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UFSW RV/0161-W/09Zu den nichtselbständigen Einkünften zählen auch rückgezahlte Sozialversicherungsbeiträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.08.2009Teil 1/2

… 69 Abs. 5 EStG 1988 ausgestellt und betraf rückgezahlte Sozialversicherungsbeiträge (€ 1.073,94). Dieser Lohnzettel wurde von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern in weiterer Folge dahingehend berichtigt, dass an die Stelle steuerpflichtiger Bezüge von € 1.703,94 nunmehr € 1.035,52 getreten sind…

UFSW RV/0161-W/09Zu den nichtselbständigen Einkünften zählen auch rückgezahlte Sozialversicherungsbeiträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.08.2009Teil 2/2

Für das nicht berufungsgegenständliche Jahr 2006 ist darauf zu verweisen, dass nach der oben dargestellten Ansicht des entscheidenden Senats in der durch die Rückzahlung der Versicherungsbeiträge ein Ereignis i.S.d. § 295a BAO mit Wirkung für das Jahr 2006 zu erblicken ist. Die Änderung des…

UFSL RV/0876-L/111. Rückgezahlte Sozialversicherungsbeiträge 2. Sozialversicherung der Bauern 3. Einkünfte aus nichtselbstständiger Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2013

…mittels elektronisch eingebrachter Berufung vom 26. Juni 2011 und führte aus, dass die in Streit stehenden von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern rückgezahlten Sozialversicherungsbeträge mit der Vereinnahmung von nichtselbstständigen Einkünften in keinem Zusammenhang stehen würden, weshalb er um Bescheidaufhebung ersuche. Gleichzeitig beantrage er die Vorlage der…

UFSW RV/1677-W/12Rückbezahlte Sozialversicherungsbeiträge, über die die Sozialversicherungsanstalt einen Lohnzettel ausstellt, sind kraft gesetzlicher Anordnung Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit gemäß § 25 Abs 1 Z 3 lit d EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2013

…2 Z 1 VwGG aufzuheben." Der gleiche Sachverhalt ist im gegenständlichen Berufungsverfahren gegeben. Die rückbezahlten Sotialversicherungsbeiträge sind daher im Sinne des Gesetzes als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit zu erfassen und bei der Berechnung der Einkommensteuer zu berücksichtigen. Die Berufung war daher als unbegründet abzuweisen. Wien…

UFSG RV/0033-G/11Rückgezahlte Pflichtbeiträge auf Grund mehrerer versicherungspflichtiger Erwerbstätigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2013

…Bw. bei der BBB AG. Der zweite Lohnzettel wurde von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern ausgestellt und betraf rückgezahlte Sozialversicherungsbeiträge. Mit dem Einkommensteuerbescheid vom 26. November 2010 wurde die Einkommensteuer mit € 702,55 festgesetzt und dieser Betrag nachgefordert. Dagegen richtete sich die Berufung vom 16…

UFSF RV/0093-F/09Rückzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen, vorweggenommene Werbungskosten, Erfassung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2010

…der Sozialversicherung der Bauern gemäß § 69 Abs. 5 EStG 1988 ausgestellt und betraf rückgezahlte Sozialversicherungsbeiträge der Jahre 2003 bis 2005. Gegen obgenannten Bescheid berief der Berufungswerber (Bw) rechtzeitig mit seinem Schriftsatz vom 1. Dezember 2008 und führte hiezu aus, dass er in der TGKK kranken…

BFG RV/7101949/2021Ertragsteuerliche Behandlung erstatteter - im Zusammenhang mit nicht der inländischen Besteuerung unterliegender Einkünfte stehender - Sozialversicherungsbeiträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2022

…2021, beide mit Ausfertigungsdatum 15.01.2021, beide zugestellt am 25.01.2021. ad Einkommensteuerbescheid 2019: Der Bescheid wird in dem Punkt angefochten, dass rückgezahlte Sozialversicherungsbeiträge im Zusammenhang mit ausländischen Einkünften, für die Österreich nach dem DBA CSSR, das in diesem Fall anzuwenden ist, nicht…

UFSW RV/2775-W/02Zeitpunkt der Erfassung von rückgezahlten Sozialversicherungsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2004

…ist Trafikant und ermittelt seinen Gewinn nach § 4 Abs. 1 EStG. In seinem 1999 erklärten Gewinn von ATS 408.354 sind rückgezahlte Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von ATS 246.587,41 enthalten, für die die Dreijahresverteilung nach § 37 Abs. 2 Z 2 EStG beantragt und daher…

UFSL RV/1264-L/08Rückerstattung von Arbeitslosenversicherungsbeiträgen im Zusammenhang mit nicht steuerpflichtigen Einkünften aus begünstigter Auslandstätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2013

…Dezember 2010 ausgesetzt. Am 20. November 2012 erging das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes zur bezeichneten Geschäftszahl. Darin qualifizierte das Höchstgericht rückgezahlte Sozialversicherungsbeiträge im Zusammenhang mit begünstigter Auslandstätigkeit im Bereich der Entwicklungshilfe als (nachträgliche) steuerfreie Einnahmen gemäß § 3 Abs. 1 Z 11 EStG 1988. III) Rechtliche Beurteilung…

UFSK RV/0247-K/07Rückgezahlte Pflichtbeiträge - Aufteilung auf in- und ausländische Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2008

…sind die erstatteten (rückgezahlten) Beträge zur Gänze als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit zu erfassen, Zur Erfassung dieser Beiträge soll ein Verfahren eingerichtet werden, das eine einfache Administration gewährleistet...." Fest steht im gegenständlichen Fall, dass vom ausländischen Dienstgeber des Bw. im Jahre 2004 Sozialversicherungsbeiträge (auf Grund…

