…92/15/0041). Bedingte Rabatte Rz 2430: Bedingte Rabatte bei Verbindlichkeiten aus langfristigen Kaufpreisstundungen mit gleichzeitiger Warenabnahmeverpflichtung sind bei hoher Wahrscheinlichkeit der Erfüllung der Abnahmeverpflichtung sofort zu realisieren. Unbedingter Schuldnachlass Rz 2431: Bei unbedingten Schuldnachlässen führt der betrieblich veranlasste Wegfall der Verpflichtung zu einem Ertrag…

…vollinhaltlich anzuerkennen. Bei den im Bericht zitierten Meinungen von Doralt/Mayr und den EStR sei von völlig anderen Sachverhalten ausgegangen worden. Doralt/Mayr würden Bezug auf unbedingte und bedingte Schuldnachlässe Bezug nehmen, wobei als Beispiel für einen unbedingten Schuldnachlass angeführt sei, wie vorzugehen sei, wenn…

…die Bilanzänderung wirtschaftlich begründet ist. § 4 Abs. 4 erster Satz EStG 1988 idF BGBl. I Nr. 100/2006 lautet: (4) Betriebsausgaben sind die Aufwendungen oder Ausgaben, die durch den Betrieb veranlaßt sind. Schuldnachlass Bei unbedingten Schuldnachlässen führt, vgl. Wiesner/Grabner/Wanke, EStG § 6 Anm. 68…

…entfiel folglich ein Anteil von 527.344 Euro. Zusätzlich erfolgte eine Gewinnzurechnung in Höhe von 57.643 Euro auf Grund eines Schuldnachlasses von Kreditverbindlichkeiten bei seiner Bank. Der Gewinnanteil des Bf. aus land- und Forstwirtschaft erhöhte sich danach von 4.042,85 Euro laut Erklärung…

…Erben (auch wenn der Betrieb nicht fortgesetzt wird bzw wenn - wie im vorliegenden Fall - der Betrieb längst eingestellt wurde). Die Gesamtrechtsnachfolge äußert - im Hinblick auf die Verbindlichkeiten - nur bei einer unbedingten Erbserklärung ihre volle Wirkung. Nur dann kommt es zu einer unbeschränkten Haftung des Erben…

…Sanierungsgewinn Von der Bf. sei im Jahr 1996 ein Sanierungsgewinn in Höhe von ATS 41,294.903,80 geltend gemacht worden. Dieser bestehe aus Schuldnachlässen und Forderungsverzichten in folgender Zusammensetzung: Nachlass C.: ATS 15,952.028,09; A.: ATS 653.327,28; B.: ATS 23…

…Nachlaß 2010!" Wie dem vorgelegten Veranlagungsakt zu entnehmen ist, prüfte das Finanzamt eine Abstandnahme von der Festsetzung der Einkommensteuer auf den aus diesem Schuldnachlass resultierenden Sanierungsgewinn nach Rz 7272 der EStR (Abstandnahme von der Abgabenfestsetzung gemäß § 206 BAO), gelangte jedoch unter Bezugnahme auf Rz 7255…

…Rückstandes nicht vornehmen. Im Jahresabschluss 2000 sei bereits der gesamte Schuldenerlass als außerordentlicher Ertrag ausgewiesen worden. Bei Schulderlässen im Rahmen eines gesetzlichen Zwangsausgleichs handle es sich um bedingte Schuldnachlässe. Der Sanierungsgewinn entstehe daher erst nach Maßgabe der Erfüllung des Zahlungsplanes. Insofern sei der gesamte durch…

…sei eine Rückstellung zu bilden (Nowotny in Straube, Kommentar zum Handelsgesetzbuch2, § 196, Rz 17). Das Finanzamt wies auf das unbedingte Höchstwertprinzip, den Umstand, dass Forderungen aus Besserungsvereinbarungen grundsätzlich als Wirtschaftsgut anzusehen seien, und dass laut Wiesner, RWZ 2000/106 eine Passivpost auch dann anzusetzen sei…

…Die B-GmbH sei daher nach Verwertung der Verlustvorträge und Gewährung eines Schuldnachlasses durch die C-AG liquidiert worden. Die gegenständliche Liegenschaft sei aus folgenden Gründen nicht direkt von der J-GmbH an die M-GmbH verkauft worden: Die J-GmbH war in wirtschaftlichen Schwierigkeiten…

