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301 Treffer255 msnur geltende Fassungen
VereinsR 2001 Rz 6–391.1 Voraussetzungen für das Vorliegen abgabenrechtlicher Begünstigungen
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…darin ein begünstigter Zweck, auch wenn die Zahl der Lungenkranken in Österreich relativ klein ist. Rz 18: Eine Förderung der Allgemeinheit liegt nicht vor, wenn der satzungsmäßige Zweck des Rechtsträgers auf die Unterhaltung und die Geselligkeit gerichtet ist, außer es sind diese Zwecke nur völlig…

UStR 2000 Rz 883–8866.1.14. Gemeinnützige Sportvereinigungen
geltende FassungRichtlinien30.11.2021

…39 BAO). Zur steuerlichen Behandlung eines Profibetriebes bei gemeinnützigen Sportvereinen im Mannschaftsspielsport siehe VereinsR 2001 Rz 878 ff. 6.1.14.2. Begriff Körpersport Rz 884: Satzungsmäßiger Zweck muss die Ausübung des Körpersportes sein, wobei dies der Hauptzweck der Vereinigung sein muss. Ist die Ausübung…

BFG RV/2101546/2015Vorsteuererstattung aus Reisevorleistungen bei einem Weiterverkauf an einen Unternehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2017

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Bei der Beschwerdeführerin (Bf.) handelt es sich um eine schweizerische GmbH, deren satzungsmäßiger Zweck die Vorbereitung, Zusammenstellung, Organisation und Bündelung der zur Durchführung von Reisen insbesondere Flusskreuzfahrten auf dem Rhein erforderlichen Einzelleistungen und der Verkauf…

UFSL RV/0676-L/08Aufhebung und Zurückverweisung bei begründungslosem Bescheid.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid21.04.2009

…1) Satzungsmäßiger Zweck des berufungswerbenden Vereins (im Folgenden: Bw.) ist laut des an die Amtspartei am 28. August 2007 übermittelten "Fragebogens für Vereine" (Formular "Verf 15a") die " Entwicklungshilfe mit erneuerbarer Energie" . In seinen auch im Veranlagungsakt aufliegenden Statuten wird in § 2 der Zweck dahingehend beschrieben…

UFSF RV/0033-F/06Umsatzsteuerliche Behandlung der Aufenthalte im Rahmen von Freizeit- und Urlaubsveranstaltungen eines die christliche Lehre fördernden Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2006

…bleiben unverändert. 2. Die Bescheide betreffend Umsatzsteuer für die Jahre 1995 bis 1997 werden abgeändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber ist ein ins deutsche Vereinsregister eingetragener Verein, dessen satzungsmäßiger Zweck es ist, aufgrund des "Wortes Gottes christliches Leben zu wecken und zu pflegen". Dazu veranstaltet der Berufungswerber…

UFSL RV/0484-L/041) Schenkungssteuerpflicht eines Gewinnes bei einem Gewinnspiel eines privaten Rundfunksenders 2) satzungsgemäße Zuwendung einer Kapitalgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2004

…ist. Im Rahmen dieses satzungsmäßigen Zweckes sei die Berufungswerberin mit dem Produktmarketing für die W. beauftragt. Im Rahmen des Produktmarketings würden Gewinnspiele zur Kundenbindung und Akquisition veranstaltet. Der gegenständlich angefochtene Bescheid beziehe sich auf ein derartiges Gewinnspiel im Rahmen der satzungsmäßigen Tätigkeit der Berufungswerberin. Soweit…

BFG RV/2101070/2015Werbetätigkeit für einen Golfverein - kein Dienstverhältnis iSd § 47 Abs 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2021Teil 1/2

…133 Abs 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Bisheriger Verfahrensgang: Beim Beschwerdeführer (Bf), einem Verein, dessen satzungsmäßiger Zweck ua darin besteht, den Mitgliedern die Ausübung des Golfsportes zu ermöglichen, fand eine die Jahre 2009 bis 2013 umfassende gemeinsame Prüfung lohnabhängiger Abgaben (GPLA) statt…

