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BFG RV/7101957/2013Zurechnung von Geldern unbekannter Herkunft auf eigenen Bankkonten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2016

…Mündlich habe der Bf. erklärt, dass ihm diese Banken unbekannt seien. Nach den Beschwerdeausführungen handle es sich dabei vermutlich um Gelder von Landsleuten aus Bosnien. Ein konkreter Hinweis sei jedoch nicht erbracht worden. Nach der Aktenlage sei das Konto bei der Deutschen Bank am 17…

UFSS FSRV/0033-S/03Verdacht des Antiquitätenschmuggels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.08.2003

…hält und sich mit ihr abfindet. Im Zuge einer vom Landesgericht Salzburg angeordneten Hausdurchsuchung in den Wohn- und Geschäftsräumlichkeiten des Bf. wurden verschiedenste Waren zollrechtlich nicht geklärter Herkunft vorgefunden. Über Befragen gab der Bf anlässlich seiner niederschriftlichen Einvernahme durch Organe des Hauptzollamtes Salzburg am 21…

UFSZ3K ZRV/0021-Z3K/05Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde erster Stufe wegen fehlender Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)22.05.2006

…gegriffen. Der Berufungswerber habe niemals Waren erworben oder übernommen, die vorschriftswidrig in das Zollgebiet der EU verbracht wurden. Zufolge der Ausführungen des angefochtenen Bescheides seien die angeblich erworbenen Tabakwaren unbekannter Herkunft. Wenn die Behörde erster Instanz aber selbst nicht weiß, woher die Ware stammt, sei…

UFSW RV/1060-W/02Verdeckte Ausschüttung bei Anwachsen des Gesellschafterverrechnungskontos ohne Rechtsgrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2004

…die Einnahmen dieser Unternehmen an die Bw. weitergeleitet wurden plausibel und glaubhaft. Demnach wurde die Feststellung, wonach die Einlagen aus Mitteln unbekannter Herkunft dotiert wurden, zu unrecht getroffen. Im übrigen hat die Bw. im fortgesetzten Verfahren Aufstellungen vorgelegt, in welchen allen im Prüfungszeitraum eingekauften Waren…

VB-0330Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.07.2026

…Namibia, Südafrika und Simbabwe ganze Stoßzähne und Stoßzahnteile) unter folgenden Voraussetzungen: i) nur aus registrierten Lagerbeständen in Besitz der jeweiligen Regierung, mit Ursprung in dem betreffenden Staat (mit Ausnahme von beschlagnahmten Elfenbein und von Elfenbein unbekannter Herkunft); ii) nur an Handelspartner, die nach Überprüfung durch…

BFG RV/2100676/2017Schätzung der ESt-Besteuerungsgrundlagen aufgrund einer vorgetäuschten Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2025Teil 2/3

…zweiten Länder-ID im Jän 2012 und bei der Bank-4 im 1.Halbjahr 2012). Neben den Überweisungen von der XY Gesellschaft sind auf dem Bank-2-Geschäftskonto des Bf in allen drei Jahren zudem wiederholt Bareinzahlungen unbekannter Herkunft und Eingänge weiterer Auftraggeber erfasst (insbes…

BFG RV/7100239/2024Schätzung der Besteuerungsgrundlagen nur bei schwerwiegenden formellen Mängeln möglich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2025

…diese zu keinerlei Beanstandung geführt hätten. Zu den Einlagen, die lt. Behörde unbekannter Herkunft seien sei festzuhalten, dass die dafür erforderlichen Mittel anhand nachweislicher Immobilienverkäufe nachgewiesen worden seien. Wenn die Behörde in diesem Zusammenhang moniere, dass der Zahlungsfluss nicht näher belegt werden konnte so sei…

BFG RV/7102236/2022Familienbeihilfe bei Heimunterbringung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2022

…aus Mitteln der öffentlichen Hand, weshalb ein Eigenanspruch, wie im Spruch unter Pkt. II angeführt, nicht bestanden hat. Aus den angeführten Gründen war spruchgemäß zu entscheiden. Anmerkung hinsichtlich der Folgezeiträume: Die Familie ist unbekannter Herkunft. Der Vater der mj ***2***, Herr ***11***, geb. am ***12…

BFG RV/2101490/2014Schätzungsberechtigung und Schätzungsmethode (hier: Lebenshaltungskosten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2016Teil 1/2

…nur noch drei größere Einzahlungen am 04.01.2010 über € 1.000 deren Herkunft unbekannt ist, ebenso wie die Einzahlung am 25.06.2010 über € 850 die ebenfalls unbekannter Herkunft ist und eine Einzahlung der OVB Allfinanz am 26.08.2010 über €…

BFG RV/7300056/2014Abgabenhehlerei, Monopolhehlerei, Zigaretten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2014

…Lebenswandel und als erschwerend nichts. Der Spruchsenat stützte seine Entscheidung auf folgende Ermittlungsergebnisse: Am 10.2.2011erhielt das Zollamt Eisenstadt Flughafen Wien den Hinweis, dass in K mehrere Stangen Zigaretten unbekannter Herkunft verwahrt seien. Im Zuge einer freiwillig gestatteten Nachschau unter Beisein der Bewohner E…

BFG RV/3100760/2010Eine "fiktive" Verrechnung eines Verlustvortrages, deren Höhe sich nicht aus rechtskräftigen Einkommensteuerbescheiden der Vorjahre ergibt, ist nicht zulässig.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2014Teil 1/3

