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UFSW RV/3379-W/02Besteuerung der Erträge aus ausländischen Investmentfondsanteilen ("schwarze" Fonds)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2006

…angefochtenen Bescheid vom 10. April 2002 setzte das Finanzamt die Einkünfte aus Kapitalvermögen mit 5.292 S an. Das Finanzamt führte in der Bescheidbegründung an, es handle sich um ausländische Fonds, deren Erträge dem BM für Finanzen nicht nachgewiesen worden seien. Die ausschüttungsgleichen Erträge seien…

UFSL RV/1224-L/04Steuerliche Behandlung der Erträge aus ausländischen Investmentfonds ("schwarze Fonds").
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2005

…beantragt, das Ermessen nach Billigkeit und Zweckmäßigkeit unter Berücksichtigung aller in Betracht kommenden Umstände auszuüben und von der Vorschreibung eines Verspätungszuschlages zur Gänze abzusehen oder in eventu aufgrund der Geringfügigkeit des vorliegenden Verschuldens einen entsprechend geringeren Verspätungszuschlag festzusetzen. (c) Die Besteuerung sogenannter "schwarzer Fonds" gemäß …

UFSW RV/0390-W/04Besteuerung von Einkünften aus ausländischen Kapitalinvestmentfonds, sog. "schwarze Fonds"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2004

…I Nr. 41/1998 wird, wenn für ausländische Kapitalanlagefonds ein Nachweis unterbleibt (sog. "schwarze Fonds"), der ausschüttungsgleiche Ertrag mit 90 Prozent des Unterschiedsbetrages zwischen dem ersten und letzten im Kalenderjahr festgesetzten Rücknahmepreis , mindestens aber mit 10 Prozent des letzten im Kalenderjahr festgesetzten Rücknahmepreises angenommen. Der…

UFSW RV/0099-W/04Besteuerung ausländischer Kapitalerträge mit 25 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2004

…dramatisch durchbrochen. Wir ersuchen höflich um unmittelbare Anwendung des Gemeinschaftsrechtes (Art 73 b EG-Vertrag) und dem gemäß unmittelbare Anwendung der EU-konformen Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen für den "schwarzen" Fonds nach der 90/10-Regel" und Anwendung eines Steuertarifes von " 25%" oder "halben Steuersatz gemäß …

BFG RV/6100643/2016Kapitaleinkünfte aus ausländischen "Schwarzen Fonds"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2021

…zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (Bf) erzielte im Streitjahr 2012 Kapitalerträge, die aus ausländischen Investmentfonds, die keinen inländischen Vertreter haben (sogenannte "Schwarze Fonds", Schweiz), stammen. Das Finanzamt setzte mit Bescheid vom 23.02.2015 die Einkommensteuer für das Jahr 2012 fest. Mittels Schätzungsmethode gem…

UFSW RV/3104-W/02Besteuerung von schwarzen ausländischen Kapitalanlagefonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2004

…"schwarzer Fonds"), der ausschüttungsgleiche Ertrag mit 90% des Unterschiedsbetrages zwischen dem ersten und letzten im Kalenderjahr festgesetzten Rücknahmepreis, mindestens aber mit 10% des letzten im Kalenderjahr festgesetzten Rücknahmepreises angenommen. Die Bw. bestreitet nicht, dass die von ihr bezogenen Einkünfte aus Kapitalvermögen einen "schwarzen" Fonds betroffen…

UFSL RV/1967-L/02Besteuerung von (schwarzen) ausländischen Kapitalanlagefonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2003

…mindestens aber mit 10 % des letzten im Kalenderjahr festgesetzten Rücknahmepreises angenommen. Es handle sich gegenständlich um folgende (schwarze) Fonds: | | Wertpapier-Kenn-Nr. | 1.1.01 | 31.12.01 | Gewinn/Verlust | VE | 988.259 | 30.163,00 €…

