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UFSW FSRV/0111-W/05Einwendungen gegen die Höhe des im Schätzungswege ermittelten strafbestimmenden Wertbetrages. Strafhöhe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.03.2006

…Ergebnisses Jänner 2002 auf die folgenden Monate bis Juni 2002 völlig unrealistisch sei, da überhaupt nicht berücksichtigt worden wäre, dass durch nahende Insolvenz der Geschäftsgang schon infolge des schwierigen Wareneinkaufes stark nachgelassen habe, was sich auch im vorliegenden Fall durch das Fehlen von Rechnungen in…

UFSW RV/1619-W/02Schätzung eines Juwelierhandels mangels Buchhaltungsunterlagen und Inventuren auf Basis von Wareneinkaufsbeleglisten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2004

…1,8 bis 2,1 kalkuliert worden. Der BP hätte jedoch ein schlechter Geschäftsgang und eine fehlgeschlagene Unternehmensstrategie und damit zusammenhängend hohe Preisnachlässe glaubhaft gemacht werden können (Schließung einer Filiale in R. binnen 9 Monaten im Zeitraum 1996). Auf Basis der beschlagnahmten Kassabuchaufzeichnungen 1996 bis…

BFG RV/7101958/2013Nachsicht, Malversationen einer Kanzleileiterin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2014

…Von der den tatsächlichen Einkommensverhältnissen - Berufsverbot ab 16.1.2002, davor 2001 sehr schlechter Geschäftsgang - nicht entsprechenden Einschätzung für die Jahre 2001 und 2002 habe ich durch das SV Gutachten 2008 und 2009 erfahren, mein Steuerberater hatte mit seiner Postvollmacht sämtliche Zustellungen des Finanzamtes übernommen…

UFSW RV/0682-W/06Sollbesteuerung in der Umsatzsteuer und Zufluss-Abfluss-Prinzip in der Einnahmen-Ausgaben-Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2008

…Die Darstellung laut Bericht wäre für mich eine doppelte Bestrafung: Schlechter Geschäftsgang - Hoher Aufwand Darstellung laut meinem Ersuchen: | Summe KFZ-Ausgaben | 1999 | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | € | 10.223,09 | 14.010,55 | 13.906…

UFSK RV/0472-K/02Dienstgeberbeitragspflicht eines Gesellschafter-Geschäftsführers,
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.11.2004

…und Anzahl der sonstigen Bezüge Antwort: 1999: 1 x 146.000,-- S, 2000: 1 x 100.000,--, 2001: stand noch nicht fest (tats: keine Prämie - schlechter Geschäftsgang) | | d) | Bekanntgabe der Art und Höhe der Sachbezüge (Firmen-Pkw, Dienstwohnung). Die diesbezüglichen Berechnungsgrund- bzw…

UFSK RV/0316-K/10Keine Anlaufverluste für eine Warenrepräsentatorin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2012

…eingebrachten Berufung begehrte die Bw. die Anerkennung der Warenrepräsentation als Einkunftsquelle. Im September 2006 habe sie aufgrund des schlechter werdenden Geschäftsgangs ihr Geschäft aufgegeben. Sie habe sich Gedanken über ihre berufliche Karriere gemacht und sich beim Landesschulrat als Lehrkraft beworben. Die Aussichten auf einen schnellen…

BFG RV/7300007/2023Nichtabgabe von Umsatzsteuervoranmeldungen und Nichtentrichtung der korrespondierenden Umsatzsteuervorauszahlungen wegen pandemiebedingter schlechter wirtschaftlicher Situation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.05.2023

…a FinStrG ein. Aufgrund eines schlechten Geschäftsganges und hohen Außenständen im Zeitraum der Corona Pandemie war die Liquidität des belangten Verbandes so stark eingeschränkt, dass der Beschuldigte als verantwortlicher Geschäftsführer weder den Steuerberater des belangten Verbandes mit der Erstellung der hier in Rede stehenden Umsatzsteuervoranmeldungen…

BFG RV/7100425/2022Geschäftsführerhaftung (§ 9 Abs. 1 i.V.m. § 80 Abs. 1 BAO)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2023

…im Jänner 2017 seien pünktlich entrichtet worden. Da sich der Geschäftsgang nicht entspannt habe und ein Partner nicht gefunden werden konnte, sei die Gesellschaft insolvent geworden, dies jedoch nicht aus seinem Verschulden, sondern infolge des schlechten wirtschaftlichen Umfeldes. Dem Schreiben des Beschwerdeführers vom 31.10…

BFG RV/3100145/2016Vertreterhaftung bei unzureichendem Nachweis für die Steuerfreiheit von Reisekostenvergütungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2016

…Instanz, mitgeteilt wurde, haben wir am 08.03.2013 alle Mitarbeiter wegen des schlechten Geschäftsganges abgemeldet und die B-GmbH ruhend gemeldet. Alle Anlagengegenstände wurden verkauft bzw. aufgelöst und die Schulden der B-GmbH wurden zum damaligen Zeitpunkt zur Gänze getilgt. Auch beim Finanzamt Innsbruck…

BFG RV/3100146/2016Vertreterhaftung bei unzureichendem Nachweis für die Steuerfreiheit von Reisekostenvergütungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2016

…Instanz, mitgeteilt wurde, haben wir am 08.03.2013 alle Mitarbeiter wegen des schlechten Geschäftsganges abgemeldet und die B-GmbH ruhend gemeldet. Alle Anlagengegenstände wurden verkauft bzw. aufgelöst und die Schulden der B-GmbH wurden zum damaligen Zeitpunkt zur Gänze getilgt. Auch beim Finanzamt Innsbruck…

