nach …

BFG RV/7103963/2014Besuch des Lehrganges zur Ausbildung von Reitinstruktorinnen und Reitinstruktoren sowie eines Praktikums als Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2014

…sprich somit eine echte Ergänzung zum Teil A des Lehrplanes darstellen, widrigenfalls die seitens des auf sein Prestige in erhöhtem Ausmaß bedachten Reitsportverbandes vorgeschriebenen Prüfungen -bereits in der Grundstufe des (Western)Reitinstruktors - nicht mit Erfolg zu absolvieren seien. Insoweit erfordere dass zu absolvierende Praktikum einen…

UFSI RV/0601-I/08Probebetrieb einer Seilbahn als den Beginn der AfA auslösende Inbetriebnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2010

…von 617 Metern. Die Bergstation befindet sich auf rund 2.300 m Seehöhe. Strittig ist der für den Beginn der Absetzung für Abnutzung maßgebende Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Liftanlage. Bei der den Zeitraum 2004 - 2006 umfassenden abgabenbehördlichen Prüfung wurde u.a. festgestellt, die Berufungswerberin habe…

UFSL RV/0246-L/04Keine Verlängerung der vorgesehenen Studienzeit wegen Krankheit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2005

…ist Studentin der Studienrichtung Wirtschaftsinformatik. Mit Bescheid vom 5.11.2003 wies das Finanzamt den Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe ab Oktober 2003 ab, da die Tochter die vorgeschriebene Studienzeit für den ersten Studienabschnitt überschritten hatte. Eine Krankheit, die als Begründung für die Überschreitung der…

BFG RV/7106095/2019Familienbeihilfe ab dem zweiten Studienjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2023

…2017 vorgelegt. Als Voraussetzung zum Erhalt eines Laborplatzes seien generell bestimmte Prüfungen als Eingangsvoraussetzungen vorgegeben, des Weiteren erfolge dann noch ein Ranking. Als Beispiel würde qualitativ analytisches Praktikum genannt werden. Die vorgeschriebene Prüfung in Analytische Chemie I habe ihre Tochter im WS 2016/17 bestanden…

BFG RV/7102646/20201. Selbstanzeige, Abgabenerhöhungen nach § 29 Abs. 6 FinStrG; 2. Festsetzung mittels Sammelbescheid; 3. Verfahrensgegenstand
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2020

…kann von einer Prüfungsankündigung iSd § 29 (6) FinStrG gesprochen werden. Aus der Rechtslage nicht klar erkennbar und auch in der Literatur und Judikatur nicht abschließend geklärt ist die Frage, ob die Abgabenerhöhung anhand der letztlich bescheidmäßig vorgeschriebenen Abgaben (Mehrbeträge) zu bemessen ist oder die Abgabenerhöhung…

BFG RV/6300012/2016Abgabenhinterziehungen und Finanzordnungswidrigkeiten des Kassiers eines Kindergartenvereines, welcher als dessen Wahrnehmender der steuerlichen Interessen den übernommenen Pflichten zur Führung von Lohnkonten, Einreichung von Lohnsteueranmeldungen (weil dazu verpflichtet) und Entrichtung bzw. Abfuhr der Selbstbemessungsabgaben nur ungenügend entsprochen hat; Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.07.2017Teil 1/3

…Wochen erhöht wird. III. Im Übrigen werden die Beschwerden des Beschuldigten und des Amtsbeauftragten als unbegründet abgewiesen. IV. In der Höhe der vom Spruchsenat vorgeschriebenen Verfahrenskosten tritt keine Veränderung ein. V. Gegen diese Entscheidung ist e ine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs…

BFG RV/5101255/2015Beihilfentaugliche Berufsausbildung bei ausländischem neben einer Berufstätigkeit betriebenen Hochschulstudium bei ununterbrochenem und gleichmäßigen Studienfortgang, wenn die vorgesehene Mindeststudienzeit eingehalten wird.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2016