UFSG RV/0211-G/10Vorsteuerabzug: Nichtanerkennung der Vermietung eines Einfamilienhauses durch eine GmbH an den Stifter der als Alleingesellschafter fungierenden Privatstiftung als wirtschaftliche Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.09.2013Teil 2/3

…sondern die Vorteilszuwendung an die Begünstigte. Da die Privatstiftung insoweit im Rahmen der Erfüllung ihrer satzungsmäßigen [Seite 2 des Vorhaltbeantwortungsschreibens vom 14. Dezember 2012] Zwecke tätig wurde, war das Vorliegen einer wirtschaftlichen Tätigkeit zu verneinen und der Vorsteuerabzug zu versagen. Im hier vorliegenden Fall errichtete…

UFSW RV/0743-W/07Vermietung eines Wohnhauses durch eine Privatstiftung an einen begünstigten Stifter zu privaten Wohnzwecken.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2008

…erfolgt jedoch nicht zur Erfüllung des satzungsmäßigen Zweckes gemäß § 3 lit. a der Stiftungsurkunde, sondern bezweckt die Erhaltung und Vermehrung des Stiftungsvermögens, die auch ein satzungsmäßiger Zweck ist, jedoch durchaus zu einem unternehmerischen Bereich der Stiftung führt. 2. Zweck nahezu aller eigennützigen Privatstiftungen ist die…

UFSW RV/0800-W/04Schenkungssteuerpflicht bei einem von Printmedien veranstalteten Gewinnspiel; satzungsgemäße Zuwendung einer Kapitalgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2006

…Zeitschriften sei. Im Rahmen dieses satzungsgemäßen Zweckes sei die Berufungswerberin mit dem Produktmarketing für die K. beauftragt. Im Rahmen dieses Produktmarketings würden Gewinnspiele zur Kundenbindung und Akquisition veranstaltet. Die gegenständlichen Bescheide beziehen sich auf derartige Gewinnspiele im Rahmen dieser satzungsmäßigen Tätigkeit der Berufungswerberin. Sofern die…

UFSK RV/0138-K/06Darlegung des Wiederaufnahmegrundes in der Begründung bzw. im Prüfungsbericht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2008

…des betrieblichen Bereiches Unternehmereigenschaft zukomme, weshalb eine Vorsteuerkürzung insoweit erfolgte, als die Vorsteuerbeträge im Zusammenhang mit der Erfüllung der Vereinsaufgaben stehend angesehen wurden (TZ 12) sowie dass Aufwendungen in Erfüllung satzungsmäßiger Zwecke, sowie Ausgaben im Zusammenhang mit nicht steuerpflichtigen Einnahmen (Mitgliedsbeiträge) gemäß § 12 KStG 1988…

UStR 2000 Rz 261–2712.3. Körperschaften des öffentlichen Rechts
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist auch dann vorzunehmen, wenn die Tätigkeiten zugleich der Ausführung steuerpflichtiger Umsätze und der Erfüllung nichtunternehmerischer (satzungsmäßiger) Zwecke der Körperschaft des öffentlichen Rechts (Werbung und Öffentlichkeitsarbeit für die beruflichen Interessen ihrer Mitglieder) dienen (VwGH 30.6.2015, 2011/15/0163…

BFG RV/5100693/2009Einheitliche Gestaltung und Beschilderung eines Wegenetzes durch einen Tourismusverband
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.12.2015

…satzungsmäßiger) Zwecke, steht ein Vorsteuerabzug nur mit jener Quote zu, die sich aus dem Verhältnis der Verwendung für steuerpflichtige Zwecke einerseits und für nichtunternehmerische Zwecke andererseits ergibt (VwGH vom 30.06.2015, 2011/15/0163). Im konkreten Fall lässt sich das Verhältnis der genannten Zwecke…