UFSS RV/0742-S/07Berufung wegen Haftungsinanspruchnahme gem. den §§ 9 und 80 BAO bei Aufteilung der Agenden und Heranziehung des nicht mit steuerlichen Aufgaben befassten Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2012

…sei somit er gewesen. Er gehe davon aus, dass fällige Abgaben deswegen nicht bezahlt worden sind, weil aufgrund des schlechten Geschäftsganges keine ausreichenden Mittel vorhanden gewesen sind. Den diesbezüglichen Nachweis können jedoch nur die Mitgesellschafter erbringen, denen er in Hinsicht auf die Abwicklung sämtlicher buchhalterischen…

UFSW RV/0666-W/03Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2005

…zum gemeinsamen Vorteil seiner Dienstnehmer, der Gläubiger und des Unternehmens eine gedeihliche Entwicklung der Geschäftslage zu erreichen. Infolge weiterer Verschlechterung des Geschäftsganges sei es der A-GmbH schließlich nicht mehr möglich gewesen, die Ausgleichsforderungen zu erfüllen. In der Folge sei von der WG neuerlich ein…

BFG RV/7400090/2020Haftungsbescheid: Haftung für Kommunalsteuer und Dienstgeberabgabe (Krankheit eingewendet)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2021

…Veruntreuungsfall in der Firma im Zeitraum von 2011 bis 2017 über 70.000,00 Euro habe zu Liquiditätsengpässen geführt, die bei einem normalen Geschäftsgang auch behoben werden hätten können. Der Beschwerdeführer habe aus Krankheitsgründen (festgestellte Tracheotomie im November 2018) mit November 2018 in der GmbH…

BFG RV/7400200/2017Heranziehung als Haftender für die fällig gewordene Gebrauchsabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2020

…Jahr 2011 erfolgreich abgeschlossen worden. Gemäß dem Sanierungsplan sei vom Unternehmen eine Sanierungsquote von 30 % binnen zwei Jahren an die Gläubiger gezahlt worden. In weiterer Folge habe sich der Geschäftsgang zwar zufriedenstellend entwickelt und das Unternehmen habe sich soweit erholt, dass die Quoten und laufenden…

UFSW RV/3340-W/10Geschäftsführerhaftung bei zivilrechtlicher Vereinbarung auf Übernahme der Abgabenschulden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2010

…vom 22. September 2009 mit, dass die Gesellschaft seit Oktober 2008 keine Geschäftstätigkeit mehr entfaltet hätte. Der Geschäftsgang wäre derart schlecht gewesen, dass nicht mehr alle Verbindlichkeiten hätten berichtigt werden können. Die GmbH besitze weder pfändbares Vermögen noch Liegenschaften. Mit Schreiben vom 29. September 2009…

UFSW RV/0411-W/12Geschäftsführerhaftung, Nachweispflicht der Einhaltung von steuerrechtlichen Verpflichtungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2012

…Abgabenschulden geführt, weil diese auch ohne eine solche, nämlich auf Grund des Mangels entsprechender Zahlungsmittel infolge schlechten Geschäftsganges jedenfalls eingetreten wäre. Weiters wies der Bw. darauf hin, dass er die Geschäftsanteile der von ihm am 20. April 2006 errichteten Gesellschaft bereits am 19. September 2006…

UFSW RV/2485-W/11Geschäftsführerhaftung, Einwand der schlechten Vermögens- und Gesundheitsverhältnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2011

…nicht mehr einbringlich wären. Den Bw. treffe aber an der Nichtabfuhr kein Verschulden, da er auf Grund des schlechten Geschäftsganges nicht in der Lage gewesen wäre, Zahlungen zu leisten. Zu den Vermögensverhältnissen, die bei der Festsetzung einer Haftung mit zu berücksichtigen wären, werde darauf hingewiesen…

UFSW RV/1598-W/11Geschäftsführerhaftung, Antrag auf Rechtsbeistand, Umsatzsteuersatz für Kontaktsauna strittig, Zulässigkeit der Anmeldung ausländischen Reinigungspersonals
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2011

…wären sowohl steuerlich als auch bei der Sozialversicherung erfasst gewesen und hätten die daraus resultierenden Abgaben selbst getragen. Bedingt durch die Beendigung der operativen Tätigkeit wegen schlechten Geschäftsganges und ohne Aussichten auf zusätzliches Kapital von Geldgebern hätte er als Geschäftsführer keinerlei Geldmittel zur Verfügung gehabt…

UFSW RV/2796-W/08Geschäftsführerhaftung, keine Verjährung zufolge gesetzter Einhebungsmaßnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2009

…bekannt, dass sie ohne ihr Verschulden daran gehindert gewesen wäre, für die Entrichtung der Abgaben zu sorgen, weil sie angesichts des schlechten Geschäftsganges rechtzeitig die Notwendigkeit wahrgenommen hätte, den Betrieb beizeiten schließen zu müssen. In der Folge wäre die Firma vom Landesgericht XY per 10…

BFG RV/5102148/2015Zurechnung von Einkünften / Umsätzen iZm der Vermittlung von Pflegerinnen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2023Teil 3/5

…nicht an der Gründung beteiligt. Vors.: Wieso sind sie eingetreten? Besch.: Zum einen musste mein ehemaliger Arbeitgeber Insolvenz anmelden und ich arbeitslos war und parallel dazu der Geschäftsgang bei meiner damaligen Lebensgefährtin rapide zugenommen hat, sodass sich das selbst ergab. Vors.: Welche Funktion hatten sie…