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UFSL RV/0314-L/05Wirtschaftliches Eigentum und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2005

…erst mit 9.1.2003 gegeben, weil an diesem Tag die Maschinenübergabe und die Einschulung des Bedienungspersonals erfolgten. Daher liege erst zu diesem Zeitpunkt die Anschaffung vor. Aus dem Akteninhalt ist folgendes ersichtlich: Laut Übergabe- und Übernahmeprotokoll vom 19.12.2002 wurden an diesem Tag…

BFG RV/4100276/2024Kein Produktionsbetrieb iSd § 2 Abs. 1 EAVG, wenn die zentrale Leistung in der Energieverbrauchsoptimierung und Wartung der technischen Anlagen besteht (fortgesetztes Verfahren)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2024

…(…) Die Technische Betreuung in der Anlaufphase wird laufend über das Gebäudemonitoring durchgeführt. Auch wird die Einschulung des Betriebspersonals (vom Auftraggeber beigestellt) vom Auftragnehmer übernommen. Ein elektronisch gesteuertes Energiemanagementsystem zur Einsparungsoptimierung wird mit Beginn dieser Vereinbarung durchgeführt. Am Ende dieser Phase wird eine vollständige Dokumentation…

UFSK RV/0268-K/05IZPr - "Anschaffung" oder "Herstellung" einer Anlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.10.2007Teil 1/2

…so dass dem Betriebspersonal der Betrieb der TBA anvertraut werden kann, sowie die Übergabe der gesamten Dokumentation (Betriebsvorschriften etc.) an den AG im vereinbarten Umfang. Mit der Übernahme erfolgt der rechtliche Eigentums- und Gefahrenübergang an den Auftraggeber. Unwesentliche Mängel, die bei Beendigung des Probebetriebes festgestellt…

UFSW RV/1921-W/03Kosten für das Lycee Francais de Vienne für Diplomaten außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2003

…1997 in Genf zur Welt gekommen. Die Einschulung des älteren Sohnes erfolgte bereits in Genf in der lokalen französischsprachigen Schule. Weitere Auslandsversetzungen sind im Beruf der Bw. eigen. Deutsche Schulen gibt es in vielen jedoch nicht in allen Städten, in denen auch österreichische Botschaften sind…

BFG RV/2100591/2024Polizeigrundausbildung ist kein "anerkanntes Lehrverhältnis" iSd § 5 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 - Abweisung wegen Überschreitens der Einkommensgrenze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025

…des Kindes außer Ansatz bleibt, kann aufgrund der jüngsten VwGH-Judikatur nicht aufrecht erhalten werden. § 26 Abs 1 FLAG normiert eine objektive Erstattungspflicht desjenigen, der die Familienbeihilfe zu Unrecht bezogen hat. Einem gutgläubigen Empfang von Leistungen nach erster Prüfung durch die Behörde steht eine spätere…

BFG RV/6100190/2017Begünstigte Abfertigung bei Abschluss eines neuen Dienstvertrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2019

…Dienstverhältnis sei aufgrund nicht beeinflussbar äußerer Umstände (ausschließlich wirtschaftliche Gründe) einvernehmlich gelöst worden. Diese Gründe seien später weggefallen, das Dienstverhältnis sei im ursprünglichen Ausmaß fortgesetzt worden. Dies sei keine steuerschädliche Fortsetzung des Dienstverhältnisses. (LStR Rz.11070) Nach weiteren Erhebungen sowie einem Ergänzungsauftrag erließ das FA…

UFSW RV/0158-W/03Familienbeihilfe für den Besuch des Vorstudienlehrganges "Deutsch für Anfänger" an inländischer Universität
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2006

…Stunden pro Woche. Zusätzlich muss er sich zu Hause auf die Prüfungen vorbereiten. Da seine Zeit überwiegend durch diese Ausbildung beansprucht wird, und das Ablegen von Prüfungen für den Abschluss des Lehrgangs erforderlich ist, handelt es sich um eine Berufsausbildung gemäß § 2 Abs. 1 lit…

BFG RV/1100412/2016Berufsausbildung im Sinne des FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2018

…und ein quantitatives Element auf: entscheidend ist sowohl die Art der Ausbildung als auch deren zeitlicher Umfang; die Ausbildung muss als Vorbereitung für die spätere konkrete Berufsausübung anzusehen sein und überdies die volle Zeit des Kindes in Anspruch nehmen. Ob ein Kind eine Berufsausbildung absolviert…

BFG RV/7105191/2015"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2016

…1967 (FLAG 1967) in der ab 1. Juli 2011 gültigen Fassung haben volljährige Vollwaisen und ihnen gleichgestellte Kinder, die wegen einer vor Vollendung des 21. Lebensjahres oder während einer späteren Berufsausbildung, jedoch spätestens vor Vollendung des 25. Lebensjahres, eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd…

BFG RV/5100412/2013Berufsausbildung - volle Zeit des Kindes wurde nicht in Anspruch genommen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2015

…diesen Beruf später tatsächlich auszuüben, oder aus anderen Motiven (VwGH 25.11.2010, 2010/16/0128). - Ihren Abschluss findet eine Berufsausbildung jedenfalls mit dem Beginn der Ausübung eines bestimmten Berufes, auch wenn für den konkreten Arbeitsplatz noch eine spezifische Einschulung erforderlich sein mag. Nach dieser…

BFG RV/7103963/2014Besuch des Lehrganges zur Ausbildung von Reitinstruktorinnen und Reitinstruktoren sowie eines Praktikums als Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2014