…leitet aus dem festgestellten Einnahmenzufluss von Seiten der Unternehmen_A , dem Mitwirken des Abgabepflichtigen am Immobiliengschäft_A in Ort_A und den Einnahmenzuflüssen unbekannter Herkunft auf Bankkonto_1 in Höhe von € 17.554,-- ab, dass diesem im Zeitraum 2006 erhebliche Einnahmen als Immobilienvermittler zugeflossen…

UFSZ1W ZRV/0035-Z1W/08Aussetzung der Vollziehung gemäß Art. 244 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)28.01.2009Teil 1/2

…Firma Firma2 an die NNLtd. gelegten Rechnung der Wert mit € 1,71 je Stange ausgewiesen wird. Dies zeigt, dass Zigaretten unbekannter Herkunft, bei denen selbst eine Fälschung nicht auszuschließen ist, offensichtlich üblicherweise zu noch viel höheren Preisen gehandelt werden. Damit kann auch der Ansicht…

UFSZ3K ZRV/0067-Z3K/05Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.10.2005

…für den Bf. ab dem Zeitpunkt ihrer Befassung mit Tabakwaren deren zollunredliche Herkunft und Verbringung im Schmuggelwege durch unbekannte Täter nach Österreich auch schon aus dem niedrigen Verkaufspreis von € 15,00 bis € 16,00 je Stange klar ersichtlich war .... (Begründungsauszug aus dem Urteil…

UFSZ3K ZRV/0037-Z3K/03Bindungswirkung eines Strafurteiles
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.05.2004

…darauf entfallende Eingangsabgaben in Höhe von € 5.440,24 (davon Zoll € 1.391,64, Tabaksteuer € 2.741,02 und Einfuhrumsatzsteuer € 1.307,58) unbekannter Herkunft; 2.) im September 2000 36 Stangen der Marke "Marlboro" und 37 Stangen der Marke "HB" im…

UFSZ3K ZRV/0036-Z3K/03Bindungswirkung eines Strafurteiles
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.05.2004

…darauf entfallende Eingangsabgaben in Höhe von € 5.440,24 (davon Zoll € 1.391,64, Tabaksteuer € 2.741,02 und Einfuhrumsatzsteuer € 1.307,58) unbekannter Herkunft; 2.) im September 2000 36 Stangen der Marke "Marlboro" und 37 Stangen der Marke "HB" im…

UFSZ3K ZRV/0035-Z3K/03Bindungswirkung eines Strafurteiles
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.05.2004

…darauf entfallende Eingangsabgaben in Höhe von € 5.440,24 (davon Zoll € 1.391,64, Tabaksteuer € 2.741,02 und Einfuhrumsatzsteuer € 1.307,58) unbekannter Herkunft; 2.) im September 2000 36 Stangen der Marke "Marlboro" und 37 Stangen der Marke "HB" im…

UFSZ3K ZRV/0034-Z3K/03Bindungswirkung eines Strafurteiles
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.05.2004

…darauf entfallende Eingangsabgaben in Höhe von € 5.440,24 (davon Zoll € 1.391,64, Tabaksteuer € 2.741,02 und Einfuhrumsatzsteuer € 1.307,58) unbekannter Herkunft; 2.) im September 2000 36 Stangen der Marke "Marlboro" und 37 Stangen der Marke "HB" im…

BFG RV/4200004/2023Altlastenbeitragsschuld für Bodenaushubmaterial und Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2025Teil 1/2

…des BAWP 2011 geeignet, da neben den fehlenden Unterschriften die Qualität des Materials mangels Beschreibung, visueller Kontrolle und unbekannter Vornutzung des Herkunftsortes nicht nachgewiesen werden konnte. Die mit Schriftsatz vom 28. April 2025 vorgelegten Abfallinformationen sind weder vom Bauherrn (Abfallerzeuger) noch vom aushebenden Unternehmen unterschrieben…

UFSW FSRV/0101-W/06Begehung der Finanzvergehen der gewerbsmäßigen Abgaben- und der vorsätzlichen Monopolhehlerei nach §§ 37 Abs.1 lit.a, 38 Abs.1 lit.a und 46 Abs.1 lit.a FinStrG durch Übernahme und Lagerung von Zigaretten zollunredlicher Herkunft. Freigabe eines verfallsbedrohten Fahrzeuges mangels auffallender Sorglosigkeit des Eigentümers bei der Begehung von Finanzvergehen und Auferlegung des Wertersatzes an den Täter nach § 19 Abs.1 lit.b FinStrG für das freigegebene Fahrzeug.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)18.10.2007

…Seitens des Unabhängigen Finanzsenats wurden noch zusätzliche Erhebungen durchgeführt: Bezüglich der Herkunft der Zigaretten ergab eine Nachfrage bei der Erzeugerfirma British American Tobacco, dass es sich bei den Zigaretten der Marken Lucky Strike und HB um keine Originalwaren, sondern Fälschungen handelt. Der Fälschungsort ist unbekannt…

UFSW FSRV/0102-W/06Begehung der Finanzvergehen der vorsätzlichen Abgaben- und Monopolhehlerei nach §§ 37 Abs.1 lit.a und 46 Abs.1 lit.a FinStrG durch Übernahme und Lagerung von Zigaretten zollunredlicher Herkunft. Freigabe eines verfallsbedrohten Fahrzeuges mangels auffallender Sorglosigkeit des Eigentümers bei der Begehung von Finanzvergehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)18.10.2007

…drittländische Herkunft offensichtlich machen. Von einer zollredlichen Einbringung ins Zollgebiet der EU ist schon aufgrund der großen Menge nicht auszugehen, sondern vielmehr die Vortat des Schmuggels durch unbekannte Täter anzunehmen. Bei den Sorten "HB" und "Lucky Strike" handelt es sich um Fälschungsprodukte mit unbekanntem Herstellungsort…