UFSW RV/2893-W/09Ausschluss eines Rechtsirrtums bei einer rechtskundigen Stifterin, welche eine transparente Stiftung in Liechtenstein mit unversteuerten Geldmitteln gegründet hat, ohne die Zuflüsse aus der Stiftung in den Jahresabgabenerklärungen dem Finanzamt offen gelegt zu haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.08.2013Teil 1/4

…Steuersatz von 25 % zu besteuern. Gemäß den Bestimmungen des § 42 Abs. 2 InvFG seien die zu versteuernden Kapitalerträge ausländischer Fonds zu ermitteln, wenn deren ausschüttungsgleiche Erträge nicht nachweisbar seien ("Schwarze Fonds"). Aufgrund eines im Verlauf einer Besprechung am 4. März 2009 getätigten Hinweises der Bw…

BFG RV/7102553/2013Zwingende Pauschalbesteuerung ausschüttungsgleicher Erträge aus ausländischen schwarzen Investmentfonds?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2017

…stellte mit Schreiben vom 26.9.2013 einen Antrag auf Vorlage des Rechtsmittels und ersuchte um namentliche Nennung jener Wertpapiere, die das Finanzamt als „schwarze Fonds“ eingestuft habe, um einen Nachweis der ausschüttungsgleichen Erträge erbringen zu können. Im Vorlagebericht vom 4.10.2013 beantragte das…

StiftR 2009 Rz 89–1053.3 Zwischenbesteuerung bestimmter Einkünfte
geltende FassungRichtlinien16.11.2009

…Maßgabe des § 13 Abs. 2 KStG 1988 iVm § 10 KStG 1988, siehe Rz 42 ff Schwarze Fonds haben keinen steuerlichen Vertreter, der die ausschüttungsgleichen Erträge und Substanzgewinne nachweist und es erfolgt auch kein Selbstnachweis. Die Besteuerungsgrundlage ist pauschal auf Grund von § 42 Abs. 2 InvFG…

BFG RV/7102244/2019Schätzung gemäß § 40 InvFG 1993 bzw. § 186 InvFG 2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2021

…Anteile mit einem Wert von € 427.900,50 befanden (jeweils S. 3 der Reporte). Beim PS Private Equity Fund handelt es sich unbestritten um einen so genannten "schwarzen" Fonds. Der Bf. wendet sich gegen die vom Finanzamt vorgenommene Schätzung der ausschüttungsgleichen Erträge und macht…

BFG RV/7100710/2014Unionsrechtswidrigkeit der zwingenden Pauschalbesteuerung gemäß § 42 Abs. 2 InvFG 1993 idF bis BGBl. I 2010/111.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2020

…dass die Anrechnung von Quellensteuer nur bei normalen Zinserträgen, nicht jedoch bei sogenannten schwarzen Fonds möglich sei. Im Ergebnis ergaben sich aus den Bescheiden – betragsmäßig im Wesentlichen resultierend aus der Besteuerung der ausländischen Investmentfonds – Nachforderungen an Einkommensteuer iHv 5.624,82 Euro für das Jahr…

BFG RV/7104639/2017Einzelfallbezogene Schätzung von Kapitalerträgen aus ausländischen Kapitalanlagen, die zunächst nicht erklärt wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2019

…2008 geschätzt, wodurch es teilweise zur Doppelerfassung dieser Einkünfte gekommen wäre und zu einer Änderung der Schätzungsmethode gekommen wäre. -Sollte das Finanzamt Informationen zu den tatsächlichen Gewinnen der Jahre 2008 bis 2011 besitzen, sodass man die schwarzen Fonds zu weißen machen könnte, werde beantragt, die…

BFG RV/1100396/2015Keine Sanierung von Bearbeitungsfehlern durch Wiederaufnahmebescheide
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2018