…Anteile negative Anschaffungskosten in Höhe von 2,5 Mio. zu berücksichtigen. Dadurch komme es hinsichtlich des Schuldnachlasses zu einer vom Gesetz objektiv nicht ableitbaren doppelten Besteuerung. Ein derartiger Sachverhalt bedeute nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes eine Unbilligkeit. Zur Frage des Vorliegens einer persönlich bedingten Unbilligkeit…

…sowie, ob ein Teil der Zinsen für Bankschulden deshalb nicht abzugsfähig ist, weil damit eine im Jahr 2000 erfolgten Privatentnahme finanziert wurde. Anlass für die Frage, ob ein Sanierungsgewinn vorliegt war ein Schuldnachlass der bisherigen Hausbank des Bw, der Bank_A, im Jahr 2004. Die…

…weder eine Pensionsvorsorge, Bankguthaben oder Bausparverträge und auch keine Sorgepflichten. Ein Schuldnachlass durch andere Gläubiger sei bislang nicht erfolgt. In der am 7. Oktober 2008 anberaumten mündlichen Verhandlung brachten der Bw und seine steuerliche Vertretung zur persönlichen Unbilligkeit im Wesentlichen ergänzend vor, dass das Kreditinstitut…

…Vermögensverschleuderung) verbunden wäre. Die deutlichste Form der persönlichen Unbilligkeit liegt in der Existenzgefährdung (VwGH 2.7.2002, 99/14/0284). Allerdings bedarf es zur Bewilligung einer Nachsicht (aus persönlichen Gründen) nicht unbedingt der Gefährdung des Nahrungsstandes, der Existenzgefährdung, besonderer finanzieller Schwierigkeiten und Notlagen, sondern es…

…mit dem gegenständlichen Sachverhalt verglichen werden wie dies offenbar in der Berufung erfolgt. Bei der Null-Anleihe besteht nämlich ein unbedingter Anspruch des Anlegers auf Zahlung der endfälligen Zinsen dh wenn die Null-Anleihe vorzeitig gekündigt wird, erhält der Anleger keinen geringeren Zinssatz (vgl Braumann…

…mit dem gegenständlichen Sachverhalt verglichen werden wie dies offenbar in der Berufung erfolgt. Bei der Null-Anleihe besteht nämlich ein unbedingter Anspruch des Anlegers auf Zahlung der endfälligen Zinsen dh wenn die Null-Anleihe vorzeitig gekündigt wird, erhält der Anleger keinen geringeren Zinssatz (vgl Braumann…

…mit dem gegenständlichen Sachverhalt verglichen werden wie dies offenbar in der Berufung erfolgt. Bei der Null-Anleihe besteht nämlich ein unbedingter Anspruch des Anlegers auf Zahlung der endfälligen Zinsen dh wenn die Null-Anleihe vorzeitig gekündigt wird, erhält der Anleger keinen geringeren Zinssatz (vgl Braumann…

…Petra Schwarzinger, erschienen in Ecolex 1997 S. 529, in dem ganz klar davon ausgegangen wird, dass eine Aktivierung auf der Aktivseite nicht unbedingt eine Passivierung auf der Passivseite zur Folge hat, diese Spiegelbildtheorie daher nicht stimmt. Die Spiegelbildtheorie wurde von der FLD Wien, NÖ, Burgenland…

…nach Erhalt dieses Schreibens hiezu Stellung zu nehmen." In der Vorhaltsbeantwortung vom 24.02.2020 brachte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor: "Zu Ihrem Vorhaben, die angefochtenen Bescheide dahin gehend verbösernd abzuändern, dass der von der Hypobank gewährte Schuldnachlass in Höhe des Nennwertes gem. § 5 Abs…

…und ihren Gläubigerbanken eine Vereinbarung abgeschlossen. Diese ist Teil eines Sanierungskonzeptes. Danach ist mit den Banken ein Schuldnachlass iHv Euro 1,6 Mio nach Maßgabe der Rückführung des Obligos vereinbart worden, weiters die nicht näher bestimmte Möglichkeit, diese Schuld zu erwerben. 30.12.2005: Die…