UFSG RV/0030-G/06Rückgezahlte Pflichtbeiträge auf Grund mehrerer versicherungspflichtiger Erwerbstätigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2007

…darstellen würden. Würden z.B. von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern Pflichtbeiträge zurückgezahlt werden, weil der Nebenerwerbslandwirt auf Grund seiner nichtselbständigen Bezüge die Höchstbeitragsgrundlage überschritten hätte, würden die von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern rückgezahlten Pflichtbeiträge Einkünfte im Sinne des § 25 Abs. 1 Z. 3 lit. d…

BFG RV/7103049/2022Rückerstattete Sozialversicherungsbeiträge (Aufteilung auf inländisches und ausländisches Dienstverhältnis)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.11.2022Teil 1/2

…73.080 bereits mit den Beiträgen des inländischen Dienstverhältnisses überschritten wurde, könnten die rückgezahlten Sozialversicherungsbeiträge keinesfalls ausschließlich im Zusammenhang mit den Beiträgen für das ausländische Dienstverhältnis angefallen seien.Nach dem Schreiben der ***5*** vom 08. 06.2020 seien bei der Berechnung der Beitragsrückerstattung die Bewertungsgrundlagen…

BFG RV/7103519/2019Behandlung von rückgezahlten Sozialversicherungsbeiträgen im Zusammenhang mit Auslandseinkünften, für die Österreich kein Besteuerungsrecht hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2020

…Bezüge (245) in Höhe von € 10.506,34. Mit Bescheid vom 15. Mai 2018 betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2016 wurden die rückgezahlten Sozialversicherungsbeiträge als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit angesetzt. Ebenso wurden Einkünfte aus Kapitalvermögen in Höhe von € 11.107,08 angesetzt. Mit…

BFG RV/6300015/2018Hinterziehung von Lohnabgaben durch den Geschäftsführer einer GmbH, welcher die Arbeitnehmer bosnischer Herkunft bei Betrugsfirmen einer Wiener Bande zum Schein gegen Entgelt anmelden ließ, um seiner eigenen GmbH die Lohnabgaben und Sozialversicherungsbeiträge zu ersparen; Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.11.2019Teil 1/2

…Strafsachen Wien (StAxxx) wegen §§ 153d, 156 Strafgesetzbuch (StGB) [betrügerisches Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen und Zuschlägen nach dem Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz bzw. betrügerische Krida] und § 33 Abs 2 lit b FinStrG keine weiteren Angaben zur gegenständlichen Sache machen möchte. In weiterer Folge wurde der Beschuldigte allerdings…

UFSI RV/0775-I/07Rückzahlung von Sozialversicherungspflichtbeiträgen, Zuflussprinzip
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2008

…seien. Der Restbetrag von 95 % sei seiner seinerzeitigen Mitgesellschafterin (Ehegattin) zuzurechnen, da der streitgegenständliche Betrag einen von der seinerzeitigen X. KEG getragenen Sozialversicherungsbeitrag darstelle, der aus Vereinfachungsgründen zur Gänze an den Bw. rückgezahlt worden sei. Der Bw. habe 95 % des Betrages an seine Ehegattin weitergeleitet…

UFSW RV/3632-W/02Rückzahlung von SV-Pflichtbeiträgen als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2004

…Im Zuge des Ermittlungsverfahrens teilte der steuerliche Vertreter mit, dass die rückgezahlten SV-Beiträge auf Grund der durch Vollpauschalierung ermittelten land- und forstwirtschaftlichen Einkünfte nicht betriebsausgabenwirksam geworden seien. Deshalb sei im Wege eines Werbungskostenabzuges die Beitragsrückzahlung zu neutralisieren. Vom Finanzamt wurde im Einkommensteuerbescheid 2000 vom…

BFG RV/7100871/2011Voraussetzungen zur Durchführung einer Pflichtveranlagung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2015

…wird auch durch das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 20.11.2012, 2008/13/0248, bestätigt, wonach die rückbezahlten Sozialversicherungsbeiträge als rückerstattete Werbungskosten (nachträgliche) Einnahmen im Rahmen der begünstigten Auslandstätigkeit und demnach gem. § 3 Abs. 1 Z 11 EStG 1988 von der Einkommensteuer zu befreien waren…

UFSL RV/1799-L/02Rückerstattete Pflichtbeiträge als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2003

…Strittig ist die Besteuerung rückgezahlter Sozialversicherungsbeiträge (Sozialversicherungsbeiträge für Land-und Forstwirtschaft). Im von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern dem Finanzamt Schärding übermittelten Lohnzettel waren folgende Beträge ausgewiesen: | Brutto S 6.867,- | sonstige Bezüge vor Abzug der SV-Beiträge S 981,- | steuerpflichtige Bezüge S…

LStR 2002Einleitung
geltende FassungRichtlinien16.12.2005

…als Werbungskosten zu berücksichtigen (Rz 225b). Aufwendungen für ein allgemeines Karriereberatungsprogramm stellen keine Werbungskosten dar (Rz 230a). Die vom Arbeitgeber übernommenen Sozialversicherungsbeiträge (des Arbeitnehmers) erhöhen den Bruttolohn und sind beim Arbeitnehmer als Werbungskosten zu berücksichtigen (Rz 247a). Gewährung des Pendlerpauschales bei Ersatzleistungen für Urlaubsentgelt und…

UFSL RV/0872-L/04Rückerstattete Pflichtbeiträge als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2004

…November 2004). Strittig ist die Besteuerung rückgezahlter Sozialversicherungsbeiträge. Im von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern dem Finanzamt übermittelten Lohnzettel waren folgende Beträge ausgewiesen: | Brutto | € 5.625,18 | sonstige Bezüge vor Abzug der SV-Beiträge | € 803,59 | steuerpflichtige Bezüge |…