…im strittigen Verfahren, bei richtiger rechtlicher Subsumtion zu der nunmehr im wiederaufgenommenen Verfahren erlassenen Entscheidung zu gelangen. Insbesondere der Umstand, dass sich „schwarze“ Fonds auf den Depots des Steuerpflichtigen befänden, sei erst mit den aufgrund der Kontrollmitteilung abverlangten Unterlagen ersichtlich geworden. Daher stellten die Kontrollmitteilung…

BFG RV/6100643/2011Ermittlung der ausschüttungsgleichen Erträge aus schwarzen Investmentsfonds, wenn kein Selbstnachweis möglich ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2015Teil 1/2

…u.a. aus ausländischen Investmentfonds, die keinen inländischen Vertreter haben, also sogenannten „schwarzen Fonds“ stammen. Mit Bescheid vom 11. Mai 2009 setzte das Finanzamt die Einkommensteuer für 2007 fest. Im Zuge des sich daran anschließenden Berufungsverfahrens (nunmehr: Beschwerdeverfahren) führte das Finanzamt eine Außenprüfung durch. Dabei…

UFSL RV/1471-L/02Europarechtskonforme Besteuerung von ausländischen Kapitaleinkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2004

…der ausschüttungsgleichen Erträge ausländischer Investmentfonds für das Veranlagungsjahr 1999 vom 3. Mai 2000 nicht enthalten gewesen seien. Aus diesem Grund sei der steuerliche Vertreter des Berufungswerbers davon ausgegangen, dass es sich um "schwarze Fonds" gehandelt habe, deren Erträge nach den in § 42 InvFG (Investmentfondgesetz, BGBl…

BFG RV/7100501/2024Eine Abgabenhinterziehung war zu bejahen, wenn über viele Jahre hinweg ausländische Kapitalerträge nicht offengelegt und keine Informationen über eine mögliche Kapitalertragsteuerpflicht bei einer inländischen Steuerbehörde eingeholt wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.02.2026

…Alle Kapitaleinkünfte, die im Rahmen von Fonds und Trusts erzielt worden wären, mögen als Fondseinkünfte betrachtet werden. Ergab die Fondsabfrage auf der OeKB-Homepage keinen Treffer, wären diese als schwarze Fonds beurteilt worden, weshalb pauschale ausschüttungsgleiche Erträge angesetzt worden wären. Das Finanzamt erließ entsprechend den…

BFG RV/7102563/2021Bedingter Vorsatz, wenn Schweizer Kapitaleinkünfte nicht erklärt werden?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.03.2022

…seinerseits eingeholt habe, sei ihr nicht bekannt. Die Beschwerdeführerin gehe davon aus, dass dem Steuerberater die im Portfolio enthaltenen schwarzen Fonds zunächst gar nicht aufgefallen seien und er die möglichen Auswirkungen kraft steuerlicher Ausschüttungsfiktion schlicht nicht bedacht habe. Dies werde auch dadurch dokumentiert, dass sich…

BFG RV/2101087/2014Ermittlung der ausschüttungsgleichen Erträge aus "schwarzen" Investmentfonds, wenn kein Selbstnachweis möglich ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.08.2016Teil 1/2

…Juni 2014 (betreffend ua. Einkommensteuer für 2008, 2009 und 2010) geht im Wesentlichen Folgendes hervor: 1. Dividenden / Ausschüttungen und Zinsen (…) 2. Ausschüttungsgleiche Erträge / Substanzgewinne Meldefonds (…) 3. Erträge „schwarze Fonds“ Gem. § 40 Abs. 2 Z 2 InvFG 1993, in der Fassung BGBl. I Nr…

BFG RV/7105686/2017Schätzung bei Nichterklärung von Kapitaleinkünften aus Depots in der Schweiz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2022

…man "schwarze" Fonds daran, dass sie für das betreffende Jahr weder auf der Internetseite des BMF noch auf jener der ÖKB aufscheinen. Die Berechnung des ausschüttungsgleichen ordentlichen Ertrages und in weiterer Folge die Berechnung der fiktiven Ausschüttung erfolgt bei "schwarzen" und "weißen" Fonds nach unterschiedlichen…