…Ausbildungserfolg bzw. auf ein, sich in der erkennbaren Absicht der Ablegung der vorgeschriebenen Prüfungen äußerndes Bemühen des Auszubildenden um einen entsprechenden Studienfortgang an (qualitatives Element), sondern muss eine derartige Berufsausbildung auch in quantitativer Hinsicht die „volle Zeit“ des anspruchsbegründenden Kindes in Anspruch nehmen (vgl. etwa…

BFG RV/7103667/2018Berichtigung einer Abgabenerhöhung nach § 29 Abs. 6 FinStrG im Beschwerdeverfahren, Bedachtnahme auf verjährte Zeiträume
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2019

…kann von einer Prüfungsankündigung iSd § 29 (6) FinStrG gesprochen werden. Aus der Rechtslage nicht klar erkennbar und auch in der Literatur und Judikatur nicht abschließend geklärt ist die Frage, ob die Abgabenerhöhung anhand der letztlich bescheidmäßig vorgeschriebenen Abgaben (Mehrbeträge) zu bemessen ist oder die Abgabenerhöhung…

BFG RV/7105981/2019Berufsausübung als Polizist keine Berufsausbildung iSd FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.01.2020Teil 2/2

(5) Der Ablauf der Ausbildungsphase wird gehemmt, solange der Vertragsbedienstete eine für seine gegenwärtige Verwendung vorgeschriebene Grundausbildung noch nicht erfolgreich absolviert hat. Dies gilt nicht hinsichtlich der im § 21 der Verordnung über die Grundausbildung für die Verwendungsgruppe A, BGBl. Nr. 468/1980, für die Verwendung…

UFSL RV/0259-L/07Familienbeihilfe-Verlängerung der Studienzeit wegen Pflege des Vaters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009

…unter Hinweis auf § 2 Abs. 1 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 zurückgefordert. Die vorgeschriebene Studienzeit im Studienzweig Rechtswissenschaften sei mit Februar 2005 erschöpft. Daher bestehe ab März 2005 kein Anspruch auf Familienbeihilfe. Der Sohn der Berufungswerberin habe die erste Diplomprüfung am 14.6.2006 abgelegt. Ab 1.6…

UFSW RV/1064-W/06Auswirkung der Anrechnung von Vorstudienzeiten beim Studienwechsel auf die Dauer der Familienbeihilfengewährung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2008

…abgelegten Prüfungen im neu begonnenen Studium an der Pädagogischen Akademie angerechnet wurden, gilt der Studienwechsel nicht als Studienwechsel im Sinne des § 17 Abs 2 Z 1 StudFG. Da somit ein für den Bezug von Familienbeihilfe schädlicher Studienwechsel nicht vorliegt, verkürzt sich dadurch die vorgeschriebene Studienzeit…

UFSI RV/0441-I/04Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes nach Selbsterhaltungsfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2005

…entsprechende Ausbildungsmöglichkeit bestehe. Voraussetzung sei ferner, dass die Absicht bestehe, durch zielstrebiges Bemühen das Ausbildungsziel zu erreichen und die vorgeschriebenen Prüfungen abzulegen. Da dies im gegenständlichen Fall nicht gegeben sei, könne der Freibetrag für auswärtige Berufsausbildung nicht berücksichtigt werden. Mit Schreiben vom 11. Juli 2003…

ZK-07707. Erlöschen der Zollschuld (Art. 124 - 126 UZK, Art. 103 UZK-DA)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…im Akt zu dokumentieren (zB Aktenvermerk). Ist die Zollbehörde dazu in der Lage, ist eine noch nicht vorgeschriebene Zollschuld jedoch unabhängig vom Verfahren zur Prüfung des Vorliegens eines Erlöschenstatbestandes nach den hierfür maßgebenden Vorschriften und Fristen geltend zu machen (also "Parteiengehör", Mitteilung und buchmäßige Erfassung)…

BFG RV/7103051/2025Familienbeihilfenanspruch bei Studienaufenthalt in USA und Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2025

…zunächst studierte sie am Georgia Gwinett College Psychology, wo sie laufend Prüfungen ablegte. Mit 08/22 wechselte sie an die Barry University in den USA für das Studium Bachelor Administration in International Business. Daraufhin wurden mit Bescheid vom 15.1.2024 Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge für…