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BFG RV/7200139/2016Melatoninhaltiges Erzeugnis - Nahrungsergänzungsmittel oder Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018Teil 1/2

…Das Zollamt Wien hat im Bericht noch ausgeführt, dass in Befunden bei Arzneiwaren auf eben dieses Kriterium, ob das Produkt eindeutig bestimmbare therapeutische oder prophylaktische Eigenschaften aufweist, grundsätzlich hingewiesen werde und dass dies im Befund auch festgehalten werde, im Gegenstand sei dies aber aus unerfindlichen…

BFG RV/7200139/2016Melatoninhaltiges Erzeugnis - Nahrungsergänzungsmittel oder Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018Teil 2/2

…die Verdauung subsummiert. Unter den Begriff "therapeutisch prophylaktisch" wird von der TUA subsummiert, was als Krankheit gilt. Den Ausführungen von E ist aus der Sicht des BFG beizupflichten. Das Klinische Wörterbuch Pschyrembel übersetzt therapeutisch mit die Behandlung betreffend und wird Prophylaxe als Verhütung von Krankheiten…

UFSZ3K ZRV/0130-Z3K/09Einreihung eines Nahrungsergänzungsmittels in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.05.2011

…Mineralstoffen, essenziellen Aminosäuren oder Fettsäuren. Aus dem von der Bf. vorgelegten Gutachten gehe hervor, dass die gegenständlichen Kapseln prophylaktisch zur Vorbeugung degenerativer Gelenkserkrankungen wirken bzw. wirken sollen. Hyaluronsäure diene der Wirkstoffliste der "Austria Codex-Fachinformation" zufolge zur Behandlung von Osteoarthritis. Es sei nicht entscheidend, ob…

BFG RV/7200055/2022Einreihung eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem Wirkstoff Silymarin in die Position 2106 der KN
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2023

…wie folgt untergliedert: | 3004 | | Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, 3005 oder 3006), die aus gemischten oder ungemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehen, dosiert (einschließlich solcher, die über die Haut verabreicht werden) oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf | 3004…

UFSZ1W ZRV/0142-Z1W/03Tarifarische Einreihung einer Ware als Lebensmittel oder als Arznei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.05.2005

…dass aus den vorgelegten Unterlagen nicht ersichtlich sei, dass es sich bei dieser Ware um zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken geeignete Arzneiwaren handle und gewährte eine Frist von 6 Wochen, um anhand entsprechender Beweismittel wie Muster oder sonstiger Unterlagen die für die Einreihung der den…

VB-02301. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien15.07.2025

…für die Veterinärmedizin | Abschnitt 2. | ex3004 | Arzneiwaren (ausgenommen ErzeugnisseWaren der Positionen 3002, 3005 oder 3006), die aus gemischten oder ungemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehen, dosiert (einschließlich solcher, die über die Haut verabreicht werden) oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf…

BFG RV/7200028/2017Einreihung einer Ware als Arzneimittel oder als Nahrungsergänzungsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2019Teil 2/2

…keine Angaben hinsichtlich einer Behandlung oder Vorbeugung von spezifischen Krankheiten oder Leiden“ angeführt sind. Aus den (oben wiedergegebenen) Angaben auf der Dose ließen sich keine Anhaltspunkte für einen Gebrauch zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken entnehmen. So fehlten zum Beispiel Angaben über die Art der Beschwerden…

BFG RV/7102344/2020Außergewöhnliche Belastung und Impfkosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2020

…214,61 abzüglich eines Selbstbehaltes in Höhe von € 749,60 anerkannt. Nicht berücksichtigt wurden € 120 € für einen Thermenaufenthalt und € 356,53 für Impfkosten. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt: "Nicht abzugsfähig sind Aufwendungen für die Vorbeugung vor Krankheiten (zB prophylaktische Schutzimpfungen, vgl…

BFG RV/7100158/2020Verschiedene Krankheitskosten (ua eine WC-Dusche) als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2020

…gemäß § 34 EStG nicht absetzbar. Diese Kosten stellten keine Behandlung dar, sondern würden prophylaktisch eingesetzt und dienten der Krankheitsvermeidung. Weiters ließ das Finanzamt die Aufwendungen für Zahnpasta und Perückenpflege unberücksichtigt. Die Beschwerdeführerin stellte einen Vorlageantrag, in welchem sie lediglich die Nichtberücksichtigung der WC Dusche rügt…

BFG RV/7200028/2017Einreihung einer Ware als Arzneimittel oder als Nahrungsergänzungsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2019Teil 1/2

…Kriterien für sich alleine genommen zu bejahen ist, kann bereits das Vorliegen eines Arzneimittels der allgemeinen Auffassung nach bejaht werden. Die pharmakologische Wirkung wiederum kann sich sowohl aus therapeutischen als auch aus prophylaktischen Eigenschaften des Erzeugnisses zusammensetzen, wobei sich laut der ständigen Rechtsprechung des EuGH…

BFG RV/7200057/2015Melatoninkapseln, Einreihung in den Zolltarif als Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2016Teil 2/2

