Artikel 122 Unvorhersehbare Ereignisse während der Beförderung im Linienverkehr (Artikel 153 Absatz 1 und Artikel 155 Absatz 2 des Zollkodex) Wenn ein für die Zwecke des Artikels 119 Absatz 2 Buchstabe b für einen Linienverkehr registriertes Schiff infolge unvorhersehbarer Ereignisse Waren auf See umlädt, einen…

…vorgegebenen Richtschnur von 50% der Herstellungskosten, welche eine langfristige Zuordnung zum Betriebsvermögen vermuten lässt. Gleichzeitig ist es der WTN nicht gelungen, unvorhersehbare Ereignisse im Sinne von VwGH 2008/13/0246, die die kurze Zugehörigkeit des Aufliegers I zum Betriebsvermögen rechtfertigten, nachzuweisen. Es ist daraus zu…

…März 1993 in der Rechtssache C-50/92 bezieht. Der Europäische Gerichtshof definiert darin "höhere Gewalt" als ungewöhnliche und unvorhersehbare Ereignisse, auf die der betroffene Wirtschaftsteilnehmer keinen Einfluss hatte und deren Folgen trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht hätten vermieden werden können. Unzulänglichkeiten in der…

…1041). Hierunter werden, hinsichtlich der Frage der Zulässigkeit der Verlängerung der dreijährigen Wiedereinfuhrfrist, im Sinne der Artikel 185 ZK, demnach Fälle höherer Gewalt (z.B: Erdbeben) oder unvorhersehbare Ereignisse (z.B: Streik) verstanden.(Witte, Zollkodex 3 RZ 4 zu Art. 185). Zu den, im gegenständlichen…

…bestimmten Zeitraum wiederkehrenden Instandhaltungsarbeiten aufgrund von Hochwässern und Eisschmelze. Diese immer wieder auftretenden Ereignisse gehören - nach Ansicht des UFS - zum normalen Betriebsrisiko eines Wasserkraftwerkes. Es handelt sich daher nicht um unvorhersehbare Ereignisse. Die AfA-Beträge wurden aus dem vorliegenden Anlagenverzeichnis zum 31. Dezember 2001 errechnet…

…sondern nachweislich erst im Frühjahr 2004 begonnen. Die Frist zum Erreichen eines Gesamtüberschusses ende erst im Frühjahr 2024. Seien aber Verluste durch unvorhersehbare Ereignisse ("Unwägbarkeiten") verursacht, werde diese Frist ausgehebelt: 2006 seien aufgrund eines Entschlusses des Mehrheitseigentümers des Hauses umfangreiche Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten durchgeführt worden…

…die Annahme einer Dispositionsunfähigkeit des Antragstellers zum maßgeblichen Zeitpunkt fänden sich daher keine maßgeblichen Anhaltpunkte, weshalb die vom Bf. vorgebrachte Erkrankung nicht als unvorhersehbares oder unabwendbares Ereignis im Sinne des § 33 Abs. 1 VwGVG anzusehen sei. Mangels Vorliegens eines gesetzlichen Grundes für deren Bewilligung sei…

…Zl. 0000, erhobenen Beschwerde vom 19. März 2012 brachte die Bf. vor: Dass ungewöhnliche oder unvorhersehbare Ereignisse die Antragstellerin gehindert hätten, den Antrag fristgerecht zu stellen, habe sie zwar nicht ausdrücklich vorgebracht, jedoch ergebe sich die Ungewöhnlichkeit einerseits aus dem gesamten Vorbringen im Verfahren, andererseits…

…eines Gesamterfolges, aber auch nicht zur Erzielung auch nur eines positiven Periodengewinnes objektiv geeignet sei. Dafür wären aus Sicht des Jahres 2004 nicht unvorhersehbare Ereignisse verantwortlich gewesen, sondern vor allem die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung in dieser Branche und nicht zuletzt auch die Konkurrenzlage. Spätestens 2004…

…zu verhindern. Die Regelung des Art. 11 richtet sich auch gegen den redlichen, gesetzestreuen und umsichtigen Exporteur. Es müssen sich Exporteure sogar gegen ungewöhnliche und unvorhersehbare Ereignisse absichern, die von ihrem Willen unabhängig sind. Es widerspricht nicht dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, dass jemand, der für…