…wenn für den konkreten Arbeitsplatz noch eine spezifische Einschulung erforderlich sein mag. Der Besuch von allgemeinen – nicht auf eine Berufsausbildung ausgerichteten – Veranstaltungen, die dem Sammeln von Erfahrungen und/oder dem Aneignen eines bestimmen Wissenstandes dienen, kann nicht als Berufsausbildung im Sinne des FLAG gewertet werden…

UFSW RV/3038-W/12Praktikum zwecks Ausbildung zum "Model Booker" ist bloße Einschulung am Arbeitsplatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2012

…quantitatives Element aufweisen. Entscheidend ist sowohl die Art der Ausbildung als auch deren zeitlicher Umfang; die Ausbildung muss als Vorbereitung für die spätere konkrete Berufsausübung anzusehen sein und überdies die volle Zeit des Kindes in Anspruch nehmen (Lenneis in Csaszar/Lenneis/Wanke FLAG, § 2 Rz…

UFSL RV/0716-L/09Berufsfindungspraktikum - keine Berufsausbildung im Sinn des FLAG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.06.2010

…noch eine spezifische Einschulung erforderlich sein mag (vgl. auch VwGH 18.11.1987, 87/13/0135). Strittig ist, ob die Tochter mit der Absolvierung eines Berufsfindungspraktikums an der Schule für allgemeine Gesundheits- und Krankenpflege in einer Berufsausbildung im Sinn der Regelung des Familienlastenausgleichsgesetzes gestanden ist…

UFSL RV/0827-L/04Familienbeihilfe für den Besuch des Kurses "Deutsch als Fremdsprache" an inländischer Universität
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2005

…Lebensjahr noch nicht vollendet haben und die für einen Beruf ausgebildet werden. Der Stiefsohn des Berufungswerbers sei vom 7.3.2002 bis 16.9.2003 außerordentlicher Studierender an der Universität (Besuch einzelner Lehrveranstaltungen) gewesen. In dieser Zeit habe er die Ergänzungsprüfung Deutsch im Ausmaß von…

BFG RV/7104567/2014Keine Berufsausbildung bei Absolvierung des freiwilligen Umweltschutzjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2015

…ob eine Berufsausbildung aus dem Motiv erfolgt, diesen Beruf später tatsächlich auszuüben, oder aus anderen Motiven (VwGH 25.11.2010, 2010/16/0128); d ie Beurteilung des Anspruchs auf Familienbeihilfe hat ex-ante zu erfolgen (VwGH 27.9.2012, 2010/16/0013). Ihren Abschluss findet…

UFSL RV/0106-L/09"Comenius-Assistenz an europäischen Schulen" - keine Berufsausbildung im Sinn des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2009

…Sinn des FLAG 1967 darstellt und auch nicht Teil einer als Einheit zu betrachtenden Berufsausbildung ist, wie dies etwa im Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 7.9.1993, 93/14/0100, der Fall war, vermittelt auch dann keinen Beihilfenanspruch, wenn die gewonnenen Erfahrungen für eine spätere…

UFSG RV/0336-G/06Die Ausbildung zur Berufssprecherin stellt keine Berufsausbildung im Sinne des FLAG dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2007

…für den konkreten Arbeitsplatz noch eine spezifische Einschulung erforderlich sein mag, wie dies - ungeachtet der Qualität der vorangegangenen Berufsausbildung - regelmäßig der Fall sein wird. An dieser Begriffsumschreibung hat der VwGH auch in seinem Erkenntnis vom 23.10.1999, 87/14/0031 festgehalten. Zur Bestimmung des …

BFG RV/5100254/2014Familienbeihilfe für die Zeit zwischen der Beendigung des Zivildienstes und dem Beginn eines freiwilligen sozialen Jahres sowie für ein Berufsfindungspraktikum und für die Vorbereitung für Aufnahmeprüfungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2016

…als Berufsausbildung gewertet werden kann und zwar selbst dann nicht, wenn diese Ausbildung für eine spätere spezi fi sche Berufsausbildung Voraussetzung oder nützlich ist. Die Rechtsprechung des VwGH stellt aber unter den Begriff "Berufsausbildung" mit schulischer Ausbildung gleich. Es der Begriff "Berufsausbildung " wie folgt umschrieben…

BFG RV/7102914/2016Eine Berufsausbildung iSd FLAG 1967 muss die volle Zeit des Kindes in Anspruch nehmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2016

…ob eine Berufsausbildung aus dem Motiv erfolgt, diesen Beruf später tatsächlich auszuüben, oder aus anderen Motiven (VwGH 25.11.2010, 2010/16/0128); die Beurteilung des Anspruchs auf FB hat ex-ante zu erfolgen (VwGH 27.9.2012, 2010/16/0013). Ihren Abschluss findet eine…

BFG RV/7103281/2014Freiwilliges Soziales Jahr allein keine Berufsausbildung im Sinne des FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2015

…Wien, Salzburg.Welche Unterstützungsmaßnahmen gibt es für Freiwillige?Einschulung, Fortbildung, Supervision, hauptamtliche Mitarbeiterinnen als kontinuierliche Ansprechpartner, begleitende Seminare.Welche Leistungen erhalten Freiwillige?Fahrtkostenersatz, Unfallversicherung, Tätigkeitsnachweis, monatliches Taschengeld von € 180,-, Subvention des Bundesministeriums in Höhe von € 150,-, voller Versicherungsschutz (auch pensions- und arbeitslosenversichert), freie…