…dass es sich bei den Melatoninkapseln eben nicht bloß um ein Lebensmittel iSd Abschnittes IV der KN handelt. Der EuGH hat klargestellt, dass die (mit den gegenständlichen vergleichbaren) Kapseln vielmehr "objektiv eindeutig bestimmbare therapeutische und prophylaktische Eigenschaften" aufweisen, die unter Bedachtnahme auf die Darbietung bzw…

UFSK RV/0422-K/11Tiefenstrahler (Repuls der Fa. Relux) - Außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2013

…bereits in einigen klinischen Anwendungsstudien bestätigt. In Zusammenarbeit mit der Abteilung Technologietransfer der TU Wien wurde das Gerät als österreichisches Patent registriert und erhielt im Dezember 2009 die Zulassung zum Medizinprodukt." Die Therapie wirkt prophylaktisch gegen die massiven gesundheitlichen Probleme, die als Folge der für…

BFG RV/7100228/2019Außergewöhnliche Belastung - Krankheitskosten mit und ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2019

…EUR 1.143,64 berücksichtigt. In der Begründung wurde ausgeführt, die geltend gemachten Aufwendungen hätten nur in Höhe der vorgelegen Belege berücksichtigt werden können. Die beantragten Kosten für die Mundhygiene stellten prophylaktische Aufwendungen dar und könnten nicht anerkannt werden. Die geltend gemachten Kosten für div…

BFG RV/5100611/2017Krankheitskosten bei Multipler Sklerose
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2018Teil 2/2

… 34 EStG 1988. Pneumovax (www.patienteninfo-service.de) ist ein Pneumokokken-Impfstoff und als prophylaktische Gesundheitsmaßnahme nicht vom Krankheitsbegriff des EStG umfasst. Keine der durchgeführten Recherchen der Richterin konnte zudem einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen einer Pilzinfektion und MS bestätigen. Multi Gyn Flora Plus Gel und…

BFG RV/7200057/2015Melatoninkapseln, Einreihung in den Zolltarif als Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2016Teil 1/2

…feinen, pulverförmigen, nicht alkoholhaltigen Zubereitung auf Basis des arzneilich wirksamen Stoffes Melatonin (Hormon der Zirbeldrüse) und Cellulosefasern; mit therapeutisch / prophylaktischer Wirkung (Melatonin hat eine stabilisierende Wirkung auf das menschliche Nervensystem und dient hauptsächlich zur Behandlung von Schlafstörungen und von Jetlag); aufgemacht in einer cellophanumhüllten, etikettierten…

BFG RV/3100817/2014Brille, Fahrtkosten zum Arzt, Impfung, außergewöhnliche Belastung, Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.11.2014

…erhöhen. Hinsichtlich der geltend gemachten Impfkosten (€ 71,80) ergibt sich hingegen Folgendes: Unter Krankheit ist eine gesundheitliche Beeinträchtigung zu verstehen, die eine Heilbehandlung bzw. Heilbetreuung erfordert. Nicht abzugsfähig sind Aufwendungen für die Vorbeugung vor Krankheiten (z.B. prophylaktische Schutzimpfungen, vgl. Jakom/Baldauf, EStG 2014…

BFG RV/7103278/2014Anerkennung von außergewöhnlichen Belastungen mit oder ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2014

…der Zahnarztkosten zur Behinderung wurde nicht erbracht. Dem Berufungseinwand, dass 'die Zähne saniert werden mussten, um einen größeren gesundheitlichen Schaden zu verhindern' ist entgegen zu halten, dass rein prophylaktischen Maßnahmen nach Lehre und Rechtsprechung (z. B. UFS v. 30.04.2013, RV/0953- W/11)…

UFSL RV/1156-L/10Fortbildungsaufwendungen einer Gemeindebediensteten (Mentaltraining keine Werbungskosten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2011

…Erlernten eine bessere Bewältigung des Berufsalltages bewirkt werden. < Rechnung vom 6. April 2009 (PGA Akademie; Verein für prophylaktische Gesundheitsarbeit): Ausbildung zur "Dipl. Mentaltrainerin" Rechnungsbetrag inkl. 10% MWSt: 1.495,00 €. Mit Einkommensteuerbescheid 2009 vom 7. Mai 2010 wurde die Einkommensteuer für das Jahr…

UFSL RV/0017-L/03Mediationslehrgang bei einem Dienstnehmer in leitender Funktion (Controlling-Leiter bei einer Bank).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2008

…wurde vom Bw. in seinem Schriftsatz vom 27. März 2008 Folgendes bekannt gegeben: Berufungspunkt Mediationslehrgang: Veranstalter des Kurses sei der Verein für prophylaktische Gesundheitsarbeit - Akademie für Gesundheit und soziale Kompetenz (PGA) gewesen. Es hätten insgesamt 200 Einheiten in theoretischer Sicht stattgefunden: Phasen der Mediation, Kommunikationsgrundlagen…

UFSK RV/0406-K/05erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2006

…G.. Der VSD hat ein gutes Ergebnis keine wesentlichen Einschränkungen bis auf vermehrtes Schwitzen bei Anstrengung. 2 x jährlich Kontrollen. Von der Hypospadie her sehr gutes Ergebnis eine prophylaktische Antibiatikatherapie wegen Pseudomonas notwendig. Funktion u. Form des Penis unauffällig, Harnkontrollen alle 3 Wochen, vor 2…