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UFSL RV/0893-L/11Alternative Heilbehandlungsmethode (Delphintherapie) bei schwerstbehindertem Kind und Zwangsläufigkeit ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2011

…Maßnahmen, die der Heilung, Besserung oder dem Erträglichmachen bzw. Linderung und Stabilisierung einer Krankheit dienen. Obwohl eine Heilung unserer schwerstbehinderten Tochter nie möglich sein wird, sehen sich meine Frau und ich als Eltern verpflichtet, alle Maßnahmen zu setzen, die eine Verbesserung ihres Gesundheitszustands erwarten lassen…

UFSW RV/2005-W/03Unterhaltszahlungen an schwerstbehinderte volljährige Tochter, außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2005

…2003 Berufung. Darin begehrte sie den Ansatz eines Betrages von S 360.000,00 (€ 26.162,22) als außergewöhnliche Belastung, da sie ihre wegen einer Multiplen Sklerose schwerstbehinderte Tochter Daniela L., geboren im Jahre 1956 und alleinerziehende Mutter eines derzeit 15jährigen Mädchens, mit S…

UFSF RV/0403-F/02Außergewöhnliche Belastungen einer Schwerstbehinderten in Zusammenhang mit der Renovierung ihrer Mietwohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2003

…zB Prothesen, Seh- oder Hörhilfen) keinen oder nur einen eingeschränkten Verkehrswert haben. Dies gilt im Übrigen auch für bestimmte Herstellungsaufwendungen, wie zB für den Einbau eines Aufzuges in ein bloß einstöckiges Einfamilienhaus eines Schwerstbehinderten (VwGH 5.12.1973, 817/73; VwGH 22.10.1996, 92…

BFG RV/7102593/2020Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes wegen wöchentlicher fachärztlicher Untersuchungen der schwerstbehinderten Ehegattin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2020

…sie aufgrund ihrer Krankheit wegen ärztlicher Kontrollen dauernd zum Arzt gehen müsse. Nach der weiters vorgelegten Bestätigung vom 12. Februar 2020 werde die Ehegattin des Bf. als schwerbehindert mit verminderter Erwerbsfähigkeit von 75% anerkannt. Ihr gesundheitlicher Zustand erfordere regelmäßige Kontrollen bei folgenden Fachärzten: Psychiater, Urologe…

UFSW RV/3654-W/07Weiterbildungskosten für einen Lehrgang "Musikalischer Lebensbegleiter" einer Sonderschullehrerin an einer Schule für Schwerstbehinderte Schüler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2008

…Entscheidung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz und führte begründend aus, sie werde anhand eines Beispiels aufzeigen, dass die Fortbildung "Musikalischer Lebensbegleiter" für ihre Arbeit mit schwerstbehinderten Schüler/innen wichtig sei. In ihrer Klasse sei ein 14-jähriges Mädchen, welches seit der Geburt schwerst mehrfachbehindert sei…

UFSG RV/0791-G/08Eine entsprechende Bescheinigung des Bundessozialamtes ist Voraussetzung für die Gewährung der (erhöhten) Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 19. November 2008, gegen den Bescheid des Finanzamtes Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg vom 17. November 2008, betreffend die Abweisung des Antrages auf Gewährung der "erhöhten Familienbeihilfe" für den Monat September 2008, entschieden: Die Berufung wird…

UFSL RV/0594-L/05Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2006

…angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Die Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe wird ab 1. November 2006 gewährt. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber, geboren am xx, ist schwerstbehindert und lebt seit dem 1,5. Lebensjahr im D. Nach der Aktenlage bezieht seine Mutter laufend die erhöhte Familienbeihilfe, die sie zur…

UFSG RV/0710-G/07Arbeitsmittel einer Integrations- und Stützlehrerin bzw. Sprachheilpädagogin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2008

…besonderen Betreuung und Lernförderung bedürfen. Diese Betreuung findet teils in den, größtenteils aber außerhalb der Klassen statt. Die berufungsgegenständlichen Spiele und Spielzeuge werden von der Bw. hauptsächlich für die Schwerstbehinderten verwendet. Es sollen damit Sinne angesprochen, Farbunterschiede, Zählen, Zuordnen gelernt und die Motorik gefördert werden…

UFSW RV/1815-W/02Unterhaltskostenbeitrag in Höhe der Familienbeihilfe (§2 Abs.5 lit.c FLAG 1967)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2006

…leidet das Kind seit seiner Geburt an Morbus Down und ist dadurch zu 80 v.H. behindert. Der Sohn der Bw. besuchte die Sonderschule für Schwerstbehinderte und war laut vorgelegter Bestätigung vom 25. Jänner 1999 als Pflegling der Gemeinde Y. ab Oktober 1994 im A…

UFSS RV/0406-S/07Verwendung eines im Ausland zugelassenen Kfz im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2011

…Aufenthaltes zwingend notwendig sei und sie deshalb die beiden Wohnsitze habe. Außerdem erforderten ihre familiären Umstände eine regelmäßige Anwesenheit in Deutschland. Ihr Vater sei seit 10 Jahren schwerstbehindert, die Mutter deshalb auf ihre Hilfe angewiesen. Auch lebe ihr Lebenspartner an der angegebenen Adresse in Deutschland…