…b werden verlängert, wenn der Antragsteller nachweist, dass er den Antrag infolge eines unvorhersehbaren Ereignisses oder höherer Gewalt nicht fristgerecht stellen konnte. Derartige Fristverlängerungsanträge können pandemiebedingt auch nach Ablauf der regulären Antragsfrist gestellt werden, sie sind jedoch entsprechend zu begründen. 1.2.2. Förmlichkeiten im…

…Wirkung generell bedingungsfeindlich. Der durch die Prozesserklärungen bestimmte Prozessablauf darf nicht durch die Bindung an unvorhersehbare Ereignisse beeinträchtigt und verzögert werden. Die Entscheidung darüber, in welcher Form das Verfahren fortgesetzt wird, soll nicht von einem ungewissen Ereignis abhängen (OGH 23.6.1999, 7 Ob 331…

…unvorhersehbare Ereignisse, die nicht dem üblichen Wirtschaftsverlauf entsprechen) und gewöhnlichen Risiken zu unterscheiden ist, wie sie bei unternehmerischen Tätigkeiten typischerweise anfallen (vgl. Doralt, EStG-Kommentar, Band 1, Tz. 369 zu § 2 EStG 1988). Im letztgenannten Fall liegen keine üblichen Wirtschaftsabläufen widersprechende, von außen einwirkende Ereignisse…

…6 EStG 1988 und ausführlich EStR 2000 Rz 7334 ff. 6. Liebhabereibeurteilung - Hochwasser als Unwägbarkeit Unwägbarkeiten sind unvorhersehbare Ereignisse. Dazu zählen insb. Naturkatastrophen wie Hochwasser. Unwägbarkeiten führen nicht zu einer Liebhabereibeurteilung einer Betätigung, wenn vor dem Eintritt des Ereignisses eine Gewinnerzielungs- bzw. Überschusserzielungsabsicht darstellbar war…

…für eine verspätete Abgabe der ergänzenden Zollanmeldung nachweisen kann. Als berücksichtigungswürdige Gründe gelten zB: Ausfall des IT-Systems des Bewilligungsinhabers oder der Zollverwaltung im Abgabezeitraum, Erkrankung der Zollverantwortlichen im Abgabezeitraum, unvorhergesehenes Ausscheiden der Zollverantwortlichen aus dem Unternehmen (Einarbeitungszeit neuer Sachbearbeiter), Unfälle und andere unvorhersehbare Ereignisse…

…Gründen eine fristgerechte Einreichung nicht möglich gewesen sein sollte. Weder außergewöhnliche, unvorhersehbare Ereignisse noch eine Unmöglichkeit der fristgerechten Erfüllung der Meldepflicht wurden behauptet oder sind sonst aus der Aktenlage ersichtlich. Insgesamt ergibt sich, dass keine Umstände vorliegen, die die verspätete Einreichung der UVA 11/2024…

…objektiver Sachverhaltsermittlung nicht festgestellt werden. Vielmehr hätten die in der Beschwerdeschrift vom 01.10.2013 zu RV/7100621/2017 aufgelisteten unvorhersehbaren Ereignisse zu einer Verzögerung in der Fertigstellung des Projektes und somit in der Erzielung von Einkünften geführt. "Unvorhersehbare Ereignisse, Schwierigkeiten in der Abwicklung……

…über freie Zeiteinteilung, sodass trotz Einschränkung die Erbringung von Durchschnitt. 10 Std. GL/Woche in dieser Einrichtung zumutbar/machbar erschien." Da diese Information keine fallentscheidenden Aussagen über unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse zwischen 23. April 2025 und 20. Mai 2025 oder zwischen 20. Mai 2025 und…

…Folge mangelnder Gewinnerzielungsabsicht oder eines falschen Angebotes, sondern Umsatzeinbrüche sind unvorhersehbare Ereignisse wie bspw. kein Schnee im Winter oder wie in diesem Fall der unvorhersehbare Wegfall des bis dahin wichtigsten Vertriebswegs: • Dabei geht es um das Portal "FeWo-Direkt", über das bis 2014 praktisch sämtliche…

…Annahme einer Einkunftsquelle. Es sei unerheblich ob in einem Beobachtungszeitraum tatsächlich ein Gesamtgewinn erzielt worden sei, wenn die auftretenden Verluste durch unvorhersehbare Ereignisse (Unwägbarkeiten) verursacht würden und die Kriterienprüfung eine Gewinnerzielungsabsicht ergebe. Bei Gewerbebetrieben könne Liebhaberei nur in besonderen Ausnahmefällen angenommen werden. Das Auftreten von…