VereinsR 2001 Rz 471–5083.3 Umsatzsteuerbefreiungen
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…diese unter beherrschendem Einfluss einer Körperschaft des öffentlichen Rechts oder eines Volksbildungsvereines stehen. Rz 476: Die Befreiung erstreckt sich nicht auf die unterrichtenden Personen. 3.3.5 Gemeinnützige Sportvereinigungen 3.3.5.1 Begriff Körpersport Rz 477: Satzungsmäßiger Zweck muss die Ausübung des Körpersportes sein…

BFG RV/7103208/2017Haftung des Obmanns eines Fußballvereins, keine vertretbare Rechtsansicht, Sportler sind Dienstnehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2019Teil 1/2

…die von begünstigten Rechtsträgern iSd §§ 34 ff BAO, deren satzungsmäßiger Zweck die Ausübung oder Förderung des Körpersports ist, an Sportler gewährt werden, in Höhe von bis zu € 60,00 pro Einsatztag, höchstens aber € 540,00 pro Kalendermonat der Tätigkeit“ von der Einkommensteuer befreit…

BFG RV/7102712/2010Jahreswert der auf Lebenszeit vorbehaltenen Gewinnausschüttungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.11.2016Teil 1/2

…auf unbestimmte Zeit errichtet worden sind, darf davon ausgegangen werden, dass auch in den nächsten 15 - 20 Jahren die bisher gewählte Vorgangsweise beibehalten wird. Als satzungsmäßiger Zweck der beiden Privatstiftungen ist jeweils die Versorgung der beider Stifterfamilien H.-I. vorgegeben. Der Stiftungsvorstand hat sich bei…

BFG RV/5100724/2009Planung eines (Reit)Wegenetzes und Einräumung von Werknutzungsrechten durch einen Tourismusverband
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.12.2015

…satzungsmäßiger) Zwecke, steht ein Vorsteuerabzug nur mit jener Quote zu, die sich aus dem Verhältnis der Verwendung für steuerpflichtige Zwecke einerseits und für nichtunternehmerische Zwecke andererseits ergibt (VwGH vom 30.06.2015, 2011/15/0163). Im konkreten Fall lässt sich das Verhältnis der genannten Zwecke…

UFSF RV/0410-F/08Umsatzsteuerliche Beurteilung von Krankentransportern mit Helikopter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2010

…Verordnung andere als in Abs. 2 genannte Rettungsorganisationen anerkennen, deren satzungsmäßiger Zweck die Besorgung von Angelegenheiten des Hilfs- und Rettungswesens ist und in denen in erheblichem Umfang Mitglieder unentgeltlich tätig sind, soweit es im Interesse einer bedarfs- und sachgerechten Besorgung der Aufgaben nach § 1 Abs…

UFSG RV/0132-G/03Zeitpunkt der Erfassung von Besserungskapital beim Schuldner Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2007

…AV vom 8. April 1959 fortsetzender Aktenvermerk führt aus, dass zur Sicherung der Selbständigkeit von Rn ein Solidaritäts-Verein gegründet wurde, dessen ausschließlicher satzungsmäßiger Zweck es sei, in Schieflage geratenen Rn durch bilanzwirksame bzw. ertragsstützende Mittel beizustehen. Dieser Verein sei am 12. Jänner 1983 als…

UFSW RV/1161-W/02Übertragung von Transferrechte an Sportler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2005

…ob der Vorgang überhaupt der Umsatzsteuer unterliege, eine Umsatzsteuer in Höhe von 20% in die Bemessungsgrundlage miteinbezogen. Der Verein als gemeinnützige Vereinigung, deren satzungsmäßiger Zweck die Ausübung und Förderung des Körpersports sei, sei gemäß § 6 Abs. 1 Z 15 UStG von der Umsatzsteuer befreit. Die…