UFSW RV/1705-W/09Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2011

…in Österreich und arbeite ständig in M. In Wien habe er lediglich die Möglichkeit zu wohnen, da er seine beiden Kinder, wovon eines schwerstbehindert sei, fallweise besuche. Die Ehe mit Frau SZ sei zwischenzeitig geschieden worden. Aus diesen Überlegungen, aber auch aus der Tatsache heraus…

BFG RV/7400016/2021Wiederaufnahme des Haftungsverfahrens, Rechtzeitigkeit, fehlende Zustellung, inländischer Vertreter ist kein Geschäftsführer, fehlende Rechtsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2021

…dass er vom D-3 bis D-4 in Haft gewesen sei. Er sei nach fünf Herzinfarkten und einem Schlaganfall aus der Haft entlassen worden und seitdem als Schwerstbehinderter haftunfähig. Er beziehe Pflegegeldstufe 3. Zum gegenständlichen Antrag vom 03.01.2018 habe er keine Kenntnis…

BFG RV/5100349/2020Freibetrag für Benützung eines KFZ nur bei entsprechendem Nachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2020

…außergewöhnlichen Belastungen wurden anerkannt. Der Freibetrag für das Behinderten KFZ wurde nicht berücksichtigt, da keine Feststellung vom Sozialministeriumservice vorgelegen sei. Die Ausnahmegenehmigung Nr. 01/2019 der Gemeinde A*** zur Gewährung von Parkerleichterungen für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen nach § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO wurde…

BFG RV/5101470/2014Aufwendungen einer Religionslehrerin für eine Studienreise, Seminare und Unterrichtsmaterial
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2019Teil 1/2

…Beschwerdeführerin auf einen dem Beschwerdeschreiben beigelegten Anhang. Darin machte die Beschwerdeführerin zunächst Angaben über ihre Tätigkeit als Religionslehrerin an einer Sonderschule für geistig und/oder körperlich schwerstbehinderte Kinder und die damit verbundenen Herausforderungen im Umgang mit den Schülern. Betreffend die von ihr unternommenen Fortbildungsmaßnahmen führt…

BFG RV/4100294/2011Glaubwürdigkeit der Unterschreitung des Grenzbetrages für die Zuerkennung des Alleinverdienerabsetzbetrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2018

…ist seit Herbst 2002 bei der Landesregierung Kärnten beschäftigt. Sie arbeitet als Lehrerin im sonderpädagogischen Bereich. lm Jänner 2003 wechselte sie aufgrund ihrer Gebärdensprachenkompetenz von einer Schule für schwerstbehinderte Kinder in die VS in Ort. Hier wird eine Klasse mit hörgeschädigten bzw. gehörlosen Schülern geführt…

BFG RV/3100231/2017Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2017

…B. nach dem Schwerstbehindertenlehrplan unterrichtet.“ Aus Anlass der Beschwerde ersuchte die Abgabenbehörde das Sozialministeriumservice um die Erstellung eines neuerlichen Gutachtens. Im Sachverständigengutachten vom 23.09.2015 attestierte die Fachärztin einen Gesamtgrad der Behinderung von 70 % (voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend) rückwirkend ab Oktober 2014…

BFG RV/3100230/2017Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2017

…40 %, könne dem Antrag nicht entsprochen werden. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 05.08.2015 Bescheidbeschwerde. Darin bringt sie vor, es liege bei ihrem Sohn eine Entwicklungsstörung mittleren Grades (der Schwerstbehindertenlehrplan komme in der Schule zur Anwendung), eine allgemeine kognitive Beeinträchtigung…

BFG RV/5101370/2014Doppelte Haushaltsführung - Zumutbarkeit der Wohnsitzverlegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2017

…der Dienstvertrag, der Schwerstbehindertenausweis des Gatten, der entsprechende Bescheid des Versorgungsamtes Ort5 vom 16.07.1999 sowie ein Schreiben der Landesversicherungsanstalt Ort4 über den Rentenbezug samt Antrag auf Weiterzahlung einer Rente/Landesversicherungsanstalt Ort3 vom 13.09.1999. 4. Mit Berufungsvorentscheidung vom 26.07.2013 wurde…

BFG RV/7103143/2011Vorsteuer aus Vorleistungen iZm freiwilligen Zuwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2015

…um überhaupt behinderten Kindern helfen zu können. Alle Gelder werden an die Sonderschulen oder Familien mit schwerstbehinderten Kindern ausbezahlt und es wurden keinerlei Rücklagen gebildet. … Die Nachzahlung beträgt 7.030,08 und wir ersuchen … auf Herabsetzung von EUR 3.500.…" Das FA…

BFG RV/6100825/2014Schulgeld für eine mit Öffentlichkeitsrecht ausgestattete Privatschule, die den sonderpädagogischen Förderbedarf eines autistischen Kindes abdeckt, als Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonderschule (im Sinne des § 5 Abs. 3 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2015

…F., wird entschieden, dass das oben genannte Kind im Falle des Besuches einer allgemeinen Schule abweichend vom Lehrplan dieser Schule in allen Unterrichtsgegenständen nach dem Lehrplan der Sonderschule für schwerstbehinderte Kinder zu unterrichten ist. Begründung des Bescheides: Zu Spruchteil 1.: Gemäß § 8 Abs. 1 Schulpflichtgesetz…